Protokoll des Gemeinderates

Stadt Frauenfeld Protokoll des Gemeinderates Protokoll der 28. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld vom Mittwoch, den 27. Januar 2010, 18.00 Uhr, Rathaus Vorsitz: Gemeinderatspräsident Werner Vetterli Namensaufruf: 36 anwesende Mitglieder Entschuldigt: Gemeinderätinnen Ruth Faller Graf, Ruth Kern-Brüschweiler, Mirjam Laubi Später eingetroffen: Gemeinderat Jürg Joss (ab 18.15 Uhr) Mitanwesend: gesamter Stadtrat Sekretär: Jost Kuoni - - - TRAKTANDEN: 272 Bürgerrechtsgesuch Dünki-Marfurt Rolf und Ruth 273 Bürgerrechtsgesuch Arifi Gashi Arbresha 274 Bürgerrechtsgesuch Gjergji Sare 275 Bürgerrechtsgesuch Homann-Ehinger Renate

824 276 Bürgerrechtsgesuch Hyseni Besnik 277 Bürgerrechtsgesuch Hyseni Fidan 278 Bürgerrechtsgesuch Knezevic Tanja 279 Bürgerrechtsgesuch Lipovica Enver 280 Bürgerrechtsgesuch Makhrov Dmitri 281 Bürgerrechtsgesuch Muaremi-Emruli Arben und Hasime 282 Bürgerrechtsgesuch Petkovic Tanja 283 Bürgerrechtsgesuch Ratnam Asokan und Asokan Kirushnakumary 284 Bürgerrechtsgesuch Kovacevic Tomislav 285 Bürgerrechtsgesuch Negro Michael 286 Bürgerrechtsgesuch Relvas Correia Angela 287 Bürgerrechtsgesuch Straci Gilbert 288 Bürgerrechtsgesuch Targaner Betül 289 Bürgerrechtsgesuch Teixeira Guerra Sabrina 290 Mitteilungen 291 Protokoll der Sitzung vom 28. Oktober 2009 292 Wahl einer parlamentarischen Spezialkommission für die Vorberatung des Reglements über den Erwerb des Bürgerrechts der Politischen Gemeinde Frauenfeld (Einbürgerungsreglement) - - - Gemeinderatspräsident Werner Vetterli: "Geschätzte Damen und Herren des Stadt- und Gemeinderates. Ich begrüsse Sie herzlich zur heutigen Sitzung.

825 Einen speziellen Willkommgruss möchte ich an unsere neuen Ratsmitglieder richten. Es sind dies: Gemeinderat Markus Frei, SP, Nachfolger von Sybille Kaufmann; Gemeinderat Reinhard Wegelin, SVP, Nachfolger von Helmut Ammann; Gemeinderat Michael Hefti, EVP, Nachfolger von Wolfgang Ackerknecht; Gemeinderat Ernst Rüsi, FDP, Nachfolger von Andreas Jäger. Ich wünsche unseren neuen Ratsmitgliedern einen guten Start und viel Befriedigung im neuen Amt. Ganz speziell willkommen heissen möchte ich unsere Gäste auf der Empore, unter ihnen sicher einige, die voller Erwartung dem Traktandum Einbürgerungen entgegensehen. Schon jetzt bitte ich um Ihre Geduld, da die Auszählung der Stimmen doch etwas Zeit in Anspruch nimmt. Frau Müller von der Thurgauer Zeitung hat noch keine Akkreditierung. Das Büro des Gemeinderates erteilt ihr trotzdem die Erlaubnis in der Thurgauerzeitung einen Bericht zu verfassen. Es dürfen dafür einige Zeilen mehr sein! Einen kleinen, aber sehr erfreulichen Rückblick ins 2009 mache ich an dieser Stelle noch ganz kurz: Am 29. November 2009 wurde das Budget 2010 der Stadt Frauenfeld von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, bei einer Stimmbeteiligung von 48,6 %, mit einem hohen Ja-Anteil von 87,5 % gutgeheissen. Bei der Abstimmung über die Klärgasaufbereitung lag die Stimmbeteiligung sogar bei 49,7% und der Ja-Stimmenanteil bei 92,3 %." Der Ratspräsident stellt nach erfolgtem Namensaufruf fest, dass 36 Mitglieder anwesend sind. Das absolute Mehr beträgt somit 19. Gemäss Art. 30 des Geschäftsreglements ist der Rat beschlussfähig. Den Ratsmitgliedern wurde die Traktandenliste für die heutige Sitzung rechtzeitig zugestellt. Der Ratspräsident schlägt vor, dass entgegen der Traktandenliste direkt mit den Bürgerrechtsgesuchen begonnen wird und anschliessend die Traktanden 1 bis 3 gemäss heutiger Traktandenliste behandelt werden. Dadurch erhalten die Stimmenzähler für die Auswertung der 18 eingereichten Einbürgerungsgesuche etwas mehr Zeit und die Wartezeit für die Bekanntgabe der Abstimmungsresultate kann etwas minimiert werden. Seitens des Rates werden keine Einwände gegen dieses Vorgehen geltend gemacht.

