Investitionsprogamm der Stadt Goslar 2013-2017



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Pflege 29,34 47,15 68,54 90,76 103,35. Ausbildungsumlage 3,69 3,69 3,69 3,69 3,69. Zwischensumme 33,03 50,84 72,23 94,45 107,04

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1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bingen am Rhein für das Jahr 2015/2016

Transkript:

111-03 Organisation 19.000 20.500 20.500 20.500 20.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 (>1.000 ) Mobiliar 5.000 10.000 5.000 5.000 5.000 111-06 Rechtsangelegenheiten 111-07 IT-Service Erwerb Hardware (>1.000 ) 5.000 Aktualisierung Serverfarm; Notstromversorgung 2.500 Einführung WinOWiG (elektr. OWiG- Verfahren) aufgrund Erhöhung der Fallzahlen (fusionsbedingt) 38.000 20.000 23.000 23.000 23.000 40.000 33.000 100.000 75.000 90.000 Unterbrechungsfreie Stromversorgung 30 T; Switche 40T; Aktualisierung Routerumgebung 8T Ersatzbeschaffung Server incl. Switche 83.500 70.000 80.000 60.000 60.000 111-11 Beteiligungsmanagement Erlebniswelt Harz GmbH/Stammeinlage 12.500 Inv.-Zuschuss GGM - Sonnenschutz 60.000 Verwaltungsgebäude Ch.-J.-Str. 3-2. OG 111-12 Karl-Wiehenkel-Stiftung 1.500 1.500 1.500 1.500 111-14 Liegenschaftsverwaltung Planungskosten Odeon-Theater - 263.100 Investitionszuschuss GGM Grundstücksankauf 115.900 60.000 25.000 25.000 in HJ 2014 42 T an GGM f. "Hoher Brink" + Pauschalansatz 73,9T Grundstücksverkauf 130.000 664.700 0 0 0 Die Rückbuchung des wird erforderlich, weil die vorherige Erhöhung des es bereits bei Einzelmaßnahmen zur Gegenfinanzierung eingeplant war zzgl. außerordentlicher Aufwand 359.800 120.000 120.000 120.000 lt. Zuordnungsvorschriften Kontenplan LSKN 122-03 Melde- und Personenstandswesen 1

9.000 PC u. Drucker etc. wegen Zertifizierung Bundesdruckerei 126-01 Brandschutz Anschaffung Drehleiter DLA (K) 23/12 48.000 48.000 420.000 Digitalfunk, digitale Alarmierung (GS - SV 273.700 20.000 126/11) und Vbg. Budgetregelung Goslar (GS - SV 2012/211-1) 350.000 360.000 180.000 180.000 180.000 180.000 HJ 2014 = 2013 zzgl. 10 T aus Budgetregelung Budgetregelung Vienenburg Erwerb v. 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 (Sammelposten >1.000 ) Feuerschutzsteuer 10.000 40.000 40.000 40.000 40.000 Errichtung v. Löschwasserhydranten 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 Umbau Feuerwehrgerätehaus Lengde 40.000 Planungs- u.baukosten Neubau 630.000 Feuerwehrgerätehaus Immenrode Grundstückserwerb Neubau 270.000 Feuerwehrgerätehaus Immenrode Erwerb MTW Lengde, Weddingen 40.000 20.000 (Gebrauchtfahrzeuge) Erwerb TSF-W Lengde u. Wiedelah 200.000 Erwerb LF 20 KatS Vienenburg 40.000 Erwerb HLF 20 Feuerwehr Vienenburg 280.000 Brandschutzbedarfsplan Vbg. Erwerb TSF-W Weddingen 100.000 Brandschutzbedarfsplan Vbg. Erwerb HLF 10 Immenrode 140.000 Brandschutzbedarfsplan Vbg. Erwerb MTW Immenrode u. Lochtum 60.000 Brandschutzbedarfsplan Vbg. Erwerb TSF-W Lochtum 100.000 Brandschutzbedarfsplan Vbg. Erwerb MTW Wiedelah 30.000 Brandschutzbedarfsplan Vbg. Erwerb MTW Vienenburg 30.000 Brandschutzbedarfsplan Vbg. 211-01 Grundschulen IKZ Vereinbarung Landkreis Goslar 95.000 95.000 95.000 95.000 Rückübertragung Schulträgerschaft Pauschale Inklusion (Mobiliar) 5.000 gesetzliche Verpflichtung Inv.-Zuschuss GGM - Pauschalansatz 50.000 Inklusion GS Goetheschule 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 GS Jürgenohl 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500 2

