Inhalt: 1. Projekte 2. Rechtliches 3. PR 4. proconcept intern Rechenschaftsbericht zum 30.09.2012 Geld, das mir zusteht! In dem halbjährlich erscheinenden Rechenschaftsbericht der proconcept AG erfahren Sie alles Wissenswerte rund um die Projekte und Anspruchsgemeinschaften. Weiterführende Informationen finden Sie außerdem jederzeit im Internet unter www.proconcept.ag. Instanz erzielen. Gleichwohl, dass die Gegenseite in allen Fällen Rechtsmittel eingelegt hat und die Verfahren dadurch wieder schwebend sind, ist dies eine wichtige Errungenschaft und richtungweisend für LV-Doktor. Weitere Details dazu finden Sie unter dem Punkt Rechtliches. 1. Projekte LV-Doktor Im Rahmen des Projektes LV-Doktor (www.lv-doktor.de) sind wir für Sie als Prozessbetreuer tätig. Der Grund: Tausende Anspruchsinhaber aus gekündigten Lebens- und Rentenversicherungsverträgen sind nicht mit ihrem Rückkaufswert zufrieden für diese Ansprüche gegen die Versicherungsunternehmen kämpfen wir. Unsere Kunden profitieren dabei vom stetig wachsenden Knowhow unseres Anwaltsnetzwerkes. So konnten wir inzwischen Verfahren bei den Instanzengerichten, dem Bundesgerichtshof (BGH) und sogar dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) anhängig machen. Insgesamt hat die LV-Doktor-Anspruchsgemeinschaft knapp 1.400 Verfahren betreut bzw. betreut sie weiterhin. Aktuell sind 993 Verfahren an den verschiedenen deutschen Gerichten anhängig, 52 davon vor dem höchsten deutschen Zivilgericht dem BGH. Des Weiteren hat LV-Doktor bereits 21 Verfassungsbeschwerden bei dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) anhängig. Dabei geht es um die Rechtmäßigkeit des Policenmodells bei Lebensversicherungen. Das Besondere daran: Alle Beschwerden wurden angenommen! Angesichts der Wahrscheinlichkeit von nur 1 Prozent Annahmequote ist das ein großer Erfolg. In den letzten Monaten konnten wir außerdem 3 vollständig stattgebende Urteile in der jeweils ersten meinanlegernotruf Auch gegen wertlose Wertpapiere setzt sich die proconcept AG im Namen des Projektes meinanlegernotruf (www.meinanlegernotruf.de) ein. Denn auch hier sind aufgrund von Misswirtschaft und Falschberatung Schäden für die Verbraucher in Milliardenhöhe entstanden. Ein aktuelles Beispiel sind die sogenannten Lehman Brothers-Zertifikate. Erst nach jahrelangem Kampf konnte endlich ein Erfolg erzielt werden: Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg sprach den Lehman-Opfern Schadenersatz zu und bestätigte damit eine Entscheidung des Hamburger Landgerichtes. Ein deutsches Ehepaar bekommt nun sage und schreibe 7,4 Millionen Euro zurück! Die Begründung des Gerichtes ist eindeutig: Es läge Falschberatung und eine Verletzung der Beratungspflichten vor. Es lohnt sich also! meinunfallnotruf Inzwischen ist das Projekt meinunfallnotruf (www.meinunfallnotruf.de) erfolgreich angelaufen. Mit dem Konzept meinunfallnotruf sollen Geschädigte nach einem Unfall alles bekommen, was ihnen zusteht. Da das Thema Unfallrecht sehr komplex ist, wissen viele Bundesbürger nicht einmal, welche Leistungen ihnen zukommen müssten. Das kompetente Netzwerk von Verkehrsanwälten agiert bundesweit, verfügt über einen reichen Erfahrungsschatz und Seite 1
