Seite;301 GMND FD Niedershrift über die öffentlihe Sitzung der Gemeindevertretung Felde am Dnnerstag, l3.dezember 2012,19:30 Uhr im Gemeindezentrum Felde Beginn: nde: 19:30 Uhr 22:06 Uhr Anzahl der Besuher: 24 Gesetzlihe Mitgliederzahl: 17 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 301 bis 314 Verhandlungsniedershriften und Beshlüsse mit den laufenden Nummern 1 bis 11. a) Stimmberehtigt: 1) Bürgermeister Bernd-Uwe Kraht 2) Gemeindevertreter Peter Thun 3) Gemeindevertreter Ulrih Haushildt 4) Gemeindevertreter Hrst Barz 5) Gemeindevertreter Dr. Walter Vllnberg 6) Gemeindevertreter Vlkert Matzat 7) Gemeindevertreterin Angelika Brandenburger 8) Gemeindevertreterin Natasha Otten-Shmahl 9) Gemeindevertreterin Alie ubinus-ngel 10)Gemeindevertreter Rlf Brandenburger 11)Gemeindevertreter Mihael Vgt 12)Gemeindevertreterin Sandra iedtke 13)Gemeindevertreterin Ulrike Mihaelis 14)Gemeindevertreter Dr. Mihael Mha b) s fehlte entshuldigt: Gemeindevertreterin Petra Paulsen Gemeindevertreter Matthias Bindernagel Gemeindevertreter Andreas Flek
Seite:3O2 ) Niht stimmberehtigt: Mar Reiser Prtkllführer Die Mitglieder der Gemeindevertretung Felde waren durh inladung vm 03.jZ.ZO12 auf Dnnerstag, 13.12.2012 unter Mitteilung der Tagesrdnung einberufen wrden. Tag, Zeil und Ort der Sitzung swie die Tagesrdnung waren öffentlih bekannt gegeben wrden. TOP 1) röffn un g der sitzu n g ; Feststellun g der Besh lussfäh i g keit swie der Ordnungsmäßigkeit der inladung Bürgermeister Kraht eröffnet die Sitzung um 19:30 h und begrüßt die Gäste swie alle anwesenden Gemeindevertreter/innen reht herzlih. Auh der Vertreter der Presse, Herr Müller, Herr Gerg Shröder, Herr Rader und Herr Mdrw vn den entsprehenden lngenieurbürs werden reht herzlih begrüßt. Bgm. Kraht gibt bekannt, dass Frau Petra Paulsen, Herr Bindernagel und Herr Flek sih entshuldigen lassen. Herr Kraht stellt fest, dass gegen die rdnungsgemäße adung keine inwendungen erhben werden. Die Gemeindevertretung Felde ist demnah nah Anzahl der ershienenen Mitg lieder besh lussfäh ig. Vr intritt in die Tagesrdnung beantragt der Bgm. die rweiterung der Tagesrdnung um TOP l2,,persnalangelegenheiten". Herr Kraht begründet seinen Antrag damit, dass dieser aufgrund der Dringlihkeit (Auslauf eines befristeten Arbeitsvertrages) zwingend zu bearbeiten ist. r weist daraufhin, dass für die rweiterung der Tagesrdnung eine 2/3-Mehrheit der gesetzlihen Mitgliederzahl erfrderlih ist. Dieser Punkt sll niht-öffentlih behandelt werden. StV: einstimmig dafür mit einer nthaltung Smit sieht die neue Tagesrdnung wie flgt aus:
Seite: 303 TAGSORDNUNG: öffentlih: 1. röffnung der Sitzung; Feststellung der Beshlussfähigkeit swie der Ordnungsmäßigkeit der inladung. 2. Mitteilungen a) Des Bürgermeisters b) snstige 3. inwhner/innenfragen 4. Prtklle der letzten Sitzungen vm 25.10.2012 und 06.1 1.2012 5. Nahwahlen in den Gemeindewahlausshuss für die Kmmunalwahl am 26.05.2013 6. Straßenreinigungssatzung 7. Umsetzung der Health-Chek-Maßnahme - rweiterung und Umbau derwärmeversrgung zur Reduzierung des CO2- Ausstßes durh insatz fssiler Brennstffe - inbaueinersprthallenfußbdenheizung - nergetishe Sanierung der Gebäudehülle (Sprthalle und Umkleidebereih) 8. 2. Nahtragsaushalt 2412 9. Haushaltssatzung 2013 10. rmähtigung zur Kreditaufnahme für die C-Finanzierung der Health-Chek- M a ßn a h me (Teh n ishe Verbesse ru n g/s prth a len san ie ru n g) 11. Vershiedenes Niht öffentlih: 1 2. Persnalangelegenheiten TOP 2 Mitteilungen a) des Bürgermeisters: - Frau B. Prinz und Frau A. ngel haben den Gemeindeflyer mit den wihtigsten lnfrmatinen zum Drf aktualisiert. (Darstellung erflgt mittels Beamer). - Die Stellungnahmen und Abwägungen des andes S-H. zu den Anweisungen vn Flähen für Windenergieanlagen liegen jetzt vr. lm Amtsbereih Ahtenvehr werden demnah in der Gemeinde Bredenbek/ Bereih Krnsburg Flähen ausgewiesen, und in der Gemeinde Quarnbek ebenfalls. Für die beantragten Flähen im Bereih Brux ist die Stellungnahme des andes negativ; der Stellungnahme der Gemeinde Felde wird geflgt. (Darstellung erflgt mittels Beamer).