826 272 BIS 289 ALLGEMEINE BEMERKUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZU DEN BÜRGERRECHTS- GESUCHEN Gemeinderat Christian Schmid, Referent der GPK Finanzen und Administration: "Die GPK Finanzen und Administration hat sich mit insgesamt 18 Botschaften zu 30 Personen, die sich um das Bürgerrecht von Frauenfeld bewerben, befasst. Die Gesuche gliedern sich wie folgt: Schweizer Bürger betreffend: 1 Botschaft mit 4 Personen. Ausländische Staatsangehörige: 17 Botschaften mit insgesamt 26 Personen. Herkunftsländer: Kosovo 8; Mazedonien 4; Sri Lanka 4; Italien 2; Portugal 2; Deutschland 1; Bosnien-Herzegowina 1; Russland 1; Serbien 1; Kroatien 1; Türkei 1. Religions- bzw. Konfessionszugehörigkeit: Islam 9; Römisch-Katholisch 8; Hindu 4; Orthodox 2; Evangelisch 1; Konfessionslos 2. Familiensituation: 10 Einzelpersonen, ledig; 2 Ehepaare mit Kindern, insgesamt 8 Personen; 1 Einzelperson, verheiratet mit 3 Kindern; 3 Einzelpersonen, geschieden; 1 Einzelperson, verheiratet ohne Kinder.

827 272 BÜRGERRECHTSGESUCH DÜNKI-MARFURT ROLF UND RUTH (Botschaft Nr. 143 des Stadtrates vom 3. November 2009) Gemeinderat Christian Schmid, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Rolf Max Dünki, geboren am 18. März 1956 in Frauenfeld, Bürger von Rorbas ZH, evangelischer Konfession, ist in unserer Stadt aufgewachsen und bis heute ununterbrochen wohnhaft. Rolf Dünki ist von Beruf Rechtsanwalt und arbeitet seit 1986 als Gerichtsschreiber in Steckborn. Ruth Dünki-Marfurt, geboren am 3. Juni 1958, von Rorbas ZH und Ruswil LU, römischkatholischer Konfession, arbeitet seit 2001 als Sekretärin bei der Bezirksgerichtskanzlei Steckborn. Das Ehepaar Dünki ist seit 1987 verheiratet und lebt in Frauenfeld. In das Einbürgerungsverfahren werden die beiden Söhne Rolf (geboren 1991 und Sandro Reto (geboren 1993). Die Eheleute verzichten auf das Bürgerrecht von Rorbas ZH, die Ehefrau behält das ihre von Ruswil LU. Die GPK Finanzen und Administration empfiehlt einstimmig, diesem Gesuch zuzustimmen." für die Aufnahme lauten 37 Die Eheleute Dünki Rolf Max, geboren am 18. März 1956, und Dünki-Marfurt Ruth, geboren am 3. Juni 1958, werden, zusammen mit den Söhnen Marco Rolf und Sandro Reto, in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.

828 273 BÜRGERRECHTSGESUCH ARIFI GASHI ARBRESHA (Botschaft Nr. 144 des Stadtrates vom 3. November 2009) Gemeinderat Christian Schmid, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Arbresha Arifi Gashi, geboren am 8. November 1982 in Gjilan (Kosovo), kosovarische Staatsangehörige, der islamischen Religion angehörend, kam 1996 in die Schweiz. Sie arbeitet seit 2001 als Betriebs- und Speditionsmitarbeiterin bei der Firma Sigg Switzerland AG in Frauenfeld. Frau Gashi ist seit 2005 verheiratet. Ihr Ehemann kann nicht eingebürgert werden, weil er die Anforderungen an die Wohnsitzdauer nicht erfüllt. Die Bewerberin spricht fliessend Schweizerdeutsch und ist sozial integriert. Leumund und finanzielle Verhältnisse sind einwandfrei. Als Begründung für die Einbürgerung erklärt die Bewerberin, dass sie sich in der Schweiz viel freier fühle als im Kosovo. Die GPK Finanzen und Administration empfiehlt Ihnen einstimmig, Frau Gashi das Bürgerrecht zu erteilen." für die Aufnahme lauten 37 Arifi Gashi Arbresha, geboren am 8. November 1982, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.

