Land Sachsen-Anhalt Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 214 Wirtschaftsplan
Kap. 32Sondervermögen Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt - 3 Ansatz 213 Ist 212 Ansatz 214 VE 214 Angaben in Einnahmen 111 12 811 Einnahmen aus Gestattungsverträgen zwischen dem Land und 1. Versorgungseinrichtungen 3.625 119 811 Vermischte Einnahmen 3. 1. 1.678 Erlösauskehr aus Restitutionsansprüchen der Gebietskörperschaft und Erstattungen überzahlter Bewirtschaftungskosten aus dem Vorjahr 124 1 811 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 1. 257.368 124 2 811 Pachteinnahmen für landwirtschaftliche Flächen 2.123. 5. 2.323. Vgl. Erläuterung bei Titel 821 1. 131 1 811 Einnahmen aus Verkaufserlösen für Liegenschaften des Allgemeinen 9. Grundvermögens 1.92.47 *** Im Zusammenhang mit den Veräußerungsvorbereitungs- und begleitkosten stehende Aufwendungen dürfen von den Einnahmen abgesetzt werden. Gemäß Artikel 1 2 Absatz 1 des Gesetzes zur Neuordnung der staatlichen Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung (GVBl. LSA 211 Nr. 27) ist das Verwaltungsvermögen und das allgemeine Grundvermögen des Landes Sachsen-Anhalt zum 1. April 212 dem Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt (LB BLSA) vollständig und zur eigenständigen Verwaltung zur Verfügung gestellt worden. Ab HHJ 214 erfolgt die Planung der Einnahmen und Ausgaben im Wirtschaftsplan der LB BLSA. 131 2 811 Einnahmen aus dem Verkauf landwirtschaftlicher Flächen und Domänen 4.7. 1.. 27.39.131 *** Im Zusammenhang mit den Veräußerungsvorbereitungs- und begleitkosten stehende Aufwendungen dürfen von den Einnahmen abgesetzt werden. Vgl. Erläuterung bei Titel 821 1. 131 3 811 Einnahmen aus Verkaufserlösen von Objekten der Forstwirtschaft 1.96 *** Die Veräußerung der Objekte darf nur mit Empfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und nach Zustimmung des Ausschusses für Finanzen erfolgen, sofern sich die Objekte nicht bereits im Allgemeinen Grundvermögen befinden. - Einnahmen aus dem Verkauf von Landeswald - Einnahmen aus dem Verkauf von Forstwirtschaftlichen Splitterflächen - Einnahmen aus dem Verkauf von Forstimmobilien, z. B. ehemalige Forsthäuser 131 4 811 Einnahmen aus dem Verkauf forstwirtschaftlicher Splitterflächen 131 5 811 Einnahmen aus dem Verkauf von Forstimmobilien
- 4 Ansatz 213 Ist 212 Ansatz 214 VE 214 Angaben in 131 6 811 Mehrerlöse der Landgesellschaft aus dem Verkauf von landwirtschaftlichem 5.3. 12.158. Vermögen der Landgesellschaft 6.629.124 *** Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 32 Titel 916 1. Vgl. Erläuterung bei Titel 821 1. 331 1 811 Zuweisungen für Investitionen vom Bund Kostenbeteiligungen des Bundes beim Ankauf von Liegenschaften, die vom Bund und Land gleichermaßen gefördert werden. Der Titel ist vorsorglich als Leertitel eingestellt. 332 1 11 Einnahmen für Finanzamt im Landkreis Harz 361 1 871 Geplanter bzw. geschätzter Übertrag aus dem Vorjahr 3.381. 1.747.1 24.587.916 Voraussichtlich zu erwirtschaftender Überschuss. Vgl. Erläuterung bei Titel 916 1.