Seite: 304 Hinweis auf das Feuerwerksverbt im Umkreis vn Reetdahgebäuden; hier ist ein Mindestabstand vn 180 m einzuhalten (Darstellung erflgt mittels Beamer) Der Amtsausshuss hat am 11.12.2012 den 1. Nahtragshaushalt2012 und den Haushaltsplan 2013 beshlssen. ntgegen allen rwartungen wurde die Amtsumlage vn 17% auf 18% erhöht. Zwishen den Gemeinden Bredenbek und Felde wird die.on Anfang des Jahres 2013 eine Gas-Siherheitsleitung zwishen den beiden Haupttrassen durh Ranzel verlegen. ln diesem Zusammenhang steht dann auh den Ranzler-inwhnern rdgas zur Verfügung. Ca. 14 Grundstükseigentümern werden sih vraussihtlih sfrt anshließen lassen. Herr Thun, Vrsitzender des Wasserausshusses ergänzt kurz zum Thema,,neue Wasserleitungen" und erklärt, dass weitere inzelheiten in der nähsten Wasserausshusssitzu ng geklärt werden. s wurden ein neuer Shiedsmann (Ott Thun) und ein neuer stellvertretender Shiedsmann (Klaus Neuhff; gewählt. Der bisherige Shiedsmann (Siegfried Bergemann) wurde im Rahmen des Amtsausshusses verabshiedet. lm Sprtheim des TuS Felde fand am 12.12.2012 die Weihnahtsfeier mit der gemeindlihen Belegshaft statt. 24 Mitarbeiter waren der inladung geflgt. Der jährlihe Advents-Senirenkaffee fand am 07.12.2012 wie gewhnt im Felder Seegarten statt. Wie snst auh sind a. ein Drittel der ingeladenen der inladung geflgt, smit nahmen 102 Seniren/Senirinnen teil. Wie in den Jahren vrher gab es Aufführungen aus dem Kindergarten, aus der OGS swie vn Chrkindern des Felder Krippenspiels. b) Snstige - Keine weiteren Mitteilungen. TOP 3 inwhner/innen fragen 1.) zum Thema,,Wärmetrasse": Herr Dr. Mühlhff erklärt, dass nah lnfrmatinen vn xperten ihm mitgeteilt wurde, dass der Bau der Straße insgesamt 100/ teurer werden könnte, wenn vrher die Wärmeversrgungsleitungen vn der.on Hanse Wärme shn eingebaut werden. s könnte sih hier um einen 5stelligen Betrag handeln. ln diesem Zusammenhang fragt e, b es nh einen Beshluss der Gemeindevertretung geben würde. Der Bürgermeister erklärt darauf, dass die GV shn beshlssen hat und der P[anungsausshuss abshließend entshieden hat. r nimmt die Anmerkungen zur Kenntnis und wird das zuständige Planungsbür dazu befragen. Herr Shneider erläutert detaitliert aus seiner Siht die Verteuerung
Seite: 305. Herr Dzierzn fragt, warum die Trasse im Vnruege gelegt werden müsse' Bürgermeister Kraht erklärt in diesem Zusammenhang, dass die Ausnahmegenehmigung für die knventinelle Wärmeversrgung des Neubaugebiets am 31-12'12 ausläuft. - Herr ngel fragt, b die entstehenden Mehrksten bereits mit Fahleuten besprhen wurden. Der Bürgermeister erklärt, dass selbstverständlih mit dem zuständigen lng'- Bür urban wie shn erwähnt über eventuelle Mehrksten ein Klärungsgespräh stattfinden wird. Detailfragen können in diesem Rahmen niht beantwrtet werden, da die Snderfahleute niht zugegen sind' - Herr Mser fragt nhmals, b der Bürgermeister sih Gedanken über die Mehrksten gemaht hat, und wer diese Ksten letztendlih trägt' ln diesem Zusammenhang verweist der Bürgermeister darauf, dass zunähst das zuständige lng.-bür eventuelle Mehrksten feststellen müsse. Sllten z.b. Mehrksten im Bereih der Wärmetrasse entstehen, s gehen diese zu asten der.on Hanse als Vrhabenträger. Bezüglih des Straßenbaus habe er eine Klärung bereits am Anfang der Diskussin zugesagt. - Herr Dr. Mühlhff erklärt auf Nahfrage des BÜrgermeisters, dass die xperten, welhe Mehrksten erkannt haben, der Tiefbauingenieur Herr Duhme und Herr Shneider sind' 2.) zumthema,,sanierung Turnhalle": - Herr Dzierzn fragt, warum dieser Zeitdruk bei der ntsheidung über die Tu rnhallensanierung bestehe und b Alternative n zur sanierun g bestehen' Der Bürgermeister erklärt, dass die sanierung in den zuständigen Ausshüssen beraten wurde. Die GMSH und die lngenieure begleiten die kmplette Maßnahme. Alternativen wurden im Vnruege in den Fahaussh üssen erörtert. TOP 4 Prtklle der letzten Sitzungen vm 25.10-2012 und 06'11'2012 Bgm. Kraht berihtet, dass das Prtkll vm 06'11 '2012 seitens des Prtkllführers angefertigt wurde. Jedh hatte der Bgm. versäumt, das Prtkll vm Prtkllführer unterzeihnen zu lassen und rehtzeitig vr der Sitzung zu verteilen, s dass erst jetzt zur sitzung jeder das Prtkll erhalten hat' Damit kann das Prtkll vm 06.11.2012 erst in einer späteren sitzung beshlssen werden. Gemäß prtkll vm 25. 10.2012TOP 1,,,Hinweis des Prtkllführers" sll eine, der Gemeindevertretung nh niht bekannt gemahte Prtkllerklärung vn Herrn Flek verlesen werden. Aufgrund der Abwesenheit vn Herrn Flek wird die Prtkllerklärung vn Frau iedtke verlesen'
