Information der Politik Eröffnungsbilanz. Volkmarsen, den 23. September 2008 Lieselotte Steup, arf GmbH

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Inhalt Status und Ziele des Neuen kommunalen Rechnungs- und Steuerungssystems (NKRS) Drei-Komponenten-Rechnung Rechtliche Grundlagen Erstellung der Eröffnungsbilanz und Inhalte der Bilanzposition Anforderungen an den Jahresabschluss und Bestandteile des Jahresabschlusses 2

Neues kommunales Rechungswesen Die Entwicklung Konzept Neues Steuerungsmodell Doppisch-kfm. Rechnungswesen im öffentlichen Bereich Bayern Bayern: Kommunen Nds: Umstellung Kommunen B-W: Wiesloch Änderung 33a HGrG NRW: NKF NRW: Umstellung Kommunen Hessen: Landesverwaltung Doppik Deutscher Städtetag Hessen: NKRS IMK UAG Doppik GemHVO Doppik IMK-Beschluß HH-Reform Deutscher Landkreistag GO Doppik Umstellung auf neues kommunales Rechnungswesen 1990 1992 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 4

Die Ziele Rechnungs- und Steuerungssystem Ressourcenverbrauch Generationengerechtigkeit Vermögensrechnung/Bilanz Wirtschaftlichkeit, Liquidität Parlamentarisches Budgetrecht Dezentralisierung Budgetmanagement Eigenverantwortung Integration Sach- und Finanzverantwortung Ergebnisorientierung Kontrakte/Zielvereinbarungen Leistungs- und Finanzziele Qualitätsmanagement 5

Die vier Grundfragen im NKRS Bilanz (Vermögensrechnung) Ergebnisrechnung (GuV) Wie vermögend bin ich? Wie erfolgreich habe ich gewirtschaftet? Reichen die Zahlungsmittel? Was kostet eine Leistung? Finanzrechnung (cash-flow-rechnung) Kosten- und Leistungsrechnung 6

Ergebnis = Ertrag./. Aufwand Produktabgeltungen/ Leistungspreise als politische Preise bewerteter Ressourcenverbrauch Kostenarten Kostenstellen Kostenträger bewertete Leistungen (Preise) Leistungs- und Wirkungsrechnung BEDARF Aufgabe ZIEL Ressourceneinsatz INPUT Leistungserstellung Produktion Leistung OUTPUT Wirkung OUTCOME BEDARFS- DECKUNG Effizienz Effektivität Kundenzufriedenheit Kameralistik Kaufmännische Doppik 9

Drei-Komponenten-Rechnung Kernelemente 11

Unterschiede in der Praxis: Kameralistik vs Doppik Kameralistik Auszahlungen für Sachmittel Erweiterte Kameralistik Doppik zahlungswirksamer Sachaufwand Abschreibungen Personalauszahlungen zahlungswirksamer Personalaufwand Zuführung Pensionsrückstellungen (a.o., periodenfremde) Auszahlungen a.o., periodenfremder Aufwand weitere Rückstellungen kalkulatorische Kosten (KAG, EB-VO) Investitionszahlungen haushaltsinterne Verrechnungen Kassenreste Haushaltsreste kalkulatorische Kosten Investitionen ILV, Sekundärkosten Forderungen, Verbindlichkeiten (Plangrößen) Geldverbrauch Kassenwirksamkeit Ressourcenverbrauch Periodisierung 12

Geld- vs Ressourcenverbrauch Beispiel: Vermögensveräußerung Veräußerung <> Buchwert Kameralistik Doppik VerwHH VermHH Bilanz Ergebnis Finanzen 2000 Erwerb (Preis 1.000) 1.000-100... -1.000-1.000... -1.000 2005 Eröffnungsbilanz 500-100......... 2008 Bestand vor Veräußerung 200 Veräußerung (Preis 400)...... Abgang Sachanlage -200 Zugang Kasse 400 400 400 Ertrag (Erlös > Buchwert) 200 13

