Perspektiven und Ziele der EU und des Bundes für den Breitbandausbau sowie Aufgaben des Breitbandbüros des Bundes 13.12.2012 1
WARUM EIN BUNDESBREITBANDBÜRO? Service und Know-how-Transfer für alle Zielgruppen Verstärkung des Beratungs- und Informationsangebotes Zentrale Vorhaltung von Know-how Verbreitung von Erfahrungen Best Practices Unterstützung bei der Erzeugung lokaler Nachfrage zur Stimulierung des Ausbaus Vernetzung aller Akteure zur möglichst direkten, zielführenden Kommunikation Schaffung, Sammlung und Steigerung von Synergieeffekten Tim Brauckmüller 2
WARUM EIN BUNDESBREITBANDBÜRO? Kontaktcenter: Individuelle Hilfestellung für Jeden 3 Beantwortung von schriftlichen und telefonischen Anfragen zu Themen wie: Finanzierung und Fördermittel Leistungsfähigkeit Technologien (z.b. LTE) Vermittlung von Ansprechpartnern Nutzung von Synergien Laufende Vorhaben des Bundes (z.b. Modellprojekte) Prozessanalyse bei Sonderfällen (z.b. öffentliche Infrastrukturen) Tim Brauckmüller 3
WARUM EIN BUNDESBREITBANDBÜRO? Informationen, Leitfäden, Werkzeuge zur Zusammenarbeit Leitfäden zu verschiedenen Themen Info-Blatt zur Satellitentechnologie Grundleitfaden für den kommunalen Ausbau Finanzierungsleitfaden u.v.m. Plafondsmanager für die Leerrohrrahmenregelung (Monitoring und Hilfestellung zur Beihilfe) Thematische Workshops und Fachveranstaltungen Aufbau einer webbasierten Koordinationsplattform mit den Ländern Tim Brauckmüller 4
steigender Bandbreitenbedarf aktuelle und zukünftige Dienste erfordern mehr Bandbreite Quelle: BMWi (2012) Tim Brauckmüller 5
Bandbreitenbedarf unterschiedlicher Dienste Tim Brauckmüller 6
Der Stand des Breitbandausbaus heute NGA-fähige Technologie Mobile Drahtlostechnologien (z.b. LTE ) Glasfaserbasierte Netze in mehreren Ausbaustufen VDSL/FTTC: ca. 700,- Euro je Anschluss FTTB: min. 1.400,- Euro je Anschluss FTTH: 4.000,- Euro je Anschluss TV-Kabelnetze in unterschiedlichen Ausbaustufen ca. 450,- Euro je Anschluss BUGLAS 1,8 Mio. FTTH/B Anschlüsse mit mindestens 100 Mbit/s und mehr bis 2015 Verfügbarkeit Nutzungsrate Deutsche Telekom BREKO Kabelnetzbetreiber VATM Kommunen 1 ca. 3-4 Mrd. Investment in Deutschland pro Jahr; 160.000 FTTH- Anschlüsse mit bis zu 200 MB in 2011; danach soll der Ausbau weiter vorangetrieben werden. Bis 2015 ca. 7,5 Mrd. Euro Investitionen in den Breitbandausbau, davon 4,2 Mrd. Euro in den Ausbau von FTTB/H-Infrastruktur seitens der Mitgliedsunternehmen. Versorgung von 2/3 der Haushalte mit Bandbreiten von 100 Mbit/s und mehr bis 2012. Bis 2015 weitere Netzausbau-Investitionen in Höhe von 5 Mrd.. über 3 Mrd. Euro Investment pro Jahr in den Breitbandausbau -bis 2015 damit über 15 Mrd. Euro- Verschiedene Ausbauprojekte VDSL ca. 11 Mio. 4 % Kabel ca. 24 Mio. 8,3 %³ FTTB 650.000 1 39 % FTTH 110.000 2 k. A. 1 Quelle: Dialog Consult / VATM, 12. gemeinsame Marktanalyse 2010, 2010 2 Quelle: OECD, Fibre Access-Network, Developments in the OECD Area, 2011 ³Quelle: ANGA e.v. (bezieht sich auf Nutzung von Internetbandbreiten von über 30 Mbit/s) Tim Brauckmüller 7
Stand Breitbandausbau heute Tim Brauckmüller 8
Gemeindeprägung in Deutschland Deutschland Sachsen Insgesamt 98,8 95,2 85,1 55,8 26,0 Tim Brauckmüller 9
Breitbandverfügbarkeit in Deutschland alle Technologien Tim Brauckmüller 10
Aktuelle Versorgung der Bundesländer mit 50 MBit/s (Haushalte in Prozent) Tim Brauckmüller 11
Breitbandstrategie des Bundes Tim Brauckmüller 12
Ziele für die Breitbandversorgung Breitbandstrategie des Bundes Hochleistungsnetze mit einer Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s sollten 2014 für 75 Prozent der Haushalte zur Verfügung stehen. Bis 2018 wird eine flächendeckende Versorgung mit solchen Bandbreiten angestrebt. Tim Brauckmüller 13