Verdunklung Aula - Investitionszuschuss GGM GS Schillerschule GS Sudmerberg 48.000 7.100 7.100 7.100 7.100 7.100 5.400 5.400 5.400 5.400 5.400 GS Worthschule 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 Ersatzausstattung PC-Raum 11.000 Neubau Minispielfeld einschl. Einfriedung 91.000 80 T Minispielfeld; 11 T Einfriedung Neubau 50m Laufbahn Hoher Brink 20.000 20.000 GS Oker 5.100 6.500 6.500 6.500 6.500 2014:Pauschal 6.500, Telefonanlage 3.000 Ersatzbeschaffung Telefonanlage 3.000 Beschaffung ist aus Gründen Sicherheit zwingend erforderlich GS Unteroker GS Hahndorf GS Jerstedt GS Vienenburg 5.200 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800 3

Erwerb einer Schneefräse GS Vbg. 1.500 Erstinventar Ausstattung Mensa 70.000 zzgl.85 T Umbaukosten (Bauunterhaltung GGM) 3.500 Mehrbedarf Lern- und Lernmittel für die Einrichtung als Ganztagsschule GS Immenrode 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 Grundsanierung GS Immenrode 273.000 GS Wiedelah 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 IGS Oker u.a. (Rückübertragung) 255.000 243-01 Schulverwaltung 5.000 5.000 5.000 5.000 Pauschal Inklusion 244-01 sonstige schulische Aufgaben Beitrag zur Kreisschulbaukasse 26.000 25.900 25.800 25.700 25.600 251-01 Stadtarchiv Regale und Montage Zwischenarchiv 8.100 252-01 Museen und ähnliche Einrichtungen Goslarer Museum Sendemikrofonanlage, Ersatzbeschaffung 600 Eisenbahn- und Heimatmuseum Vbg. Inventar, Geräten, Ausstattung 500 1.000 1.000 1.000 1.000 500 je Einrichtung Kaiserpfalz Anschaffung Kassensystem 6.100 Ersatzbeschaffung für Kassensystem Kaiserpfalz u. Goslarer Museum 272-01 Büchereien Inventar, Geräten, Ausstattung 4

281-01 Kulturdienste Beleuchtungskonzept Stadtgebiet 5.000 365-01 Kita-Verwaltung Ersatz abgängiger Spielgeräte 26.500 26.500 26.500 26.500 Festlegung, welche Kita erfolgt im Laufe des Jahres 2014 Kita Software (Lizenz) 10.000 neues Kita-Programm 365-01 Kita Hahnenklee Einrichtung ADV-Arbeitsplatz 1.200 Ersatz Außenspielgeräte, neue Zuordnung 8.000 (Gesundheitsschutz) und 800 Pauschale 800 1.600 3.800 800 800 2014: 800,00 für zwei Erzieherstühle 2015: 3.000 Ersatzbeschaffung Technik Ersatzbeschaffung Gewerbegeschirrspüler; letzte Neuanschaffung 2003 3.800 365-01 Kita Hahndorf Einrichtung ADV-Arbeitsplatz 1.200 Ersatz Außenspielgeräte, neue Zuordnung 0 800 2.100 3.800 800 800 2014: 800 für Pauschale und 1.300 für Regalsystem (Sicherheit) 2015: 3.000 Ersatzbeschaffung Technik 365-01 Kita Löwenzahn Einrichtung ADV-Arbeitsplatz 1.200 Ersatz Außenspielgeräte, neue Zuordnung 800 800 3.800 800 800 2015: 3.000 Ersatzbeschaffung Technik 365-01 Kita Lilliputt Krippenausbau Kita Lilliputt zum 01.08.2013 740.300 390.000 und Schaffung von 30 Plätzen mit Zuweisung von RIK-Mitteln Küche 60.000 5

