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Transkript:

Der Vorsitzende des Unterausschusses Stellenwirtschaft des Hauptausschusses Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5 10111 Berlin-Mitte Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325- Öffentliche Sitzung III D 2 1342 1348 Einladung zur 16. Sitzung des Unterausschusses Stellenwirtschaft des Hauptausschusses 15. Wahlperiode am Dienstag, dem 6. September 2005, 10.00 14.00 Uhr, Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 107 T a g e s o r d n u n g Berlin, den 30. August 2005 1. Haushaltsgesetz 2006/2007 - VzB - Vorlage - zur Beschlussfassung - über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2006/2006 - HG 06/07 Drs 15/4127 (Haupt 3100) 0275 a) b) a) hier nur: 7 Personalwirtschaftliche Regelungen und Personalausgaben Stellenpläne und Stellenübersichten 2006/2007 Zielstruktur 2006 Niederkirchnerstr. 5, 10111 Berlin-Mitte (ehemaliger Preußischer Landtag) U-Bahnhof S-Bahnhof Bus Potsdamer Platz Anhalter Bhf. 129,142,248 Kochstraße Potsdamer Platz 341,348 Interne Telefonnummer Internet: http://www.parlament-berlin.de e-mail: hauptausschuss@parlament-berlin.de (9)9407-

- 2 - Fortsetzung der 1. Lesung 21 Beauftragte/r für Datenschutz und Informationsfreiheit Kapitel 21 00 Beauftragte/r für Datenschutz und Informationsfreiheit Veränderungen in den Stellenplänen 2006 und 2007 hier: Einzelplan 21 Kapitel 21 01 Landesbeauftragte/r (LStU) 10 Bildung, Jugend und Sport Kapitel 10 00 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport Politisch- Administrativer Bereich und Service Schreiben des Senats Fin II C vom 2.8.05 hier: Einzelplan 10 hier: Einzelplan 10 c) Verbeamtungen im Lehrerbereich Schreiben SenBildJugSport - SEP A- vom 6.2.05 d) Eingruppierung von Lehrkräften Schreiben SenBildJugSport - II C 1.2 vom 4.3.05 e) Abteilungen I und II Schreiben SenBildJugSport StD 1 vom 24.4.05 betr. Auflistung der Aufgaben 0258 0259 0262 Kapitel 10 09 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport Personalüberhang

- 3 - Kapitel 10 10 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport Planung und Recht im Schulbereich Kapitel 10 11 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport Operative Schulaufsicht und Unterrichtsversorgung der berufsbildenden und zentralverwalteten Schulen Stellenausstattung Schulaufsichtsbehörde/ Schulbehörde Schlussbericht SenBildJugSport II D 25 vom 29.7.05 0272 (Hinweis: Die Bitte um Fristverlängerung Schreiben SenBildJugSport II E 2.1 vom 14.6.05 0264 ist durch die Vorlage des Schlussberichts erledigt.) Kapitel 10 12 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport Operative Schulaufsicht und Unterrichtsversorgung der allgemeinbildenden Schulen Kapitel 10 13 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport Weiterbildung, lebenslanges Lernen Kapitel 10 14 Landeszentrale für politische Bildungsarbeit Kapitel 10 15 Grundschulen Kapitel 10 16 Hauptschulen Kapitel 10 17 Realschulen Kapitel 10 18 Gymnasien Kapitel 10 19 Gesamtschulen Kapitel 10 20 Sonderschulen Kapitel 10 21 Berufsbildende Schulen Kapitel 10 22 Staatliche Technikerschule Kapitel 10 23 Staatliche Ballettschule und Schule für Artistik Kapitel 10 24 Zentral verwaltete Schulen Kapitel 10 30 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport Schulaufsicht und Qualitätsentwicklung

- 4 - Kapitel 10 31 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport Lehrerbildung, Lehramtsprüfungen und Vorbereitungsdienst Kapitel 10 32 Landesinstitut für Schule und Medien Kapitel 10 40 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport Jugend, Familie und Landesjugendamt a) Landesjugendamt Schreiben SenBildJugSport III A 5 vom 23.5.05 betr. Zielstruktur 2006 b) Landesjugendamt Stellungnahme RdB III G 1 vom 23.6.05 0263 0263 A Kapitel 10 51 Sozialpädagogische Fortbildungsstätte Jagdschloss Glienicke Kapitel 10 60 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport Sport Kapitel 10 61 Olympiapark Kapitel 10 62 Sportforum 12 Stadtentwicklung Kapitel 12 00 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Politisch-Administrativer Bereich und Service hier: Einzelplan 12 hier: Einzelplan 12 c) Abteilungen VIII und IX Schreiben SenStadt - SP/SP B 13 - vom 29.4.05 betr. Möglichkeit einer Zusammenlegung d) Neuordnung der planenden und bauenden Bereiche Schreiben SenStadt - StS BW Pro - vom 29.6.05 0261 0266

