Haushaltsplan 2016 Förderung von Kultur und Wissenschaft Dezernat II

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August Weiner
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1 Haushaltsplan 2016 Förderung von Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 0410 Produkt Förderung von Kultur und Wissenschaft Das Produkt Förderung von Kultur und Wissenschaft beinhaltet - in Zeile 11: die Zuführungen zu den städtischen Pensions- und Beihilferückstellungen für Zeiten vor Gründung der eigenbetriebs- ähnlichen Einrichtung "KulturStadtLeverkusen" (KSL) - in Zeile 15: den Zuschuss an die KSL Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt an dieser Stelle im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder Leistungsbeziehungen. Die sind der separat zu beschließenden Wirtschaftsbzw. der mittelfristigen Finanzplanung zu entnehmen. Die Einhaltung der wird im Rahmen des nach der Satzung vorgeschriebenen Berichtswesens überwacht.

(KSL) - in Zeile 15: den Zuschuss an die KSL Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt an dieser Stelle im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder Leistungsbeziehungen.

2 Haushaltsplan 2016 Soziale Einrichtungen Produktgruppe 0520 Produkt Soziale Einrichtungen Das Produkt Soziale Einrichtungen beinhaltet - in Zeile 15: den Aufwand für komplementärmittelbedingte Programme der Arbeitspolitik An dieser Stelle erfolgt im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder Leistungsbeziehungen. Die der JSL sind der Wirtschafts- bzw. der mittelfristigen Finanzplanung zu entnehmen. Die Einhaltung der wird im Rahmen des Berichtswesens überwacht.

dieser Stelle erfolgt im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder Leistungsbeziehungen.

3 Haushaltsplan 2016 Projekt "Soziale Stadt" (ZFD) Produktgruppe 0528 Produkt Projekt "Soziale Stadt" Im Rahmen des Projektes "Soziale Stadt Rheindorf" sind die Außenanlagen der Wohnhäuser an der Warthestr., Weichselstr. und Okerstr. neu gestaltet worden. Hierzu erhielten die Wohnungsgesellschaften WGL und WSS als Eigentümer der Häuser Zuschüsse des Landes. Voraussetzung war hierzu eine 10%ige Komplementärförderung durch die Stadt. Die Maßnahmen sind nunmehr erfolgreich abgeschlossen. Bei den noch veranschlagten Mitteln im konsumtiven Bereich handelt es sich um den 10%igen Eigenanteil der Stadt an den Gesamtkosten, der entsprechend der Zweckbindungsfrist über einen Zeitraum von 20 Jahren gegen Aufwand aufzulösen ist. Verbesserung des Wohnumfeldes in den genannten Bereichen.

Voraussetzung war hierzu eine 10%ige Komplementärförderung durch die Stadt. Die Maßnahmen sind nunmehr erfolgreich abgeschlossen.

4 Haushaltsplan 2016 Sonstige Gesundheitseinrichtungen Produktgruppe 0715 Produkt Sonstige Gesundheitseinrichtungen Das Produkt Sonstige Gesundheitseinrichtungen beinhaltet - in Zeile 15: den vertraglich vereinbarten Zuschuss an die Suchthilfe ggmbh An dieser Stelle erfolgt im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder Leistungsbeziehungen. Die der Suchthilfe sind der separat zu beschließenden Wirtschafts- bzw. der mittelfristigen Finanzplanung zu entnehmen.

vereinbarten Zuschuss an die Suchthilfe ggmbh An dieser Stelle erfolgt im Haushalt die Abbildung der Finanz-

5 Haushaltsplan 2016 Sportförderung Produktgruppe 0810 Produkt Sportförderung Das Produkt Sportförderung beinhaltet - in Zeile 15: die Verlustabdeckung an den Sportpark Leverkusen Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt an dieser Stelle im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder Leistungsbeziehungen. Die sind der separat zu beschließenden Wirtschaftsbzw. der mittelfristigen Finanzplanung zu entnehmen. Die Einhaltung der wird im Rahmen des nach der Satzung vorgeschriebenen Berichtswesens überwacht.

im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder Leistungsbeziehungen. Die sind der separat zu beschließenden Wirtschaftsbzw.