Seite:306 Der Bürgermeister lässt anshließend über die Genehmigung des Prtklls vm 25.10.2012 abstimmen. StV: einstimmig dafür. Damit ist das Prtkll vm 25.1 0.2012 in seiner jetzigen Fassung genehmigt. TOP 5 Nahwahlen in den Gemeindewahlausshuss für die Kmmunalwah am 26.05. 2013 Am 08.11.2412 wurde dem Bürgermeister vn der Amtsvenrualtung mitgeteilt, dass die gewählten Mitglieder des Gemeindewahlausshusses angeshrieben wrden sind und alle bis auf zwei Ausnahmen die Wahl angenmmen haben. Herr Ottmar Shneider steht als Beisitzer niht mehr zur Verfügung, weil er -nah eigener Angabe- Vertrauenspersn vn Wahlvrshlägen wird, und Frau Sandra Vgt steht ebenfalls niht zur Verfügung, da sie arbeitsmäßig überlastet ist. Daher sind Nahwah len erfrderlih. Vrgeshlagen als Beisitzerin wird: Frau Barbara Prinz, Wiesenweg, Felde Vrgeshlagen als stellvertretenden Beisitzer wird: Herr Jürgen Krll, Pmmernweg, Felde s ergeht flgender Wahlvrshlag : Die Gemeindevertretung wählt die vrgeshlagenen Persnen in den Gemeindewah lausshuss. StV: einstimmig dafür. Damit sind die.g. Persnen in den Gemeindewahlausshuss gewählt. TOP 6 Straßen rei n ig u n gssatzu n g Die Straßenreinigungssatzung wurde in,,2. esung" vm Wegeausshuss in der letzten Sitzung in der vrliegenden Fassung der Gemeindevertretung empfhlen. s ergeht flgender Besh lussvrshlag : Die Gemeindevertretung beshließt die Straßenreinigungssatzung in der vrliegenden Fassung. StV: einstimmig dafür
Seite1307 Damit ist die Straßenreinigungsatzung in dervrliegenden Fassung beshlssen. TOP 7 Umsetzung der Health-Ghek-Maßnahme rweiterung und Umbau der Wärmeversrgung zur Reduzierung des GO2-Ausstßes durh insatz fssiler Brennstffe inbau einer Sprthallenfußbdenheizung nergetishe Sanierung der Gebäudehülle (Sprthalle und Umkleidebereih) Der Bürgermeister erklärt dazu: Die Gemeindevertretung hat in der Sitzung am 13.09.2012 nah Vrberatung und mpfehlung des Bauausshusses mehrheitlih beshlssen, für die Health-Chek- Maßnahme den Antrag insgesamt zu stellen. Das heißt, für den Tehnikbereih, den Sprthallenbereih und den Umkleidebereih. Die Gesamtinvestitin mit allen Nebenksten beträgt 2,1 Mill.. Zu diesem Zeitpunkt war bekannt, dass die U-Fördersumme 545.000 betragen würde und dass ggf. aus anderen Reginen nh Rükflussmittel hinzu kmmen könnten. Daher hat die Gemeindevertretung weiterhin beshlssen, dass nah rhalt des Zuwend u n gsbesheides d ie Fin anzieru ngsg renze festzu legen ist. rst dann, wenn die Fördersumme bekannt ist, kann die Gemeindevertretung entsheiden, was -finanziert und umgesetzt werden kann. Als Flge des vn der Gemeindevertretung beshlssenen Antrags auf Förderung der Health-Chek-Maßnahme ist durh die zuständigen Stellen eine erfreulih hhe Zuwendung vn a. 1.A22.000 beshlssen wrden' Die Förderung in dieser Höhe führt jedh zu einer weiteren baufahlihen Prüfung der eingereihten Unterlagen durh das Gebäudemanagement Shleswig-Hlstein (GMSH). Die GMSH frdert aber deutlih weitergehende Unterlagen als snst üblih. über die bisherigen Unterlagen hinaus ist laut Bauverwaltung des Amtes flgendes nahzureihen: 1. Übergabe des angtextleistungsverzeihnisses 2. Ausführlihe eistungsbeshreibung, angenähert an die DN 276 3. Ausführliher rläuterungsberiht 4. Ausführungsplanung im Maßstab 1:100 5. Übergabe eines Shadstflkatasters 6. rstellung eines Snderkatasters Daraus resultiert, dass die zurzeit,,teilbeauftragten" Planungsbürs zusätzlih mit der eitungsphase 4 sfrt nah zu beauftragen wären (Ksten a. 16.000 ). Das UR hat eine Zustimmung zum vrzeitigen Planungsbeginn zugesagt. Weiterhin kmmt hinzu, dass die GMSH für die baufahlihe Prüfung einen Zeitraum vn 6 bis 8 When nah ingang der Unterlagen veranshlagt und dann die Bearbeitung durh das UR erflgt.
