Das BMZ stellt sich vor

Inhalt 5 Was will Entwicklungspolitik erreichen? 10 Was macht das BMZ genau? 14 Wie funktioniert Entwicklungszusammenarbeit? 17 Wie wird die Wirksamkeit von Entwicklungspolitik sichergestellt? 18 Wie arbeitet das BMZ mit anderen Gebern zusammen? 22 Wie sieht die Kooperation mit nichtstaatlichen Organisationen aus? 23 Wie groß ist der BMZ-Etat? 24 Wer arbeitet im BMZ? 25 Warum ist das BMZ auch im Inland aktiv? 25 Wollen Sie mehr wissen? 27 Bildnachweis Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul Wir müssen tatkräftig handeln, um Armut Geschichte werden zu lassen. Wann wird es uns gelingen, wenn nicht in einer Zeit, in der das Verständnis für globale Probleme und für die Rolle der Entwicklungspolitik so einhellig und unumstritten ist? 2 3

Was will Entwicklungspolitik erreichen? Die Hoffnung, dass die Globalisierung zu einer Angleichung des Wohlstands in der Welt führen wird, hat sich bisher nicht erfüllt. Die ärmsten Länder und Regionen bleiben von den Chancen der Globalisierung weitgehend ausgeschlossen. > Rund 1,2 Milliarden Menschen müssen heute mit weniger als einem US-Dollar pro Tag auskommen und leben in extremer Armut. > Fast elf Millionen Kinder sterben jedes Jahr noch vor ihrem fünften Geburtstag an Krankheiten und Hunger, durch Krieg und Gewalt. > In den ärmsten Staaten der Erde leben heute 40 Prozent der Weltbevölkerung. Der Anteil dieser Länder am Welthandel liegt unter einem Prozent. > Mehr als 40 Millionen Menschen waren weltweit Ende 2005 mit HIV infiziert. Fast 95 Prozent der Betroffenen leben in Entwicklungsländern. 4 5

Die Antwort auf diese Herausforderungen ist Entwicklungspolitik! Um dies zu erreichen, muss Entwicklungspolitik auf verschiedenen Ebenen ansetzen: > Entwicklungspolitik wird heute als globale Strukturund Friedenspolitik verstanden. > Außen-, Handels-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik sind heute besser miteinander verzahnt. > Sie soll helfen, Krisen und Konflikte friedlich zu bewältigen. > Sie trägt dazu bei, die knappen Ressourcen gerechter zu verteilen und unsere Umwelt auch für die nächsten Generationen zu bewahren. > Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ist im Bundessicherheitsrat vertreten. Der Rat koordiniert die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung und entscheidet auch über deutsche Rüstungsexporte. > Entwicklungspolitik will Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte überall auf der Welt stärken. > Und sie hat vor allem zum Ziel, die weltweite Armut zu verringern. > Ein weiteres wichtiges Instrument für eine kohärente Entwicklungspolitik ist die entwicklungspolitische Regelprüfung neuer Gesetzesvorhaben. 6 7

Was macht das BMZ genau? Die Bundesrepublik Deutschland engagiert sich seit 1952 in der Entwicklungszusammenarbeit. Die wachsende Bedeutung des Politikfeldes und die Komplexität des Arbeitsbereiches führten 1961 zur Einrichtung des deutschen Entwicklungsministeriums. > Das BMZ erarbeitet die Leitlinien und Konzepte der Entwicklungspolitik der Bundesregierung. > Das Entwicklungsministerium bestimmt die langfristigen Strategien der Entwicklungszusammenarbeit und legt die Regeln für ihre Durchführung fest. > Auf der Basis dieser Grundsatzarbeit werden anschließend mit den Partnerländern sowie auf internationaler Ebene gemeinsame Vorhaben entwickelt. > Das BMZ orientiert sich dabei an den Millenniumsentwicklungszielen der Vereinten Nationen. Diese acht Ziele stehen für das ehrgeizige Anliegen, bis zum Jahr 2015 den Anteil der in extremer Armut lebenden Menschen auf der Welt um die Hälfte zu reduzieren. Das Aktionsprogramm 2015 beschreibt den Beitrag der Bundesregierung zu den Millenniumszielen. > Die Arbeit des Entwicklungsministeriums unterliegt der parlamentarischen Kontrolle durch den Deutschen Bundestag. Fachlich zuständig ist vor allem der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ). 10 11