Inventar 33.000 33.000 Spielgeräte außen 6.500 6.500 Einrichtung ADV-Arbeitsplatz 2.400 Ersatz Außenspielgeräte, neue Zuordnung 18.000 Mobiliar für Personalraum 4.000 1.000 3.500 7.000 1.000 1.000 2014: 1.000 Pauschale und 1.000 Mobiliar (Sicherheit) und 1.500 2015: 6.000 Ersatzbeschaffung Technik 365-01 Kita Eulenburg Pauschal für Beschaffungen; Trägerübergang Kirchengemeinde Oker zum 01.08.2014 Einrichtung ADV-Arbeitsplatz, Ersatzbeschaffung ADV seit 2012 verschoben; in 2013 Reduzierung Ersatz Außenspielgeräte, neue Zuordnung 1.000 365-01 Kita Kunterbunt Einrichtung ADV-Arbeitsplatz 2.400 Ersatz Außenspielgeräte, neue Zuordnung (Sicherheit) und 1.000 Pauschale 1.000 3.600 4.000 1.000 1.000 2014: 2.600 Ersatzbeschaffung Mobiliar 2015: 3.000 Ersatzbeschaffung Technik 365-01 Kita Ohlhof Einrichtung ADV-Arbeitsplatz 2.400 Ersatz Außenspielgeräte, neue Zuordnung Neuanschaffung Gewerbegeschirrspüler 1.000 4.500 4.000 1.000 1.000 2014: 3.500 Bewegungselement für Krippenkinder (Qualität) und 1.000 Pauschale 2015: 3.000 Euro Ersatzbeschaffung Technik 6

Kita Vienenburg 3.000 5.000 3.000 3.000 3.000 365-02 Förderung: KITA freie/sonstige Träger Pauschale (investiv) 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 366-01 Spielplätze Aufwertung Spielplätze Unter den Eichen und Ohlhof (Pauschal) Geräten f. Kinderspielplätze Geräten f. Kinderspielplätze (>1.000 ) 25.000 3.000 25.000 25.000 25.000 25.000 7.000 5.000 5.000 5.000 5.000 366-03 Jugendzentren Beschaffung Computer/Einrichtung 7.000 Seminarraum/Erneuerung Küchenzeile Neubau Skaterbahn 53.000 12.000 Sofern das Spendenaufkommen von 12 T nicht erreicht wird, erfolgt ein Ausgleich durch 1.000 6.000 6.000 6.000 6.000 421-01 Sportförderung Sportförderung; Pauschalansatz 208.400 200.000 vorbehaltlich Zuschuss Stiftsgüterfonds Investitionszuschüsse Sportvereine Vbg. 2.100 2.100 2.100 2.100 Ausleihung Wiedelaher Sportverein 1.500 500 421-01 Sportstätten pauschal für Beschaffungen Sportplätze 9.500 8.800 8.800 8.800 8.800 MZH u. Sporthallen Baumersatzpflanzungen Trebnitzer Platz 1.500 511-01 Sanierung Oker / Stadtentwicklung Unteroker Soziale Stadt (inkl. Radweg) 220.000 146.700 50.000 55.000 BBauG (Belastungsgebiet) 215.000 64.700 60.000 Ausgleichsbeträge 400.000 Ausgleichsbeträge, Neuveranschlagung 375.000 511-01 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Verzicht auf Bauelemente 7

