Telefon 2 33 2 81 32 Telefax 2 33 2 61 92 Kulturreferat Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Deutsches Theater München Betriebs-GmbH und der Beschluss des Kulturausschusses vom 13.11.2003 (VB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag der Referentin: 1. Anlass für die Vorlage / Kompetenzen Bei den vom Kulturreferat betreuten Beteiligungsgesellschaften Deutsches Theater München Betriebs-GmbH und läuft jeweils die Amtszeit des Aufsichtsrates zum 31.12.2003 ab. Deshalb ist eine Neuwahl der Mitglieder des jeweiligen Aufsichtsrates erforderlich. Die Aufsichtsratsmitglieder der Deutsches Theater Betriebs-GmbH werden gemäß 10 (2) der Satzung vom Gesellschafter ernannt. Die Aufsichtsratsmitglieder der werden gemäß 10 (3) des Gesellschaftsvertrages ebenfalls vom Gesellschafter ernannt. Ein Anhörungsrecht eines Bezirksausschusses besteht nicht. 2. Vorschlag Die aktuellen Mitglieder des Aufsichtsrates der Deutsches Theater Betriebs-GmbH werden ab dem 01.01.2004 als Aufsichtsräte für eine weitere Amtszeit von vier Jahren ernannt. Für den Aufsichtsrat der gibt es folgende Änderungen: Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt scheidet zum 31.12.2003 aus dem Aufsichtsrat aus, dafür wird Frau Stadträtin Marianne Brunner Mitglied des Aufsichtsrates.
Seite 2 Die Vertretungen der Belegschaft im Aufsichtsrat werden erst am 04.12.2003 gewählt, ihre Ernennung zu Mitgliedern des Aufsichtsrates soll in der Vollversammlung am 10.12.2003 erfolgen. 3. Im Einzelnen Deutsches Theater München Betriebs-GmbH Der Aufsichtsrat der Deutsches Theater München Betriebs-GmbH setzt sich derzeit wie folgt zusammen: 3. Bürgermeister Hep Monatzeder, Vorsitzender Dr. Ingrid Anker, stellv. Vorsitzende Gisela Oberloher Barbara Scheuble-Schäfer Thomas Niederbühl Richard Quaas berufsm. Prof. Dr. Dr. Lydia Hartl, o.v.i.a. Die Stadtratsfraktionen haben als Mitglieder für den Aufsichtsrat wieder die bisherigen Aufsichtsratsmitglieder aus ihren Fraktionen vorgeschlagen. Der Aufsichtsrat der setzt sich derzeit wie folgt zusammen: berufsm. berufsm. Christian Ude, Vorsitzender Beatrix Burkhardt, stellv. Vorsitzende Elisabeth Schmucker Ursula Sabathil Monika Renner Christine Strobl Haimo Liebich Nikolaus Gradl Siegfried Benker Elisabeth Weiß-Söllner (beratend, ohne Stimmrecht) Prof. Dr. Dr. Lydia Hartl (beratend, ohne Stimmrecht) Belegschaft Belegschaft Frau Charlotte Knobloch Herr Prof. Dr. Dr. H.c. Hans Georg Lößl Herr Michael Schanz Herr Michael Widl-Stüber Die Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL haben als Mitglieder für den Aufsichtsrat wieder die bisherigen Aufsichtsratsmitglieder aus ihren Fraktionen vorgeschlagen. Die Stadtratsfraktion der CSU hat wieder Frau Stadträtin Elisabeth
Seite 3 Schmucker und Frau Stadträtin Ursula Sabathil und als neues Mitglied Frau Stadträtin Marianne Brunner, anstelle von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vorgeschlagen. Die Benennung der Vertretungen der Belegschaft der Münchner Volkshochschule GmbH im Aufsichtsrat kann erst in der Vollversammlung am 10.12.2003 erfolgen, da die Vertretung erst am 04.12.2003 gewählt wird. Die Münchner Volkshochschule GmbH teilte mit, dass die Wahl der Belegschaftsvertretung aufgrund des Wahlverfahrens nach dem Betriebsverfassungsgesetz 1952 erst zu diesem Termin erfolgen kann. Die Korreferentin des Kulturreferats, Frau Stadträtin Sabathil, die Verwaltungsbeirätin für Darstellende Kunst, Frau Stadträtin Strobl, die Verwaltungsbeirätin für Wissenschaft, Erwachsenenbildung, Frau Stadträtin Dr. Anker, die Aufsichtsräte der Deutsche Theater München Betriebs-GmbH und der, das Direktorium-HA II/V2 sowie die Stadtkämmerei haben Kenntnis von der Vorlage. II. Antrag der Referentin: Deutsches Theater München Betriebs-GmbH Die Gesellschafterin der Landeshauptstadt München ernennt ab 01.01.2004 für den Aufsichtsrat der Deutsches Theater München Betriebs-GmbH folgende Mitglieder für eine Amtzeit von vier Jahren: 3. Bürgermeister Hep Monatzeder (Bündis 90 /DIE GRÜNEN/RL) Dr. Ingrid Anker (SPD) Gisela Oberloher (CSU) Barbara Scheuble-Schäfer (SPD) Thomas Niederbühl (Bündis 90 /DIE GRÜNEN/RL) Richard Quaas (CSU) berufsm. Prof. Dr. Dr. Lydia Hartl, o.v.i.a. Die Gesellschafterin der Landeshauptstadt München ernennt ab 01.01.2004 für den Aufsichtsrat der folgende Mitglieder für eine Amtzeit von vier Jahren: berufsm. berufsm. Christian Ude (SPD) Marianne Brunner (CSU) Elisabeth Schmucker (CSU) Ursula Sabathil (CSU) Monika Renner (SPD) Christine Strobl (SPD) Haimo Liebich (SPD) Nikolaus Gradl (SPD) Siegfried Benker (Bündis 90 /DIE GRÜNEN/RL) Elisabeth Weiß-Söllner (beratend, ohne Stimmrecht) Prof. Dr. Dr. Lydia Hartl (beratend, ohne Stimmrecht)
Seite 4 Frau Charlotte Knobloch (Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde) Herr Prof. Dr. Dr. H.c. Hans Georg Lößl (Präsident der Universität der Bundeswehr) III. Beschluss: nach Antrag. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der Vorsitzende: Die Referentin: Ude Prof. Dr. Dr. Hartl Berufsm. Stadträtin IV. Abdruck von I. bis III. über den Stenografischen Sitzungsdienst an die Stadtkämmerei an das Direktorium - Dokumentationsstelle an das Revisionsamt mit der Bitte um Kenntnisnahme. V. Wv. Kulturreferat (Vollzug) ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- - Zu V. (Vollzug nach Beschlussfassung): 1. Übereinstimmung vorstehender Ausfertigung mit dem Originalbeschluss wird bestätigt. 2. Abdruck von I. mit V. an StD an GL-C an FG 3 an FG 11 an das Direktorium HA II/V2 an die Deutsches Theater München-Betriebs GmbH an den Aufsichtsrat der Deutsches Theater Betriebs-GmbH
Seite 5 an die an den Aufsichtsrat der an Frau Stadträtin Marianne Brunner, CSU-Fraktion, Rathaus mit der Bitte um Kenntnisnahme bzw. weitere Veranlassung. 3. Zum Akt München, den... Kulturreferat I. A.