Seite: 308 Daraus resultiert, vrliegen könnte. Um die Maßnahme insgesamt dass der Zuwendungsbesheid erst a. Mitte Februar 2013 -wie laut Health-Chek-Prgramm erfrderlih- in 2013 umsetzen zu können und damit die ndabrehnung der Gesamtmaßnahme im 1. Quarlal2014 realisierbar bleibt, ist der angestrebte Baubeginn weiterhin der 2. Mai 2013. Daher ist ein Beshluss zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme jetzt erfrderlih. Der Bauausshuss hat die Umsetzung der Gesamtmaßnahme empfhlen. Aufgrund der Höhe der Zuwendungssumme ist eine C-Finanzierung vn 1,1 Mill. erfrderlih. Der Finanzausshuss hat in der Sitzung am 08.11.2012 der Gemeindevertretung empfhlen, über zwei zinsgünstige KfW-Kredite den igenanteil zu finanzieren. Durh den Beshluss werden dann neben der Maßnahmenumsetzung auh die maximale lnvestitinssumme und damit auh die Finanzierungsumme l-grenze festgelegt. Der Zuwendungsbesheid liegt aus den vrstehenden Gründen nh niht vr und wird vraussihtlih erst im Februar 2013 vrliegen. Jedh ist davn auszugehen, dass der vm UR ermittelte Zushussbetrag sih niht ändern wird. Aufgrund der im Vrweg der Sitzung vrgelegten Unterlagen zu diesem TOP merkt Herr Barz an, dass das Amt prüfen möge, b ausshreibungsrelevante Unterlagen niht unter Vershluss gehalten werden müssen und deshalb wieder eingezgen werden müssten. Bis zur Klärung sllte sih die Gemeindevertretung verpflihten, die Vertraulihkeit zu wahren, da sie sih bewusst ist, dass Verstöße gegen dieses Prinzip strafrehtlih verflgt werden können' lm Anshluss erläutert Herr Shröder vm gleihnamigen lngenieurbür das einmalige Förderprgramm und das Gesamtknzept. Bürgermeister Kraht erläutert nh die Ntwendigkeit des igenanteils der Gemeinde und die Gründe, warum hier keine weitere Förderung möglih ist. Der Bürgermeister bittet die Gemeindevertretung und alle Anwesenden kurz lhre Meinung zu dieser Maßnahme zu äußern und ggf. Fragen an die lngenieure zu stellen: - Zunähst wurde gefragt, warum keine Alternativen zur Sanierung bzw. zu andenrueitigen Zushüssen eingehlt wurden. Herr Kraht erläutert, dass es sih bei diesem Förderprgramm um eine einmalige Gelegenheit handelt, U-Zushüsse in dieser Größenrdnung (75%) zu bekmmen. Zudem hätte die Gemeinde insparungen vn jährlih a. 20.000 an Heizksten. Andere Alternativen bezüglih der Sanierung bzw. Förderung wurden im Vrwege in den zuständigen Ausshüssen erörteft. - Herr Barz fügt hinzu, dass die,,flikshusterei", wie sie in der Vergangenheit praktiziert wurde, ein nde haben muss. Die Gemeinde muss etwas tun und darf sih diese einmalige Gelegenheit niht entgehen lassen.