Crash der Lebensversicherungen? kann so die Ansprüche von Unfallgeschädigten optimal durchsetzen. Nach einem Verkehrsunfall ist es nicht selbstverständlich, dass die Unfallopfer alles bekommen, was ihnen zusteht meinunfallnotruf hilft genau an dieser Stelle. Da beim Thema Unfall schnelle und kompetente Hilfe benötigt wird, garantiert mein- UNFALLnotruf innerhalb von nur 24 Stunden Kontakt mit allen Unfallbeteiligten aufzunehmen. Zudem gibt es eine Sofort-Auszahlungs-Garantie. Auf der Internetpräsenz wird ein Unfallratgeber sowie ein Unfallbericht kostenfrei zur Verfügung gestellt. Beide Dokumente sollte jeder stets im Fahrzeug mitführen, denn im Falle eines Unfalls sind sie sehr gut zu gebrauchen. meinschuldennotruf meinschuldennotruf (www.meinschuldennotruf. de) ist das neuste Projekt im Hause proconcept AG. In Zeiten des schnellen und einfachen Konsums durch das Internet befinden sich immer mehr Deutsche in der Schuldenfalle dafür hat meinschuldennotruf die perfekte Lösung. Der Weg in eine schuldenfreie Zukunft führt entgegen der Meinung der meisten Menschen nicht über eine Neuverschuldung. Ganz im Gegenteil: Durch Kredite vergrößern sich die Schulden durch hohe Gebühren und Zinsen nur noch mehr. Das ausgeklügelte Entschuldungskonzept von mein- SCHULDENnotruf geht hier anders vor: Mittels Verhandlungen mit den Gläubigern werden Ratenzahlungen, Teilerlässe und ein schneller Weg hin zur kompletten Entschuldung erzielt. Für den Schuldner heißt das: nur noch eine Rate und ein Ansprechpartner sowie keine drängelnden Gläubiger mehr. Auch Das Chaos bei den Lebensversicherungen ist mittlerweile Tagesgespräch. Die Renditen sinken und reichen nicht mehr, um den Garantiezins zu erwirtschaften. Millionen Verträge werden jährlich gekündigt und die Zahl der Neuabschlüsse sinkt kontinuierlich. Darüber hinaus halten die Versicherer unbekannte Volumen in Staatsanleihen der Staaten, die Hilfe vom Euro-Rettungsschirm beanspruchen. Die Versicherungen verlieren durch die niedrigen Renditen Gelder in Millionenhöhe. Die Frage ist jedoch, ob nach einem Crash des Euros alle Unternehmen noch zahlungsfähig sind! Wenn nun einzelne Versicherer ausfallen, ist Ihr Geld weg. Um diesen Umstand vorzubeugen, möchte die proconcept AG die Bundesregierung in die Haftung nehmen. Denn die proconcept AG geht davon aus, dass das weitverbreitete Policenmodell bei Lebensversicherungen europarechtswidrig ist, trotzdem es nationalem Recht entspräche. Hier hat der Gesetzgeber bei der Einführung des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) 1994 Fehler gemacht und muss nun für die Folgen einstehen. Das heißt im Folgeschluss: Der Staat haftet für die daraus entstandenen Ansprüche, so die Auffassung der proconcept AG. Aus diesem Grund arbeitet die proconcept AG jetzt mit Anwälten zusammen, die sich mit diesem Thema beschäftigen. Gemeinsam sollen die nötigen Grundlagen ermittelt und ggf. Verfahren eingeleitet werden, um die Ansprüche der proconcept AG-Kunden gegen den Staat zu sichern. Wer sich der Initiative Staatshaftung anschließen möchte, kann dies kostenfrei tun unter info@proconcept.ag. 2.Rechtliches wenn die Schuldner keinen Kredit mehr bekommen meinschuldennotruf gibt die Menschen nicht auf und ermöglicht ihnen, das Leben endlich wieder genießen zu können. EuGH-Verfahren Ende März 2012 konnte die proconcept AG einen großen Erfolg erreichen: Die Widerrufsfrist bei Lebens- Seite 2
versicherungen wurde dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Entscheidung vorgelegt. Bei der Verhandlung am 28.März bat der BGH-Senat die anwesenden Versicherungsunternehmen ausdrücklich darum, nicht kurz vor der Entscheidung anzuerkennen, sondern endlich eine Entscheidung zuzulassen. Die Allianz und die Zurich Deutscher Herold folgten dem Wunsch mit dem Ergebnis, dass der BGH ein Verfahren dem EuGH vorlegen konnte. Dabei geht es um die Rechtsfrage, ob das Widerspruchsrecht spätestens ein Jahr nach Zahlung des ersten Versicherungsbeitrages verjährt, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über sein Recht zum Widerspruch belehrt worden ist. Somit sind alle Lebensversicherungs- und Rentenversicherungsverträge, die zwischen 1994 und