829 274 BÜRGERRECHTSGESUCH GJERGJI SARE (Botschaft Nr. 145 des Stadtrates vom 3. November 2009) Gemeinderat Christian Schmid, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Sare Gjergji, geboren am 13. Juli 1977 in Gornia-Stubla (Kosovo), kosovarischer Staatsangehöriger, römisch-katholischer Konfession, kam 1990 in die Schweiz. Er ist seit 1997 als Betriebsmitarbeiter beim Unternehmen Behr AG, Apparatespenglerei, in Felben-Wellhausen tätig. Der Bewerber ist seit 1996 mit der aus dem Kosovo stammenden Antoneta, geborene Gashi, verheiratet. Sie kann aus sprachlichen Gründen nicht eingebürgert werden. Die Kinder Danjella (geboren 1999), Daniel (geboren 2000) und Elton (geboren 2005) werden in das Einbürgerungsverfahren einbezogen. Als Begründung für die Einbürgerung erklärt Herr Gjergji, dass er ein Eigenheim erworben habe und sich in der Schweiz sehr wohl fühle. Die Kinder hätten hier die besseren Chancen. Herr Gjergji ist sozial und sprachlich integriert. Der Leumund und die finanziellen Verhältnisse sind tadellos. Die GPK Finanzen und Administration empfiehlt Ihnen einstimmig, diesem Gesuch zu entsprechen." leer/ungültig 1 massgebende Stimmzettel 36 für die Aufnahme lauten 28 und dagegen 8 Gjergji Sare, geboren am 13. Juli 1977, wird, zusammen mit den Kindern Danjella, Daniel und Elton, in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.

830 275 BÜRGERRECHTSGESUCH HOMANN-EHINGER RENATE (Botschaft Nr. 146 des Stadtrates vom 3. November 2009) Gemeinderat Christian Schmid, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Renate Homann-Ehinger, geboren am 14. Oktober 1949, deutsche Staatsangehörige, evangelischer Konfession, lebt seit 1980 in der Schweiz und wohnt seit 1988 in Frauenfeld. Sie ist geschieden und hat zwei erwachsene Söhne. Frau Homann arbeitet seit 2006 als Sachbearbeiterin beim Empfangs- und Verfahrenszentrum für Asylbewerber in Kreuzlingen. Sie ist sozial und sprachlich bestens integriert. Ihr Leumund und ihre finanziellen Verhältnisse sind einwandfrei. Die GPK Finanzen und Administration empfiehlt einstimmig, dem Gesuch um Erteilung des Bürgerrechts zuzustimmen." für die Aufnahme lauten 37 Homann-Ehinger Renate, geboren am 14. Oktober 1949, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.

831 276 BÜRGERRECHTSGESUCH HYSENI BESNIK (Botschaft Nr. 147 des Stadtrates vom 3. November 2009) Gemeinderat Christian Schmid, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Besnik Hyseni, geboren am 30. Juni 1992, kosovarischer Staatsangehöriger, der islamischen Religion angehörend, ledig, lebt seit Geburt in der Schweiz. Er wohnt seit 2002 in Frauenfeld bei seinen Eltern. Besnik Hyseni ist Lernender und absolviert seit 2008 eine Lehre als Plattenleger bei der Firma Peter Schönbächler, Ofenbau und Plattenbeläge, in Affeltrangen. Lehrabschluss wird 2011 sein. Der Gesuchsteller spricht fliessend Schweizerdeutsch und möchte sich einbürgern lassen, weil er sich ein Leben im Kosovo, dem Heimatland seiner Eltern, nicht vorstellen kann. Die finanziellen Verhältnisse sind erfüllt. Bezüglich Leumund liegen keine Fakten vor, die gegen eine Einbürgerung sprechen. Die GPK Finanzen und Administration empfiehlt Ihnen einstimmig, diesem Gesuch zu entsprechen." für die Aufnahme lauten 31 und dagegen 6 Hyseni Besnik, geboren am 30. Juni 1992, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.