Seite: 309 Dr. Mühlhff fragt, b diese Förderung nur für bestehende Gebäude gelte. Herr Rader bejaht diese Frage. Dr. Mha fragt, b die vm Bürgermeister in der Vergangenheit genannten Zahlen (Sanierungsksten vn 360.000 mit einer nergieeinsparung vn 72Y) nh aktuell sei. Bürgermeister Kraht verneint dieses. Neue Fenster würden a. 360.000 ksten. Die nergieeinsparungswerte wären aber wesentlih geringer. Frau iedtke fragt, b es praktikabel wäre, die Sanierung in Teilshritten zu vllziehen. Herr Mdrw antwrtet, dass dieses aus tehnisher Siht (Ablauf) keinen Sinn maht. Weiterhin maht Frau iedtke deutlih, dass viele Alternativen im Vrwege in den Fahausshüssen erörtert wurden; keine aber s praktikabel ist, wie die vrgestellte ösung Dr. Vllnberg merkt an, dass die tehnishen Hintergründe gut bearbeitet wurden. r maht aber zudem deutlih, dass die damalige Shenkung der Sprthalle die falshe ntsheidung der Gemeinde war. Bei einer insparung vn 20.000 jährlih - wie vm Bürgermeister enryähnt- müsste die Halle bei einer Gesamtinvestitin vn 2 Mill. a. 100 Jahre bestehen. Man müsse die gesamte Angelegenheit gesellshaftlih betrahten. Die Gemeinde zieht Gelder vm Kindergarten ab, um eine neue Sprthalle zu bauen. Der Shwerpunkt müsse bei der Zukunft der Kinder liegen. Aus seiner Siht, wäre die lnvestitin eine falshe Maßnahme. Herr Kraht weist diese Behauptung zurük. Andere inrihtungen bekmmen durh die geplante lnvestitin niht weniger Gelder als in der Vergangenheit. s wurden shn immer 100.000 DM bzw. 50.000 vn den zentralörtlihen Mitteln (in 2013 244.000 ) für die iegenshaft Shule/Halle zur Verfügung gestellt. Die Gemeinde bezieht aufgrund ihrer Zentralrtfunktin Snderzuweisungen, die entsprehend den inrihtungen zugewiesen werden. s wird die für 2013 festgelegte Verteilung der zentralörtlihen Mittel für die einzelnen inrihtungen (VHS, OGS, KiTa, Bauhf, Sprthalle) erläutert. Herr Haushildt merkt är, dass für öffentlihe Gebäude keine Wirtshaftlihkeitsberehnung, wie die vn Herrn Dr. Vllnberg, angewendet werden sllte. Vielmehr ist es auh aus gesellshaftsplitishen Gesihtspunkten wihtig, eine Sprthalle in der Gemeinde zu haben. Herr Barz maht in diesem Zusammenhang deutlih, dass Felde ihren Status nur innehat, weil die Gemeinde lnvestitinen in der Vergangenheit getätigt hat. Herr ngel stimmt den Ausführungen des Herrn Haushildt zu; meldet aber Bedenken beim kmmenden Haushalt an (Frderungen eingestellt?) Weiterhin fragt er, b auh die Zushüsse steigen, wenn die Ksten steigen. Bürgermeister Kraht verneint dies und fügt hinzu, dass es überall Risiken gibt. Die Gemeinde habe aber unter seinem Vrsitz shn diverse Sanierungsmaßnahmen ausgeführt und es hatte bisher nh keine Kstenübershreitung gegeben.
Herr Shröder fügt hinzu, dass die,,hausaufgaben gemaht Seien"' Nah Ausshreibung der Gesamtmaßnahme sind die Ksten ersihtlih und man kann dann erkennen, welhe finanziellen und baulihen,,spielräume" bestehen. Risiken kann man nie ausshließen. - Frau Mihaelis fragt nah dem enruähnten Spielraum. lhre bisherige Annahme war, dass bei dieser Health-Chek-Maßnahme alles zwingend vrgegeben wird. Bürgermeister Kraht verweist diesbezüglih auf die öffentlihe Sitzung des Bauausshusses vm 1 6.08.2012. - Herr Shneider fragt, b im Kstenvranshlag die üblihen 160/ für unvrhersehbare Ksten mit einbezgen wurden. Bürgermeister Kraht erklärt, dass in jeder Vrplanung Reserven vrhanden seien. - Dr. Vllnberg vertritt die Meinung, dass die gesamte Regin mit in die Finanzierung einbezgen werden muss. Durh den Turnhallenbau werden alle anderen inrihtungen negativ beeinflusst. Nahdem Dr. Vllnberg dem Bgm. mehrfah ins Wrt fiel, wird Dr. Vllnberg durh den Bürgermeister zur Ordnung gerufen. - Frau iedtke merkt an, dass auh der Gesihtspunkt der umweltfördernden Maßnahme mehr betrahtet werden müsse - Herr Dzierzn fragt, b zukünftig die Zu- und Belüftung der Halle