Zukunft Stadtregion Erfolg durch Kooperation Graz, 9. Oktober 2014

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1 Zukunft Stadtregion Erfolg durch Kooperation Graz, 9. Oktober 2014 Dorothee Lang Leiterin Stabsstelle Grundsatz- und Öffentlichkeitsarbeit, Pressesprecherin

2 Kräfte bündeln! Die Region Stuttgart Die Gründung des Verbands Region Stuttgart Organisation und Aufgaben Beispiele für regionale Entwicklungsimpulse Die Kommunikation mit den Bürgern Fazit

3 Der Motor Baden-Württembergs

4 Die Region Stuttgart

5 Kennzahlen 179 Städte und Gemeinden 2,66 Millionen Einwohner aus ca. 170 Ländern Schleswig-Holstein: 2,8 Mio. (2012) Quadratkilometer Saarland: km Einwohner/km 2 (2012) Arbeitslosenquote 4,3 % (Mai 2013) 110 Mrd. EUR Bruttoinlandsprodukt (2011) Ungarn: 98,9 Mrd. EUR (2011) EUR Kaufkraft pro Kopf (2012)

6 Der Blick ins Neckartal

7 Schlaglichter Beschäftigungsanteil im produzierenden Gewerbe: 34,7 % Bereich Dienstleistungen: 65 % Bereich Landwirtschaft: 0,3 % Sitz weltbekannter Firmen Bosch, Daimler, IBM, Porsche, Stihl, Kärcher wichtigste Branchen Fahrzeugbau, IT, Maschinenbau, Elektrotechnik, Umwelttechnik, Kreativbranche ca Unternehmen hilfreiche Erfindungen z. B. Auto, Leitz-Ordner, Perlonstrümpfe

8 1 (Wirtschafts)raum 179 Gemeinden polyzentrische Struktur, starke Stellung der Gemeinden Bürger leben regional 75 % arbeiten nicht am Wohnort, ca Pendler/Tag 9 Millionen Wege/Tag Wirtschaft eng verflochten Freiraum, Ökologie kennt keine Gemarkungsgrenzen Daraus folgt: - Region als Einheit im (int.) Standortwettbewerb - Mobilität ist Standortfaktor - hoher Koordinationsaufwand (Siedlung, Verkehr, Infrastruktur, Freiraum)

9 Kräfte bündeln! Die Region Stuttgart Die Gründung des Verbands Region Stuttgart Organisation und Aufgaben Beispiele für regionale Entwicklungsimpulse Die Kommunikation mit den Bürgern Fazit

10 Die Gründung Geburtshelfer war die Wirtschaftskrise in den 90er Jahren Ruf nach besserer Koordination wichtiger Themen darunter Bau einer neuen Messe Große Koalition greift die regionale Neugliederung auf Regionalkonferenzen zur inhaltlichen Vorbereitung Beteiligt: Kammern, (Kommunal)verbände, Städte, Landkreise 1994 Landtag von Baden-Württemberg erlässt das Gesetz über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart Region als politische Gestaltungsebene mit gesetzlich definiertem Aufgabenkatalog Direktwahl der Regionalversammlung Umsetzungskompetenz

11 Verwaltungsaufbau EU Bund Land Regioni Stadt- und Landkreise Gemeinden

12 Kräfte bündeln! Die Region Stuttgart Die Gründung des Verbands Region Stuttgart Organisation und Aufgaben Beispiele für regionale Entwicklungsimpulse Die Kommunikation mit den Bürgern Fazit

13 Aufbau Bevölkerung wählt alle 5 Jahre (Listenwahl) Regionalversammlung (87 Sitze) wählt Regionaldirektor/in hauptamtlich wählt Verbandsvorsitzende/r ehrenamtlich leitet Geschäftsstelle ca. 60 Stellen

14 Das Budget Haushaltsvolumen ca. 325 Millionen Euro (2014) davon ca. 90 Prozent für den Bereich Verkehr Haupteinnahmequellen Verkehrsumlage (Landkreise (ohne Göppingen) und Stuttgart Verwaltungsumlage (alle 179 Städte und Gemeinden der Region) Regionalisierungsmittel des Bundes für den S-Bahn-Betrieb, Anteil an Fahrgeldeinnahmen, Zuweisungen (Land, Landkreise, Kommunen)

15 Haushalt 2014: Einnahmen (Mio. EURO) Fahrgeldeinnahmen, 124,4 sonst. ÖPNV Ausgleichsund Erstattungsleistungen Verkehrsumlage (VVS-Kreise) 69,4 Regionalisierungsmittel 69,0 S-Bahn (Bund) Verbandsumlage 16,5 Kredite 9,8 Landeszuschüsse 30,7 (VVS, Planung) Rücklagenentnahme 4,7 Insgesamt ca. 324,5 Mio. EURO

16 Haushalt 2014: Ausgaben (Mio. EURO) Verkehr, 291,4 Verkehrsverbund Wirtschaftsförderung 11,8 (einschl. Kultur- und Sportförderung) Schuldendienst 11,0 Personal 4,2 Verwaltung/IT 3,4 Planung 2,7 Insgesamt ca. 324,5 Mio. EURO

17 Gesetzliche Aufgaben Überblick Planung Verkehr Wirtschaft Umwelt Freiwillige Aufgaben Regionalplanung Infrastrukturplanung Landschaftspark Regionalverkehrsplanung Regional bedeutsamer Schienennahverkehr (S-Bahn, Nebenbahnen) und Verbundstufe II neu: Expressbusse und reg. Verkehrsmanagement Wirtschaftsförderung Tourismus-Marketing Europaengagement Landschaftsrahmenplanung Abfallwirtschaft (Mineralische Abfälle und verunreinigter Erdaushub) Messe-Beteiligung Kultur, Sport, Kongresse