511-01 Geodaten EATS-Software 0 600 Software Leerstands- und Baulückenkataster 500 521-01 Bauordnung Software Statikprogramm 2.500 Software Lizenzen 2.500 522-01 Wohnbauförderung Ausleihung Wohnbauges. f.d. LK Goslar 100 100 100 100 Rückfluss Ausleihungen Wohnbauges. 74.900 70.400 70.100 70.200 57.100 523-01 Weltkulturerbe Welterbestätten-Programm I 3.921.700 3.593.700 Welterbestätten-Programm II 552.700 454.000 901.100 802.400 rd. 60 T Energetische Stadtsanierung - Zuschüsse für integrierte Quartierskonzepte/ Zuwendungsbescheid der KfW über rd. 38,9 T 538-01 Stadtentwässerung Abwasserbeiträge 139.500 139.500 verschiedene n 541-01 Gemeindestraßen Zuweisungen vom Land 50.000 Planungskosten Vbg. allgemein 8.000 Wiesenstraße 300.000 240.000 Fußgängerzone III. und IV. BA 1.036.600 2.484.000 518.000 2.484.000 666.400 131.600 Fußgängerzone V. BA (EFRE-Mittel) 40.000 Der Eigenanteil der Stadt Goslar beträgt 525 T; die Förderquote liegt bei voller Förderung des Vogelsangs bei 40%; Gesamtvolumen 877 T; bei Bäckerstr. 40 T Planungskosten von 40 T abgesetzt - Bäckerstraße West (vor Sparkasse) 145.000 145.000 56.000 - Bäckerstraße Ost (vor Karstadt) 190.000 190.000 59.200 - Wohlenbergerstraße 268.000 268.000 103.600 - Kornstraße 54.000 54.000 13.200 - Vogelsang 180.000 180.000 120.000 Breites Tor 2.000 250.000 Gerhard-Weule-Straße, weiterer Abschnitt 70.000 Köppelsbleek, Fahrbahndecke 200.000 8

Oberer Triftweg 220.000 Heynestraße Kettenstraße An den Teichwiesen 25.000 Am Helleberg 225.000 Fliegerhorst 132.000 852.000 984.000 849.000 1.013.600 732.000 576.000 Degenhardtweg 38.000 38.000 38.000 Hoher Brink einschl. Planungskosten 5.000 70.000 70.000 70.000 Stich- bzw. Anliegerstraßen ; Verkauf nur der vorderen Grundstücke; mit Verkaufserlösen hintere Grundstücke erschließen; Refinanzierung aus Verkauf Baugrundstücke Hoher Brink Lärmschutzwand 90.000 90.000 90.000 w.o Hoher Brink Baufeldräumung 50.000 50.000 50.000 w.o.. Rammelsberger Straße 320.000 Rang 1 Prioritätenliste 2014; SV Nr. 2013/377 Okerstraße 220.000 Rang 3 Prioritätenliste 2014; SV Nr. 2013/377; der NLStBV in 2015; Verschiebung wegen B6 Glockengießerstraße 80.000 Rang 4 Prioritätenliste 2014; SV Nr. 2013/377 Kettenstraße 100.000 Rang Prioritätenliste 2014; SV Nr. 2013/377 Am Nordberg 80.000 Rang 6 Prioritätenliste 2014; SV Nr. 2013/377 Liebigstraße 230.000 Rang 7 Prioritätenliste 2014; SV Nr. 2013/377 Ginsterbusch 2. BA 200.000 Rang 8 Prioritätenliste 2014; SV Nr. 2013/377 Gut Ohlhof 72.500 Knoten K1, Vereinbarung Landkreis incl. Grundstückserwerb Käthe-Kruse-Straße 175.000 470.000 Infostelen 10.000 BW 16 Worthstraße 90.000 BW 19 Kötherstraße 55.000 Erschließungsbeiträge 228.000 Vollausbau Adalbertstr. (Lochtum) 370.000 155.000 Vollausbau Amtstraße Wiedelah 233.000 196.000 Hagebuttenstraße Immenrode 55.000 Rang 5 Prioritätenkatalog Vbg. Im Krugkamp Wiedelah 55.000 Rang 8 Prioritätenkatalog Vbg. Lerchenweg Immenrode 27.000 Rang 6 Prioritätenkatalog Vbg. Hasenwinkel Vienenburg (Wirtschaftsweg Aussiedlerhöfe) 135.000 Rang 1 Prioritätenkatalog Vbg.; in den HPL- Beratungen 2011 vom Rat abgesetzt; neue Priorisierung lt. Vermerk v. 23.07.13 Neuausbau Fußweg Am Hopfenteich 160.000 Ersatzbau Fußgängerbrücke über die Oker 77.000 20.000 Bezug SV 2014/040-03, ILE Förderung. Die Förderquote ist noch nicht bezifferbar; Zuschusshöhe geschätzt Gestaltung v. zentralen innerdörflichen Platz (Dorfmitte), 150.000 63.000 Änderung der Priorität gem. Dorferneuerungsplan Weddingen (Nr. 2); s. Antrag Bündnis 90/Die Grünen v. 15.05.14 Pauschalansätze lt 1.800.000 1.800.000 9