über Wärmetausher erflgt. Herr Shröder erklärt, dass für die Sprthalle eine freie natürlihe üftung installiert wird (autmatishe Offnung der ihtbänder bei shlehter werdender uftqualität); für den Umkleidebereih mit Dushräumen wird eine üftu n gsanlage m it hheflizienter Wärmerükgewin n u ng installiert. - Zum Abshluss erläutert der Bürgermeister ausführlih den Finanzierungsvrshlag mittels Beamer. Der Bgm. erläutert, dass fürdie Gesamtmaßnahme-2,1 Mill. - abzgl. U- Zushuss rd. 1 Mill. eine Finanzierung vn 1,1 Mill. erfrderlih wird. Diese hhe Summe der Finanzierung kmmt zustande, weil die Gemeinde auf Vrshlag des Bgm. beshlssen hat, dass der bestehende Kredit aus dem Jahr 2002 für die Finanzierung des Gewerbemishgebietes im Herbst 2013 in einer Summe (500.000 ) zu tilgen ist, da die Zinsbelastung fast 20.000 pr Jahr beträgt. Weiterhin erläutert der Bgm. das Finanzierungsmdell mit der KfW, w 775.000 zu einem Zinssatz vn 0,1/ pr Jahr (10 Jahre fest) finanziert werden könnten und zusätzlih nh ein 5%iger Tilgungszushuss gewährt wird. Das rgebnis des Finanzierungsvrshlages ist, dass für die Verbesserung und neue umweltfreundlihe Beheizung der Sprthalle und Kmplettsanierung der Halle eine Anfangsmehrbelastung vn a. 17.000 entsteht (siehe Anlage 1). Aus dieser Aufstellung geht hervr, dass die jährlihen Tilgung und Zinsen zunähst bei a. 60.500 liegen werden, jedh hiervn die nergiekstenminderungen - 21.000 - niht mehr anfallende Reparaturen/lnstandhaltungen/Glasbruhversiherung - 3.500 - und die
Seite: 311 Zinsbelastung aus dem Gewerbemishgebiet - 19.000 - in Abzug gebraht werden müssen. lm Anshluss ergeht flgender Beshlussvrshlag: Die Gemeindevertretung beshließt, die Health-Chek-Maßnahme gemäß Beantragung an das UR insgesamt durhzuführen. Die Gesamt-lnvestitin mit allen Nebenksten beträgt maximal 2,1 Mill.. Die Gemeindevertretung ist sih darüber einig, dass diese Summe niht übershritten werden darf. Der igenanteil der Gemeinde vn insgesamt 1,1 Mill. wird über KfW-Kredite zinsgünstig finanziert. StV: einstimmig dafür mit 3 nthaltungen Damit ist der.g. Beshlussvrshlag angenmmen. Bürgermeister Kraht bedankt sih bei den Herren Shröder, Rader und Mdrw und verabshiedet diese. TOP 8 2. Nahtragshaushalt2012 Der 2. Nahtragshaushalt (Anlage 2) liegt allen Gemeindevertreter/lnnen vr. r wird erfrderlih, weil die Krediterhöhung (100.000 ) zu beshließen ist. Weiterhin erhalten wir 33.500 weniger an Kstenausgleih für die lnanspruhnahme des Felder Kindergartens. Beshlssene Maßnahmen, die jedh erst in 2013 ausgeführt werden können, sind ebenfalls krrigiert. s ergeht flgender Beshlussvrshlag: Aufgrund des $ 80 der Gemeinderdnung beshließt die Gemeindevertretung die 2. Nahtragshaushaltssatzung der Gemeinde in der vrliegenden Fassung. STV: 13 dafür 1 dagegen 0 nthaltungen Damit ist die 2. Nahtragshaushaltssa2ung der Gemeinde in der vrliegenden Fassung beshlssen. TOP 9 Haushaltssatzung 2013 Der Haushaltsplan wurde in der letzten Finanzausshusssitzung am 08.11.2012 ausführlih beraten und der Gemeindeveftretung empfhlen. Dr. Vllnberg hat shriftlihe Anmerkungen zur Haushaltssatzung 2013 (Anlage 3), die er verliest. Die Gemeindevertretung nimmt die Anmerkungen zur Kenntnis. ine Stellungnahme erflgt niht.
Seite: 312 Herr Dr. Mha bemängelt, dass bei Beshlussfassungen über die Finanzen der Gemeinde der Finanzausshussvrsitzende niht zugegen ist und der stellvertretende Finanzausshussvrsitzende niht über das Fehlen unterrihtet ist. Zumindest eine kurze shriftlihe Stellungnahme des Vrsitzenden wäre wünshenswert gewesen, s ergeht flgender Beshlussvrshlag: Die Gemeindevertretung beshließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2013 in dervrliegenden Fassung gemäß mpfehlung des Finanzausshusses. STV: einstimmig dafür mit einer nthaltung TOP 10 rmähtigung zur Kreditaufnahme für die C-Finanzierung der Health -Chek-Maß nahme /S p rtha lensa n ieru n g ) (Tehnishe Verbesserung Die Gemeindevertretung hat die Health-Chek-Maßnahme beshlssen und plant darüber hinaus die umfassende energetishe Sanierung der Sprthalle und auh des Umkleidebereihs. Hierfür ist im Nahtragshaushalt eine Kreditaufnahme vn insgesamt 1,1 Mill. beshlssen. Die Finanzierung sll über ein zinsgünstiges Darlehen aus dem KfW-Prgramm 218 mit einem Darlehensbetrag vn 775.000 und der Restbetrag vn 325.000 über einen weiteren KfW-Kredit aus dem Prgramm,,lnvestitinskredit Kmmunen" erflgen. Aufgrund der zurzeit sehr günstigen Knditinen regt der Bürgermeister an, möglihst umgehend die entsprehenden Kreditverträge abzushließen und die Mittel abzufrdern, um s dem Risik einer etwaigen Zinserhöhung und damit steigenden Belastungen für die Gemeinde vrzubeugen. Ohne weitere Anmerkungen ergehen flgende Beshlussvrshläge: 1. Beshlussvrshlag: Der Bürgermeister und der stellvertretende Bürgermeister werden ermähtigt, zur Finanzierung des igenanteils der Sanierungsmaßnahme einen Kredit aus dem KfW-Prgramm 218 in Höhe vn 775.000 aufzunehmen. aufzeit des Kredits: 20 Jahre Tilgungsfreie Anlaufzeit: keine Zinsbindung: 10 Jahre Zinsknditinen: 0,1/ bis 0,12% (derzeit: 0,1%) Tilgungszushuss: 5%, entspriht: 38.750 STV: einstimmig dafür mit 2 nthaltungen
Seite: 313 2. Beshlussvrshlag: Der Bürgermeister und der stellvertretende Bürgermeister werden ermähtigt, zur Finanzierung des igenanteils der Sanierungsmaßnahme einen Kredit aus dem KfW-Prgramm,,lnvestitinskredit Kmmunen" in Höhe vn 325.000 aufzunehmen. aufzeit des Kredits: 20 Jahre Tilgungsfreie Anlaufzeit: keine Zinsbindung: 10 Jahre Zinsknditinen: 1,4/ bis 1,5% (derzeit: 1,43/) STV: einstimmig dafür mit 3 nthaltungen Damit sind die beiden.g. Beshlussvrshläge angenmmen. TOP 11 Vershiedenes a) Friedhf: Herr. Dr. Mha bemängelt den äußerst shlehien Zustand des Friedhfes. Als Beispiel fügt er an, dass selbst am Ttensnntag die Wege niht geharkt wurden. Bürgermeister Kraht nimmt dies zur Kenntnis und sagt Klärung zu. b) Senirenwhnanlaqe: Herrn Dr. Mha wurde vn Bewhnern der Senirenwhnanlage zugetragen, dass vn ihnen gemahte Beanstandungen niht erledigt werden. Bürgermeister Kraht weist diesen Vruuurf zurük und erklärt, dass die vn ihm beauftragte Firma Dhrau mehrmals vr Ort war und die Bewhner nie anwesend waren. ) rklärunqi Stellunqnahme des Bürqermeisters zum Presseartikel., Felde shuldet Amtsumlage": Bürgermeister Kraht erklärt, dass er die ntwendigen Unterlagen zum Finanzund Bauausshuss des Amtes erst einen Tag vr der Sitzung erhalten hat. lm flgenden Amtsausshuss hat er dieses bemängelt und darauf vrgetragen, dass nah den vrhergehenden Sitzungen des Finanz- und Amtsausshusses man davn ausgehen musste, dass die Amtsumlage niht erhöht wird, sndern ggf. eine Rükverteilung der sehr hhen Verwaltungsrüklage des Amtes an die Gemeinden erflgen könnte. Stattdessen sllte jetzt im Amtsausshuss die Amtsumlage zunähst vn 17 auf 18% erhöht werden.
Seite: 314 Daraufhin gab der Amtsdirektr in der Sitzung öffentlih bekannt, dass die Gemeinde Felde die Amtsumlage für das 2. Halbjahr 2012 nh niht gezahlt habe. lm Haushalt der Gemeinde Felde wurden, wie angekündigt, 264.500 für die Amtsumlage veranshlagt und auh durh die Gemeindevertretung swie den Amtsaussh uss besh lssen. Die, dem Bürgermeister vrgelegte, Anrdnung wies einen Anrdnungsbetrag in Höhe vn 287.000 aus. Da dem Bürgermeister für diese überplanmäßige Ausgabe kein GV-Beshluss vrlag, habe er mit dem Kämmerer der Amtsverualtung abgesprhen, dass er zunähst nur einen Teil der Umlage (1. Halbjahr) anweise. lm,,nrmalfall" hätte im Juli 2012 eine Anrdnung über den Restbetrag (2. Halbjahr) in dem Bürgermeister-Fah in der Amtsverwaltung liegen müssen. Dieses wurde durh das Amt sheinbar versäumt. Der Bürgermeister empfindet das Verhalten des Amtsdirektrs als Mbbing ihm gegenüber und bittet die Gemeindevertretung um Ratshläge zur weiteren Vrgehensweise. Herr Barz äußert sih dahingehend, dass es sih ffensihtlih um einen Frmfehler des Amtes handelt. r empfand es aber als Peinlihkeit, wie in der Öffentlihkeit im Rahmen eines Amtsausshusses miteinander umgegangen wurde. Herr Dr. Mha ist der Ansiht, dass das Verhalten des Amtsdirektrs krrigiert werden müsse; in welher Art und Weise überlasse er dem Bürgermeister. Weitere Wdmeldungen liegen niht vr. Der Bgm. shließt die öffentlihe Sitzung um 22:06 Uhr. (Bgm. M ht) u.' ( - t!-ü-':>ü (P rtkllfüh rer Mar Reiser)
