Winfried Möller, Christoph Nix (Hg.) Kurzkommentar zum SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe Bearbeitet von Manfred Busch, Dietmar Fehlhaber, Gerhard Fieseler, Ernst Fricke, Petra Hartleben-Baildon, Winfried Möller, Christian Müller, Christoph Nix, Ralf Witte Ernst Reinhardt Verlag München Basel
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar. UTB-ISBN 10: 3-8252-2859-2 ISBN 10: 3-497-01859-7 UTB-ISBN 13: 978-3-8252-2859-0 ISBN 13: 978-3-497-01859-8 2006 by Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, Verlag, München Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne schriftliche Zustimmung der Ernst Reinhardt GmbH & Co KG, München, unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen in andere Sprachen, Mikroverfilmungen und für die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Einbandgestaltung: Atelier Reichert, Stuttgart Satz: Fotosatz Reinhard Amann, Aichstetten Druck: Ebner & Spiegel Printed in Germany ISBN: 978-3-8252-2859-0 (UTB Bestellnummer) Ernst Reinhardt Verlag, Kemnatenstr. 46, D-80639 München Net: www.reinhardt-verlag.de E-Mail: info@reinhardt-verlag.de
5 Inhalt Abkürzungsverzeichnis................................... 8 Vorwort................................................ 13 Einleitung.............................................. 15 1 Kurze Geschichte der Reform............................ 15 2 Exkurs: Die Jugendhilfe in der ehemaligen DDR............ 19 3 Über das Auslegen von Gesetzen......................... 20 Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften............ 22 Zweites Kapitel: Leistungen der Jugendhilfe.......... 60 Erster Abschnitt: Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 60 Zweiter Abschnitt: Förderung der Erziehung in der Familie 82 Dritter Abschnitt: Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege.. 104 Vierter Abschnitt: Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, Hilfe für junge Volljährige 134 Erster Unterabschnitt: Hilfe zur Erziehung................. 134 Zweiter Unterabschnitt: Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche.... 168 Dritter Unterabschnitt: Gemeinsame Vorschriften für die Hilfe zur Erziehung und die Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche........................ 172 Vierter Unterabschnitt: Hilfe für junge Volljährige............ 187
6 Inhalt Drittes Kapitel: Andere Aufgaben der Jugendhilfe........... 190 Erster Abschnitt: Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen........... 190 Zweiter Abschnitt: Schutz von Kindern und Jugendlichen in Familienpflege und in Einrichtungen 195 Dritter Abschnitt: Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren 229 Vierter Abschnitt: Beistandschaft und Vormundschaft für Kinder und Jugendliche, Auskunft über Nichtabgabe von Sorgeerklärungen... 248 Fünfter Abschnitt: Beurkundung und Beglaubigung, vollstreckbare Urkunden............ 278 Viertes Kapitel: Schutz von Sozialdaten............. 284 Fünftes Kapitel: Träger der Jugendhilfe, Zusammenarbeit, Gesamtverantwortung.............. 298 Erster Abschnitt: Träger der öffentlichen Jugendhilfe.... 298 Zweiter Abschnitt: Zusammenarbeit mit der freien Jugendhilfe, ehrenamtliche Tätigkeit.. 310 Dritter Abschnitt: Vereinbarungen über Leistungsangebote, Entgelte und Qualitätsentwicklung.... 320 Vierter Abschnitt: Gesamtverantwortung, Jugendhilfeplanung................. 343 Sechstes Kapitel: Zentrale Aufgaben................. 359 Siebtes Kapitel: Zuständigkeit, Kostenerstattung..... 363 Erster Abschnitt: Sachliche Zuständigkeit............. 363 Zweiter Abschnitt: Örtliche Zuständigkeit.............. 365 Erster Unterabschnitt: Örtliche Zuständigkeit für Leistungen.. 367 Zweiter Unterabschnitt: Örtliche Zuständigkeit für andere Aufgaben......................... 384 Dritter Unterabschnitt: Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland........................ 393 Dritter Abschnitt: Kostenerstattung................... 394
Inhalt 7 Achtes Kapitel: Kostenbeteiligung.................. 411 Erster Abschnitt: Pauschalierte Kostenbeteiligung...... 411 Zweiter Abschnitt: Kostenbeiträge für stationäre und teilstationäre Leistungen und vorläufige Maßnahmen.............. 414 Dritter Abschnitt: Überleitung von Ansprüchen......... 422 Vierter Abschnitt: Ergänzende Vorschriften............ 423 Neuntes Kapitel: Kinder- und Jugendhilfestatistik...... 427 Zehntes Kapitel: Straf- und Bußgeldvorschriften...... 440 Verzeichnis der BearbeiterInnen........................... 446 Literatur............................................... 447 Sachregister............................................. 463 Es haben bearbeitet: Manfred Busch 5, 8, 8a, 61 bis 68, 74a Manfred Busch/Gerhard Fieseler 3, 4, 75 bis 76 Dietmar Fehlhaber 22 bis 26 Gerhard Fieseler 9, 10, 33, 41, 50, 74 Ernst Fricke 90 bis 97c Petra Hartleben-Baildon 11 bis 15, 27 bis 32, 35 Winfried Möller 6, 7, 43 bis 49, 52, 85 bis 89h Christian Müller 17, 18, 51, 52a, 59, 60 Christoph Nix Einleitung, 1, 2, 16, 19 bis 21, 34, 35a bis 40, 42, 69 bis 73, 77, 78, 104, 105 Ralf Witte 53 bis 58a, 78a bis 84, 98 bis 103