832 277 BÜRGERRECHTSGESUCH HYSENI FIDAN (Botschaft Nr. 148 des Stadtrates vom 3. November 2009) Gemeinderat Christian Schmid, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Fidan Hyseni, geboren am 13. November 1990, kosovarischer Staatsangehöriger, der islamischen Religion angehörend, ledig, lebt seit seiner Geburt in der Schweiz, und wohnt wie sein Bruder (vorherige Botschaft) bei den Eltern in Frauenfeld. Fidan Hyseni schloss 2009 eine Lehre zum Maler bei der Firma Franco Cazzato in Winterthur ab, wo er auf dem erlernten Beruf weiterhin tätig ist. Der Gesuchsteller spricht akzentfrei Schweizerdeutsch und ist sozial vollständig integriert. Er möchte sich einbürgern lassen, da er in der Schweiz geboren ist und den Kosovo kaum kennt. Die finanziellen Voraussetzungen sind gegeben. Betreffend Leumund liegen keine Erkenntnisse vor, die eine Einbürgerung in Frage stellen. Die GPK Finanzen und Administration empfiehlt einstimmig, diesem Gesuch um Einbürgerung zu entsprechen." für die Aufnahme lauten 31 und dagegen 6 Hyseni Fidan, geboren am 13. November 1990, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.

833 278 BÜRGERRECHTSGESUCH KNEZEVIC TANJA (Botschaft Nr. 149 des Stadtrates vom 3. November 2009) Gemeinderat Christian Schmid, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Tanja Knezevic, geboren am 30. November 1988, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige, orthodoxe Konfession, ledig, lebt seit Geburt in Frauenfeld, wo sie bei ihren Eltern wohnt. Sie besitzt das Bürofachdiplom VHS und absolvierte im Rahmen dieser Ausbildung ein Praktikum bei der Firma Tescia AG in Winterthur. Zurzeit besucht sie den Jahreskurs der Berufsmaturität für Wirtschaft in Weinfelden. Die Gesuchstellerin spricht akzentfrei Schweizerdeutsch und möchte sich einbürgern lassen, da sie nicht anderes als die Schweiz kennt. Der Leumund ist einwandfrei, die finanziellen Verhältnisse sind geordnet. Die GPK Finanzen und Administration empfiehlt einstimmig, Tanja Knezevic das Bürgerrecht von Frauenfeld zu erteilen." leer/ungültig 1 massgebende Stimmzettel 36 für die Aufnahme lauten 36 Knezevic Tanja, geboren am 30. November 1988, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.

834 279 BÜRGERRECHTSGESUCH LIPOVICA ENVER (Botschaft Nr. 150 des Stadtrates vom 3. November 2009) Gemeinderat Christian Schmid, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Enver Lipovica, geboren am 15. Dezember 1982 in Kamenica (Kosovo), kosovarischer Staatsangehöriger, der islamischen Religion angehörend, geschieden, lebt seit 1988 in der Schweiz. Seit 1998 wohnt er in Frauenfeld. Er erlernte den Beruf des Automonteurs bei der Garage Wölfle in Hüttwilen. Seit 2005 arbeitet er für die Garage Müller (heute AMAG) in Frauenfeld als Automechaniker. Enver Lipovica begründet sein Gesuch wie folgt: 'Ich gehe sicher nicht mehr zurück in den Kosovo. Meine Heimat und die berufliche Zukunft sind hier. Ich habe berufliche Absichten. Sein Leumund ist einwandfrei, die finanziellen Verhältnisse geordnet. Die GPK Finanzen und Administration empfiehlt einstimmig, diesem Gesuch zuzustimmen." für die Aufnahme lauten 29 und dagegen 8 Lipovica Enver, geboren am 15. Dezember 1982, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.

835 280 BÜRGERRECHTSGESUCH MAKHROV DMITRI (Botschaft Nr. 151 des Stadtrates vom 3. November 2009) Gemeinderat Christian Schmid, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Dimitri Makhrov, geboren am 5. Mai 1960 in Moskau. Er ist russischer Staatsangehöriger, konfessionslos, geschieden und kam 1995 in die Schweiz. Seit 1999 wohnt er in Frauenfeld. Der Gesuchsteller ist ausgebildeter Ingenieur und arbeitet auf diesem Beruf seit 1998 beim Unternehmen Unisensor AG in Attikon. Er möchte sich einbürgern lassen, weil er Frauenfeld und seine Umgebung sehr gut mag und die Institutionen der direkten Demokratie sehr spannend findet. Der Bewerber spricht perfekt Hochdeutsch und versteht Schweizerdeutsch. Er ist sozial vollständig integriert. Sein Leumund ist tadellos, die finanziellen Verhältnisse sind gut. Die GPK Finanzen und Administration empfiehlt einstimmig, Dimitri Makhrov das Bürgerrecht von Frauenfeld zu erteilen." für die Aufnahme lauten 37 Makhrov Dmitri, geboren am 5. Mai 1969, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. - - -

