Inhalt VORWORT EINLEITUNG TEIL: SCHUTZ DES FOTOGRAFEN... 17

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Transkript:

VORWORT... 13 EINLEITUNG... 15 1. TEIL: SCHUTZ DES FOTOGRAFEN... 17 A. URHEBERRECHTLICHER SCHUTZ... 19 I. Gemeinsame technische Anforderungen an Lichtbilder und Lichtbildwerke... 19 1. Bilderzeugung durch eine Strahlenquelle... 20 2. Unterscheidung von Lichtbildern und ähnlichen Erzeugnissen... 20 3. Sonderfall: Computergenerierte Bilder... 21 4. Ergebnis... 23 II. Abgrenzung von Lichtbildwerken, Lichtbildern und ungeschützten Vervielfältigungen... 23 1. Bedeutung der Abgrenzung... 23 2. Fotografische Reproduktion zweidimensionaler Kunstgegenstände... 25 a. Mindestanforderungen an den Lichtbildschutz des 72 UrhG... 26 aa. Mindestmaß an persönlicher geistiger Leistung... 26 bb. Urbild-Theorie... 28 cc. Verhältnis von Urbild-Theorie zum Mindestmaß persönlicher geistiger Leistung... 28 (1) Urbild als Konkretisierung des Mindestmaßes (BGH)... 28 (2) Ausschließliche Anwendung der Urbild-Theorie... 30 (3) Kumulative Anwendung von Urbild-Theorie und Mindestmaß persönlicher geistiger Leistung... 31 (4) Verzicht auf Urbild... 32 b. Weitere Einschränkungsansätze... 33 aa. Individuelle Einrichtung ohne besondere Leistung... 33 bb. Schutz wegen erheblicher Aufwendungen... 33 cc. Personenbezogenheit... 35 5

c. Zwischenergebnis...36 d. Schutz als Lichtbildwerk nach 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG...37 3. Fotografische Reproduktion dreidimensionaler Kunstgegenstände...37 a. Keine besondere Gestaltungshöhe...38 b. Theorie der Unterscheidbarkeit...38 c. Theorie der künstlerischen Aussage...39 d. Ansicht des OLG Düsseldorf (»Beuys-Fotografien«)...40 e. Stellungnahme...41 aa. Auslegung der Schutzdauer-Richtlinie...42 (1) Vergleich mit Computerprogramm-Richtlinie...43 (2) Vergleich mit der Folgerechts-Richtlinie...44 (3) Ausdruck der Persönlichkeit...44 (4) Wert und Zwecksetzung...46 (5) Künstlerische oder professionelle Qualität...46 (6) Ergebnis...47 bb. Auslegung nach urheberrechtlichen Grundsätzen...48 (1) Belohnungsfunktion des Urheberrechts...48 (2) Ausschluss der bloß handwerklichen Leistung...49 (3) Kein Schutz der statistischen Einmaligkeit...49 cc. Ergebnis...50 f. Ergebnis...51 4. Künstlerische Fotografien von Kunstgegenständen...51 a. Gestaltungsmittel...52 aa. Allgemeine Bildorganisation...52 bb. Blickwinkel...53 cc. Beleuchtung...54 dd. Kontraste...55 ee. Verfremdungen...56 ff. Ergebnis...56 b. Verwendungszweck...57 c. Urteil der Fachwelt...59 d. Ergebnis...59 III. Schutzrechtsinhaber...60 IV. Schutzumfang...60 1. Verwertungsrechte...61 6

2. Persönlichkeitsrechte... 62 3. Bearbeitung von Lichtbildern... 63 4. Sonderfrage: Folgerecht nach 26 UrhG... 64 5. Inhaltliche Schranken des Urheberrechts des Fotografen... 65 6. Schutzdauer... 66 B. EIGENTUM AM BELICHTETEN TRÄGERMATERIAL... 67 I. Analoge Fotografie... 67 II. Digitalfotografie... 67 2. TEIL: SCHUTZ VOR DEM FOTOGRAFEN... 69 EINLEITUNG... 71 A. FOTOGRAFIERVERBOT AUS DEM URHEBERRECHT... 73 I. Vervielfältigungsrecht des Künstlers... 73 II. Schranken des Urheberrechts... 75 1. Berichterstattung über Tagesereignisse nach 50 UrhG... 76 2. Zitierfreiheit nach 51 UrhG... 78 a. Die Generalklausel... 79 b. Großzitat nach 51 Nr. 1 UrhG... 80 c. Kleinzitat nach 51 Nr. 2 UrhG... 80 3. Elektronische Leseplätze nach 52b UrhG... 81 4. Privatkopie nach 53 UrhG... 82 5. Unwesentliches Beiwerk nach 57 UrhG... 83 6. Panoramafreiheit nach 59 UrhG... 84 7. Katalogbildfreiheit nach 58 UrhG... 87 a. Nutzung zu Werbezwecken ( 58 Abs. 1 UrhG)... 87 aa. Werbung... 88 bb. Zur Förderung erforderlich... 90 cc. Zeitliche Beschränkung... 91 b. Nutzung in Ausstellungs- und Bestandsverzeichnissen ( 58 Abs. 2 UrhG)... 92 aa. Ausstellungsverzeichnisse... 92 bb. Bestandsverzeichnisse... 93 c. Vergütungspflicht de lege ferenda?... 94 8. Änderungsverbot nach 62 und Quellenangabe nach 63 UrhG... 95 7

