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Transkript:

Geleitwort zur 2. Auflage... 5 Vorwort zur 2. Auflage... 7 Vorwort zur 1. Auflage... 9 Abkürzungen der Fachzeitschriften und Entscheidungssammlungen... 21 Abkürzungen... 23 Arbeiterkollektivvertrag für das Gewerbe der Arbeitskräfteüberlassung... 25 I. Kollektivvertragspartner... 25 II. Geltungsbereich... 26 1. Gesetzliche Grundlagen... 26 A. Auslegungsgrundsätze... 26 2. Räumlicher Geltungsbereich... 27 A. Überlassung ins Ausland... 27 B. Überlassung aus dem Ausland... 28 3. Fachlicher Geltungsbereich... 30 4. Persönlicher Geltungsbereich... 32 III. Geltungsbeginn und Geltungsdauer... 33 IV. Beginn und Ende des Arbeitsverhältnisses... 34 1. Probezeit... 35 2. Dienstzettel... 37 A. Einsatzmitteilung... 38 3. Kündigung... 39 A. Grundsätzliches... 39 B. Ausspruch, Frist, Termin... 39 C. Kündigungsbeschränkung... 42 D. Wartefrist... 48 E. Andere Kündigungsgründe... 50 F. Betriebe mit Betriebsrat: Vorverfahren... 51 G. Freizeit während der Kündigungsfrist... 52 4. Sonstige Auflösungsarten... 53 5. Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Tod... 54 V. Betriebszugehörigkeit... 55 1. Zusammenrechnung von Dienstzeiten... 55 2. Karenz... 57 11

VI. Arbeitszeit... 58 1. Grundsätzliches... 63 A. Arbeitszeit-Betriebsvereinbarungen im Beschäftiger-Betrieb... 63 B. Betriebsübungen... 64 C. Betriebliche Praxis... 65 2. Normalarbeitszeit... 66 A. Normalarbeitszeit für überlassene Arbeitskräfte... 66 B. Normalarbeitszeit für Arbeitnehmer im Überlasserbetrieb... 69 3. Pausen... 69 4. Überstunde, Mehrarbeit... 71 5. Arbeitsbereitschaft... 72 6. Flexible Arbeitszeit... 73 A. Voraussetzungen und Umsetzung... 73 B. AÜG-neu... 74 C. Durchrechnungszeitraum... 74 7. Verbrauch von Zeitguthaben... 78 A. Guthaben für Normalarbeitszeit... 78 B. Zeitausgleich für Überstunden... 79 C. Abgeltung nach Ablauf des Sechs-Monats-Zeitraumes... 81 8. Abgeltung von Zeitguthaben bei Ende des Dienstverhältnisses... 82 A. Abgeltung für Normalarbeitszeit... 82 B. Abgeltung für Überstunden... 82 C. Minusstunden... 83 9. Kollektivvertragliche Feiertage (insbes. 24. und 31. Dezember)... 84 10. Verantwortlichkeit für die Einhaltung der Arbeitszeitvorschriften... 85 VII. Überstunden, Sonn- und Feiertagsarbeit, Zulagen, Zuschläge... 86 1. Grundsätzliches... 87 2. Zulagen und Zuschläge... 87 3. Überstundengrundlohn... 88 A. Überstundenteiler... 89 B. Stundenverdienst... 89 C. Güterbeförderungsgewerbe... 90 4. Übernahme der Regelung Arbeiter-KV-Metallgewerbe... 90 5. Mehrarbeitszuschlag für Teilzeitbeschäftigte... 90 A. Vertragsanpassung... 90 B. Mehrarbeitszuschlag... 92 VIII. Regelungen für Auswärtige Arbeiten... 93 1. Grundsätzliches... 98 2. Entsendung durch den Beschäftiger (Baustellen-, Montage- oder Serviceüberlassung)... 99 12