Drei-Komponenten-Rechnung Bilanz Ergebnis Finanzen Anlagevermögen Eigenkapital Sonderposten (zahlungswirksamer) ordentlicher Aufwand ordentlicher Ertrag ordentliche Auszahlungen ordentliche Einzahlungen Umlaufvermögen Rückstellungen Verbindlichkeiten Abschreibungen Aufw. f. Rückst. Eigenleistungen ordentliches Ergebnis a.o. Aufwand a.o. Ertrag a.o. Ergebnis Jahresergebnis Eigenmittel Investitionen Kredittilgung Vermögensverk. Zuwendungen Mittelbedarf Inv Kreditaufnahme +/- Rücklagen, Fehlbetrag Bilanzergebnis Liquiditätsveränderung 14

Gliederung der Ergebnisrechnung ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen Verwaltungsergebnis ordentliches Ergebnis Jahresergebnis Finanzerträge Finanzaufwendungen Finanzergebnis Überschuss bzw. Fehlbetrag außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis 15

Struktur einer Bilanz Kapitalverwendung (Wie ist das Kapital angelegt) Kapitalherkunft (Woher stammt das Kapital) Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital 240.000 Gebäude 310.000 Maschinen 170.000 Fremdkapital Umlaufvermögen Darlehensschulden 300.000 Material 37.200 Verbindlichkeiten 55.900 Forderungen 29.800 Bank 46.100 Kasse 2.800 Summe 595.900 Summe 595.900 16

Gliederung der Finanzrechnung Finanzmittelfluss aus lfd Verwaltung laufende Auszahlungen laufende Einzahlungen (~ VerwHH) Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit Investitionen Tilgung Kreditaufnahme inv. Zuwendg ordentliche Kredite (~ VermHH) Zahlungsmittelbestand 17

Rechtliche Grundlagen GemHVO-Doppik Starke Anlehnung an das Handelsrecht HGO Starke Anlehnung an das Handelsrecht Kommunaler Verwaltungskontenrahmen (KVKR) Orientierung am bundeseinheitlichen Verwaltungskontenrahme (VKR), der sich am Industriekontenrahmen orientiert Verwaltungsvorschriften Erläuterung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und der Bewertung, insbesondere für die Erstellung der Eröffnungsbilanz 19

Ansatz- und Bewertungsgrundsätze Grundsätzlich Einzelansatz der Vermögensgegenstände Anschaffungs- und Herstellungskostenprinzip Vermögensgegenstände, die innerhalb von fünf Jahren vor dem Eröffnungsbilanzstichtag angeschafft wurden, sind mit den Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten zu bewerten Stehen diese nicht zur Verfügung (außerhalb des 5-Jahreszeitraums) Ersatzwerte Ersatzwerte sind z.b. Normalherstellungskosten für Gebäude Bodenrichtwerte (mit Abschlägen für Sonderflächen) Vergleichspreise Katalogpreise etc. 20

Ansatz- und Bewertungsgrundsätze Erleichterungen für die Eröffnungsbilanz Auf den Ansatz von immateriellen Vermögensgegenständen und beweglichen Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens, deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten im Einzelnen wertmäßig den Betrag von 3.000 Euro ohne Umsatzsteuer nicht überschritten haben, kann verzichtet werden. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit hat Volkmarsen davon Gebrauch gemacht!!! Erhebungen haben einen wertmäßigen Anteil von ca. 1% an der Bilanzsumme ergeben. 21

Ansatz- und Bewertungsgrundsätze Problemfeld Vermögenserfassung und Vermögensbewertung 100 % Grundstücke, Grundstücke, Gebäude, Infrastrukturvermögen 20 % Grundstücke, Gebäude, Gebäude, Infrastruktur 80 % Infrastruktur 60 % Betriebs- Betriebs- und Geschäftsausstattung 20 % und Geschäftsausstattung 80 % Betriebs- und Geschäftsausstattung 40 % Wert Erfassungsaufwand Bewertungsaufwand 30 arf GmbH 2007 22

Schritte zur Erstellung der Eröffnungsbilanz Alle Vermögensgegenstände erfassen und bewerten Alle Schulden (Verbindlichkeiten und Rückstellungen) aufnehmen und bewerten Überleitung der Daten des letzten kameralen Abschlusses in die Eröffnungsbilanz 24

