STIFTUNGSRECHT ZIVILRECHTLICHE NEUERUNGEN

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Transkript:

STIFTUNGSRECHT ZIVILRECHTLICHE NEUERUNGEN 11. JUNI 2008 RECHTSANWALT MMAG. DR. GERHARD HOCHEDLINGER E.M.L.E. UNIV.-LEKTOR www.hasch.co.at A-1010 Wien, Börsegasse 12 Tel. +43/1/532 12 70 BA CA, BLZ 12000, Kto. 05222 102 500 A-4020 Linz, Landstraße 47 Tel. +43/732/77 66 44 BA CA, BLZ 12000, Kto. 80017 806 100 UID: ATU 48909105 A-8010 Graz, Pestalozzistraße 1/II Tel. +43/316/ 908 716 Stmk. Bank und Sparkassen AG, BLZ 20815, Kto. 20100-109303

STIFTUNGSRECHT Zivilrechtliche Neuerungen 11. Juni 2008 RECHTSANWALT MMAG. DR. GERHARD HOCHEDLINGER E.M.L.E. PSG: MOTIVE DES GESETZGEBERS 1993 * Verhinderung von Mittelabfluss ins Ausland, wo diese Rechtsform vorhanden * künftig Zuflüsse aus dem Ausland * Vorbild: Liechtensteinische Stiftung DIE "KONTROLLIERTE" PRIVATSTIFTUNG * Trennung zwischen Stifter und "seiner" Stiftung? * Zurechnung des Stiftungsvermögens zum Stifter? 1 H & P

DIE "KONTROLLIERTE" PRIVATSTIFTUNG 1. Einfluss auf den Stiftungsvorstand 2. Exekutiver Zugriff auf das Stiftungsvermögen durch Privatgläubiger des Stifters 3. Schenkungsanfechtung 4. Fristenlauf des 785 Abs 3 ABGB bzw. 91 Abs 1 EheG "WÜNSCHE" AN DEN GESETZGEBER * Revision d. Unvereinbarkeitsbestimmungen * "Exekutionssicherheit": Vorbild Liechtenstein? * Genaue Regelung der "Schnittstelle Erbrecht" "WÜNSCHE" AN DEN GESETZGEBER * Genaue Regelung der In-Sich-Geschäfte * Stifterrechte bei Treuhandstiftungen * Selbstzweckstiftung? * "Substiftungen"? 2 H & P

DANKE für Ihre Aufmerksamkeit! KONTAKT MMag. Dr. Gerhard Hochedlinger E.M.L.E. Rechtsanwalt, Univ.-Lektor HASCH & PARTNER Anwaltsgesellschaft mbh Landstraße 47 Börsegasse 12 4020 Linz 1010 Wien Tel: 0732/77 66 44 Tel: 01/532 12 70 Fax: 0732/79 59 00 Fax: 01/532 12 70-230 E-Mail: g.hochedlinger@hasch.co.at 3 H & P

Lebenslauf von RA MMag. Dr. Gerhard Hochedlinger, E.M.L.E. Seine Ausbildung als Jurist und Betriebswirt hat Dr. Gerhard Hochedlinger an einer Reihe inund ausländischer Universitäten erfahren. Dr. Hochedlinger ist insbesondere im Gesellschafts-, Privatstiftungs- und Vertriebsrecht spezialisiert. "European Legal Experts" empfiehlt Dr. Hochedlinger international seit Jahren auf den Gebieten "EU and Competition" sowie "Private Client". Wegen seiner Kompetenz im Stiftungsrecht hat das Wochenmagazin Format im Mai 2006 Dr. Hochedlinger unter die Top Ten der "Besten Nachwuchs-Anwälte Österreichs" gereiht. 1971 geb. in Steyr, OÖ Juni 1989 Matura am BG Steyr mit Auszeichnung Oktober 1989 Beginn Studium Handelswissenschaft an der WU Wien Oktober 1992 Beginn Studium Rechtswissenschaften an der Universität Wien 1993 Studienaufenthalt an der Miami University, Ohio, USA Juli 1994 Sponsion zum Mag.rer.soc.oec. an der Wirtschaftsuniversität Wien (Spezialisierung Außenwirtschaftsrecht, Außenhandel, Internationales Marketing) 1995 Präsenzdienst in Linz/Hörsching 1996 Studienaufenthalt in Brüssel (Université Libre de Bruxelles), Duke University School of Law, N. Carolina, USA 1996-1997 Post Graduate-Studium in Hamburg, Gent, Madrid; European Master in Law and Economics (E.M.L.E.) 1998 Sponsion zum Mag.iur. an der Universität Linz ab März 1999 Rechtsanwaltsanwärter bei Hasch Spohn Richter & Partner in Linz 2001 Promotion zum Dr.iur. an der Universität Linz mit Auszeichnung April 2002 Rechtsanwaltsprüfung am OLG Linz mit Auszeichnung November 2002 Verleihung "Walter-Haslinger-Preis" Juni 2003 Verleihung "Walther-Kastner-Preis" seit Juli 2003 Rechtsanwalt, geschäftsführender Gesellschafter und Partner der HASCH & PARTNER Anwaltsgesellschaft mbh in Linz und Wien seit November 2004 Zulassung als Unternehmensberater seit 2006 Lehrbeauftragter für Unternehmensrecht an der Fachhochschule WK Wien, Studiengang Marketing & Sales seit 2007 Universitätslektor am Institut für Entrepreneurship & Innovation, WU Wien 1

