Beck kompakt Schwerbehindert Meine Rechte: Wohnen, Arbeiten, Steuern und Mobilität von Jürgen Greß 2. Auflage Schwerbehindert Greß schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Beck kompakt Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 65406 0
Schwerbehindert Meine Rechte: Wohnen, Arbeiten, Steuern, Mobilität Jürgen Greß 2. Auflage
So nutzen Sie dieses Buch Die folgenden Elemente erleichtern Ihnen die Orientierung im Buch: Praxisbeispiele In diesem Buch finden Sie zahlreiche Beispiele, die die geschilderten Sachverhalte veranschaulichen. Definitionen Hier werden Begriffe kurz und prägnant erläutert. Die Merkkästen enthalten Empfehlungen und hilfreiche Tipps. Auf den Punkt gebracht Am Ende jedes Kapitels finden Sie eine kurze Zusammenfassung des behandelten Themas.
Inhalt Vorwort 5 Wichtige Anlaufstellen für Menschen mit Behinderung 6 Auf einen Blick: Die zwölf Sozialgesetzbücher (SGB) 6 Behördengang leicht gemacht 7 Schwerbehinderteneigenschaft & Schwerbehindertenausweis 13 Was ist eine Behinderung? 13 Schwerbehindertenausweis ab GdB von 50 14 Antragstellung: Welches Amt ist zuständig? 15 Nachweis der Behinderung: Versorgungsamt 16 So wird der Grad der Behinderung festgestellt 17 Ausstellung des Schwerbehindertenausweises 21 Bedeutung der Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis 22 Wegfall der Anerkennung als Schwerbehinderter 28 Was Sie gegen die Entscheidung des Versorgungsamtes tun können 30 Allgemeines zum Verfahrensablauf 30 Widerspruch und Erhebung der Klage 31 Wenn das Versorgungsamt untätig bleibt 34 Vorgehen bei Eilbedürftigkeit 36 Kosten der Rechtsverfolgung 38
4 Inhalt Vergünstigungen für Schwerbehinderte 41 Einkommen- und Lohnsteuer 41 Kraftfahrzeug 48 Öffentliche Verkehrsmittel 54 Wohnen 57 Kommunikation 62 GdB-abhängige Vergünstigungen 64 Merkzeichenabhängige Vergünstigungen 66 Leistungen zur Teilhabe 70 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 70 Weitere Leistungen zur Teilhabe 81 Persönliches Budget ( 17 SGB IX) 85 Weitere Sozialleistungen 88 Sicherung des Lebensunterhalts 88 Hilfsmittel von der gesetzlichen Krankenversicherung 93 Leistungen der Pflegeversicherung 95 Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung 109 Sonstige Leistungen 115 Rechte im Zivilrecht 118 Schwerbehinderte Menschen im Arbeitsleben 118 Schwerbehinderte Menschen im Mietrecht 126
Vorwort Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gewährt behinderten Menschen ein Recht auf selbstbestimmte und umfassende Teilhabe und auf Gleichstellung in allen Bereichen der Gesellschaft. Daher steht seit 1994 in unserem Grundgesetz der Satz: Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden (Art. 3 Abs. 3 GG). Behinderte Menschen sollen ihr Leben möglichst selbstbestimmt und eigenverantwortlich führen können. Dieser Ratgeber gibt Orientierung, vor allem den Menschen mit Behinderung, aber auch ihren Angehörigen und Freunden. Er klärt auf, liefert Praxistipps und benennt die wichtigsten Anlaufstellen und Ansprechpartner, damit Menschen mit Behinderung im Alltag die Unterstützung erfahren, die sie für ihr Leben mit Handicap benötigen. Jürgen Greß
Der Autor Jürgen Greß ist Fachanwalt für Sozialrecht und seit 1997 als Rechtsanwalt in München (http://www.hoffmanngress.de) hauptsächlich in den Bereichen Sozial- und Behindertenrecht und Erbrecht für Familien mit behinderten Angehörigen tätig. Er ist auch Autor des Elternratgebers Recht und Förderung für mein behindertes Kind, Elternratgeber für alle Lebensphasen alles zu Sozialleistungen, Betreuung und Behindertentestament, Beck-Rechtsberater im dtv. Impressum: Verlag C. H. Beck im Internet: http://www.beck.de ISBN: 978-3-406-65406-0 2013 Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, 80801 München Lektorat: Redaktionsbüro Ute Samenfink, 79249 Merzhausen bei Freiburg (http://www.wortpower.de) DTP: Text+Design Jutta Cram, 86157 Augsburg, (www.textplusdesign.de) Umschlaggestaltung: Ralph Zimmermann, Bureau Parapluie, 85238 Petershausen Umschlagbild: Roman Milert istockphoto.com Druck und Bindung: Beltz Bad Langensalza GmbH, Neustädter Str. 1 4, 99947 Bad Langensalza Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)