Notwendige Schritte zur Erstellung der Eröffnungsbilanz Auszug aus dem Mengengerüst Sachanlagevermögen ca. 2.750 Grundstücke / Flurstücke 62 Gebäude ca. 200 Straßen 33 Brücken etc. dazugehörige Investitionszuwendungen ca. 250 Buchungssätze für die Eröffnungsbilanz ca. 5.300 Dokumentation des Vorgehens in Arbeitspapieren und in den Inventurund Bewertungsrichtlinien 25

Inhalte der Bilanzpositionen Aktiva Anlagevermögen Immaterielles Vermögen, z.b. EDV-Software Wege-, Durchleitungsrechte Geleistete Investitionszuwendungen Sachanlagevermögen, z.b Grundstücke, Erbbaurechte Bauten Infrastrukturvermögen Maschinen, Fahrzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung Anlagen im Bau Finanzanlagevermögen, z.b. Beteiligungen Ausleihungen an Töchter Wertpapiere 26

Inhalte der Bilanzpositionen Umlaufvermögen Vorräte Forderungen Kasse, Bankguthaben Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten Instrument zur Periodenabgrenzung (Zahlung heute, Aufwand später) z.b. Gezahlte Kfz-Steuer über Jahresende hinweg Ansparraten Zahlung der Entgelte an Beamte im Dezember für den Januar 27

Inhalte der Bilanzpositionen Passiva Eigenkapital Netto-Position Rücklagen Sonderposten Erhaltene Investitionszuwendungen Rückstellungen, z.b. Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen für Versorgungsempfänger Rückstellungen für Altersteilzeit Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 28

Inhalte der Bilanzpositionen Verbindlichkeiten Passive Rechnungsabgrenzung Instrument zur Periodenabgrenzung (Zahlung heute, Ertrag später) z.b. Erhalt der Miete im Dezember für den Januar Grabnutzungsgebühren 29

Anforderungen an den Jahresabschluss 114s HGO Der Jahresabschluss hat die tatsächliche Vermögens-, Finanz- und Ertragslage Gemeinde darzustellen. Eine Bilanz liefert nur Informationen zur Vermögenslage! 31

Kommunale Bilanz AKTIVA Immateriell Verbindlichkeiten Sachanlagen Finanzanlagen Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2008 TEUR TEUR Lizenzen, ähnliche Rechte 0 Nettoposition 27.343 gel. Investitionszuwend. 0 Rücklagen + Sonderrückl. 950 Grundstücke 16.516 Ergebnisverwenung 0 Bauten 16.985 SoPo vom öffentl. Bereich 10.625 Infrastrukturvermögen 24.652 SoPo vom nicht öffentl. Ber. 623 Maschinen zur Leistungs. 0 SoPo aus Investitionsbeitr. 10.340 Betriebs- und Gesch. 1.764 Pensionsrückstellungen 2.931 PASSIVA Anlagen im Bau 35 Rückstellungen für FA Anteile an verb. Untern. 7.476 Rückstellunen für Rekultiv. Beteiligungen 1 Rückstellunen für Altlasten Sonstige Ausleihungen 0 sonstige Rückstellungen 86 Vorräte 0 Verbindlichkeiten Kreditinst. 20.330 Ford. Zuweisungen + Zusch. 2.398 Verb. Zuw., Zusch., 188 Ford. aus Steuern 533 Verb. L + L 680 Ford. aus L + L 442 Sonstige Verbindlichkeiten 61 Ford. an verb. Untern. 309 Rechnungsabgrenzung 1.118 RAP sonstige Vermögensgegenst. 25 Flüssige Mittel 3.549 Umlaufvermögen Eigenkapital Sonderposten Rückstellungen RAP Rechnungsabgrenzung 590 Summe 75.275 75.275 Summe 32

Welche Informationen liefert eine Kommunale Bilanz? AKTIVA Immaterielle Vermögensgegenstände Eröffnungsbilanz per 1. Januar 2008 TEUR TEUR 0 28.293 Eigenkapital PASSIVA EK-Quote 37,6 % Verm.deckungsquote Sachanlagvermögen 74,0 % 59.952 21.588 Sonderposten 49.881 Eigenkapital i.w.s. EK-Quote i.w.s 66,3 % Finanzanlagvermögen 7.477 Anlagevermögen 67.429 3.017 Rückstellungen Verschuldungsgrad 32,2 % Umlaufvermögen 7.256 21.259 Verbindlichkeiten Anlagenintensität RAP 590 1.118 RAP 89,6 % Summe 75.275 75.275 Summe 33