f,.,agr'( GV Sitzung am 13.12 2012 Finanzierungsvrshlag des Bürgermeisters zur HC - rläuterungen: Bausumme gesamt mit Siherheiten, ggf. erfrderlihen Nebenleistungen Maßnahme und 2.100.000,--./. U-Zushuss (gerundet).1. daraus resultiert eine zu finanzierende Summe vn 1.000.000,-- 1.100.000,-- F i n anzi eru n g sv rsh ag : Aus dem KfW-Prgramm 218 können zurzeit 775.000,-- zu einem Zinssatz vn 0,10/ ljahr finanziert werden. (1.550m'z Nett-Grundflähe der Gebäude x 500 ) Restbetrag vn 325.000 : Finanzierung ebenfalls über KfW zu 1,43/. Finanzierungsmdell: Prgramm 218:775.000./. 5% Tilgungszushuss 38.750 zu finanzieren: 775.000 Anfangszinsbelastu ng jährlih Restfinanzierung 325.000 zu 1,43/ Anfangszinsbelastu n g jäh rlih Anfangszinsbelastung jährl ih gesamt 775,-- 4.647,50 5.422,50 Darstellung der neuen Fi nanzsituatin : Tilgung jährlih anteilig aus den zentralörtlihen Mitteln. Zurzeit für das Haushaltsjahr 2013 244.000 Anfangszinsbelastung nergieksteneinsparung nah Fertigstell u ng der Gesamtmaßnahme Minderung des Versiherungsanteils,,Glasbruh" Minderung Reparatur und lnstandhaltung (geshätzter Wert) Aufwand / Anfangsbelastung jährlih a..1. a..t..t. 55.000,-- 5.422,50 21.000,-- 1.500,-- 2.000,-- 35.922,50
Auf Antrag des Bgm. hat die Gemeindevertretung beshlssen, den vrhandenen Kredit aus 2002-500.000 - aus dem Gewerbemishgebiet in einer Summe im Oktber 2013 zu tilgen. Daraus resultiert, dass der erheblihe Zinsaufirvand vn zurzeit 19.000 ab 2014 für die Gemeinde niht mehr anfällt. Als rgebnis ist festzuhalten, dass die Gesamtbelastung der Gemeinde - was die Kredite anbelangt (Neuaufnahme 1,1 Mill., Minderung 500.000 ) - im Finanzhaushalt insgesamt zu berüksihtigen ist. Diese Zinsbelastung aus dem Gewerbemishgebiet vn fällt dann niht mehr an, s dass sih eine neue Anfangsgesamtbelastung ergibt in Höhe vn a, 19.000,-- 16.922,50 Niht berüksihtigt ist bei dem Ansatz der Heizkstenersparnis die zweifelshne weiterhin ansteigende Preissteigerung im nergiebereih. Felde, 1 3.1 2.2012lBernd-Uwe Kraht
G) ) f.q) g CD! = N r O! S 3 6r ö C\ )!-= F (5H 9'' b *' = 3 tl.= - rf' CüOq) a:l a ( *., - fr).jr - F b 6(5 P- t\,=^\ =: -r-jv g; s$ F 3A!:- aa.p :P 5l):- $ > ) Ou) * -a (\ _: Hg C2 '-'d rō ==5 1r r$ -e = -tu Y- ö' O(l) 9 03' A 'x (r' O Y :O -f -3 ) a.9, a y ([ C f ) 9 f <V r, T) = - =(5 - U) f a) ([ qt z = j C:J a r-n h) R3 ä) (-t ) ;_ : ): ) at f- rtr= ) 0) _ (5 A (r5 bb U J A 'F): ii C:m :J = 0) ) -;i X ) ', =ä :f q) t). f - : ) (!..a ()) tll - qu qr llj ttt!tt t-, (l- O @s ( qq (r) f) lt qj qj T lt OO ( ( ti O CQ C') J (J l q) '$= tr.j < q) (J (J i ) ((6 - _ (tr(s aa qu a qp CO N 3g,! qp t- ( ) @ e.i qp r s@ ri qj O ( ( f) (J 0) F f0)! G! O)9, (=O -0) äq 6 tr b )tr X- u N (U=(5.Jg = ara ) :: _ (l). t -- r s - GO tr J.=().= -.1 N!,!1, qp ltt ttl e!: q N ( (Y)- @ q? CD Cf) N qt qj qu llt l- )@ "j+d r$ NN wqpqp!lr tti s( r ( N.i rri 6S r) qq N ltl llt qu ql, qp ltl llt --= ( q F.- (r)o- O-- rs C ö h $ JC 5* f # Y.= = ft=--9 üä-9 ;,=fi.9 5fi.9 ü dg H* t p t {* q:([ O); f O)- f g söb säib 'P =N PN ; ;f; = R F i: F f acu),n,a.^ i9 äg ä W,tage' {.a N ) a (l) ) U' ts :) =a tu t l u ) :r (5 t l U O q q).a _ - (6 2 (0 a (') f 0) : ts a. a :J.9 a ; ::J () =T] ) \< q) (J, (u ) _ G U) ) ) rf, -
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