Grundlagen des Datenschutzes und der IT-Sicherheit (Teil 1)

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Transkript:

Gliederung zur Vorlesung im Sommersemester 2006 an der Universität Ulm von 1. Geschichte des 1.1 Sieben Schutzziele des 1.1.1 Datenschutz als Abwehrrecht 1. Schutz vor Missbrauch 2. Schutz vor unzulänglichen Wirklichkeitsmodellen 3. Schutz der informationellen Gewaltenteilung 4. Schutz vor dem Kontextproblem 5. Schutz vor verletzlichen DV-Systemen 1.1.2 Datenschutz zur Gestaltung 6. Recht auf Information 7. Nachhaltigkeit 1.1.3 Ergebnis: Datenschutz als sich verändernder Verfahrensschutz 2

1. Geschichte des (Forts.) 1.2 Rechtsgeschichte zum Datenschutz 1.2.1 Vom Herrenreiterurteil zum Volkszählungsgesetz 1.2.2 Entscheidungen zum Fernmeldegeheimnis und zur Rasterfahndung 1.2.3 Gesetze 1.2.4 Analyse des Volkszählungsurteils 3 2. Grundsätze des 2.1 Informationelles Selbstbestimmungsrecht 2.1.1 Definition nach Volkszählungsurteil 2.1.2 Schranken der informationellen Selbstbestimmung * Rechte anderer * verfassungsmäßige Ordnung * Sittengesetz 2.1.3 Schranken für Eingriffe ins informationelle Selbstbestimmungsrecht (Schranken-Schranken) * Normenklarheit * Verhältnismäßigkeit * Datensparsamkeit 2.1.4 Konsequenzen 4

2. Grundsätze des (Forts.) 2.2 Zum Verhältnis von Grundrechten 2.2.1 Ausgleich kollidierender Grundrechte durch Gesetz 2.2.2 Ausstrahlungswirkung der Grundrechte auf Privatrecht 2.2.3 Beschränkungen des überwiegenden Allgemeininteresses 5 2. Grundsätze des (2. Forts.) 2.3 Grundlegende Prinzipien 2.3.1 Begriffsbestimmungen * Personenbezogene Daten * Verantwortliche Stelle 2.3.2 Subsidiaritätsprinzip * Bereichsrecht vor Allgemeinrecht * Anwendung von Bundes- oder Landesrecht 2.3.3 Kontrollprinzip versus Lizenzprinzip 2.3.4 Verbot mit Erlaubnisvorbehalt 6

3. Datenschutzrecht 3.1 Allgemein gültige Regelungen 3.1.1 Betroffenenrechte 3.1.2 Zulässigkeitsvoraussetzungen 3.1.3 Grundsätze für Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten 3.1.4 Funktion der Datenschutzbeauftragten * Aufgaben * Anforderungen an Beauftragten selbst * Absicherung des Beauftragten * Praxisbericht 3.1.5 Verfahrensverzeichnis 7 3. Datenschutzrecht (Forts.) 3.2 Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten in nicht-öffentlichen Stellen 3.2.1 Einwilligungserklärung * Anforderungen * Prüfung der Wirksamkeit * Beispiel 3.2.2 Abgrenzung zwischen Nutzung und Übermittlung * Ausgangspunkt Verfügungsgewalt * berechtigte Interessen Dritter (Auskunfteien, Schufa) 3.2.3 Analyse des 28 BDSG 8

3. Datenschutzrecht (2. Forts.) 3.3 Vergleich von Datenschutzgesetzen 3.3.1 Technische und organisatorische Maßnahmen * Kontrollbereiche versus Sicherheitsziele * Angemessenheit 3.3.2 Privilegien * Forschung * Medien * Religionsgesellschaften 3.3.3 Prüfkriterien für das Datenschutzniveau 3.3.4 Tätigkeit der Aufsichtsbehörden 9 3. Datenschutzrecht (3. Forts.) 3.4 Datenschutznormen außerhalb der Datenschutzgesetze 3.4.1 Arbeitnehmervertretungsrechte 3.4.2 Sozialdatenverarbeitung 3.4.3 diverse weitere Bereiche 10

3. Datenschutzrecht (4. Forts.) 3.5 Mediendatenschutz 3.5.1 Einteilung über Schichtenmodell 3.5.2 Telekommunikationsrecht 3.5.3 Teledienst versus Mediendienst 3.5.4 Inhaltsdatenschutz 3.5.5 Datenarten 3.5.6 Elektronische Einwilligung 3.5.7 Privatnutzung elektronischer Kommunikationsmedien * Verhältnis zum Fernmeldegeheimnis * Virenschutz 11 3. Datenschutzrecht (5. Forts.) 3.6 Datensicherheit 3.6.1 Begriffsdefinitionen * Sicherheit * Datensicherung * IT-Sicherheit nach 2 Abs. 2 BSIG 3.6.2 Verhältnis Datenschutz zu Datensicherung 3.6.3 klassische IT-Sicherheit versus mehrseitige IT-Sicherheit 3.6.4 Abgrenzungen zwischen Datenschutz und mehrseitiger IT- Sicherheit 12

4. Verwandte Gebiete zum Datenschutz 4.1 Allgemeines Persönlichkeitsrecht 4.1.1 Recht am eigenen Bild * Bildnisschutz * Videoüberwachung 4.2 Fernmeldegeheimnis 4.3 Weitere verwandte Gebiete 4.3.1 Gesetzliche Geheimhaltungspflichten * Ärztliche Schweigepflicht 4.3.2 Berufsgeheimnisse und Amtsgeheimnisse 4.3.3 Vertragliche oder gewohnheitsrechtliche Geheimhaltungspflichten * Bankgeheimnis 13