I. Verband Region Stuttgart. Externe Vernetzung

Kräfte bündeln Demokratische Legitimierung von regionalen Zusammenschlüssen am Beispiel Stuttgart: Pro/Kontra Direktwahl Zürich, 15.01.2010 Jeannette Wopperer

I. Verband Region Stuttgart II. III. IV. Interne Vernetzung Externe Vernetzung Fazít

Die Region Stuttgart in Deutschland

Die Region in Baden-Württemberg BIP Einwohner Fläche

Die Region Stuttgart Stuttgart + 5 Landkreise 179 Gemeinden 2,7 Mio. Einwohner 3.654 km 2 727 Einwohner/km 2 95 Mrd. Euro BIP

12 Regionen in Baden-Württemberg

11 Regionalverbände Gremienbildung Verbandsversammlung Die Verbandsversammlung ist das Hauptorgan eines Regionalverbandes in Baden-Württemberg. Die Mitglieder der Verbandsversammlung werden von den einzelnen Kreistagen bzw. von den Gemeinderäten der Stadtkreise entsandt. Die Verbandsversammlung wählt aus ihrer Mitte einen Verbandsvorsitzenden.

Verband Region Stuttgart - Gremienbildung Bevölkerung wählt über die Wahl der Liste einer Partei wählt Regionaldirektorin hauptamtlich Regionalversammlung (91 Sitze) 29 REP Die Linke 2 3 FDP 8 16 Grüne CDU SPD 17 16 Freie Wähler wählt Verbandsvorsitzender ehrenamtlich

Wahl der Regionalversammlung 80 Sitze ges.,aufteil. im Proporz z. Einw.Z. Kreise/ Stadt Stuttgart Jede Wählerin / jeder Wähler hat eine Stimme mit der er eine Liste wählt. 16 12 Möglich sind bis zu 16 Ausgleichssitze damit das Sitzverhältnis sowohl dem Ergebnis der Wahl in den einzelnen Wahlkreisen (= Stadtbzw. Landkreisen), als auch dem Verhältnis der in der Region Stuttgart erreichten Gesamtstimmenzahl entspricht. 11 18 16 7

Träger der Regionalplanung in BW Organe Verband Region Stuttgart Regionalversammlung (Direktwahl durch Bevölkerung) - Legt Grundsätze fest & entscheidet über alle Angelegenheiten soweit nicht der Verbandsvorsitzende oder RD zuständig sind Verbandsvorsitzender - Wahl durch Regionalversammlung - Vorsitzender aller Gremien (RV & Aussch.) - (Dienst-) Vorgesetzter & oberste Dienstbehörde der RD und der Wahlbeamten Regionaldirektorin - Wahl durch Regionalversammlung - Verbandsvertretung & Verwaltungsleitung - Erledigt in eigener Zuständigkeit Verwaltungsgeschäfte & durch Gesetz oder RV übertragene Aufgaben - RD ist (Dienst-) Vorgesetzte & oberste Dienstbehörde der sonst. Bediensteten. Organe Regionalverbände BW Verbandsversammlung (Wahl durch Gemeinde-, Kreis- u. Landräte) - Entscheidet über alle Angelegenheiten soweit nicht Vorsitzender zuständig ist Verbandsvorsitzender - Wahl durch Verbandsversammlung - Vorsitzender aller Gremien (VV & Aussch.) - Verbandsvertretung & Verwaltungsleitung - (Dienst-) Vorgesetzter & oberste Dienstbehörde aller Verbandsbediensteten Aufgaben des Verbandsdirektors (der kein Organ ist) & der Verbandsverwaltung können durch andere Verbände erledigt werden. Der VD vertritt den Vorsitzenden in Teilbereichen ständig.

P f l i c h t a u f g a b e n Aufgaben Verband Region Stuttgart Planung Regionalplanung Infrastrukturplanung Landschaftspark Verkehr Wirtschaft Umwelt Regionalverkehrsplanung Regional bedeutsamer Schienennahverkehr (S-Bahn, Nachtbus) und Verbundstufe II Wirtschaftsförderung Messe-Beteiligung Tourismus-Marketing Landschaftsrahmenplanung Abfallwirtschaft (Mineralische Abfälle und verunreinigter Erdaushub); Anhörungsrecht Freiwillige Aufgaben Messe-Beteiligung Kultur, Sport, Kongresse

Pflichtaufgaben der Regionalplanungsträger BW Regionalplanung Aufgabe der Regionalverbände ist die Aufstellung der Regional- und Fachpläne nach dem Landesplanungsgesetz Freiwillige Aufgaben und Mitwirkungsrechte der regionalen Planungsträger BW Mitgliedschaften Die Regionalverbände können in allen regionalbedeutsamen Angelegenheiten Mitglied in Körperschaften, Gesellschaften und Einrichtungen werden. Wirtschaftsförderung Hierzu gehören insbesondere die regionalbedeutsame Wirtschaftsförderung und Tourismusmarketing das regionale Tourismusmarketing Darüber hinaus ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu unterstützen.