B. FOTOGRAFIERVERBOT DES SACHEIGENTÜMERS...99 I. Entwicklung der Rechtsprechung...99 II. III. IV. Abwehranspruch aus 1004 BGB wegen Einwirkung auf das Sacheigentum...101 1. Fotografie als Einwirkung auf das Sacheigentum...101 2. Kritik...102 3. Sonderfall: Einwirkung von Blitzlicht auf empfindliche Kunstgegenstände....104 Abwehranspruch aus 1004 BGB wegen Verletzung des Hausrechts...104 Bereicherungsanspruch bei gewerblicher Verwertung der Fotografien...106 V. Ergebnis...108 C. VERTRAGLICHE FOTOGRAFIERVERBOTE...111 I. Vertragsschluss...112 1. Ausdrückliches Fotografierverbot...113 2. Stillschweigendes Fotografierverbot...114 II. Haftung des Fotografen bei Verletzung des Fotografierverbots...115 1. Unterlassung und Beseitigung...115 2. Schadensersatz nach 280 Abs. 1 BGB...116 3. Schadensersatz nach 823 Abs. 2 BGB ivm 123 StGB...117 4. Bereicherungshaftung nach 812 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. BGB.118 5. Gewinnherausgabe nach 687 Abs. 2 BGB...118 6. Analoge Anwendung der Surrogatsherausgabe nach 285 BGB...120 7. Zwischenergebnis...121 8. Anwendung der dreifachen Schadensberechnung des Immaterialgüterrechts auf Vertragsverletzungen...122 a. Die BGH- Entscheidung»Titelexklusivität«...123 b. Lizenzanalogie...125 aa. Lizenzanalogie als Bereicherungsausgleich?...126 bb. Besondere Verletzlichkeit von Immaterialgütern...127 cc. Wertende Schadensberechnung...129 dd. Anwendbarkeit der Lizenzanalogie bei Vertragsverletzung...130 c. Gewinnherausgabe...131 8

9. Ergebnis... 133 D. SONDERFALL: ZUGANGSRECHT DES URHEBERS NACH 25 URHG... 135 I. Anspruch des Urhebers... 135 II. Wahrnehmung des Zugangsrechts durch Dritte... 136 E. GESETZLICHE HAFTUNG BEI VERMEIDUNG DES VERTRAGS- SCHLUSSES DURCH DEN FOTOGRAFEN... 139 I. Haftung aus 823 Abs. 2 BGB ivm 123 StGB... 139 II. Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung nach 826 BGB... 140 III. Unlauterer Wettbewerb nach 3, 4 Nr. 10 UWG... 142 IV. Haftung Dritter bei Verwertung unerlaubt angefertigter Fotografien... 142 1. Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung nach 826 BGB... 142 2. Unlauterer Wettbewerb nach 3, 4 Nr. 10 UWG... 143 F. FOTOGRAFIERVERBOT BEI ÖFFENTLICH-RECHTLICHEM BENUTZUNGSVERHÄLTNIS... 145 I. Fotografierverbote in Benutzungsordnungen... 145 II. Haftung des Fotografen bei Verstößen... 145 III. Rechtsweg... 146 IV. Vereinbarkeit von Fotografierverboten in der Benutzungsordnung mit höherrangigem Recht... 146 1. Widmungszweck des Museums... 147 a. Gewerbliches Fotografieren als Sonderbenutzung... 148 b. Privates und wissenschaftliches Fotografieren als Sonderbenutzung... 149 2. Grundrechte der Benutzer... 150 a. Informationsfreiheit... 150 b. Sozialbindung des Eigentums... 151 3. Ergebnis... 152 G. ERGEBNIS... 153 3. TEIL: DIE VERGABE VON BILDRECHTEN... 155 EINLEITUNG... 157 9

