Einheit 9. Politik und Herrschaft.
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Inhalt. 1. Macht und Herrschaft. 2. Der Staat. 3. Militär, Polizei und Rechtswesen. 4. Supranationale Verbände und NGOs. 5. Demokratie und autoritäre Regime. 6. Politik in Österreich und die Europäische Union.
1. Macht und Herrschaft. Giddens (und andere) verstehen unter Macht die Fähigkeit von Individuen und Gruppen ihre eigenen Interessen und Anliegen einzubringen, auch gegen den Willen anderen. Macht ist Verändernkönnen (Heinrich Popitz). Manchmal beruht Macht auf den direkten Einsatz von Gewalt. Macht ist ein Element in fast allen sozialen Beziehungen. Im Gegensatz zu den modernen Definitionen begriff Max Weber Macht als jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht (Weber 1976, S. 28).
Weber meint weiters:»herrschaft«setzt im Gegensatz zur Macht Legitimität voraus. Die legitime Einsetzung von Macht wird auch als»autorität«bezeichnet. Drei Typen der Herrschaft nach Weber: 1. Charismatische Herrschaft Verehrung von Führern, denen außergewöhnliche Eigenschaften, Heiligkeit und Heldentum zugeschrieben werden. 2. Traditionale Herrschaft Respekt vor lang bestehenden kulturellen Mustern legitimierte Macht 3. Rationale H. durch gesetzliche Regeln und Vorschriften legitimiert.
Herrschaft: Relativ dauerhafte und institutionalisierte Form von Machtausübung. Einige beispielshafte Bezeichnungen für Herrschaftsformen: Absolutismus. Aristokratie. Bürokratie. Demokratie. Despotismus. Diktatur. Expertokratie. Feudalismus. Grundherrschaft. Häuptlingstum. Hierokratie. Kleptokratie. Matriachat. Meritokratie. Monarchie. Oligarchie. Patriachat. Plutokratie. Technokratie.
2. Der Staat.
Ludwig XIV.
Beispiele von Definitionen des Staates: 1) Weber: Verwaltungsstab innerhalb eines Territoriums, dass das Monopol legitimen physischen Zwanges erfolgreich beanspruchen kann. Moderne Staaten: 1) Territorialität. 2) Gewaltmonopol. 3) Beamtentum (Bürokratie) > Weber: bürokratische Herrschaft. 2) Franz Oppenheimer: Der Staat is eine Einrichtung die von einer siegreichen Menschengruppe einer besiegten Menschengruppe aufgezwungen wurde mit dem einzigen Zweck, die Herrschaft der ersten über die letzten zu regeln und gegen innere Aufstände und äußere Angriffe zu sichern. 3) Institutionalisierte politische Herrschaftsform. Historisch stark wandelbar. Abgrenzung zwischen Regierung, Verwaltung zur Bevölkerung sind fließend. Früher: Ämterkauf.
Typen von Staaten: Stadtstaaten. Antike Großreiche. Feudalstaaten. Flächenstaaten. Vielvölkerstaaten. Kolonialreiche (Imperien). Nationalstaaten. Supranationale Organisationen.
Europa um 1300.
Die Welt 1914
Welt 2014: 193 Nationalstaaten.
Teilnehmerstaaten bei Olympischen Spielen 1896 bis 2008. 1896: n = 14. 1920: n =29. 1948: n = 59. 1988: n = 159. 2008: n = 204.
Nationalstaaten: Territorialstaat > Zollunion. Representative Regierung. Demokratisierung > Staatsvolk und Regierung. Zusammenfallen der Grenzen von Staat und Nation. Oft: Homogenisierung von Kultur und Sprache. Ethnische Minderheiten: Separatismus, Irredentismus. Nationen haben folgende Eigenschaften: 1. Konkreten Namen. 2. Vorstellung von Heimatland, das im Besitz steht. 3. Geteilte Geschichte, Tradition und gemeinsame Mythen. 4. Gemeinsame politische Öffentlichkeit. 5. Allgemein gültige Rechte, Pflichten und Wirtschaftsraum. 6. Ist eine moderne Erscheinung. (Anthony Smith 1986) Nation und Nationalstaaten.
Dunkelgelb: 85% der Bevölkerung von bestimmender ethnischer Gruppe. Gelb: 65%-85% der B. Hellgelb: 64 % oder weniger Dunkelblau: 85% der Bevölkerung einer bestimmten»rassischen«herkunft (Hautfarbe). Blau: 65%-85% Gelblau: 64% oder weniger Quelle: Wikipedia, The (CIA) World Factbook (2000-2008).
Gescheiterte Staaten: Der Failed States Index (2012). 12 Faktoren. Dunkelrot: Alarm. Orange: Warnung. Gelb: mäßig. Grün: stabil. Grau. keine Information. Quelle: Wikipedia, Failed State Index (2012): Fund for Peace (Foreign Policy).
3. Militär. Polizei und Rechtswesen. Moderne Staaten erheben den Anspruchs auf ein legitimes Gewaltmonopol nach Außen und Innen.
4. Supranationale Verbände und NGOs.
5. Demokratie und autoritäre Regime. Autoritarismus beschränkt oder verhindert Beteiligung der Bürger: Diktaturen und Monarchien (Weissrussland, Singapur) Demokratie: demos (Volk) und kratos (Herrschaft) partizipatorische (oder direkte) Demokratie: Entscheidungen werden von jenen gemeinsam getroffen, die von ihnen betroffen sind direkte Demokratie (z.b. Schweiz) Repräsentative Demokratie: Entscheidungen, die die Gemeinschaft betreffen, werden nicht von allen Mitgliedern der Gemeinschaft, sondern von zuvor für diesen Zweck gewählten Vertretern gefällt
Typen von Demokratien. A) Direkte und indirekte Demokratie. Basisdemokratie, partizipatorische Demokratie, Demarche (Volksvertretung durch Losverfahren: antikes Athen), Plebiszitäre Demokratie. vs. Repräsentative Demokratie, Parteiendemokratie, Rätedemokratie. B) Wahlsysteme: Mehrheits- und Verhältniswahlsystem: Mehrheitswahlrecht: USA, Kanada, Australien, Neuseeland, Japan, Frankreich und dem Vereinigten Königreich. Verhältniswahlrecht: Deutschland, Österreich, Schweiz und in weiteren 67 Staaten der Erde. C) Präsidentielle, parlamentarische Regierungssysteme, parlamentarische Monarchien.
Demokratie-Index (The Economist, 2012). Je grüner, desto demokratischer. Je roter, desto autoritärer. Quelle: Wikipedia, The Economist.
6. Politik in Österreich und die Europäische Union.
Die politische Struktur der EU High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy Eurocrats 27 Directorates General European Commission 18 Commissioners 5 year term President of the Commission President of the European Union, 2 ½ yr Qualified majority vote European Parliament 785 MEP European Council 27 heads of governments Council(s) of the European Union 27 ministers every 5 year -- directly elected National governments National governments Electorate (Population) in 27 member states: 492 mio voters National governments National governments