542-01 Kreisstraßen Heinrich-Pieper-Straße (Berliner Allee bis Wachtelpforte) 140.000 Rang 2 Prioritätenliste 2014; SV Nr. 2013/377 543-01 Landesstraßen Seitenraumgestaltung L 510 Bergenroder Str. / Dorferneuerung Weddingen 200.000 84.000 544-01 Bundesstraßen Bushaltestelle 71.500 71.500 Bau Überquerungshilfe im Verlauf Komturstr. (B82) /Dorferneuerung Weddingen 100.000 42.000 Lichtsignalanlagen 78.000 545-02 Straßenbeleuchtung Straßenbeleuchtung 260.000 50.000 10.000 10.000 10.000 10.000 546-01 Parkeinrichtungen Handy Parken 2.500 551-01 Freiflächenmanagement Lärmschutzwall Sudmerberg 59.000 Wallanlage Feldmauer 30.000 200.000 Kostenerstattungsbeträge 116.000 552-01 Wasserläufe, Wasserbau Mauern an der Abzucht (Hochwasserschutz) 67.000 46.900 Hochwasserrückhaltebecken 10.500 9.700 Bettingerode/Lochtum/Immenrode Wasserläufe Pauschalansatz Vbg. 7.000 571-01 Stadtkonzeption und Wirtschaftsförderung Förderung zur Entwicklung von Unternehmen (WIREGO) 573-01 Öffentliche Einrichtungen Kaisersaal Erwerb Inventar, Geräte, Ausstattung Ersatzbeschaffung Beschallungsanlage Kaisersaal 50.000 2.100 10

Dorfgemeinschaftsraum Immenrode Erwerb Inventar, Geräte, Ausstattung Mehrzweckgebäude Weddingen Erwerb Inventar, Geräte, Ausstattung Mehrzweckgebäude Lengde Erwerb Inventar, Geräte, Ausstattung Dorfgemeinschaftshaus Lochtum Erwerb Inventar, Geräte, Ausstattung Mehrzweckhalle Hahndorf Inv.-Zuschuss GGM f. Vorentwurfsplanung 50.000 Pauschalansatz öffentliche Einrichtungen 361.900 575-02 Touristische Infrastruktur (BGA) 612-01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Rückflüsse Ausleihung Stadtbetrieb Vienenburg SUMME EIN- UND AUSZAHLUNG GESAMT HJ 2014 bis 2017 10.000 10.000 10.000 800 800 10.991.700 2.834.000 6.744.900 6.132.600 1.285.000 3.552.600 5.469.800 2.280.100 4.478.700 1.454.900 4.500.000 888.200 Ein/Auszahlung Investition lt. Zukunftsvertrag Differenz zum Zukunftsvertrag Ein/Ausz. erforderliche Kreditaufnahme vorgesehene Kreditaufnahme lt. Zukunftsvertrag 3.953.100 1.373.100-2.179.500-1.285.000-2.179.500 2.580.000 2.580.000 11