A. Wegzeitvergütung... 100 B. Kleines und mittleres Tagesgeld... 102 C. Großes Tagesgeld und Nächtigungsgeld... 103 D. Wöchentliche Heimreise und Wohnort... 107 E. Feiertag, Urlaub, Erkrankung... 111 F. Überblick zur weiten Baustellen-/Montage-/Serviceentsendung... 113 G. Verkehrsmittel, Fahrtkostenersatz... 113 H. Auslandsentsendung... 115 3. Überlassung in weit entfernte Beschäftigerbetriebe... 117 A. Entfernung bis 60... 117 B. Entfernung von 60 bis 120 km... 118 C. Entfernung über 120 km... 119 D. Überlassung ins Ausland... 120 E. Überblick Werksüberlassung... 121 4. Dienstreisen der nicht überlassenen Arbeitnehmer... 121 5. Verwendung des Privat-PKW des Arbeitnehmers... 122 6. Abgabenrechtliche Behandlung der Aufwandsentschädigungen... 124 A. Grundsätzliches... 124 B. Tagesgelder und Nächtigungsgelder... 124 C. Fahrtkostenvergütungen, Kilometergelder... 127 D. Wochenendheimfahrten... 136 E. Dienstreise nach der Legaldefinition... 138 IX. Mindestlöhne... 139 1. Grundsätzliches... 145 2. Mindestlohn/Grundlohn (Mindeststundenlöhne)... 145 A. Einstufungsgrundsätze... 146 B. Merkmale der Beschäftigungsgruppen... 148 3. Überlassungslohn... 158 A. Grundsätzliches... 158 B. Referenzverbände, Referenzlohn... 160 C. Entfall der Referenzlöhne... 164 D. Referenzlohn trotz Montageüberlassung, Referenz-Zuschlag bei Akkordarbeit... 166 4. Überlassungsfreie Stehzeiten... 167 5. Istlohnerhöhung/Aufrechterhaltung der Überzahlung... 168 X. Verdienstbegriff... 170 1. Anwendung des Verdienstbegriffes... 170 2. Berechnung des Verdienstes... 170 13

XI. Betriebliches Vorschlagswesen... 173 XII. Akkord- und Prämienarbeit... 174 XIII. Prämienarbeit... 174 1. Grundsätzliches... 174 2. Wahlrecht des Arbeitgebers... 175 A. Beginn der vierwöchigen Frist... 176 B. Änderung der Wahl... 178 3. Berechnung des Entgelts... 178 A. Referenz-Zulage... 179 B. Sonderfall: kleine Prämie... 181 XIV. Abrechnung und Auszahlung... 182 1. Fälligkeit... 183 A. Grundsätzliches... 183 B. Fälligkeit... 184 C. Überweisung spätestens am 15. des Folgemonats... 184 2. Schriftliche Abrechnung, direkte Zahlungen des Beschäftigers... 186 XV. Entgelt bei Arbeitsverhinderung... 188 1. Entgeltanspruch bei Erkrankung... 190 A. Grundsätzliches... 190 B. Einbeziehung von Überstunden... 190 C. Durchschnittsberechnung... 192 2. Andere Entgeltfälle... 194 A. Grundsätzliches... 194 B. Familiäre Angelegenheiten... 194 C. Sonstige Gründe... 195 3. Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigung, Pflege- und Betreuungsberufe (Bildungsfreistellung)... 197 XVa. Weiterbildung... 198 1. Ergänzende Protokolle... 201 2. Gemeinsame Einrichtung... 203 A. Verpflichtung zur Weiterbildung der Arbeiter... 203 B. Mindestaufwendungen... 204 C. Nachweise und Sanktionen... 204 D. Förderungen... 206 XVI. Urlaub und Urlaubszuschuss... 207 XVII. Weihnachtsremuneration... 208 Anhang III Klarstellung der Kollektivvertrags-Partner zu Abschnitt XVI und XVII... 210 14

