Depatisnet Online Patentrecherche beim Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) Einführung und Überblick Prof. Dr. Rolf Dornberger Depatisnet 28.02.2006 1
Inhalt Definition und Einführung Einsteigerrecherche Anzeigemöglichkeiten Expertenrecherche IKOFAX-Recherche Assistentenrecherche Patentfamilienrecherche Feldbezeichnungen Kurzbeschreibung: Recherchierbare Felder DEKLA-Verzeichnis Zusätzliche Informationen 28.02.2006 2
Definition und Einführung DEPATISnet wird vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt und ermöglicht Online-Recherchen zu Patentveröffentlichungen aus aller Welt, die sich im Datenbestand des amtsinternen deutschen Patentinformationssystems DEPATIS befinden. Ca. 30 Millionen Patentdokumente aus aller Welt können eingesehen werden. Um allen Anforderungen nachzukommen, stehen im DEPATISnet fünf verschiedene Möglichkeiten der Recherche zur Verfügung: Einsteigerrecherche Expertenrecherche IKOFAX-Recherche Assistentenrecherche Patentfamilienrecherche 28.02.2006 3
Einsteigerrecherche Suchmaske leicht und intuitiv bedienbar Keine Gross/Kleinschreibung Suchbegriffe mit UND verknüpft Stoppwörter ergeben Trefferzahl Null Treffer/Seite wählbar 28.02.2006 4
Anzeigemöglichkeiten Das seitenweise Blättern der bibliographischen Daten wird von DEPATISnet ermöglicht. Navigationshilfe Trefferliste mit pdf- Link und Veröffentl.Nr 28.02.2006 5
Anzeigemöglichkeiten Link zur IPC - Stelle 28.02.2006 6
Expertenrecherche 28.02.2006 7
Expertenrecherche Empfiehlt sich, wenn bereits Erfahrungen mit der Patentensuche gesammelt wurden. Der Unterschied zur Einsteigerrecherche ist die das grosse Abfragefeld, wo man unter Einhaltung der festgelegten Syntax, Operatoren und Suchbegriffe eingeben kann. 28.02.2006 8
Expertenrecherche Recherchenbeispiel: Siemens Recherche Anmelder: Siemens Anmelder: Siemens Veröffentlichungsdatum: 01.03.1996 Suchstring PA= siemens PUB= 01.03.1996 UND PA= siemens Anmelder: Siemens Erfinder: Braun Veröffentlichungsdatum: >=01.03.1996 PA= siemens UND IN= Braun UND PUB>= 01.03.1996 Anmelder: Siemens mit Platzhalter? Veröffentlichungsdatum: 01.03.1996 PUB= 01.03.1996 UND PA= siem? Suche im Volltext nach Programmabschnitt und Administration mit Platzhalter BI= (programmabschnitt## UND administra?) Suche nach der bibliographischen IPC F17D 5/00 ICB=F17D5-00 oder normiert ICB=F17D0005000000 28.02.2006 9
IKOFAX-Recherche In diesem Modus kann man als erfahrener Nutzer Recherchen direkt in der Suchsprache IKOFAX-Messenger (interne Recherchensprache des deutschen Patentinformationssystems DEPATIS) formulieren und an das System senden. 28.02.2006 10
IKOFAX-Recherche Beispiele: (Bolzen or Schraube)/TI bzw. Bolzen/TI or Schraube/TI Treffer sind alle Dokumente, in denen Bolzen oder Schraube im Titel vorkommen DE/PC AND 03.05.01/pub AND c0fd?/ic Treffer sind alle deutschen Dokumente (/PC) die am 03.05.2001 veröffentlicht wurden und eine bibliographische IPC aus der Klasse C07D besitzen. CH/PC AND 2001>=/PY>=1999 AND B23H?/ICM Treffer sind alle Dokumente (/PC) aus der Schweiz die in den Jahren 1999,2000 oder 2001 veröffentlicht wurden und eine Hauptklassen-IPC aus der Klasse B23H besitzen. 28.02.2006 11
IKOFAX-Recherche Syntax für Suchbegriffe: Terme ohne Worttrenner Trunkierte Terme Operatoren Feldoperatoren Boolsche Operatoren Nachbarschaftsoperatoren Vergleichsoperatoren Auswertungsreihenfolge der Operatoren 28.02.2006 12
Übungen 1. Alle Dokumente in denen das Wort Brennanlage im Titel vorkommt: Brennanlage/TI 2. Alle Dokumente in denen Rolf Dornberger als Erfinder eingetragen ist: (Rolf (L) Dornberger)/IN 3. Alle Dokumente in den Rolf Dornberger als Erfinder und als Anmelder eingetragen ist und die zusätzlich am 30.01.2002 angemeldet wurden: (Rolf (L) Dornberger)/PA AND (Rolf (L) Dornberger)/IN AND 30.01.2002/AD 4. Alle Dokumente in denen Rolf Dornberger als Erfinder eingetragen ist und die bibliographische IPC F23K 5/00 haben: (Rolf (L) Dornberger)/IN AND 'F23K 5/00'/ICB 28.02.2006 13
Assistentenrecherche Für Benutzer die keinerlei Erfahrung mit der Patentsuche haben, bietet diese Recherche die Möglichkeit umgangssprachliche Fragen zu formulieren. Diese Anfrage wird an das PIZ (Patentinformationszentrum) weitergeleitet. Es kann ausgewählt werden, ob man die Antwort per Post, Email oder Fax erhalten möchte. 28.02.2006 14
Patentfamilienrecherche Für Recherche nach Mitgliedern der Patentfamilie kann man die Veröffentlichungsnummer eingeben. Das Ergebnis ist eine Trefferliste. 28.02.2006 15
Feldbezeichnungen Diese Tabelle zeigt welche Datenfelder im Einsteiger-, Experten- und IKOFAX-Modus beim Recherchieren zur Verfügung stehen. 28.02.2006 16
Kurzbeschreibung: Recherchierbare Felder 28.02.2006 17
Kurzbeschreibung: Recherchierbare Felder 28.02.2006 18
DEKLA-Verzeichnis Die DEKLA (Deutsche Feinklassifikation), die vom DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) bei der Recherche zu Patentanmeldungen verwendet wird, basiert auf der Internationalen Patentklassifikation (IPC), ist aber feiner unterteilt als diese. Sie besitzt 110 000 Unterteilungen, d.h. ca. 40 000 Unterteilungen mehr als IPC. Die zusätzlichen Gruppen, die eine Hierarchieebene tiefer als IPC angeordnet sind, werden blau dargestellt. 28.02.2006 19
DEKLA-Verzeichnis Systematik & Klassifikation Hierarchieebenen 28.02.2006 20
Zusätzliche Informationen Weitere nützliche Informationen: Stoppwortliste (Wörter die man vermeiden sollte. Trefferzahl = 0) IPC-Handhabung IPC-Musterseiten 28.02.2006 21