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Michael Lehmbrock Diana Coulmas Grundsteuerreform im Praxistest Verwaltungsvereinfachung, Belastungsänderung, Baulandmobilisierung ULB Darmstadt llllllllllllll 16115703 Difu-Beiträge zur Stadtforschung 33 Deutsches Institut für Urbanistik

Inhalt Vorwort 9 Zusammenfassung/Abstract 11 1. Einführung 23 2. Vorgeschlagene Modelle einer Grundsteuerreform 27 2.1 Reformmodell A 30 2.2 Reformmodell B 31 2.3 Reformmodell C 33 2.4 Reformmodell D 35 3. Untersuchungsmethode und -verfahren 37 3.1 Planspiel 37 3.2 Ablauf des Planspiels 39 3.3 Auswahl der Planspielgemeinden 40 3.4 Methodenmix: Planspiel und Verprobung 42 3.5 Untersuchungsgebiete 43 3.6 Datenerhebung und -aufbereitung 45 3.6.1 Abgleich der Ergebnisse 46 3.6.2 Gewichtung 47 3.6.3 Berechnung der Hebesätze und der Modellsteuerbeträge... 47 3.6.4 Prüfung der Gewichtung, 48 4. Ergebnisse der Datenauswertung und Steuerberechnung... 51 4.1 Beschreibung der Grundgesamtheit 51 4.1.1 Grundstücksgröße 52 4.1.2 Bodenwerte 52 4.1.3 Entwicklungszustand der Untersuchungsgrundstücke 53 4.1.4 Nutzfläche der Gebäude 54 4.1.5 Alter der untersuchten Gebäude 54

4.1.6 Gebäudewertpauschale 55 4.1.7 Gebäudewert mit und ohne Alterswertminderung 56 4.1.8 Bodenwert im Verhältnis zur Baudichte 57 4.1.9 Verprobungsdaten der Länder 59 4.2 Auswertungsschwerpunkte 61 4.2.1 Untersuchung der modellspezifischen Steuermessbetragsänderungen 61 4.2.2 Untersuchung der Grundsteuerbeträge der Modelle 62 4.2.3 Simulation von Modellvariationen 62 4.3 Steuermessbeträge 63 4.3.1 Berechnungsgrundlagen 63 4.3.2 Gebiets- und Gebäudetypen 64 4.3.3 Entwicklungszustand der Grundstücke 67 4.3.4 Baudichte 67 4.3.5 Bodenwert 69 4.3.6 Summe der Steuermessbeträge je Gemeinde 72 4.3.7 Exkurs: Landesentwicklungsgesellschaften 73 4.3.8 Vergleichsberechnung mit externen Daten 78 4.4 Grundsteuer B des Jahres 1999 80 4.5 Grundsteuer der Reformmodelle 82 4.5.1 Gesamtsteueraufkommen 82 4.5.2 Spannweiten der einzelnen Steuerbeträge 89 4.5.3 Spannweiten pro Modell 90 4.5.4 Spannweiten pro Planspieler 92 4.5.5 Nutzung und Bebauung der Grundstücke 93 4.5.6 Baudichte und unbebaute Grundstücke 99 4.5.7 Entwicklungszustand der Grundstücke 104 4.5.8 Bodenwert und Baudichte 107 4.6 Zusammenfassung der Datenauswertung und Steuerberechnung.. 108 5. Ergebnisse der Fragebogenauswertung 115 5.1 Verwaltungsaufwand 115 5.2 Erforderlicher Verwaltungsaufwand nach Modell A 115 5.2.1 Bevorzugte Formen der Steuerfestsetzung nach Modell A... 116 5.2.2 Wohn-/Nutzfläche oder Geschossfläche als Bemessungsgrundlage? 118 5.2.3 Verfügbare Daten zu Wohn-/Nutzflächen 118 5.2.4 Nacherhebungsaufwand für fehlende Gebäudeflächenangaben 119 5.2.5 Beschaffung fehlender Daten durch Angaben des Steuerpflichtigen 119 5.2.6 Kontrollaufwand bei Erklärung durch den Steuerpflichtigen 120 5.2.7 Vergleichbarkeit angewandter Erhebungs- und Berechnungsverfahren 120 5.2.8 Aktualisierung der Gebäudeflächendaten 122 5.2.9 Vorhandene Größenangaben für alle der Grundsteuer B unterliegenden Grundstücke 123 4