836 Gemeinderat Herbert Vetter, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Als GPK-Sprecher unterbreite ich Ihnen die stadträtlichen Botschaften Nr. 152 bis Nr. 161 betreffend Gesuche um Erteilung des Bürgerrechts von Frauenfeld. Eines kann ich auch bereits vorwegnehmen. Die GPK Finanzen und Administration stimmt den vorliegenden Bürgerrechtsgesuchen einstimmig zu und empfiehlt diese dem Gemeinderat zur Annahme." 281 BÜRGERRECHTSGESUCH MUAREMI-EMRULI ARBEN UND HASIME (Botschaft Nr. 152 des Stadtrates vom 3. November 2009) Gemeinderat Herbert Vetter, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Arben Muaremi ist Jahrgang 1972 und wohnt seit 1992 in der Schweiz. Seine Ehefrau Hasime ist ebenfalls 38 Jahre alt und wohnt seit 1989 in der Schweiz. Das Ehepaar ist seit 1996 in Frauenfeld angemeldet und voll integriert. Die beiden Söhne Eduard (geboren 1993) und Enes (geboren 1995) werden in das Einbürgerungsverfahren einbezogen. Der Gesuchsteller arbeitet als Betriebsmitarbeiter beim hiesigen Paketpostverteilzentrum und seine Frau Hasime arbeitet in einer Firma in Winterthur in der Kabelmontage. Die Einbürgerung stellt für die Familie Muaremi den letzten Schritt zur vollen Integration dar." leer/ungültig 1 massgebende Stimmzettel 36 für die Aufnahme lauten 30 und dagegen 6 Die Eheleute Muaremi Arben, geboren am 13. April 1972, und Muaremi-Emruli Hasime, geboren am 16. März 1971, werden, zusammen mit ihren Söhnen Eduard und Enes, in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.

837 282 BÜRGERRECHTSGESUCH PETKOVIC TANJA (Botschaft Nr. 153 des Stadtrates vom 3. November 2009) Gemeinderat Herbert Vetter, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Tanja Petkovic ist 1988 in Frauenfeld geboren und verbrachte die ersten sieben Lebensjahre in Felben-Wellhausen. Nach einem vierjährigen Aufenthalt in Serbien besuchte sie die restliche Schulzeit in Frauenfeld. Tanja Petkovic machte eine Lehre als Detailhandelsangestellte in einem Schuhhaus und arbeitet nun bei einem Grossverteiler. Als Einbürgerungsgrund nannte die Gesuchstellerin, dass sie sich in der Schweiz wohlfühlt und hier bleiben möchte." für die Aufnahme lauten 36 und dagegen 1 Petkovic Tanja, geboren am 13. April 1988, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 283 BÜRGERRECHTSGESUCH RATNAM ASOKAN UND ASOKAN KIRUSHNAKUMARY (Botschaft Nr. 154 des Stadtrates vom 3. November 2009) Gemeinderat Herbert Vetter, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Ratnam Asokan ist Jahrgang 1971 und wurde in Sri Lanka geboren. Seit 1992 wohnt er in der Schweiz und arbeitet heute als Betriebsmitarbeiter beim Paketpostzentrum. Seine Ehefrau wohnt seit 2003 in der Schweiz und widmet sich ausschliesslich ihrer Familie mit den beiden Kindern Viyasan (geboren 2004) und Pawrnika (geboren 2008). Die beiden Töchter

838 werden in das Verfahren miteinbezogen. Als Einbürgerungsgrund gibt die Familie Asokan an, dass die Schweiz ihnen viel gegeben hat und sie mit den Kindern hier bleiben möchten." leer/ungültig 1 massgebende Stimmzettel 36 für die Aufnahme lauten 35 und dagegen 1 Die Eheleute Ratnam Asokan, geboren am 20. Februar 1971, und Asokan Kirushnakumary, geboren am 22. April 1979, werden, zusammen mit ihren Töchtern Viyasan und Pawrnika, in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 284 BÜRGERRECHTSGESUCH KOVACEVIC TOMISLAV (Botschaft Nr. 156 des Stadtrates vom 24. November 2009) Gemeinderat Herbert Vetter, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Tomislav Kovacevic ist 1992 in Frauenfeld geboren und kroatischer Staatsangehöriger. Er wohnt bei seinen Eltern und absolviert seit letztem Sommer eine Lehre als Informatiker in Winterthur. Als Grund nannte er, dass er nichts anderes als die Schweiz kenne. Sein Hobby ist Handball, und er spielt seit vier Jahren beim Sportklub Frauenfeld." für die Aufnahme lauten 37