Die acht Millenniums-Entwicklungsziele 1. Halbierung der extremen Armut und des Hungers in der Welt 2. Grundschulbildung für alle Kinder 3. Gleichstellung der Geschlechter, Stärkung der Rolle der Frauen 4. Reduzierung der Kindersterblichkeitsrate um zwei Drittel 5. Senkung der Müttersterblichkeit um drei Viertel 6. Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen schweren Krankheiten 7. Umweltschutz und ökologische Nachhaltigkeit 8. Faire internationale Rahmenbedingungen für Handel und Entwicklung 12 13

Wie funktioniert Entwicklungszusammenarbeit? Politisch und finanziell liegt das Gewicht der deutschen Entwicklungspolitik auf der Zusammenarbeit mit 70 Partnerländern. Gemeinsam mit der jeweiligen Regierung und in Abstimmung mit anderen Gebern werden vom BMZ Länderkonzepte ausgearbeitet und gemeinsam maximal drei Schwerpunkte festgelegt. Diese Konzepte werden in Verträge umgesetzt mit konkret ausformulierten Zielsetzungen und Zeitplänen und mit Festlegung auf Art und Höhe der Förderungen (günstige Kredite, Beratungsund Ausbildungsleistungen, Förderung privatwirtschaftlicher Investitionen, Stipendien, Nothilfe). Das BMZ beauftragt Durchführungsorganisationen mit der Umsetzung der Verträge und kontrolliert die Ergebnisse. Zu den Hauptauftragnehmern gehören der Deutsche Entwicklungsdienst (DED), die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), die Internationale Weiterbildung und Entwicklung ggmbh (InWEnt) und die KfW Entwicklungsbank. Die Durchführungsorganisationen wiederum arbeiten mit Projektträgern zusammen, die von der Regierung des Partnerlandes bestimmt werden. 14 15

Wie wird die Wirksamkeit von Entwicklungspolitik sichergestellt? Entwicklungspolitik ist nur dann erfolgreich, wenn die finanziellen und personellen Mittel sinnvoll und effektiv eingesetzt werden. Daher überprüft das BMZ nicht nur regelmäßig die ordentliche Verwendung der eingesetzten Haushaltsmittel, sondern lässt die entwicklungspolitische Wirksamkeit seiner Vorhaben zusätzlich im Rahmen so genannter Evaluierungen von externen Gutachterinnen und Gutachtern überprüfen. So kann aus Rückschlägen gelernt werden und Erfolge können auf andere Vorhaben übertragen werden. Zudem wird die Arbeit des BMZ von einem Wissenschaftlichen Beirat kritisch begleitet. 16 17

Wie arbeitet das BMZ mit anderen Gebern zusammen? Globale Probleme haben weltweite Ursachen. Armut entsteht zum Beispiel durch Klimawandel, ungerechten Handel oder grenzübergreifende Konflikte. Die Lösung dieser Probleme kann nicht von einzelnen Staaten allein in Angriff genommen werden, sondern erfordert eine enge internationale Zusammenarbeit. Deshalb engagiert sich Deutschland in europäischen und multilateralen Institutionen der Entwicklungszusammenarbeit. So ist das BMZ in allen entscheidenden Gremien vertreten, bringt Strategien und Positionen ein und setzt sich für eine Verbesserung der Effizienz multilateraler Organisationen ein. Nicht zuletzt steuert das BMZ den deutschen Beitrag auf internationaler Ebene: unter anderem finanzielle Beiträge zum Europäischen Entwicklungsfonds, Anteile an der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie den Regionalen Entwicklungsbanken und Unterstützung für Fonds und Programme der Vereinten Nationen. Etwa ein Drittel der Mittel aus dem BMZ-Etat erreicht die Entwicklungsländer über multilaterale Einrichtungen. 18 19