6 Haushaltsplan 2016 Städtische Entwicklungsmaßnahmen (ZFD) Produktgruppe 0927 Produkt Städtische Entwicklungsmaßnahmen Das Produkt Städtische Entwicklungsmaßnahmen beinhaltet - in Zeile 02: die Zuweisungen von Bund und Land für die Entwicklungsgesellschaft neue bahnstadt opladen Gmbh (nbso) und für die Gütergleisverlegung im Rahmen der nbso - in Zeile 07: Erträge aus Grundstücksverkäufen nbso-gelände - in Zeile 13: die Aufwendungen für die Gütergleisverlegung im Rahmen der nbso - in Zeile 15: die Aufwendungen für die Entwicklungsgesellschaft nbso Bei diesem Produkt werden die finanztechnischen Vorgänge zwischen der Kernverwaltung un der nbso abgebildet.

Gütergleisverlegung im Rahmen der nbso - in Zeile 07: Erträge aus Grundstücksverkäufen nbso-gelände - in Zeile 13: die Aufwendungen für die Gütergleisverlegung im

7 Haushaltsplan 2016 Abwasserbeseitigung (ZFD) Produktgruppe 1106 Produkt Abwasserbeseitigung Das Produkt Abwasserbeseitigung beinhaltet in Zeile 15: das Leistungsentgelt an die Technischen Betriebe Leverkusen Finanzierung der nicht durch Gebühren und Entgelte gedeckten Aufgaben der Technischen Betriebe Leverkusen.

Leistungsentgelt an die Technischen Betriebe Leverkusen Finanzierung der nicht

8 Haushaltsplan 2016 Abfallwirtschaft Produktgruppe 1110 Produkt Abfallwirtschaft Das Produkt Abfallwirtschaft beinhaltet - in Zeile 04: die Gebühren für die Abfallentsorgung - in Zeile 06: die Erstattung von Verwaltungskosten - in Zeile 13: das Leistungsentgelt für die Abfallentsorgung durch die AVEA - in Zeile 16: die Ertragsteuern auf Ausschüttungen - in Zeile 19: die Ausschüttungen und Zinserträge - in Zeile 20: die Vollverzinsung der Ertragsteuern - in Zeile 28: Aufwendungen aus stadtinternen Leistungsbeziehungen An dieser Stelle erfolgt im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder Leistungsbeziehungen. Die der AVEA GmbH & Co. KG sind der Wirtschafts- bzw. der mittelfristigen Finanzplanung zu entnehmen. Die Einhaltung der wird im Rahmen des Berichtswesens überwacht.

Ausschüttungen und Zinserträge - in Zeile 20: die Vollverzinsung der Ertragsteuern - in Zeile 28: Aufwendungen aus stadtinternen Leistungsbeziehungen An dieser Stelle erfolgt im Haushalt die

9 Haushaltsplan 2016 Energieversorgung Produktgruppe 1115 Produkt Energieversorgung Das Produkt Energieversorgung beinhaltet - in Zeile 07: den Ertrag aus der Konzessionsabgabe An dieser Stelle erfolgt im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder Leistungsbeziehungen.

in Zeile 07: den Ertrag aus der Konzessionsabgabe An dieser Stelle

10 Haushaltsplan 2016 ÖPNV(ZFD) Produktgruppe 1211 Produkt ÖPNV Das Produkt ÖPNV beinhaltet - in Zeile 06: die Aufwandserstattung der Städte Köln und Langenfeld für ÖPNV-Leistungen der KWS AG - in Zeile 15: die Weiterleitung der Ausschüttung der KWS AG - in Zeile 16: die Aufwendungen für ÖPNV-Leistungen aufgrund bestehender Verträge - in Zeile 19: die Ausschüttungen An dieser Stelle erfolgt im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder Leistungsbeziehungen. Die der KWS AG sind der Wirtschafts- bzw. der mittelfristigen Finanzplanung zu entnehmen. Die Einhaltung der wird im Rahmen des Berichtswesens überwacht.

aufgrund bestehender Verträge - in Zeile 19: die Ausschüttungen An dieser Stelle erfolgt im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder

11 Haushaltsplan 2016 Straßenreinigung Produktgruppe 1215 Produkt Straßenreinigung Die Straßenreinigung ist grundsätzlich in den Aufgabenbereich der Technischen Betriebe Leverkusen gefallen. Bei diesem Produkt werden nur noch die anteiligen Kosten für die Vollstreckung der Grundbesitzabgaben verbucht.

Aufgabenbereich der Technischen Betriebe Leverkusen gefallen.