heute abgeschlossen wurden, betroffen. Zur Klärung der Grundsatzfrage konnte so ein sehr wichtiger Teilerfolg erreicht werden. Lässt die Versicherung tatsächlich die Entscheidung des EuGH zu, bedeutet dies Nachregulierungen für die Kunden in Höhe von mehreren Milliarden Euro. Bleibt zu hoffen, dass die Allianz nicht kurz vor der Entscheidung anerkennt und damit das Grundsatzurteil verhindert! BGH-Verfahren Immer mehr Richter der zweiten gerichtlichen Instanz (Landgericht bzw. Oberlandesgericht) haben die enorme Bedeutung der von der proconcept AG betreuten Verfahren erkannt. So ist die proconcept AG mit der LV-Doktor-Anspruchsgemeinschaft aktuell mit 52 Revisionsverfahren beim BGH anhängig, Tendenz steigend. Allerdings werden etliche Verfahren bereits vorher durch Anerkenntnisse, Vergleiche oder Teilanerkenntnisse beendet. Die Versicherungsunternehmen halten mehrheitlich noch immer an ihrer Ausweichstrategie fest, denn für sie geht es um Nachzahlungen in Milliardenhöhe. Daher verlieren die Versicherungen vorzugsweise einzelne Fälle, sodass einzelne proconcept AG-Kunden bereits hohe Nachzahlungen aus ihren Lebens- oder Rentenversicherungsverträgen bekommen haben, aber ein Grundsatzurteil blieb weiterhin aus. Auch die durchschnittliche Verfahrensdauer hat sich in den letzten Jahren merklich verkürzt. Während das erste Verfahren der proconcept AG fast 3 Jahre benötigte, um beim BGH anhängig zu sein, braucht ein Verfahren dazu jetzt nur noch etwa ein Jahr. Anerkenntnisse & Vergleiche Während die proconcept AG 2011 insgesamt 12 Vergleiche, 9 Anerkenntnisse, 3 Teilanerkenntnisse, 2 Klaglosstellungen sowie eine vollständige Zahlung (außergerichtlich) erkämpft hat, sind die Zahlen für 2012 bereits im September übertroffen. Zum jetzigen Standpunkt (09/2012) erreichten die angebundenen Anwälte der proconcept AG bereits 18 Vergleiche, 9 Anerkenntnisse, 3 Teilanerkenntnisse, ein vollständig stattgebendes Urteil und eine Klaglosstellung. Das sind bereits 32 Erfolge (also ca. 1/Woche) und das Jahr ist noch nicht zu Ende. Beispielhaft konnten mit Gothaer, LV 1871, WWK, AXA zufriedenstellende Vergleiche erzielt werden. Ergo, Deutscher Ring, Signal Iduna, Continentale und andere mehr erkannten die gestellten Ansprüche einfach an und bezahlten die gesamte Forderung. Einige Gesellschaften setzen weiterhin auf eine Verhinderung eines Grundsatzurteils und zahlen die Klageforderungen der proconcept AG außergerichtlich kurz vor einer Urteilsentscheidung. 21 Verfassungsbeschwerden Die proconcept AG und die betreuten Kunden haben aktuell 21 Verfassungsbeschwerden bei dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) anhängig und damit 9 mehr als noch vor 6 Monaten. Dabei soll die Frage der Rechtmäßigkeit des Policenmodells bei Lebensversicherungen geprüft werden. Knapp die Hälfte der deutschen Lebens- und Rentenversicherungsverträge wären potentiell davon betroffen und ggf. rückabwicklungsfähig. Nach Meinung der proconcept AG haben etliche Richter das allgemeine Recht auf einen gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs.1 Satz 2 GG) verletzt, indem sie die Verfahren nicht dem EuGH vorgelegt, sondern eigenmächtig abgewiesen haben. Da es jedoch um die rechtliche Frage bezüglich der Europarechtswidrigkeit des Policenmodells handelt, darf nur der EuGH entscheiden. Dennoch müssen von der proconcept AG und den betroffenen Kunden die gesetzlichen Instanzen durchlaufen werden. Gegen vorschnelle, die Europarechtswidrigkeit abweisende Antworten der Richter geht die proconcept AG mittels der Verfassungsbeschwerden vor. Laut EU- Recht muss es jedem vor Vertragsabschluss möglich sein, alle Informationen vorliegen zu haben. Wurden Lebensversicherungen nach dem Policenmodell abgeschlossen, ist dies nicht gegeben. Die 1992 erlassenen Richtlinien wurden erst 2008 von der Bundesrepublik umgesetzt und das Policenmodell abgeschafft. Damit steht für die proconcept AG fest: Jeder Richter sollte diese Rechtsfrage mit sehr großer Tragweite dem EuGH vorlegen. Seite 3