1. Urlaubsentgelt... 210 2. Sonderzahlungen: Urlaubszuschuss, Weihnachtsremuneration... 211 A. Grundsätzliches... 211 B. Höhe und Berechnung der Sonderzahlungen... 213 C. Fälligkeit des Urlaubszuschusses... 216 D. Fälligkeit Weihnachtsremuneration... 219 E. Aliquotierung... 220 F. Entfall des Anspruches... 222 G. Rückverrechnung der Sonderzahlungen... 222 H. Mutterschaft/Vaterschaft und Bundesheer... 226 I. Langer Krankenstand und Sonstiges (Anhang III)... 226 XVIII. Abfertigung und Jubiläumsgelder... 228 1. Abfertigung... 230 A. Abfertigung bei Teilzeitbeschäftigung... 230 B. Wechsel ins System der Abfertigung neu... 231 2. Jubiläumsgelder... 231 XIX. Verfall von Ansprüchen... 234 1. Grundsätzliches... 234 2. Verfall... 235 A. Verfall bestimmter Ansprüche... 235 B. Schriftliche Geltendmachung... 236 C. Sechsmonatige Frist... 236 3. Verzichtserklärung... 237 XX. Begünstigungsklausel... 238 Anhänge und Übergangsregeln... 239 1. Anhänge und Protokolle... 248 2. Übergangsbestimmungen... 248 3. Checkliste... 248 Rahmenkollektivvertrag für Angestellte im Handwerk und Gewerbe in der Dienstleistung in Information und Consulting... 253 1. Kollektivvertragspartner... 253 2. Geltungsbereich... 254 3. Geltungsdauer... 256 1. Kollektivvertragspartner... 256 2. Geltungsbereich... 257 A. Räumlicher Geltungsbereich... 257 15

B. Fachlicher Geltungsbereich... 257 C. Persönlicher Geltungsbereich... 259 3. Geltungsdauer... 261 4. Arbeitszeit... 262 1. Grundsätzliches... 264 2. Pausen... 265 3. Abweichende Normalarbeitszeiten beim Beschäftiger... 266 A. Erhöhte Arbeitszeit beim Beschäftiger... 266 B. Verminderte Arbeitszeit beim Beschäftiger... 268 4. Arbeitszeitverteilung... 269 5. 24. und 31. Dezember... 269 6. Wochenfreizeit für Jugendliche... 270 4a. Flexible Arbeitszeit Bandbreite... 271 4b. Mehrarbeit bei Teilzeit... 272 4c. 4-Tage-Woche... 272 1. Grundsätzliches... 273 2. Sonstige verbindliche Bestimmungen allgemeiner Art... 273 3. Flexible Modelle im Überlasserbetrieb... 273 4. Gleitzeit... 274 5. Mehrarbeit bei Teilzeitbeschäftigung... 275 6. 4-Tage-Woche... 276 5. Überstunden-, Sonn- und Feiertagsarbeit... 277 1. Überlassene Angestellte... 279 2. Angestellte, die im Überlasserbetrieb beschäftigt werden... 279 3. Entlohnung der Überstunden... 280 4. Sonn- und Feiertagsarbeit... 282 5. Mehrarbeit ohne Zuschlag... 282 6. Überstundenpauschale... 283 7. Zeitausgleich... 284 8. Verfall der Überstundenentlohnung... 284 9. Urlaubsentgelt und Überstunden... 285 6. Nachtarbeit... 286 7. Schichtarbeit... 287 8. Freizeit bei Dienstverhinderung... 288 1. Grundsätzliches... 288 2. Ansprüche für überlassene Angestellte... 289 3. Anzeige- und Nachweispflicht... 289 16

