Mitteilung Berlin, den 1. September Tagesordnung - Öffentliche Anhörung. Ausschuss für Gesundheit

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Transkript:

18. Wahlperiode Mitteilung Berlin, den 1. September 2015 Die 50. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit findet statt am Montag, dem 21. September 2015, 10.00 Uhr 10557 Berlin, Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1 Marie-Elisabeth-Lüders-Haus Sitzungssaal: Anhörungssaal 3 101 Sekretariat Telefon: +49 30 227-32407 Fax: +49 30 227-36724 Sitzungssaal Telefon: +4930227-31487/31483 Fax: +49 30 227-30487 Achtung! Abweichender Sitzungsort! - öffentliche Anhörung Die Benutzung von Mobiltelefonen im Sitzungssaal ist nicht gestattet! Tagesordnung - Öffentliche Anhörung Tagesordnungspunkt a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (Hospiz- und Palliativgesetz - HPG) BT-Drucksache 18/5170 Hierzu wurde verteilt: 18(23)42-5 gutachtliche Stellungnahme PBfnE Federführend: Mitberatend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuss Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung b) Antrag der Abgeordneten Birgit Wöllert, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Hochwertige Palliativ- und Hospizversorgung als soziales Menschenrecht sichern BT-Drucksache 18/5202 Federführend: Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuss 18. Wahlperiode Seite 1 von 7

c) Antrag der Abgeordneten Elisabeth Scharfenberg, Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gute Versorgung am Lebensende sichern - Palliativund Hospizversorgung stärken BT-Drucksache 18/4563 Federführend: Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Dr. Edgar Franke, MdB Vorsitzender 18. Wahlperiode Tagesordnung 50. Sitzung Seite 2 von 7

18. Wahlperiode Öffentliche Anhörung am Montag, 21. September 2015, 10.00 bis 12.00 Uhr im Anhörungssaal 3 101, Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (Hospiz- und Palliativgesetz - HPG) BT-Drucksache 18/5170 Antrag der Fraktion DIE LINKE. Hochwertige Palliativ- und Hospizversorgung als soziales Menschenrecht sichern BT-Drucksache 18/5202 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gute Versorgung am Lebensende sichern - Palliativ- und Hospizversorgung stärken BT-Drucksache 18/4563 Verbände: Arbeiter-Samariter-Bund e. V. (ASB) Seestr. 120 13347 Berlin Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e. V. (AWO) Blücherstraße 62/63 10961 Berlin Arbeitgeber- und BerufsVerband Privater Pflege e. V. (ABVP) Goseriede 13 30159 Hannover Arbeitgeberverband Pflege e. V. Friedrichstraße 191 Seite 3 von 7

Berufsverband der Ärzte und Psychologischen Psychotherapeuten in der Schmerz- und Palliativmedizin in Deutschland e. V. (BVSD) Alt-Moabit 101 b Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen e. V. (BAGSO) Bonngasse 10 53111 Bonn Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen e. V. (BAG SELBSTHILFE) Kirchfeldstraße 149 40215 Düsseldorf Bundesarbeitsgemeinschaft Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung (BAG-SAPV) c/o Björn Schulz Stiftung Wilhelm-Wolff-Straße 38 13156 Berlin Bundesärztekammer (BÄK) Herbert-Lewin-Platz 1 Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) Klosterstr. 64 Bundesverband Kinderhospiz e. V. Schloss-Urbach-Straße 4 79853 Lenzkirch Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) Friedrichstraße 148 Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Gemeindebund e. V.) Deutsche Alzheimer Gesellschaft e. V. (DAlzG) Selbsthilfe Demenz Friedrichstraße 236 10969 Berlin Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin e. V. (DGP) Aachener Straße 5 10713 Berlin Seite 4 von 7

Deutsche Krankenhausgesellschaft e. V. (DKG) Wegelystraße 3 Deutsche Krebsgesellschaft e. V. (DKG) Kuno-Fischer-Straße 8 14057 Berlin Deutsche Krebshilfe e. V. Stiftung Deutsche KinderKrebshilfe Buschstraße 32 53113 Bonn Deutsche PalliativStiftung Am Bahnhof 2 36037 Fulda Deutsche Schmerzgesellschaft e. V. (DGSS) Alt-Moabit 101 b Deutsche Stiftung Patientenschutz Europaplatz 7 44269 Dortmund Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe Bundesverband e. V. (DBfK) Alt Moabit 91 mailto:dbfk@dbfk.de Deutscher Caritasverband e. V. Reinhardtstraße 13 Deutscher Hospiz- und PalliativVerband e. V. (DHPV) Aachener Straße 5 10713 Berlin Deutscher Kinderhospizverein e. V. (DKHV) Bruchstraße 10 57462 Olpe Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. (DPWV) Oranienburger Straße 13-14 10178 Berlin Seite 5 von 7

Deutscher Pflegerat e. V. (DPR) Alt-Moabit 91 Deutsches Rotes Kreuz e.v. (DRK) Carstennstraße 58 12205 Berlin Diakonie Deutschland - Evangelischer Bundesverband Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e. V. Caroline-Michaelis-Straße 1 10115 Berlin Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) Wegelystraße 8 GKV-Spitzenverband Reinhardtstraße 30 Humanistischer Verband Deutschlands Bundesverband Wallstr. 61-65 Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) Herbert-Lewin-Platz 2 Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) Universitätsstraße 73 50931 Köln Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e. V. (MDS) Theodor-Althoff-Str. 47 45133 Essen Sozialverband Deutschland e. V. (SoVD) Stralauer Str. 63 Sozialverband VdK Deutschland e.v. Linienstraße 131 10115 Berlin Seite 6 von 7

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e. V. (DITIB) Venloerstraße 160 50823 Köln ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Paula-Thiede-Ufer 10 Verband der Privaten Krankenversicherung e. V. (PKV) Gustav-Heinemann-Ufer 74c 50968 Köln Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe e. V. (VDAB) Im Teelbruch 132 45219 Essen Verband katholischer Altenhilfe in Deutschland e. V. (VKAD) Karlstraße 40 79104 Freiburg Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland e. V. (ZWST) Hebelstraße 6 60318 Frankfurt am Main Einzelsachverständige (Schlüssel 3:2:1:1) Prof. Dr. Claudia Bausewein Dr. Ingrid-Ulrike Grom Leonhard Wagner Dr. Birgit Weihrauch N. N. Prof. Dr. Wolfgang George Gerda Graf Seite 7 von 7