Teilprivatisierung Pforzheim 1 - Teilprivatisierung Pforzheim
Inhalt des Vortrags Das Privatisierungsverfahren aus Sicht der Veolia Verkehr Neues Organisationsmodell für den ÖPNV Das Personalkonzept Funktionaler Verkehrsvertrag Handlungsoptionen für die Stadt Was soll durch Veolia Verkehr künftig besser werden? 2 - Teilprivatisierung Pforzheim
Weg zur Teilprivatisierung aus Sicht von Stadt und Bieter Stadt Pforzheim / SVP 2003-2005: Voruntersuchungen, Grundsatzüberlegungen, Auswahl der Berater 07.06.2005: Gemeinderatsbeschluss zur Durchführung eines Vergabeverfahrens zur Überprüfung des Nutzens einer Privatisierung 15.07.05: Veröffentlichung Vergabebekanntmachung 12.08.05: Abgabe der Teilnahmeanträge 08.11.05: erneuter Beschluss des Gemeinderats (wegen kürzerer Laufzeit Liniengenehmigungen notwendig geworden) Veolia Verkehr Keine Aktivitäten, lediglich Beobachtung des Verfahrens aus öffentlich zugänglichen Quellen Erste Vorüberlegungen bezüglich Möglichkeiten für Veolia Studium der Vergabeunterlagen,Go- Entscheidung Erarbeitung und Abgabe des Teilnahmeantrags Veolia Ständige Überprüfung der weiteren Chancen 3 - Teilprivatisierung Pforzheim
Weg zur Teilprivatisierung aus Sicht von Stadt und Bieter Stadt Pforzheim / SVP Ende 2005: Vertragserläuterungsgespräche, Datenraum, Rückfragen der Bieter 27.01.06: Erste verbindliche Angebote 24.03.06: Letzte verbindliche Angebote 04.04.06: Entscheidung im Gemeinderat 23.07.06: Bürgerentscheid Pro Privatisierung 01.08.06: Abschließender Gemeinderatsbeschluss bis 01.10.06 Gesellschaftsgründung, Ausgliederung, Überleitung der Mitarbeiter, PBefG-Genehmigungen ab 01.10.06 Umsetzung des Verkehrsvertrags Veolia Verkehr Datenstudium, Rückfragen, Unternehmenskonzept Kalkulation, Angebotsabgaben Entscheidung Pro Veolia, aber Unsicherheit wie geht es weiter Gleichzeitig schon Vorbereitung der Integration Rechtssicherheit! Umsetzung der Verträge 4 - Teilprivatisierung Pforzheim
5 - Teilprivatisierung Pforzheim Busse in Bürgerhand?
Organisationsmodell Stadt Pforzheim Politische Ebene und Aufgabenträger Hat Daseinsvorsorge Gibt verkehrspolitische Ziele vor Entscheidet über Nahverkehrsplan Finanziert ÖPNV und entscheidet über Fahrpreise Eigenbetrieb Regie- bzw. Bestellerebene Service für Aufgabenträger Bestellt Verkehrsleistung Kontrolliert die Leistungserbringung Eigentümer der Infrastruktur SVP GmbH&Co KG Betreiber-bzw. Erstellerebene Erstellt Verkehrsleistung wettbewerbsfähig Nutzt Kostensenkungspotenziale Nutzt Ertragssteigerungspotenziale 6 - Teilprivatisierung Pforzheim
Wesentliche Verträge Veolia Verkehr Regio GmbH Konsortialvertrag als Gesamtwerk aller Verträge City Pforzheim 51% Anteil, 5 Sitze im Aufsichtsrat 49% Anteil, 4 Sitze im Aufsichtsrat SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co KG SVP Stadtverkehr Pforzheim Verwaltungs GmbH 7 - Teilprivatisierung Pforzheim
Die neue Gesellschaft Ausgliederung im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf neue SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH&Co KG, ausgegliedert wurden insbesondere Bewegliches Anlagevermögens (insb. Fahrzeuge) Überleitung der Mitarbeiter auf neue GmbH&Co KG Ausgliederung der Liniengenehmigungen Verträge mit Subunternehmern Nicht ausgegliedert wurden v.a. Betriebshof (hier Pachtvertrag) Stadtbahn-Verpflichtungen (verbleiben im Eigenbetrieb) 8 - Teilprivatisierung Pforzheim
