GPR Grundlagen Schriften zum Gemeinschaftsprivatrecht Ein einheitliches europäisches Kaufrecht?
Die Schriften zum Gemeinschaftsprivatrecht werden herausgegeben von Professor Dr. Martin Schmidt-Kessel, Bayreuth Professor Dr. Christian Baldus, Heidelberg Professor Dr. Martin Gebauer, Tübingen Professor Dr. Stefan Geibel, Heidelberg Professor Dr. Peter Jung, Basel Professor Dr. Matthias Lehmann, Halle Rechtsanwalt Dr. Eike Najork, LL.M., Köln Notar Dr. Robert Schumacher, LL.M., Aachen Professor Dr. Michael Stürner, M.Jur., Frankfurt (Oder) Professor Dr. Brigitta Zöchling-Jud, Wien
Ein einheitliches europäisches Kaufrecht? Eine Analyse des Vorschlags der Kommission herausgegeben von Martin Schmidt-Kessel s e l p sellier european law publishers
ISBN (print) 978-3-86653-213-7 ISBN (ebook) 978-3-86653-960-0 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Natio nal biblio grafie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.dnb.de abrufbar. 2012 by sellier european law publishers GmbH, München. Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Ver wer tung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zu stimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Ver viel fäl ti gun gen, Über setzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Herstellung: Karina Hack, München. Satz: fidus Publikations-Service GmbH, Nördlingen. Druck und Bindung: Friedrich Pustet KG, Regensburg. Gedruckt auf säure freiem, alterungsbeständigem Papier. Printed in Germany.
Vorwort Das Gespenst nimmt Gestalt an! Die Kommission hat mit ihrem Vorschlag vom 11. Oktober 2011 den Schleier über dem bislang größten Gesetzgebungsvorhaben des Europäischen Privatrechts gelüftet. Die politische Diskussion ist mit sehr unterschiedlich und teils auch recht überraschenden Rollen entbrannt und auch die Europäische Rechtswissenschaft schickt sich an, den Vorschlag einer kritischen Analyse zu unterziehen und Alternativen zu formulieren. Der vorliegende Band will zu dieser Analyse einen Beitrag leisten und unternimmt es, den Entwurf möglichst vollständig auszuleuchten. Daß es dabei nicht gelungen ist, die besonderen dienstleistungsrechtlichen Vorschriften einer gesonderten Analyse zu unterziehen, muß der Herausgeber sich selbst ankreiden. Hier war der entstandene Zeitdruck schlicht zu hoch. Dafür werden die besonders wichtigen Rechtsbehelfe des Käufers in diesem Band gleich doppelt betrachtet, was der Diskussion sicher gut tut. Ein großes Dankeschön gilt zunächst den Autoren, die in schier unglaublicher Geschwindigkeit diesen Band möglich gemacht haben. Mein Dank gilt aber auch meinen Mitarbeitern, insbesondere Frau Sonja Benninghoff, die die Abläufe mit großem Engagement und großer Gelassenheit überwacht und gesteuert hat, und den Mitarbeitern des Hauses Sellier, insbesondere Herrn Andreas Pittrich und Frau Karina Hack, die ihrerseits alles dazu beigetragen haben um das Buch zeitnah fertig zu stellen. Ein herzliches Vergelt s Gott allen Beteiligten! Bayreuth, den 20. März 2012 Martin Schmidt-Kessel V
Autorenverzeichnis Dipl.-Jur. Univ. Sonja Benninghoff, Wirtschaftsjuristin (Univ. Bayreuth) Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Verbraucherrecht und Privatrecht sowie Rechtsvergleichung, Universität Bayreuth Dr. Markus Fehrenbach Akademischer Rat am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches und Internationales Wirtschaftsrecht, Universität Passau Prof. Dr. Martin Gebauer Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung, Eberhard Karls Universität Tübingen Dipl.-Jur. Univ., Dipl.-Kfm. Thomas Grädler, LL.M. (B irmingham) Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Lehrassistent Zivilrecht am Dekanat der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät, Universität Bayreuth Manuel Köchel Studentische Hilfskraft am Dekanat der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät, Universität Bayreuth Prof. Dr. Dirk Looschelders Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung sowie Privatversicherungsrecht, Heinrich Heine Universität Düsseldorf Mark Makowsky Wissenschaftlicher Beschäftigter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung sowie Privatversicherungsrecht, Heinrich Heine Universität Düsseldorf Dr. Sebastian A.E. Martens, M.Jur. (Oxon) Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Hamburg VII