Publikationen von MMag. Dr. Gerhard Hochedlinger, E.M.L.E. (Autor oder Co-Autor) zum Privatstiftungsrecht: Private Banking Centers: The Austrian Private Foundation, Private Wealth Management 1999/2000, 61 "Exekutionssichere" Gestaltung von Stiftungserklärungen, RdW 2002, 190 Privatstiftungsgesetz Kurzkommentar und Entscheidungssammlung (2003) 10 Jahre Privatstiftungsgesetz: Gelöste und ungelöste Fragen, GeS 2003, 472 "Einbringung" von Geschäftsanteilen in eine Privatstiftung, SWK 2004, 1517 Verzicht lediglich eines Mitstifters auf gemeinsam vorbehaltenes Änderungsrecht möglich?, ecolex 2004, 863 Privatstiftungen im Lichte des EKEG, GesRZ 2004, 372 Personengesellschaften als Stifter, RdW 2004, 46 Stiftungsbeirat in der Zusatzurkunde unzulässiges Geheimorgan, HypoTime 04, 23 Stiftungserklärungen: Revisionsbedarf!, persaldo 2004/02, 18 Stiftungen binden Ehepaare nicht ewig, WirtschaftsBlatt, 13.08.2004 Zum Inhalt von Stiftungserklärungen Ein Überblick unter besonderer Berücksichtigung jüngster Judikatur, GeS 2006, 351 OGH: Stifterrechte sind pfändbar!, RdW 2006, 443 Neues zum Privatstiftungsrecht, Anwalt aktuell 2006, 22 Honorierung der Vorstandstätigkeit und Geschäfte mit der Privatstiftung, AnwBl 2007, 249 D&O-Versicherung für den Stiftungsvorstand, ecolex 2008, 143 2

sonstige Publikationen (Auswahl) Private Equity, Venture Capital Finanzierung von unternehmerischem Risiko, Chef Info 2001 Die Telefonnummer als Gegenstand des Marken- und Wettbewerbsrechts, ÖBl 2001, 200 Duftmarken als neue Markenreform?, ecolex 2001, 288 Die Übertragung von Unternehmen und Gesellschaftsanteilen nach 142 HGB, GesRZ 2002, 185 Die Übertragung von Gesellschaftsanteilen, Unternehmen und Betrieben bei Personengesellschaften unter besonderer Berücksichtigung des 142 HGB (2002) Der Letter of Intent in Theorie und Praxis, AnwBl 2003, 465 Term Sheet, Letter of Intent & Memorandum of Understanding unbekannte Wesen im österreichischen Zivilrecht? (2003) E-Commerce: Ins Netz gegangen, persaldo 2004/02, 18 Public Private Partnership (2005) Welche Rechtsform passt zu mir?, BMwA Business Guide, 2005/2006 Grenzüberschreitende Sitzverlegungen in Europa, ecolex 2006, 130 UGB: Neuerungen im Recht der Stillen Gesellschaft, ecolex 2006, 906 Diskrete Geldquellen für Jungunternehmer, Der Standard, 12.12.2006 Der GmbH-Geschäftsführer Rechte und Pflichten (2006) Sitzverlegung einer ausländischen Kapitalgesellschaft nach Österreich (2006) Der Prokurist Rechte und Pflichten (2007) Praxishandbuch Stille Gesellschaft (2007) GmbH-Geschäftsführer Rechte, Pflichten und Risiken (2007) Gesamtrechtsnachfolge durch Anwachsung und Berichtigung im Grundbuch, GesRZ 2007, 50 Fortsetzung einer KG mit einer Kapitalgesellschaft, die aus einer Verschmelzung mit der Kommanditistin hervorgegangen ist?, GesRZ 2007, 341 Sidestream Merger auf eine überschuldete Gesellschaft, GesRZ 2007, 425 Haftungsminimierung für Geschäftsführer und Führungskräfte (2008) Zur Erteilung einer Prokura an die Geschäftsführer der Komplementär-GmbH & Co KG, GesRZ 2008, 111 Vertriebsrecht (2008) [in Druck] 3