Anwaltsnetzwerk Noch vor 6 Monaten bestand das bundesweite Anwaltsnetzwerk der proconcept AG aus 39 Anwaltskanzleien. Mit dem Ziel diese Kooperationen weiter auszudehnen und flächendeckend in Deutschland vertreten zu sein, sind inzwischen 42 Anwälte bzw. Kanzleien an die proconcept AG angebunden. Auch weiterhin wird das Anwaltsnetzwerk regelmäßig um Kooperationskanzleien erweitert. Da für die kommenden Wochen und Monate zahlreiche neue Einzelklagen geplant sind, sucht die proconcept AG auch weiterhin Verstärkung. Täglich müssen mittlerweile zwischen 3 und 5 Gerichtstermine wahrgenommen werden. An einer Kooperation interessierte Anwälte oder Kanzleien können sich jederzeit unter folgender E-Mail-Adresse melden: info@proconcept.ag. Auch Empfehlungen sind gern gesehen. Gerichtsanhängige Akten LV-Doktor-Anspruchsgemeinschaft Ende 2011 startete die proconcept AG eine offensive Klagestrategie, um den Druck auf die Versicherungen zu erhöhen. Dadurch konnte innerhalb kürzester Zeit die Anzahl der gerichtsanhängigen Prozesse sowie die Anzahl der erfolgreich beendeten Verfahren stark erhöht werden. Im letzten halben Jahr konnten rund 60 Verfahren beendet werden davon rund ein Viertel erfolgreich. Auch die Anzahl der Verfahren konnte noch einmal kräftig gesteigert werden. In den letzten 6 Monaten wurden 153 Klagen anhängig gemacht. Erfolgreiche Verfahren insgesamt: Erzielte Vergleiche 63 Gewonnene Verfahren 42 Insgesamt positiv beendet 105 Erfolge Gesamt Aktuell sind 993 von der proconcept AG betreute Verfahren an den verschiedenen deutschen Gerichten anhängig: 1. Instanz 521 2. Instanz 393 3. Instanz 52 Verfassungsbeschwerden 21 Nichtzulassungsbeschwerden 6 Insgesamt 993 3. PR Urteilsverhinderungspraxis und EuGH Die proconcept AG bekommt regelmäßig Anfragen von Journalisten. So fragten sowohl private als auch öffentlich-rechtliche Fernsehsender sowie Zeitungen und Zeitschriften nach einer Stellungnahme der proconcept AG an. Einige Medien berichteten über die proconcept AG und die durch die Anerkenntnisse verbundene Urteilsverhinderungstaktik der Versicherer. Natürlich stand auch die Weiterleitung des Verfahrens an den EuGH im Mittelpunkt des Medieninteresses. Die proconcept AG beispielhaft in der Presse: Sie wollen raus aus deutschen Lebens- und Rentenversicherungen? Diese Profis helfen Ihnen! (Kapitalschutz vertraulich 07/2012) Frauenschutzhaus sagt Danke (Mitteldeutsche Zeitung 27.07.2012) Neue Exit-Strategie (Stiftung Warentest 4/2012, Lebensversicherung verkaufen) 120 100 80 60 40 20 0 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Anfragen von Medienvertretern Die proconcept AG erhält in regelmäßigen Abständen Anfragen von Medienvertretern, die von Kunden hören möchten, warum sie die proconcept AG beauftragt haben. Wer an einem Interview egal ob vor der Kamera, für das Radio oder als Stimme für gedruckte Medien zur Verfügung stehen möchte, kann sich jederzeit gern an die proconcept AG wenden: info@proconcept.ag. Seite 4