Ziele für die Breitbandversorgung Breitbandstrategie des Bundes Synergien ( 68, 76, 77 a-e TKG) Regulierungsinstrumente (u.a. Kooperationen beim Netzaufbau) Finanzierungsmöglichkeiten von Bund und Ländern Beihilfenrechtliche Regelungen (bspw. BRLR) Einsatz vorhandener Fördermittel in Regionen, die nicht durch den Markt erschlossen werden Technologievielfalt Informations- und Beratungsangebote (Breitbandkompetenzzentren von Bund und Ländern, Breitbandportale, Workshops, Veranstaltungen) Tim Brauckmüller 14
Spezifische Fördermaßnahmen Bundesrahmenregelung Leerrohre BRLR BBB als Plafondsmanager Überwachung des gesamten Beihilferahmens (600+50 Mio. ) Monitoring/Abfragen bei den beihilfegebenden Akteuren (Kommunen, Landkreise, Bundesländer, Bund) und fördergebende Behörden (z.b. BAFA, Förderinstitute von Bund und Ländern) Online Monitoring System (OMS) Auswertung und Darstellung der Daten aus dem OMS und daraus resultierender Bericht an die Europäische Kommission (KOM) Tim Brauckmüller 15
Spezifische Fördermaßnahmen Gemeinschaftsaufgaben und die Europäischen Fonds GRW und GAK Die Ausgestaltung der Gemeinschaftsaufgaben wird für die Zeit ab 2014 zwischen Bund und Ländern neu verhandelt. Gemeinschaftsaufgaben werden von den Ländern sehr unterschiedlich genutzt. GRW greift überwiegend in den neuen Bundesländern. EFRE und ELER Die Ausgestaltung ab 2014 wird derzeit diskutiert. Im EFRE soll der Anschluss von Gewerbegebieten förderfähig sein; strittig bzw. offen zwischen Rat und KOM ist die Förderfähigkeit des Anschlusses von Haushalten (abhängig von Regionen), ebenfalls die Förderquoten und Fördersätze. Tim Brauckmüller 16
Spezifische Fördermaßnahmen Connecting Europe Facilities Was ist CEF? Connecting Europe Facilities für ein Investitionsprogramm Drei Netzwerkansätze von zusammen ca. 50 Mrd., Transport (31,7), Energie (9,1) und Telekommunikation (9,2) Substanzielle Reduzierung scheint allerdings wahrscheinlich Ein Hebel im Finanzmarkt zur Erhöhung des Eigenkapitals Im Wettbewerb um Budgetmittel für 2014 2020 mit den Agrar- und dem Regionalförderungssektoren Beihilfe ohne zusätzliche Notifizierung CEF ist notifiziert über den Weg von Anleihen, Beteiligungen usw. Tim Brauckmüller 17
Spezifische Fördermaßnahmen Connecting Europe Facilities Wie fördert CEF? Maximal 50% der förderfähigen Kosten Ausgaben für zur Zielerreichung notwendige Vorbereitung, Überwachung, Kontrolle, Audits, Evaluation Aber auch Hochgeschwindigkeitsverbindungen zu öffentlichen Internetzugangspunkten, z. B. Schulen, Krankenhäusern, lokale Behörden, Bibliotheken Über EIB, EIF, EBRD, Council of Europe Development Bank (CEB) aber auch Förderbanken (z.b. KfW) und private Finanzinstitute Tim Brauckmüller 18
Spezifische Fördermaßnahmen Connecting Europe Facilities Wen begünstigt CEF, und wie? Die Investoren, z.b. Telekommunikationsunternehmen mit günstigeren Konditionen als Ergänzung zum Markt über den business case einer Investition in Breitbandnetze Die Geldinstitute, z.b. als Investoren oder Sponsoren in Bonds durch z.b. dämpfende Wirkung auf die Basel 3- Rücklagenquote Die Regionen und Kommunen, z.b. in PPP-Konstruktionen auch jene ohne anderweitige Aussicht auf EU-Förderung zur Verwirklichung der Digitalen Agenda für Europa, für die Versorgung mit 30 MBit/s universal, oder für die Versorgung mit 100 MBit/s für 50% der Haushalte Tim Brauckmüller 19