Direkte Beteiligungen Verband Region Stuttgart 51% 32% 20% 10% Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS) Regio Stuttgart Marketingund Tourismus GmbH Verkehrsund Tarifverbund Stuttgart GmbH Projektgesellschaft Neue Messe GmbH & Co. KG

Indirekte Beteiligungen Verband Region Stuttgart 51% WRS GmbH 33% BioRegio STERN Management GmbH 30% Film- und Medienfestival ggmbh

Regionale Initiativen Freiwillige kommunale Zusammenarbeit Gesellschaftliche Initiativen Politische Ebene

Governance - Fazit Der Verband Region Stuttgart ist der Kern regionaler Governance in der Region Stuttgart: Beteiligungsgesellschaften Initiierung und Zusammenarbeit mit weiteren regionalen Akteuren Netzwerke, Cluster Managements, Projekte

Aktive Rolle des direkt gewählten Parlaments Beispiele: Kompetenzerweiterung Änderung des Gesetzes über den Verband Region Stuttgart 2004 Jury Landschaftspark Interfraktionelle Arbeitsgruppe Verkehr S-Bahnausbauvorhaben Regionale Großprojekte Messe, Stuttgart 21

Beispiel Politisches Gewicht : Landschaftspark Bis 2004 war die Region für die Planung von Landschaftspark zuständig. Kompetenzerweiterung 2004: Trägerschaft von Landschaftspark, d.h. Umsetzungskompetenz. Dieser Novellierung des Verbandsgesetzes durch die Landesregierung waren intensive Lobbyarbeit des Verbandes und der Fraktionen der Regionalversammlung in ihren jeweiligen Parteien vorausgegangen. Die politische Unterstützung, die durch Sachargumente unterfüttert war, hat zu der Erweiterung der gesetzlichen Aufgaben geführt.

Beispiel Engagement und Impulse : Interfraktionelle Arbeitsgruppe Verkehr Die Interfraktionelle AG Verkehr dient der vertiefenden (Vor-)Beratung komplexer Fragen der Verkehrsfinanzierung. Mitglieder der Regionalversammlung fühlen sich den regionalen Problemstellungen und den Aufgaben der Region stärker verpflichtet. Dies geht mit einer hohen Bereitschaft, sich in fachliche Detailfragen einzuarbeiten und die damit verbundenen politischen Konflikte auszufechten, einher. Mitglieder der Regionalversammlung haben tendenziell ein anderes Verständnis von ihrem Mandat als direkt Kreistagsmitglieder des Kreises X, die in die Verbandsversammlung der Region Y entsandt werden. Dies gilt i. d. R. selbst für diejenigen Mitglieder, die gleichzeitig Gemeinderäte in der Kommune Z sind.

Beispiel regionale Perspektive 1: S-Bahn-Ausbauvorhaben

Beispiel regionale Perspektive 2: Umsetzung regionaler Großprojekte (Neue Messe)

Wirkungen der Direktwahl Regionale Parteiebene ist entstanden veränderte Willensbildung Regionale Perspektive der Mitglieder des Regionalparlaments Regionale Zusammenschlüsse sind entstanden Neue Netzwerke Regionalpolitik und nicht nur Regionalplanung

Interne Vernetzung Region Building

Externe Vernetzung Metropolregion

Externe Vernetzung Metropolregion Raumordnungspolitischer Handlungsrahmen (1995) Die Ministerkonferenz für Raumordnung sieht in den europäischen Metropolregionen Standorte, deren Funktionen über die nationalen Grenzen hinweg ausstrahlen. Als Motoren der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung sollen sie die Leistungs- und Konkurrenzfähigkeit Deutschlands und Europas erhalten und dazu beitragen, den europäischen Integrationsprozess zu beschleunigen. (Broschüre NRW / MKRO, dt.-engl.)

Kooperationsraum Metropolregion Stuttgart

Koordinierungsausschuss EMRS Entstehung Zusammensetzung Bisherige Aktivitäten Demokratische Willensbildung und Legitimierung

Koordinierungsausschuss EMRS Demokratische Willensbildung und Legitimierung Koordinierungsausschuss als Bindeglied zwischen regionalen und kommunalen Akteuren Themenbezogene Zusammenarbeit Rückkopplung und Entscheidung in den jeweiligen kommunalen und regionalen Gremien (Regionalversammlung, Stadt- und Gemeinderäte, Verbandsversammlungen) Keine eigener Haushalt

Externe Vernetzung Metropolregion Europastrategie der Region Stuttgart 2001: Europabüro in Brüssel, Europakoordinatoren in Stuttgart Europäische Netzwerke EU-Förderprojekte Veranstaltungen

Externe Vernetzung Northern Virginia

Direktwahl - Abwägung Direkt gewähltes Parlament bildet die unverzichtbare Basis für eine aktive Regionalpolitik Mehr Bürgernähe und bessere parlamentarische Kontrolle damit ist die Direktwahl auch ein Instrument der Qualitätssicherung und des Qualitätsmanagements Ein der gesamten Region verpflichtetes Parlament ermöglicht die Vernetzung mit Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Bessere Voraussetzung für eine Kultur der Kooperation und der Transparenz

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!