5.2.10 Aktualisierung der Grundstücksflächendaten 123 5.2.11 Auswirkungen bei unveränderter Zuständigkeit und bei Übertragung der Festsetzung der Besteuerungsgrundlagen auf die Gemeinden 124 5.2.12 Einschätzung des Erst- und Daueraufwands für alle drei Alternativen der Steuerfestsetzung im Rahmen des Modells A 125 5.2.13 Zwischenergebnisse zu Modell A 126 5.3 Erforderlicher Verwaltungsaufwand nach Modell B 128 5.3.1 Ausnahmen von der pauschalen Gebäudewertbestimmung 128 5.3.2 Alterswertminderung 130 5.3.3 Besteuerung von Wohngebäuden der Land- und Forstwirtschaft 131 5.3.4 Auswirkungen bei unveränderter Zuständigkeit und bei Übertragung der Festsetzung der Besteuerungsgrundlagen auf die Gemeinden 133 5.3.5 Einschätzung des Erst- und Daueraufwands für alle drei Alternativen der Steuerfestsetzung im Rahmen des Modells B 133 5.3.6 Zwischenergebnisse zu Modell B 134 5.4 Erforderlicher Verwaltungsaufwand nach Modell C 136 5.4.1 Für welche Flächen existieren Bodenrichtwerte? 137 5.4.2 Welche Anforderungen sind an die Bodenrichtwerte zu stellen? 138 5.4.3 Wie sind die Bodenrichtwerte im Einzelfall anzuwenden?.. 139 5.4.4 Nacherhebungsaufwand für fehlende Richtwerte 141 5.4.5 Dokumentation und Rechtsbeständigkeit der Bodenrichtwerte 142 5.4.6 Auswirkungen bei unveränderter Zuständigkeit und bei Übertragung der Festsetzung der Besteuerungsgrundlagen auf die Gemeinden 144 5.4.7 Akzeptanz des Modells C 145 5.4.8 Zwischenergebnisse zu Modell C 146 5.5 Zusammenfassende Bewertung des im Rahmen der Reformmodelle A, B und C entstehenden Verwaltungsaufwands aus Sicht der Planspieler 148 5.6 Einschätzung bodenmobilisierender Effekte 152 5.6.1 Einschätzung möglicherbodenmobilisierender Wirkungen nach Modell A 153 5.6.2 Einschätzung möglicher bodenmobilisierender Wirkungen nach Modell B 154 5.6.3 Einschätzung möglicher bodenmobilisierender Wirkungen nach Modell C 156 5.7 Zusammenfassende Bewertung der Einschätzung bodenmobilisierender Wirkungen im Rahmen der Reformmodelle A, B und C 157 6. Schlussfolgerungen und Empfehlungen 159

Anhang 169 Tabellen 171 Gesetzentwurf Reformmodell A 185 Gesetzentwurf Reformmodell B 197 Gesetzentwurf Reformmodell C 219 Literatur 225 Abkürzungsverzeichnis 230 Verzeichnis der Abbildungen 1 Extremwerte der Gewichtung in Bocholt 49 2 Spannweiten des Verhältnisses von Bodenwert und Baudichte 58 3 Steuermessbeträge nach Nutzung und Bebauung der Grundstücke 65 4 Steuermessbeträge nach dem Entwicklungszustand 67 5 Steuermessbeträge nach der Baudichte 68 6 Steuermessbeträge nach dem Verhältnis von Bodenwert und Baudichte 70 7 Steuermessbeträge nach Planspielern 73 8 LEG Nassauische Heimstätte-Spannweiten der Steuermessbeträge... 76 9 LEG Nassauische Heimstätte - Steuermessbeträge nach der Baudichte -. 77 10 Steuermessbeträge nach Nutzung und Bebauung der Grundstücke auf Basis der Verprobungsdaten der Länder 79 11 Steuermessbeträge nach Grundstücks- und Gebietstyp, auf Basis der Difu-Praxistest-Daten 80 12 Spannweiten der Grundsteuer 1999 pro Planspieler 82 13 Grundsteuer 1999 und Modelle im Vergleich: Relative Verteilung des Steueraufkommens nach Nutzung und Bebauung der Grundstücke... 84 14 Differenz zwischen dem Steueraufkommen in den Modellen und der Grundsteuer 1999, nach Nutzung und Bebauung der Grundstücke... 86 15 Spannweiten der jährlichen Steuerbeträge pro Grundstück nach Modellen und Grundsteuer 1999 90 16 Spannweiten der Differenz zwischen den Steuerbeträgen nach Modellen und Grundsteuer 1999 92 1 7 Spannweiten der jährlichen Steuerbeträge pro Grundstück nach Modellen und Grundsteuer 1999 sowie Planspielern 93 18 Spannweiten der Differenz der jährlichen Steuerbeträge pro Grundstück zwischen den Modellen und der Grundsteuer 1999 nach Nutzung und Bebauung der Grundstücke 95 19 Spannweiten der jährlichen Steuerbeträge pro Grundstück nach Modellen und Grundsteuer 1999 sowie nach Nutzung und Bebauung... 96 20 Spannweiten der Differenz der jährlichen Steuerbeträge zwischen den Modellen und der Grundsteuer 1999 in Prozent, nach Nutzung und Bebauung der Grundstücke 97