Personalkonzept Haustarifvertrag schon vor Privatisierung im Jahr 2005 abgeschlossen Betriebsübergang nach 613a BGB zum Ersteller Anwendung des Haustarifvertrags bis mindestens Ende 2013 für SVP GmbH&Co KG verpflichtend Schutz vor betriebsbedingten Beendigungskündigungen bis Ende 2013 Weiter gehende Zusagen zum sozialen Konzept im Angebot von Veolia Verkehr Persönliche Besitzstandszulage sowie Beiträge zur Zusatzversorgungskasse werden für Altbeschäftigte von der Stadt übernommen 9 - Teilprivatisierung Pforzheim
Der Verkehrsvertrag (1) Fahrplanangebot Funktionaler Verkehrsvertrag Festschreibung Status quo als Mindestangebot Qualitative Formulierung dieser Standards Kapazitätsstandards, aber keine Festlegung von Fahrzeuggrößen Anschlusssicherung Höchstfahrzeiten zur Stadtmitte Anpassung des Verkehrsangebotes an veränderte Rahmenbedingungen (neue Siedlungsgebiete, Gewerbegebiete etc) Flexibilität bei Entzerrung Schulzeiten (Optionspreis) 10 - Teilprivatisierung Pforzheim
Der Verkehrsvertrag (2) Qualitative Regelungen Qualitätskritierien für Fahrzeuge Höchstalter, differenziert nach Taktangebot und Verstärkerleistungen Umweltstandards Verbesserung der Fahrgastinformation Echtzeitinformation im Internet Dynamische Fahrgastinformation an zentralen Haltestellen 11 - Teilprivatisierung Pforzheim
Der Verkehrsvertrag (3) Anreizsystem Bruttovertrag, mit hoher Erlösanreizkomponente (zusätzlich Option der Stadt zur Umstellung auf Nettovertrag ab 2010) Beteiligung des Erstellers am 45a PBefG-Risiko Beteiligung des Erstellers am Risiko aus dem Schwerbehindertenausgleich Pönalisierung von Schlechtleistungen Einführung von eigenständigen Kundengarantien mit weit reichenden Erstattungsansprüchen 12 - Teilprivatisierung Pforzheim
Vergütungsmodell 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 13 - Teilprivatisierung Pforzheim
Hohe Flexibilität für die Stadt Call-Option der Stadt zum Laufzeitende des Verkehrsvertrags (Option Inhouse) Call/Put-Option der Stadt bei vorzeitiger Beendigung des Verkehrsvertrags aus wichtigem Grund Putoption der Stadt für Vollprivatisierung zu voraus bestimmtem Zeitpunkt Putoption für Veolia bei Nichtverlängerung der Liniengenehmigungen Option für die Stadt zur Umstellung auf Nettovertrag Möglichkeiten zur Veränderung des Bestellumfangs bei bestimmten Ereignissen 14 - Teilprivatisierung Pforzheim
Wirtschaftliches Ergebnis für die Stadt Pforzheim Angebotsqualität und -umfang im ÖPNV bleiben erhalten Die Stadt behält die volle Souveränität über die Standards, die Qualität und die Beförderungstarife Das lokale Verkehrsunternehmen wird langfristig gesichert und kann vom Standort Pforzheim aus am Markt agieren Gleichzeitig wird das Angebot wirtschaftlicher erbracht. Der Zuschussbedarf reduziert sich für die Stadt deutlich Veolia Verkehr trägt eventuelle Verluste der Gesellschaft alleine. Stadt haftet nur mit Ihrer Einlage Stadt wird dagegen an künftigen Gewinnen der Gesellschaft zu 49% beteiligt. 15 - Teilprivatisierung Pforzheim
Was soll künftig besser werden? Städtische Verkehrsbetriebe haben in der Vergangenheit zahlreiche Optimierungsmaßnahmen durchgeführt Stand-alone-Planung der SVP enthielt weitere Optimierungen, damit war aber alles ausgereizt Verkehrsvertrag bildet nun klaren Handlungsrahmen für 10,5 Jahre -> leichtere Langfristplanung durch klares Bekenntnis der Stadt Pforzheim möglich Veolia Verkehr bringt Größen- und Verbundvorteile ein Veolia Verkehr bringt wettbewerbliches Know-How für Unternehmensentwicklung ein Privatwirtschaftliche Führung des Verkehrsunternehmens 16 - Teilprivatisierung Pforzheim
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 17 - Teilprivatisierung Pforzheim