Autorenverzeichnis Prof. Dr. Felix Maultzsch, LL.M. (NYU) Inhaber des Lehrstuhls für Zivilrecht, Zivilprozessrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung, Goethe-Universität Frankfurt am Main Prof. Dr. Florian Möslein, Dipl.-Kfm., LL.M. (London) Assistenzprofessor für Gesellschaftsrecht an der Universität St. Gallen (HSG) und Schumpeter-Fellow am Münchner Centrum für Governance-Forschung der Ludwig-Maximilians-Universität in München sowie am Institut für Bankund Kapitalmarktrecht der Humboldt-Universität zu Berlin Dr. Michael Müller, LL.M. (Austin) Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin Prof. Dr. habil. Dr. h.c. mult. Peter-Christian Müller-Graff Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht, Europarecht und Rechtsvergleichung, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg Prof. Dr. Oliver Remien Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Europäisches Wirtschaftsrecht, Internationales Privat- und Prozessrecht sowie Rechtsvergleichung, Julius-Maximilians-Universität Würzburg Prof. Dr. Renate Schaub, LL.M. (Univ. Bristol) Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung, Handels- und Wirtschaftsrecht, Ruhr-Universität Bochum Prof. Dr. Martin Schmidt-Kessel Inhaber des Lehrstuhls für Deutsches und Europäisches Verbraucherrecht und Privatrecht sowie Rechtsvergleichung, Universität Bayreuth Prof. Dr. Matthias Weller, Mag.rer.publ. Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrensrecht und Internationales Privatrecht, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden Univ.-Prof. Dr. Christiane Wendehorst, LL.M. (Cambridge) Universitätsprofessorin am Institut für Zivilrecht, Universität Wien VIII
Autorenverzeichnis Dr. Volker Wiese, LL.M. (McGill) Wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht und Rechtsvergleichung, Bucerius Law School, Hamburg Univ.-Prof. Dr. Brigitta Zöchling-Jud Universitätsprofessorin am Institut für Zivilrecht, Universität Wien IX
Inhaltsverzeichnis Vorwort Autorenverzeichnis V VII Der Vorschlag der Kommission für ein Optionales Instrument Einleitung Martin Schmidt-Kessel 1 Anwendungsbereich, Ausgestaltung der Option und andere Fragen zur Verordnung Martin Schmidt-Kessel 29 Der Introitus des optionalen Europäischen Kaufrechts: Das erste Kapitel im Kontext von Kodifikationskonzept und Primärrecht Peter-Christian Müller-Graff 51 Die Rolle der vorvertraglichen Informationspflichten im Entwurf für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Sonja Benninghoff 87 Der Vertragsschluss im EU-Kaufrecht (Artt. 30-39 GEKR) Martin Gebauer 121 Kapitel 4: Widerrufsrecht bei Fernabsatz- und Haustürgeschäften Matthias Weller 147 Einigungsmängel im EU-Kaufrecht Sebastian A.E. Martens 179 Art. 58-65: Auslegung Felix Maultzsch 203 Kapitel 7: Inhalt und Wirkungen von Verträgen Dirk Looschelders und Mark Makowsky 227 XI
Inhaltsverzeichnis Kontrolle vorformulierter Vertragsklauseln Florian Möslein 255 Der Torso des allgemeinen Leistungsstörungsrechts, Artt. 87-90 GEKR Martin Schmidt-Kessel 287 Verpflichtungen des Verkäufers nach EU-Kaufrecht Oliver Remien 307 Rechtsbehelfe des Käufers im Entwurf eines Gemeinsamen Europäischen Kaufrechts Brigitta Zöchling-Jud 327 Das kaufrechtliche Abhilfenrecht nach dem Kommissionsentwurf für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Thomas Grädler und Manuel Köchel 347 Rücktritt ( Beendigung ) im Entwurf für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Christiane Wendehorst 371 Prüfungs- und Mitteilungspflichten nach Artt. 121, 122 GEKR Volker Wiese 401 Verpflichtungen des Käufers, Artt. 123-130 GEKR Renate Schaub 425 Die Abhilfen des Verkäufers nach Artt. 131-139 GEKR Markus Fehrenbach 447 Gefahrübergang nach Artt. 140 ff. GEKR Volker Wiese 469 Schadensersatz und Zinsen nach EU-Kaufrecht Oliver Remien 503 Die Verjährung im EU-Kaufrecht Michael Müller 529 XII