21 Grundsteuer 1999 und Modelle im Vergleich: Relative Verteilung des Steueraufkommens nach der Baudichte 100 22 Differenz zwischen dem Steueraufkommen in den Modellen und der Grundsteuer 1999, nach der Baudichte 100 23 Spannweiten der jährlichen Steuerbeträge pro Grundstück nach Modellen und Grundsteuer 1 999 sowie nach der Baudichte 102 24 Spannweiten der Differenz zwischen den Steuerbeträgen der Modelle und der Grundsteuer 1999, nach der Baudichte 104 25 Differenz des Steueraufkommens zwischen den Modellen und der Grundsteuer 1999, nach dem Entwicklungszustand der Grundstücke 105 26 Spannweiten der Differenz zwischen den Steuerbeträgen der Modelle und der Grundsteuer 1999, bebautes und unbebautes baureifes Land 106 27 Steueraufkommen der Grundsteuer 1999 und Modelle im Vergleich: Bodenwert-Baudichte-Koeffizient 107 28 Differenz des Steueraufkommens zwischen den Modellen und der Grundsteuer 1999, nach Bodenwert-Baudichte-Koeffizient 108 Verzeichnis der Tabellen 1 Ausgewählte statistische Angaben zu den Planspielstädten 41 2 Kriterien für die Abgrenzung von Untersuchungsgebieten 43 3 Grundsteuer B des Jahres 1999 und Fläche der Grundstücke im Überblick 52 4 Vergleich der Daten des Difu-Praxistests mit den Verprobungsdaten.. 61 5 Modell B: Wenn der Bodenwert größer ist als die Summe von Gebäuden und 70 Prozent des Bodens 71 6 Steuermessbeträge der LEG Nassauische Heimstätte 75 7 Steuermessbeträge der LEG Thüringen 75 8 Steuermessbeträge der Modelle für unbebaute Grundstücke der LEG Thüringen, nachdem Entwicklungszustand 78 9 Anwendung der Bodenrichtwerte im Praxistest 140 A1 Alter der Gebäude auf den Testgrundstücken nach Planspielgemeinden 172 A2 Wohn-/Nutzflächen der Testgebäude nach Planspielgemeinden 173 A3 Bodenwert der Testgrundstücke nach Planspielgemeinden 174 A4 Grundstücksflächen der Testgrundstücke nach Planspielgemeinden... 175 A5 A6 A7 A8 Entwicklungszustand der Testgrundstücke nach Planspielgemeinden 176 Gebäudewert (ohne Alterswertminderung) der Testgrundstücke nach Planspielgemeinden 177 Gebäudewert (mit Alterswertminderung) der Testgrundstücke nach Planspielgemeinden 178 Sonderregel Modell B: Wenn der Bodenwert größer ist als die Summe von Gebäude und 70 Prozent des Bodens 179 A9 Baudichte nach Gebietstypen 179 A10 Bodenwert-Baudichte-Koeffizient, nur Miethausgrundstücke 180

A11 Bodenwert-Baudichte-Koeffizient nach Planspielern 181 A12 Grundsteuer 1999, nur bebaute Grundstücke 182 A13 Grundsteuer 1999, nur unbebaute Grundstücke 183 A14 Bodenwert nach Gebiets-und Gebäudetypen 184 8