12 Haushaltsplan 2016 Sonstiger Personen- und Güterverkehr Produktgruppe 1220 Produkt Sonstiger Personen- und Güterverkehr Das Produkt Sonstiger Personen- und Güterverkehr beinhaltet - in Zeile 15: den Zuschuss für den Betrieb der Rheinfähre An dieser Stelle erfolgt im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder Leistungsbeziehungen. Die der Rheinfähre Köln-Langel/Hitdorf GmbH sind der Wirtschafts- bzw. der mittelfristigen Finanzplanung zu entnehmen. Die Einhaltung der wird im Rahmen des Berichtswesens überwacht.

Stelle erfolgt im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder Leistungsbeziehungen.

13 Haushaltsplan 2016 Hochwasserschutz (ZFD) Produktgruppe 1316 Produkt Hochwasserschutz Das Produkt Hochwasserschutz beinhaltet in Zeile 16: den Beitrag an den Deichverband Unterhaltung, Pflege und Sicherung der Deichanlagen im Stadtgebiet Leverkusen in der Zuständigkeit des Deichverbandes.

16: den Beitrag an den Deichverband Unterhaltung, Pflege und Sicherung

14 Haushaltsplan 2016 Wirtschaftsförderung Produktgruppe 1505 Produkt Wirtschaftsförderung Das Produkt Wirtschaftsförderung beinhaltet - in Zeile 15: die Förderung der Fernwärme im Rahmen von Grundstücksvermarktungen und den Zuschuss an die Wirtschaftsförderung Leverkusen GmbH An dieser Stelle erfolgt im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder Leistungsbeziehungen. Die der WFL sind der Wirtschafts- bzw. der mittelfristigen Finanzplanung zu entnehmen. Die Einhaltung der wird im Rahmen des Berichtswesens überwacht.

Wirtschaftsförderung Leverkusen GmbH An dieser Stelle erfolgt im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder Leistungsbeziehungen.

15 Haushaltsplan 2016 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktgruppe 1515 Produkt Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Das Produkt Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen beinhaltet - in Zeile 16: z.b. Ertragsteueraufwand auf die Ausschüttung der Sparkasse Leverkusen und für den BgA Radio Leverkusen - in Zeile 19: z.b. die Ausschüttung der Sparkasse Leverkusen und den Gewinnanteil BgA Radio Leverkusen An dieser Stelle erfolgt im Haushalt die Abbildung der Finanz- und/oder Leistungsbeziehungen zur Sparkasse Leverkusen und kleineren Unternehmen (z.b. Bauvereinen, Verband kommunaler Unternehmen GmbH).

16 Haushaltsplan 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 1605 Produkt Steuern sowie Allgemeine Zuweisungen und Umlagen Das Produkt Steuern sowie Allgemeine Zuweisungen und Umlagen beinhaltet folgende Steuerarten: - Grundsteuer - Gewerbesteuer - Anteil Lohn- und Einkommensteuer - Beteiligung an den Umsatzsteuereinnahmen (Kompensation für die Abschaffung Gewerbekapitalsteuer) - Vergnügungssteuer - Hundesteuer - Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich - Kompensationsleistungen für Verluste i.z.m. dem Steuervereinfachungsgesetz - Erträge gem. Einheitslastenabrechungsgesetz Des Weiteren werden bei diesem Produkt u.a. die Schlüsselzuweisung, die Schul-/Bildungspauschale (soweit keine investive Veranschlagung erfolgt), als auch die Gewerbesteuerumlage, die Landschaftsverbandsumlage und die Beteiligung an der Krankenhausfinanzierung NRW verbucht.

Vergnügungssteuer - Hundesteuer - Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich - Kompensationsleistungen für Verluste i.z.m. dem Steuervereinfachungsgesetz - Erträge gem.

17 Haushaltsplan 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Produkte der Produktgruppe 1605 Produkt Sonstige Finanzwirtschaft Das Produkt Sonstige Finanzwirtschaft beinhaltet u.a. - die Zinserträge aus Zinssicherungsgeschäften - die Erstattungen TBL und SPL für Zinsen Trägerdarlehen - die Aufwendungen für Kosten im Bankverkehr - den Zinsaufwand für Investitionsfinanzierungen - den Zinsaufwand für die Liquiditätskredite - Zinsen für Trägerdarlehen TBL und SPL (werden komplett erstattet)

TBL und SPL für Zinsen Trägerdarlehen - die Aufwendungen für Kosten im Bankverkehr - den Zinsaufwand für

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