Wie sieht die Kooperation mit nichtstaatlichen Organisationen aus? Neben den staatlichen Organisationen sind auch viele Nichtregierungsorganisationen (NRO) in der Entwicklungszusammenarbeit tätig. Kirchliche Hilfswerke, politische Stiftungen und andere private Träger haben langjährige Erfahrung, stehen in direktem Kontakt mit armen und unterprivilegierten Bevölkerungsgruppen und mobilisieren Selbsthilfe und Eigeninitiative. NRO ergänzen somit die staatliche Entwicklungszusammenarbeit. Das BMZ unterstützt die Arbeit dieser Organisationen mit etwa zehn Prozent seines Gesamthaushaltes. Auch Meinungs- und Erfahrungsaustausch sind Teil der gemeinsamen Arbeit. NRO wirken ebenfalls bei der Entwicklung von Länder-, Regional- und Sektorkonzepten des BMZ mit. Wie groß ist der BMZ-Etat? Der Entwicklungshaushalt der Bundesregierung betrug im Jahr 2005 3,86 Milliarden Euro. Die Bundesregierung beabsichtigt den Anteil der staatlichen Entwicklungsleistungen am Bruttonationaleinkommen von derzeit 0,36 Prozent weiter zu steigern. Gemeinsam mit den anderen EU-Mitgliedsstaaten hat sich Deutschland dazu verpflichtet, diesen Anteil von 0,51 im Jahr 2010 auf 0,7 Prozent bis 2015 anzuheben. Durch diesen Stufenplan stellt die Europäische Union ab 2010 jährlich zusätzliche Mittel in Höhe von 20 Milliarden Euro für Entwicklung zur Verfügung. 22 23

Wer arbeitet im BMZ? Im BMZ sind mehr als 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Ende 2006 arbeiteten 469 Beamte und Angestellte am ersten Dienstsitz des Ministeriums in Bonn, 135 am Dienstsitz in Berlin. Weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für das BMZ als Fachleute für Entwicklungsfragen an deutschen Auslandsvertretungen, bei internationalen Organisationen und Entwicklungsbanken oder in Entwicklungsvorhaben tätig. Warum ist das BMZ auch im Inland aktiv? Entwicklung in armen Ländern ist auch von Veränderungen in den Industriestaaten abhängig. Deshalb informiert das BMZ mit gedruckten und audio-visuellen Veröffentlichungen über diese globalen Zusammenhänge und zeigt auch Möglichkeiten auf, wie Bürgerinnen und Bürger sich selbst engagieren können. Das Entwicklungsministerium fördert zudem Projekte entwicklungspolitischer Informations- und Bildungsarbeit von Nichtregierungsorganisationen. Das BMZ wird von Bundesministerin Heidemarie Wieczorek- Zeul, der Parlamentarischen Staatssekretärin Karin Kortmann und dem beamteten Staatssekretär Erich Stather geleitet. Wollen Sie mehr wissen? Weitere Informationen und alle Publikationen des Entwicklungsministeriums finden Sie auf der BMZ-Internetseite www.bmz.de 24 25

Bildnachweis Titel: Terathum, Nepal Seite 5: Namib-Wüste, Namibia Seite 8/9: Temuco, Chile Seite 13: Swakopmund, Namibia Seite 16: Mathare Valley, Nairobi, Kenia Seite 20/21: Kathmandu, Nepal Seite 26: Hongkong, V.R. China 26 27

Herausgeber Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Referat Entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit Dienstsitz Bonn Adenauerallee 139-141 D-53113 Bonn Tel. + 49 (0) 228 99 535-0 Fax + 49 (0) 228 99 535-3500 Dienstsitz Berlin Stresemannstraße 94 D-10963 Berlin Tel. +49 (0) 30 18 535-0 Fax +49 (0) 30 18 535-2501 Bezugsstelle Publikationsversand der Bundesregierung Postfach 48 10 09 D-18132 Rostock Tel. +49 (0) 18 05 77 80 90 (12 Cent/Min. Festnetz der DTAG) Fax +49 (0) 18 05 77 80 94 E-Mail publikationen@bundesregierung.de poststelle@bmz.bund.de www.bmz.de Redaktion Steffen Beitz, Lisa Kirfel-Rühle, Thomas Rotsch Endredaktion Steffen Beitz Verantwortlich Hans Hammann Fotografie Dr. Stefan Schmitz Gestaltung F R E U D E! design, Rendel Freude, Köln Druck Schloemer Gruppe, Düren Gedruckt auf 100% Altpapier, mit Umweltzeichen Blauer Engel Stand Oktober 2006