4. Beispielhafte Aufzählung der Verhinderungsfälle... 290 5. Sonstige nicht genannte Gründe... 291 8a. Anrechnung von Mittelschulstudien bei Bemessung der Urlaubsdauer... 292 8b. Anrechnung der Karenz im Sinne des MSchG bzw. VKG... 292 1. Anrechnung von Schulzeiten für den Urlaub... 292 2. Anrechnung der Karenz... 292 9. Krankenurlaube und Heimaufenthalte... 294 9a. Kündigung bei lang dauernder Krankheit... 295 1. Grundsätzliches... 295 2. Kündigung bei langem Krankenstand... 295 9b. Altersteilzeit... 297 9c. Abfertigung... 300 10. Reiseaufwandsentschädigung... 301 1. Grundsätzliches... 307 2. Dienstreise von Angestellten, die im Überlasserbetrieb selbst beschäftigt sind... 307 3. Dienstreise der überlassenen Angestellten... 308 4. Dienstreise (Entsendung durch den Beschäftiger)... 310 11. 13. und 14. Monatsgehalt, Weihnachtsremuneration und Urlaubszuschuss... 312 1. Grundsätzliches... 313 2. Sonderzahlung nach Ang-KV... 314 A. Höhe der Sonderzahlungen... 314 B. Keine Sonderzahlungen bei für entgeltfreie Zeiten... 315 C. Mehrstunden bei Teilzeitbeschäftigten... 315 D. Sonderzahlungen bei Wechsel von Lehre ins Angestelltenverhältnis... 315 E. Fälligkeit... 316 F. Aliquotierung... 317 3. Höhe der Sonderzahlung bei Überlassung... 318 A. Günstigkeitsvergleich... 318 B. Sonderproblem: Berechnungsgrundlage der Sonderzahlung Überstundenteiler, Gruppenvergleich... 319 C. Fälligkeit bei Überlassung... 320 D. Aliquotierung und Rückverrechnung... 320 12. Diensterfindungen... 322 17

13. Sondervereinbarungen... 323 14. Telearbeitsplatz... 324 1. Grundsätzliches... 327 2. Arbeitszeit bei Telearbeit... 328 3. Arbeitsmittel und Sonstiges... 328 4. Kündigung der Telearbeit... 329 5. Anhang 2... 329 15. Bundesinnungsverhandlungen bzw. Fachverbandsverhandlungen... 330 16. Schlichtung von Gesamtstreitigkeiten... 331 17. Verwendungsgruppen und Mindestgrundgehälter... 332 1. Dienstvertragliche Einstufung... 334 A. Die richtige Einreihung in die Verwendungsgruppen I bis VI... 335 B. Vordienstzeiten... 336 C. Voraussetzung für die Anrechnung von Vordienstzeiten... 338 2. Vorrückung und KV-Erhöhung... 339 3. Höherreihung bzw. Umstufung... 340 4. Aliquotierung bei Ein- und Austritt... 342 5. Entlohnung/Einstufung während der Überlassung... 342 6. Überlassungsfreie Zeiten und Stehzeiten der Angestellten... 344 Gehaltstabelle ab 1.1.2013 zum Rahmenkollektivvertrag... 346 1. Grundsätzliches... 355 2. Die Verwendungsgruppen... 355 A. Verwendungsgruppe I... 355 B. Verwendungsgruppe II... 356 C. Verwendungsgruppe III... 357 D. Verwendungsgruppe IV... 357 E. Verwendungsgruppe V... 358 F. Verwendungsgruppe VI... 359 G. Meistergruppen... 360 H. Einstufungsbeispiele in Gesundheitsberufen für Überlasser... 361 18. Anrechnung auf das Mindestgrundgehalt... 362 1. Jahresdurchrechnung der Provision... 362 2. Anrechenbare Remunerationen... 362 18a. Gehaltsabrechnung... 364 1. Fälligkeit der Gehälter... 364 2. Inhalte der Gehaltsabrechnung... 364 18

19. Lehrlingsentschädigungen... 365 1. Lehrlingsentschädigung bei mangelndem Schulerfolg... 365 2. Prämien für geförderte Lehrverhältnisse... 366 19a. Kollektivvertragliche Mindestgrundgehälter für teilzeitbeschäftigte Angestellte... 367 20. Schlussbestimmungen, Günstigkeitsklausel... 368 Anhang 1 Muster für Dienstzettel... 369 Anhang 2 Vereinbarung Telearbeit... 371 Anhang 3 Gemeinsame Erklärung der Kollektivvertragspartner zur Bildungskarenz ( 11 Arbeitsvertragsrechtsanpassungsgesetz)... 373 Arbeitskräfteüberlassungsgesetz... 377 Stichwortverzeichnis... 401 19