BdV: Versicherer haben in der Altersvorsorge versagt Axel Kleinlein, Vorsitzender des Vorstandes des Bundes der Versicherten (BdV), gab im Juli 2012 ein bezeichnendes Interview (Handelsblatt) zum Thema Riester, Rürup und Lebensversicherung: Die Versicherer haben in der Altersvorsorge versagt. In diesem resümiert der Verbraucherschützer, dass Versicherungen nachweislich nicht als Altersvorsorge taugen. Doch nicht nur Lebens- und private Rentenversicherungen stehen scharf in der Kritik. So gäbe es in der gesamten Versicherungsbranche keine Produkte, die es wert seien, vom Staat gefördert zu werden. Sowohl die Riester- als auch die Rürup-Rente sind nach Meinung des Experten ineffizient. Kleinlein erklärt weiter, dass nicht nur Verbraucher, sondern auch Vermittler von den Versicherungen bewusst in Unwissenheit gelassen werden. Versicherungen kalkulieren zudem teilweise mit Lebenserwartungen von mehr als 130 Jahren mehr als unrealistisch. Gerade durch solche Kalkulationen entstehen Gewinne für die Konzerne, für die Verbraucher werden die Produkte dadurch erst richtig teuer und unrentabel. Die Folge sind zu niedrige Renten für die Bürger kein Wunder, dass das Risiko der Altersarmut stetig wächst. Immer brisanter wird auch die Situation für die Versicherungen selbst. Durch die zahlreichen Investitionen in Staatsanleihen der Länder, die hilfesuchend unter den Euro-Rettungsschirm möchten, werden nur noch niedrige Renditen und kaum noch Überschüsse erwirtschaftet. Zusätzlich bereitet den Gesellschaften die steigende Stornoquote Sorgen, denn diese liegt bei fondsgebundenen Policen inzwischen bei mehr als 90 Prozent. 4. proconcept intern Neues Kundenportal Das neue Kundenportal der proconcept AG ist online. Alle Kunden bekommen damit täglich aktuelle Neuigkeiten, direkt auf sie zugeschnitten, präsentiert. Auch der individuelle Schriftwechsel und Verfahrensstand ist im Kundenportal für jeden Kunden einsehbar. Neu ist auch die Aufstellung aller Gerichtstermine der von der proconcept AG betreuten Verfahren. Damit kommt die proconcept AG zum einen ihrer Informationspflicht noch besser nach und bietet den Kunden zugleich ein neues, frischeres Design. Natürlich können innerhalb der Plattform alle Daten und Verträge eingesehen und geändert sowie wichtige Dokumente heruntergeladen werden. Das neue Kundenportal der proconcept AG ist erreichbar unter: http://kunden.proconcept.ag. Gelockerte RS-Annahmekriterien Die proconcept AG bietet seit Kurzem für das LV- Doktor-Modell RS einfachere Annahmekriterien an. Die Rechtsschutzversicherung der Kunden muss nun nicht mehr 3 Monate vor Abschluss der Lebens- oder Rentenversicherung bestanden haben, sondern erst 3 Monate vor Vertragseinreichung bei der proconcept AG. Für die Verbraucher heißt das, dass sie jetzt noch schneller und einfacher ihre Ansprüche gegenüber den Versicherungen von LV-Doktor durchsetzen lassen können. Endlich Versicherungsvorstand Sehr gut angenommen wird das von der proconcept AG entwickelte Endlich Versicherungsvorstand, ein Spiel, bei dem der Kunde einmal selbst Versicherungsvorstand sein darf (www.spielendverstehen.de). Auf diesem Weg verstehen Verbraucher aktiv das Prinzip der kapitalbildenden Lebens- und Rentenversicherungen. Endlich Versicherungsvorstand ist selbstverständlich erhältlich für Kunden und Partner der proconcept AG. Für nur 1 Prämienpunkt bekommen Sie das Spiel im Prämienshop oder Sie bestellen es sich zum regulären Preis von 19,95 Euro auf: www.spielendverstehen.de. Unsere Arbeit im Überblick Dieser Rechenschaftsbericht erscheint alle sechs Monate und gibt Kunden und Partnern der proconcept AG einen Überblick über den Umfang der Arbeit. Sollten dennoch Fragen bei Ihnen offen bleiben, so steht Ihnen das Service-Team gern zur Seite. 0345-47224-3000 Impressum Rechenschaftsbericht zum 30.09.2012 wird herausgegeben von der proconcept AG General-Guisan-Straße 6 CH-6303 Zug Vorsitzender des Verwaltungsrates: Dr. Martin Eisenring Direktor: Jens Heidenreich Redaktion: Antje Jurdzinski Satz und Gestaltung: Maximilian Jänicke V.i.S.d.P: Jens Heidenreich Seite 5