Weniger ist mehr...... keine Datenfriedhöfe produzieren! Quelle: FAZ 30.08.99 34

Aufgaben und Ziele des Jahresabschlusses Aufgaben Dokumentation der Ergebnisse des Verwaltungshandelns im abgelaufenen Haushaltsjahr Ordnungsgemäße Rechnungslegung über das abgelaufene Jahr Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde Herstellung von Transparenz über wesentliche Einflüsse und Entwicklung durch Aufbereitung der Daten 35

Aufgaben und Ziele des Jahresabschlusses Ziele Rechnungslegung Verbesserung der Haushaltssteuerung 36

Bestandteile des Jahresabschlusses Nach 114s Abs. 2 HGO besteht der Jahresabschluss aus der Vermögensrechnung (Bilanz) der Ergebnisrechnung der Finanzrechnung (direkte und indirekte) Der Jahresabschluss ist durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern. 37

Bestandteile des Jahresabschlusses Nach 114s Abs. 4 HGO sind dem Jahresabschluss als Anlagen beizufügen ein Anhang, in dem die wesentlichen Posten des Jahresabschlusses zu erläutern sind, mit Übersichten über das Anlagevermögen die Forderungen die Entwicklung der Rückstellungen Eine Übersicht über die in das folgende Jahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen Verbindlichkeitenübersicht - 52 Abs. 2 GemHVO-Doppik 38

Welche Informationen liefert ein Kommunaler Jahresabschluss? Insgesamt liefert der Jahresabschluss Informationen Übersicht des Vermögens und der Schulden aus der Bilanz Struktur der Erträge und Aufwendungen aus der Ergebnisrechnung Überblick über die Finanzsituation aus der Finanzrechnung Detailliertere Informationen zur Bewertung und zum Aufsplitt der Konten aus dem Anhang; Hinweise zu wesentlichen Vorgängen nach Abschluss des Haushaltsjahres bis zur Erstellung des Jahresabschlusses Verlauf des abgelaufenen Haushaltsjahres und Chancen und Risiken im zukünftigen Haushaltsjahr aus dem Rechenschaftsbericht 39

Welche Informationen liefert eine Kommunale Bilanz? Struktur des Vermögens und der Schulden Fristigkeit des Vermögens Relation zwischen Anlage- und Umlaufvermögen Entwicklung zum Vorjahr (Trends) Veränderungen, die ggf. im Anhang erläutert sind 40

Anforderungen an den Jahresabschluss Jahresabschlussanalyse Zielsystem / Informationen Sicherung der Finanzierung und angemessene Ausschöpfung eigener Ertragsquellen Vermeidung der Überschuldung, Erhaltung eigener Handlungsfähigkeit Fähigkeit zur Finanzierung notwendiger Investitionen Sicherung der Reaktionsfähigkeit auf Veränderungen Erhaltung der Zahlungsfähigkeit Dauerhafte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit allgemeine Daseinsvorsorge Verfügbarkeit einer Grundinfrastruktur Wirtschaftliche Erfüllung von Aufgaben im eigenen und übertragenen Wirkungskreis 41

Grenzen der Jahresabschlussanalyse Fehlende Zukunftsbezogenheit Mangelnde Vollständigkeit und Bestimmtheit der Daten Subjektivität von Interpretationen Vergleichbarkeit wegen unterschiedlicher Anwendung haushaltsrechtlicher Vorgaben ist eingeschränkt 42

Fazit Der Jahresabschluss liefert Informationen über die Vermögens-, Finanzund Ertragslage der Gemeinde Durch das Einkreissystem werden die Daten in die Kosten- und Leistungsrechnung übergeben (Was kostet das Produkt?) Die Doppik bietet die Chance für eine veränderte Steuerung Die Doppik bietet die Möglichkeit der Darstellung des Konzerns Kommune 43

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