839 Kovacevic Tomislav, geboren am 9. Dezember 1992, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 285 BÜRGERRECHTSGESUCH NEGRO MICHAEL (Botschaft Nr. 157 des Stadtrates vom 24. November 2009) Gemeinderat Herbert Vetter, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Der Gesuchsteller ist Italiener und wohnt ebenfalls seit seiner Geburt im Jahre 1993 in Frauenfeld. Er absolviert eine Lehre als Polymechaniker in Felben-Wellhausen. Der Lehrabschluss ist im Sommer 2013. In seiner Freizeit spielt er Fussball - zurzeit in der U16 Mannschaft des FC Wil. Als Grund nannte er, dass es ihm in der Schweiz gefällt und er hierher gehöre." für die Aufnahme lauten 37 Negro Michael, geboren am 5. Oktober 1993, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.

840 286 BÜRGERRECHTSGESUCH RELVAS CORREIA ANGELA (Botschaft Nr. 158 des Stadtrates vom 24. November 2009) Gemeinderat Herbert Vetter, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Die Bewerberin ist Jahrgang 1987 und wohnt seit Ihrem dritten Lebensjahr in der Schweiz. Angela Relvas Correia kommt aus Portugal und wohnt bei ihren Eltern. Nach einer Lehre als Kauffrau arbeitet sie heute als Assistentin der Geschäftsleitung in einer Firma in Märstetten. Als Einbürgerungsgrund führt sie an: 'Ich bin doch mehr Schweizerin als Portugiesin und interessiere mich für dieses Land'." für die Aufnahme lauten 37 Relvas Correia Angela Sofia, geboren am 6. Januar 1987, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 287 BÜRGERRECHTSGESUCH STRACI GILBERT (Botschaft Nr. 159 des Stadtrates vom 24. November 2009) Gemeinderat Herbert Vetter, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Gilbert Straci ist 1978 in Schaffhausen geboren und italienischer Staatsangehöriger. Seit 2003 ist er in Frauenfeld wohnhaft. Nach einer Lehre als Sanitärmonteur arbeitet Gilbert Straci seit zehn Jahren in einem Telecomunternehmen, heute in der Funktion als Teamleiter.

841 Als Grund hat er Folgendes angegeben: 'Ich bin hier geboren und warum soll ich nicht Schweizer werden, wenn sowieso niemand weiss, dass ich nicht Schweizer bin'. Seine Hobbys sind: Fitness, Lesen und Motorrad fahren." für die Aufnahme lauten 37 Straci Gilbert, geboren am 25. Oktober 1978, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 288 BÜRGERRECHTSGESUCH TARGANER BETÜL (Botschaft Nr. 160 des Stadtrates vom 24. November 2009) Gemeinderat Herbert Vetter, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Betül Targaner ist neunzehn Jahre alt und wohnt seit ihrer Geburt in Frauenfeld. Sie ist im dritten Lehrjahr als kaufmännische Angestellte in einem Reisebüro. Das Lehrende ist im Sommer 2010. Als Grund für das Einbürgerungsgesuch gibt sie Folgendes an: 'Ich bin hier aufgewachsen und gehe nur noch selten in die Türkei'." für die Aufnahme lauten 32 und dagegen 5

842 Targner Betül, geboren am 29. September 1990, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 289 BÜRGERRECHTSGESUCH TEIXEIRA GUERRA SABRINA (Botschaft Nr. 161 des Stadtrates vom 24. November 2009) Gemeinderat Herbert Vetter, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration: "Sabrina Teixeira Guerra ist ebenfalls seit Ihrer Geburt in Frauenfeld wohnhaft und besuchte hier die Schulen. Nach der Lehre als Coiffeuse absolviert sie zurzeit ein Praktikum. Als Grund gibt sie Folgendes an: 'Ich bin hier geboren. Nach Portugal gehe ich höchstens noch in die Ferien. Ich spreche besser Deutsch als Portugiesisch'. Früher spielte sie in einer Mannschaft Basketball und tut dies heute ab und zu noch sporadisch." für die Aufnahme lauten 37 Teixeira Guerra Sabrina, geboren am 24. Juli 1991, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. Gemeinderatspräsident Werner Vetterli: "Damit wurden alle Bürgerrechtsgesuche angenommen. Ich gratuliere den Gesuchstellerinnen und Gesuchstellern sowie ihren Kindern herzlich zu diesem besonderen Ereignis und wünsche Ihnen alles Gute für die Zukunft. Bitte beachten Sie, dass das Bürgerrecht von Frauenfeld erst mit der Erteilung des Kantonsbürgerrechts durch den Grossen Rat des Kantons Thurgaus wirksam wird.