Breitbandfinanzierung Öffentliche Finanzierungsprogramme AG»Erhöhung der Transparenz und Nutzbarkeit von KfW- Programmen für den Breitbandausbau«unter Leitung des BMWi und des BBB Teil 1 TKG-Auftrag: Erhöhung der Transparenz Website KfW-Tipp Breitbandnetze finanzieren www.kfw.de/breitband Fragen-/Antwortenkatalog Informationspaket für Unternehmen, kommunale Unternehmen, Kommunen und Hausbanken KfW Teil 2 TKG-Auftrag: Evaluation der Nutzung und Nutzungshemmnisse Evaluierungsfragebogen an Unternehmen, kommunale Unternehmen, Kommunen und Hausbanken Tim Brauckmüller 20
Breitbandfinanzierung Öffentliche Finanzierungsprogramme KfW Für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft KfW-Unternehmerkredit (Programmnummer 037/047) ERP-Gründerkredit Universell (068) ERP-Regionalförderprogramm (062/072) Für kommunale Unternehmen IKU - KfW-Investitionskredit Kommunale Unternehmen (148) IKU Kommunale Energieversorgung (204) Für Kommunen IKK - KfW-Investitionskredit Kommunen (208) IKK Kommunale Energieversorgung (203) Tim Brauckmüller 21
Breitbandfinanzierung Öffentliche Finanzierungsprogramme KfW Zielgruppen: Konditionen: Laufzeit: Zinsbindungsfrist: Was wird finanziert? Unternehmen, kommunale Unternehmen, Kommunen Zins orientiert sich am unteren Rand des Kapitalmarktniveaus 30 Jahre für Kommunen & kommunale Unternehmen 10-20 Jahre für privatwirtschaftliche Unternehmen bis zu 20 Jahre Alle betrieblichen Investitionen einschl. Breitbandinfrastruktur und alle Investitionen in die kommunale Infrastruktur Tim Brauckmüller 22
Breitbandfinanzierung Öffentliche Finanzierungsprogramme Rentenbank - Förderprogramm Räumliche Strukturmaßnahmen Zielgruppen: Konditionen: Laufzeit: Zinsbindungsfrist: Was wird finanziert? Gemeinden und Gemeindeverbände (bis 50.000 EW), Gebietskörperschaften, Zweckverbände in ländlichen Regionen sowie am Ausbau beteiligte Unternehmen tagesaktuell 30 Jahre für Kommunen & kommunale Unternehmen 10-20 Jahre für privatwirtschaftliche Unternehmen bis zu 10 Jahre Investitionen in den Aufbau einer technologieneutralen und open-access geeigneten Breitbandversorgung (z.b. Leerrohre, Glasfasernetze, Funklösungen) www.rentenbank.de/cms/beitrag/10011498/285678/.html Tim Brauckmüller 23
Breitbandfinanzierung Bürgschaften Bürgschaftsarten Ausfallbürgschaften (bis zu einer Höhe von 1 Mio. Euro) Bürgschaften der Länder (ab einer Höhe von 1 Mio. Euro) Bürgschaften des Bundes (ab einer Höhe von 10 Mio. Euro und nur für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft mit Sitz in den Neuen Bundesländern) Kommunale Bürgschaften (gem. Vorschriften der jeweils geltenden Gemeindeordnung und i.d.r. erst nach Genehmigung der zuständigen Kommunalaufsichtsbehörde) Ansprechpartner Hausbanken oder Bürgschaftsbanken Mandatare der Länder (in SH und SL: Landeswirtschaftsministerien) Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) Städte und Gemeinden I.d.R. können nur bis zu 80 Prozent des zu besichernden Kreditbedarfs verbürgt werden. Tim Brauckmüller 24
Schlussfolgerungen Anschlussquoten von 60-70% erforderlich langjährige Finanzierungen ermöglichen den Ausbau in ländlichen Regionen geringe Renditen und langfristige Finanzierungen sind entscheidend Synergien im Rahmen der Energiewende müssen genutzt werden OPEX ist wesentlich wird zu selten betrachtet Clusterbildung abwägen und Teilausbauten ( Cherry Picking ) Diensteangebot / NGA-Fähigkeit
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit IHR ANSPRECHPARTNER Breitbandbüro des Bundes Tim Brauckmüller Georgenstraße 24 10117 Berlin Tel: 030 60 40 40 60 Fax: 030 60 40 40 640 E-Mail: kontakt@breitbandbuero.de Tim Brauckmüller 26