- 5 - e) Dienstliche Beurteilungen und Vorgesetzte zu Führungskräften Schreiben SenStadt - SP A - vom 18.8.05 betr. Expertenkommission Staatsaufgabenkritik 0282 Kapitel 12 05 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung - Generelle Angelegenheiten, Ressortkoordination und Recht Kapitel 12 09 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Personalüberhang Kapitel 12 10 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Stadt- und Freiraumplanung Kapitel 12 11 Berliner Forsten Kapitel 12 12 Pflanzenschutzamt Kapitel 12 13 Landesdenkmalamt Personalausstattung Denkmalbehörden Schreiben SenStadt - OD Ltr. - vom 23.8.05 0283 Kapitel 12 14 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Gemeinsame Landesplanung Kapitel 12 20 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Städtebau und Projekte Kapitel 12 30 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Geoinformation, Vermessung und Wertermittlung Kapitel 12 40 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Wohnungswesen, Stadterneuerung, Bauförderung Kapitel 12 50 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Hochbau Kapitel 12 55 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Tiefbau Kapitel 12 60 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Ministerielle Angelegenheiten des Bauwesens Kapitel 12 70 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Verkehr Umstrukturierung Verkehrsabteilung Schreiben SenStadt - VII PO - vom 21.7.05 0268 Kapitel 12 71 Verkehrslenkung Berlin

- 6 - Kapitel 12 80 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Integrativer Umweltschutz Kapitel 12 81 Fischereiamt Kapitel 12 90 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Umweltpolitik 17 Wissenschaft, Forschung und Kultur Kapitel 17 00 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur Politisch-Administrativer Bereich und Service hier: Einzelplan 17 hier: Einzelplan 17 Kapitel 17 02 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur Beauftragte/r für überregionale, internationale und EU-Angelegenheiten Kapitel 17 05 Leistungen an die Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften Kapitel 17 09 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur Personalüberhang Kapitel 17 10 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur Wissenschaft Kapitel 17 20 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur Forschung Kapitel 17 30 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur Kultur Kapitel 17 34 Senatsbibliothek Kapitel 17 36 Museumspädagogischer Dienst Kapitel 17 37 Landesarchiv

- 7 - Kapitel 17 38 Gesamtkatalog Kapitel 17 39 Brücke-Museum Kapitel 17 91 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur Sekretariat der Kultusministerkonferenz Kapitel 17 96 Gedenkstätte Deutscher Widerstand 13 Wirtschaft, Arbeit und Frauen Kapitel 13 00 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen Politisch- Administrativer Bereich und Service hier: Einzelplan 13 hier: Einzelplan 13 Kapitel 13 09 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen Personalüberhang Kapitel 13 20 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen Wirtschaftsund Technologiepolitik, Wirtschaftsordnung Kapitel 13 21 Landesamt für das Mess- und Eichwesen Kapitel 13 30 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen Wirtschaftsförderung Kapitel 13 40 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen Arbeit und Berufliche Bildung Kapitel 13 48 Arbeitsgerichtsbarkeit Kapitel 13 50 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen Frauen 15 Finanzen Kapitel 15 00 Senatsverwaltung für Finanzen Politisch-Administrativer Bereich und Service

- 8 - hier: Einzelplan 15 hier: Einzelplan 15 c) Verlagerungsströme im Gesamtkonzept Hartz Schreiben SenFin II C vom 22.7.05 0267 Kapitel 15 02 Senatsverwaltung für Finanzen Zentrale Datenstelle der Landesfinanzminister Kapitel 15 09 Senatsverwaltung für Finanzen Personalüberhang Kapitel 15 10 Senatsverwaltung für Finanzen Vermögen Kapitel 15 14 Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen/ Landesausgleichsamt Kapitel 15 20 Senatsverwaltung für Finanzen Haushalt Kapitel 15 21 Landeshauptkasse Kapitel 15 22 Zentrale Steuerung des Personalüberhangs Kapitel 15 30 Senatsverwaltung für Finanzen Steuern Kapitel 15 31 Finanzämter 28 Zentrale Personalangelegenheiten Kapitel 28 01 Versorgungsausgaben Kapitel 28 09 Zentrales Personalüberhangmanagement a) Veränderungen in den Stellenplänen 2006 und 2007 hier: Einzelplan 28

- 9 - b) Erstattung Personalkosten für Überhangkräfte Schreiben SenFin - II C 1/II C 17 - vom 26.11.04 0257 29 Allgemeine Finanzangelegenheiten Kapitel 29 08 Verwaltungsreform Veränderungen in den Stellenplänen 2006 und 2007 hier: Einzelplan 29 2. Verschiedenes Im Auftrag Nowak