843 290 MITTEILUNGEN Am 26. Dezember 2009 erhielten wir die traurige Nachricht, dass Markus Jäckle, Mitglied der Sportkommission, bei seinem geliebten Sport verstorben ist. Im Namen des Gemeinderates fühlen wir in stiller Anteilnahme mit seiner Gattin und den Angehörigen. 290.1 Beantwortung Einfache Anfrage von Gemeinderätin Heidi Hartmann betreffend "Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung bei unserer Stadtverwaltung" Mit Stadtratsbeschluss Nr. 14 vom 19. Januar 2010 wurde die Einfache Anfrage von Gemeinderätin Heidi Hartmann betreffend "Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung bei unserer Stadtverwaltung" beantwortet. 290.2 Rücktritt von Gemeinderätin Heidi Hartmann Mit Schreiben vom 2. Januar 2010 hat Gemeinderätin Heidi Hartmann ihren Rücktritt per 31. März 2010 mit folgendem Wortlaut eingereicht: Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates Mit diesem Schreiben möchte ich meinen Rücktritt aus dem Gemeinderat Frauenfeld per 31. März 2010 bekannt geben. Ich bin mir bewusst, dass der Zeitpunkt - vierzehn Monate vor Legislaturende - etwas ungewöhnlich erscheinen mag. Seit kurzem weiss ich, dass im Jahr 2010 in meinem beruflichen Umfeld grössere strukturelle und personelle Neuerungen anstehen, die mich zeitlich mehr beanspruchen werden. Zugleich gibt es in einer kleinen Fraktion von fünf Mitgliedern keine Möglichkeit, sich über längere Zeit nur beschränkt zu beteiligen, ohne die andern zu sehr zu belasten. Auch um die Sachgeschäfte mit der nötigen Sorgfalt vorbereiten zu können, braucht es ein bestimmtes Mass an zeitlichen Ressourcen, was in meiner aktuellen Situation nicht mehr gewährleistet wäre. Gerne bin ich bereit, die Arbeit in der Fachkommission Alterszentrum und in der Baukommission Parksiedlung noch zu Ende zu führen. Ich blicke auf zwölfeinhalb lehrreiche und interessante Jahre als Gemeinderätin zurück. Insbesondere die Arbeit in den Kommissionen fand ich sehr spannend, weil die Sachpolitik dort klar über der Machtpolitik stand. Der Einblick in die verschiedensten Problemstellungen und Entscheidungsprozesse einer Gemeinde sowie die Möglichkeiten zur Mitgestaltung haben mich erleben lassen, was Demokratie in der Realität bedeutet und wie wichtig es ist, dass die verschiedenen Meinungen respektiert und berücksichtigt werden, um optimale Lösungsansätze zu finden.

844 Ich wünsche sowohl dem Stadtrat wie auch dem Gemeinderat weiterhin eine konstruktive Zusammenarbeit, die durch einen respektvollen Umgang miteinander geprägt ist, indem Unterlegene nicht einfach als Verlierer wahrgenommen, sondern dass sie mit ihren Anliegen in den jeweiligen Lösungsprozess miteinbezogen werden. Meinem Nachfolger wünsche ich viele gute Erfahrungen und Erfolg in seiner neuen Aufgabe - er ist übrigens ein weiterer Beweis, dass sich junge Menschen auch heute politisch engagieren. - - - Die Stadtkanzlei wurde beauftragt, das Ersatzwahlverfahren einzuleiten. Die Verabschiedung und eine kurze Würdigung der Tätigkeit von Gemeinderätin Heidi Hartmann im Rat wird der Gemeinderatspräsident an der Sitzung vom 24. März 2010 vornehmen. 290.3 Unterlagen zuhanden der Ratsmitglieder An den Plätzen liegen noch folgende Dokumente auf: Reglementsverzeichnis K - M (Seite 1) und St - V (Seite 4); Kleines Besoldungsreglement, Stand 8. Dezember 2009; Entschädigungstabelle 2010; Verwaltungsreglement, Stand 24. November 2009; Sitzordnung Gemeinderat; Adressliste Gemeinderat; Pensionskasse der Stadt Frauenfeld - Zusammenfassung Bericht 3 - zur Orientierung. 291 PROTOKOLL DER SITZUNG VOM 28. OKTOBER 2009 Anträge bezüglich Protokolländerungen sind keine eingegangen. Das Protokoll vom 28. Oktober 2009 gilt somit als stillschweigend genehmigt und wird Ratssekretär Jost Kuoni bestens verdankt.