A. EINRÄUMUNG VON NUTZUNGSRECHTEN DURCH DEN FOTOGRAFEN.159 I. Angestellter Fotograf...159 1. Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich des 43 UrhG...160 2. Einräumung von Nutzungsrechten...161 a. Art der Rechtseinräumung...161 b. Umfang der Rechtseinräumung...162 aa. Modifizierte Zweckübertragungslehre...162 bb. Betriebszweck von Bildarchiv und Bildagentur...163 cc. Unbekannte Nutzungsarten...164 dd. Zeitliche Befristung durch die Dauer des Arbeitsverhältnisses...166 3. Einschränkung von Urheberpersönlichkeitsrechten...167 a. Veröffentlichungsrecht nach 12 UrhG...167 b. Namensnennungsrecht nach 13 S. 2 UrhG...167 c. Änderungsrecht nach 14, 39 UrhG...168 d. Rückrufsrechte nach 41, 42 UrhG...169 4. Vergütung...169 a. Vergütungsanspruch für Nutzungen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses...170 b. Anwendbarkeit von 32 UrhG auf Arbeitsverhältnisse...171 c. Anwendbarkeit von 32c UrhG auf Arbeitsverhältnisse...171 5. Vorrang tarifvertraglicher Regelungen im Pressebereich...172 a. Manteltarifverträge für redaktionell angestellte Fotografen..172 aa. Einräumung von Nutzungsrechten...172 bb. Einschränkung von Urheberpersönlichkeitsrechten...174 cc. Vergütung...174 b. Exkurs: Tarifvertrag für arbeitnehmerähnliche freie Journalisten an Tageszeitungen...174 II. Freischaffender Fotograf...176 1. Auftragsproduktionen...176 a. Rechtsnatur...176 b. Einräumung von Nutzungsrechten...177 c. Einschränkung von Urheberpersönlichkeitsrechten...178 d. Vergütung...178 2. Bildagenturvertrag...179 a. Rechtsnatur...179 10

b. Einräumung von Nutzungsrechten... 180 c. Einschränkung von Urheberpersönlichkeitsrechten... 180 d. Weitere Rechte und Pflichten aus dem Bildagenturvertrag.. 181 aa. Rechte und Pflichten des Fotografen... 181 bb. Rechte und Pflichten der Bildagentur... 182 e. Vergütung... 184 f. Beendigung des Vertrages... 185 3. Wahrnehmungsvertrag mit der VG Bild-Kunst... 185 4. Individuelle Rechtevergabe... 186 B. VERTRAGSVERHÄLTNIS ZWISCHEN BILDAGENTUR UND NUTZER... 187 I. Rechtsnatur... 187 1. Analoges Bildmaterial... 187 a. Übersenden von Bildern auf Bestellung... 188 b. Unverlangtes Übersenden von Bildern... 189 c. Einräumung von Nutzungsrechten... 189 2. Digitales Bildmaterial... 190 II. Urheberrechtliche Regelungen... 191 III. Vergütung... 192 IV. Schadensersatz... 193 1. Unberechtigte Nutzung... 193 2. Unterlassener Herkunftsnachweis... 194 3. Blockierungskosten... 197 a. Rechtsnatur... 197 b. Zulässige Höhe... 198 4. Verlust, Beschädigung und Zerstörung von Bildmaterial... 199 5. Allgemeiner Verletzerzuschlag... 200 C. KOOPERATIONSVEREINBARUNGEN DEUTSCHER MUSEEN MIT BILDAGENTUREN... 203 I. Bildarchiv Preußischer Kulturbesitz... 204 II. Bridgeman Art Library... 205 III. Bildagentur Artothek... 206 D. ERWERB DER NUTZUNGSRECHTE AM ABGEBILDETEN KUNSTWERK. 209 I. Rechtseinräumung durch die VG Bild-Kunst... 209 11

1. Rechtsverhältnis zwischen dem Künstler und der VG Bild-Kunst...210 2. Rechtsverhältnis zwischen VG Bild-Kunst und Nutzer...212 II. Rechtseinräumung durch den Künstler...214 ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK...215 A. ZUSAMMENFASSUNG DER WESENTLICHEN ERGEBNISSE IN THESEN..217 B. AUSBLICK...221 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS...223 LITERATUR...227 MATERIALIEN...235 12