18 Regionalplanung

19 Der Landschaftspark Region Stuttgart

20 Interkommunale Gartenschau Remstal

21 Öffentlicher Personennahverkehr

22 Nachhaltige Mobilität

23 Kräfte bündeln! Die Region Stuttgart Die Gründung des Verbands Region Stuttgart Organisation und Aufgaben Beispiele für regionale Entwicklungsimpulse Die Kommunikation mit den Bürgern Fazit

24 Beispiel 1: Die Messe Stuttgart

25 Beitrag der Region für die neue Messe 1979 Erweiterung der Messe am Stuttgarter Killesberg notwendig 1993/94 Suchlauf für einen neuen Standort 1999 Teiländerung des Regionalplans gegen den Willen der Standortgemeinde Bundesverwaltungsgericht bestätigt 2003 die Rechtmäßigkeit des Vorgehens Mitfinanzierung von rd. 51 Mio. Euro (Gesamtkosten: 806 Mio. Euro) Verbesserung der Erreichbarkeit Taktverdichtungen bei der S-Bahn (Spät- und Nacht-S-Bahnen) über Stuttgart 21 (Fern- und Regionalbahnhof)

26 Beispiel 2: S-Bahn als Impulsgeber S 60 - erste Tangentiale im S-Bahn-Netz Daimler-Werk mit S-Bahn zu erreichen Wohnungsbauschwerpunkte im Regionalplan Bosch-Forschungszentrum mit Arbeitsplätzen für bis Leute

27 Kräfte bündeln! Die Region Stuttgart Die Gründung des Verbands Region Stuttgart Organisation und Aufgaben Beispiele für regionale Entwicklungsimpulse Die Kommunikation mit den Bürgern Fazit

28 Schon mal vom Verband Region Stuttgart gehört? ja nein alle Jahre Jahre Jahre Jahre 60 Jahre und älter Quelle: repräsentative Bürgerumfrage Verband Region Stuttgart, Juli Angaben in Prozent

29 1. Bürgerinformation

30 2. S-Bahn-Marketing

31 S-Bahn Stuttgart erfahre die Region!

32 3. Stuttgart 21

33 4. Regionale Partner Freiwillige kommunale Zusammenarbeit Gesellschaftliche Initiativen Politische Ebene

34 Kräfte bündeln! Die Region Stuttgart Die Gründung des Verbands Region Stuttgart Organisation und Aufgaben Beispiele für regionale Entwicklungsimpulse Die Kommunikation mit den Bürgern Fazit

35 Fazit Die Regionalversammlung als stabiles Fundament verleiht den Entscheidungen eine große Legitimität die Direktwahl ermöglicht mutiges, eigeständiges Handeln öffentliche Beratungen über alle den Verband Region Stuttgart betreffenden Themen -> hohe Transparenz regionale Themen sind auf der politischen Agenda der Parteien Gesamtverantwortung und Gesamtbetrachtung für eine Region Bereitschaft zu Konflikten und zu unliebsamen Entscheidungen Der Aufgabenzuschnitt ermöglicht aktives gestalten durch Umsetzungs- und Finanzierungskompetenz deckt alle wesentlichen Themenbereiche ab, um aktuelle Themen aufzugreifen und für die Region zu koordinieren

36 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

37 Backup

38 Wahl der Regionalversammlung 80 Sitze gesamt Jede Wählerin / jeder Wähler hat eine Stimme Möglich sind bis zu 16 Ausgleichssitze damit das Sitzverhältnis sowohl dem Ergebnis der Wahl in den einzelnen Wahlkreisen (= Stadt- bzw. Landkreisen), als auch dem Verhältnis der in der Region Stuttgart erreichten Gesamtstimmenzahl entspricht

39 Plangebunden Anhören Hierarchisches Planungssystem Europäische Raumordnung (EUREK) Bundesraumordnung Raumordnerische Grundsätze, Leitbilder, ROG Beteiligung: Gegenstromprinzip z.b. BVWP Träger öffentlicher Belange Ministerkonferenz für Raumordnung Landesplanung Landesentwicklungsplan LEP Mitwirken bei Planerstellung verbindlich anpassen Fachplanungen Regionalplanung Regionalpläne Kommunalplanung Bauleitpläne (F-/B-Plan)

40 Europaengagement Vier Schwerpunkte der Europaarbeit Vertretung der Region Stuttgart in Brüssel Europäisches Standortmarketing Zusammenarbeit mit anderen europäischen Regionen und Netzwerken Europäische Förderprojekte, Wirtschafts- und High-Tech-Förderung

41 Vernetzung national und international Regional Council Northern Virginia METREX EU Convenant of Mayors Pilot- und Forschungsprojekte EMTA, POLIS, ERRIN Metropolregion Stuttgart Städte und Gemeinden in der Region Initiativkreis Europäische Metropolregionen

42 Siedlung Ludwigsburg Waiblingen Stuttgart Esslingen Göppingen Böblingen

43 Stuttgart 21 & Neubaustrecke 1. Wirtschaftliche Impulse 2. Einbindung der gateway-infrastrukturen Flughafen und Messe in den Fern- und Regionalverkehr (Filderbahnhof) 3. Bessere + schnellere Erreichbarkeit des Filderraumes (Fildertunnel) 4. Fahrzeitverkürzungen 5. Verbesserungen bei der S-Bahn ha Flächen für Stadtentwicklung im Zentrum Stuttgarts

44 Stuttgart 21 & Schnellbahnstrecke