- 5 Ansatz 213 Ist 212 Ansatz 214 VE 214 Angaben in Ausgaben 1 1 811 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und 47. 1. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 5.617 213 214 1. Geschäftsbedarf 34. 2. Kommunikation 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige 1. Gebrauchsgegenstände 4. Sonstiges 3. Summe 47. 7 1 811 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1.318. 43.2 1. 213 1. Heizung 6. 2. Elektrizität (ohne Heizung) und sonstiger Energiebedarf 3. 3. Reinigung, Müllabfuhr usw., Be- und Entwässerung 3. 4. Bewachung 5. 5. Sonstiges 68. Summe 1.318. 214 7 2 811 Bewirtschaftungskosten für landwirtschaftliches Vermögen 5. 7. 5.69 Kosten für die Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Vermögens durch die Landgesellschaft auf der Grundlage des Vertrages zur Verwaltung und Verwertung landeseigener Liegenschaften vom August 1999. 9 1 811 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 1.337.9 1. 12.119 213 214 1. Landeseigene Gebäude, Grundstücke und Anlagen 1.337.9 2. Gemietete oder gepachtete Gebäude, Grundstücke und Anlagen Summe 1.337.9 521 1 811 Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens - Altlastensanierung 487. 5..32 Die Mittel sind für die Beseitigung der Altlasten, wie zum Beispiel von Halle Heide- Süd, ehemalieges Justizzentrum Magdeburg. 526 1 811 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.5 3. 9.9 526 2 811 Sachverständige 27. 5. 18.724 Für Kosten im Rahmen der Abwicklung von Altfällen der Bodenreform, für Notargebühren u. ä. sowie für Aufwendungen im Zusammenhang mit der Verwaltung des Allgemeinen Grundvermögens, wie z. B. ür die Erstellung von Wertgutachten.
- 6 Ansatz 213 Ist 212 Ansatz 214 VE 214 Angaben in 533 1 811 Dienstleistungen Außenstehender 13. 8. 12.77 Für Planungs- und Überwachungsleistungen bei der Altlastensanierung. 544 1 61 Rückzahlung vereinnahmter Beträge aus Vorjahren 1. 7. 16.966 Für Rückzahlungsansprüche der Landgesellschaft aufgrund von Vermessungen nach dem Verkauf.. 633 1 811 Erstattungen an Gebietskörperschaften nach erfolgter Vermögenszuordnung 6.2 5. 37.754 Gemäß Entschädigungsgesetz sind Abführungen an den Entschädigungsfonds zu leisten, für Grundstücke für die eine Rückübertragung an den Anspruchsberechtigten ausgeschlossen ist. 681 1 861 Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen vorsorglich Leertitel 711 1 811 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Allgemeinen Grundvermögens 2.646.3 1. 255.191 Für umfassende Modernisierungsarbeiten an landeseigenen Liegenschaften, um Leerstand zu vermeiden bzw. für die Herrichtung zum Verkauf. 821 1 811 Ankauf von Grundstücken 8. 3.6.1 3.31.23 *** Mehrausgaben bei Titel 821 1 dürfen insgesamt geleistet werden bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln 131 1, 131 2, 131 3, 131 4, 131 5, 131 6 und 361 1. Erwerb/Nebenkosten für den Kauf/Tausch von/mit Grundstücken der BVVG/BIMA, Ausübung von Vorkaufsrechten, Kosten im Zusammenhang mit der Übertragung von Natuschutzflächen (Notar- und Vermessungskosten), Kosten für dem Ankauf von Liegenschaften wegen Überbauung, mögliche Nachzahlung an die BIMA für vom Land verbilligt erworbene Liegenschaften, Erwerb von Verwaltungsliegenschaften und sonstigen Liegenschaften. 916 1 8 Abführungen an den Haushalt - Epl. 13 7.. 16.158. 33.61.698 *** Erlöse der Landgesellschaft aus der Weiterveräußerung von landwirtschaftlichem Vermögen der Landgesellschaft in Höhe von 12.158. sowie Einnahmen aus dem Verkauf landwirtschaftlicher Flächen in Höhe von 4.. werden eckwerterhöhend dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt angerechnet. Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe des Ansatzes geleistet werden. Die Zuführung erfolgt an Kapitel 132 Titel 356 1. 919 1 8 Zuführung an den Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement (BLSA) 4.1. *** Die Zuführung an den LB BLSA kann um den Betrag erhöht werden, der den Haushaltsansatz bei Kapitel 32 Titel 961 1 überschreitet, sofern die Verkaufserlöse - abzüglich angefallender Kosten z. B. Veräußerungskosten - nach dem 1. Januar 212 realisiert worden sind. Die Zuführung erfolgt an Kapitel 2 1 Titel 356 1. 961 1 871 Übertrag in das Folgejahr 1.747.1 25.24.15
- 7 Ansatz 213 Ist 212 Ansatz 214 VE 214 Angaben in noch zu 961 1 *** Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 32 Titel 919 1.
- 8 Ansatz 213 Ist 212 Ansatz 214 VE 214 Angaben in Abschluss Einnahmen HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 13.163. 22.659. HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und 3.381. 1.747.1 Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme 16.544. 24.46.1 Ausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 4.29.4 1.91. HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für 6.2 5. Investitionen HGr. 7 Baumaßnahmen 2.646.3 1. HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 8. 3.6.1 HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 8.747.1 2.159. Gesamtausgabe 16.544. 24.46.1 Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)