845 292 WAHL EINER PARLAMENTARISCHEN SPEZIALKOMMISSION FÜR DIE VORBERATUNG DES REGLEMENTS ÜBER DEN ERWERB DES BÜRGERRECHTS DER POLITISCHEN GEMEINDE FRAUENFELD (EINBÜRGERUNGSREGLEMENT) Der Ratspräsident gibt einleitend bekannt, dass in Absprache mit dem Büro des Gemeinderats und den Fraktionspräsidien für die Vorberatung des Einbürgerungsreglements die gleiche parlamentarische Spezialkommission wie für die Teilrevision der Gemeindeordnung und des Geschäftsreglements des Gemeinderats vorgeschlagen wird. Im Weiteren macht er auf das Wahlverfahren gemäss Art. 56 des Geschäftsreglements des Gemeinderats aufmerksam. Art. 56 Abs. 3 sieht vor, dass die Mitglieder von gemeinderätlichen Kommissionen offen gewählt werden, sofern nicht ein Ratsmitglied geheime Wahl verlangt. Sie können gesamthaft gewählt werden. Gegen dieses Wahlprozedere werden seitens des Rates keine Einwände geltend gemacht, sodass zur Wahl geschritten werden kann. Vorgeschlagen sind gemäss Fraktionsstärke folgende Gemeinderatsmitglieder: Gemeinderat Mathias Hotz, Fraktion FDP/SVP/EDU; Gemeinderat Bruno Diethelm, Fraktion FDP/SVP/EDU; Gemeinderätin Verena Herzog, Fraktion FDP/SVP/EDU; Gemeinderat Michael Lerch, Fraktion FDP/SVP/EDU; Gemeinderat Christian Mader, Fraktion FDP/SVP/EDU; Gemeinderätin Mirjam Laubi, Fraktion CH/Grüne; Gemeinderat Peter Hausammann, Fraktion CH/Grüne; Gemeinderat Christian Schmid, Fraktion CH/Grüne; Gemeinderat Heinz Pfändler, Fraktion CVP/EVP; Gemeinderätin Katharina Wetli, Fraktion CVP/EVP; Gemeinderat Herbert Vetter, Fraktion SP/Gewerkschaften. Offene Wahl: Die Ratsmitglieder Matthias Hotz, Bruno Diethelm, Verena Herzog, Michael Lerch, Christian Mader, Mirjam Laubi, Peter Hausammann, Christian Schmid, Heinz Pfändler, Katharina Wetli und Herbert Vetter werden einstimmig (mit Enthaltung der Gewählten), in die parlamentarische Spezialkommission für die Vorberatung des Reglements über den Erwerb des Bürgerrechts der politischen Gemeinde Frauenfeld gewählt. Der Ratspräsident gratuliert allen gewählten Mitgliedern herzlich.

846 Als Kommissionspräsident ist Gemeinderat Matthias Hotz vorgeschlagen. Seitens des Rates wird dieser Vorschlag nicht vermehrt. Offene Abstimmung: Gemeinderat Matthias Hotz wird einstimmig, mit der Enthaltung des Gewählten, als Kommissionspräsident der Spezialkommission für die Vorberatung des Reglements über den Erwerb des Bürgerrechts der politischen Gemeinde Frauenfeld gewählt. Der Ratspräsident gratuliert Gemeinderat Matthias Hotz recht herzlich zur Wahl. - - - Gemeinderatspräsident Werner Vetterli: "Mit einem Dank an die Stadtgärtnerei für den Blumenschmuck sind wir bereits zum Ende des offiziellen Teils der heutigen Sitzung gekommen. Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, 24. Februar 2010 statt. Wie Sie bereits der Einladung entnehmen konnten, findet im Anschluss an die Sitzung eine nicht öffentliche Orientierung über Grundsatzentscheide bezüglich der Pensionskasse statt. Wir machen eine kurze Pause von 10 Minuten. Im Foyer hat Silvia Mathys Getränke bereitgestellt. Die Sitzung ist geschlossen." - - - Schluss der Sitzung: 19.00 Uhr * * *