Kohlekraftwerk Staudinger Klage gegen Block VI 1. Teilgenehmigung

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Transkript:

Kohlekraftwerk Staudinger Klage gegen Block VI 1. Teilgenehmigung Vortrag am 16. Februar 2011 Referent: Matthias Möller-Meinecke Copyright der Photos: www.fotalia.com und e.on-antrag MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 1 1

MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 2 2

Steinkohleverbrennung Ferntransport n = 46 % klimaschädigend krebserzeugend Radioaktivität Dioxine MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 3 3

Alternativen zur Kohle MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 4 4

Verträgliche Alternativen (1) Sparen (2) Effizienz steigern (3) Sonne, Wind, Erdwärme, Biogas (4) Blockheizkraftwerk (5) dezentral nahe am Wärmebedarf (6) Gas- und Dampfkraftwerk (n=80%) MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 5 5

Alternativen E.ON bestimmte, was geprüft wurde. Klimaverträgliche Alternativen wurden nicht geprüft. MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 6 6

Wirkungen des Kohlekraftwerks klimaschädlich Frischluftbremse krebserregend Bakterien Lärm MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 7 7

Klimaschutz Block VI schädigt das Erdklima CO2 2011: 5 Mio.to/a 2015 : 8 Mio.to/a Dürre, Hunger, Flut, Not MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 8 8

CO2 speichern? Verlagerung, keine Lösung n=46% 15%=31% Fernleitungen hohes Risiko Steuerzahler haftet MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 9 9

Lage MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 10 10

Abbildung 1: Perspektivische Darstellung mit Blick aus südlicher Richtung MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 11 11

Verwaltungsklagen Kommunale Arbeitsgemeinschaft S VI: Stadt Hanau, Stadt Alzenau (Bayern) und Gemeinde Hainburg 16.02.11 Anwohner Rechtsschutzversicherung Bund Naturschutz Bayern BUND Hessen Deutsche Umwelthilfe e.v. angekündigt Gespäche angekündigt MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 12 12

Klageziel Aufhebung der Genehmigung durch VGH in Kassel oder BVerwG MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 13 13

Weitere Verfahrensschritte Beiladung der E.ON Kraftwerke GmbH Einsicht in die Behördenakten Bewertung der Gutachten und Prognosen, Einholung fachlichen Rates Schriftsatz zur Klagebegründung Klageerwiderung von RP und E.ON Hauptverhandlung und Urteil MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 14 14

Zeitdauer nach Erfahrung Zeit bis zum Urteil circa 2 Jahre MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 15 15

MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 16 16

MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 17 17

Regionalplan Neues Kraftwerk nur zulässig bei ökologischen Vorteilen Block VI schädigt die Umwelt regional+weltweit MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 18 18

Flächennutzungsplan HU Grünfläche Kleingärten SO Bund Landwirtschaft MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 19 19

Regionaler Flächennutzungsplan Grünzug SO Bund Landwirts. Wasserver. Wohnbau Gewerbe MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 20 20

Gutachten E.ON bestimmte die Gutachter bewerte die Inhalte und honorierte sie. MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 21 21

Wohin weht der Wind? Flurwinde nicht gemessen MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 22 22

Keime aus dem Kühlturm MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 23 23

Lärm Die Entwicklung von Arbeitsplätzen wird behindert, und Wohnruhe wird gestört. MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 24 24

E.ON-Garantie: Giftmenge konstant E.ON lehnt Minderung ab MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 25 25

Quecksilber Toxisch Plancenta mutagen MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 26 26

PM10 Allergie Asthma Krebs Herzinfarkt Tote in EU: 310.000/a MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 27 27

NO2 stark giftig Lunge kanzerogen Zellschäden Kinder Asthmatiker MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 28 28

Gesundheitsgefahren Summation der Gifte bei häufigen austauscharmen Wetterlagen Wärmeinsel bremst Kaltluftfluß vom Spessart nach Hainburg Aerosole mit Feinstäuben und Keime bedrohen Gesundheit MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 29 29

Bundesregierung vernachlässigt Gesundheitsschutz Schutz von Säuglingen, Kleinkindern, Sportlern, Kranken und Älteren in TA Luft und 13. BImSchV unzureichend MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 30 30

Frischluft Entwicklungsplan Hessen: luftverunreinigende Betriebe der Industrie unzulässig MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 31 31

Fahrverbot für Innenstadt Block VI: ½ Mio. Staubsaugerbeutel pro Jahr MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 32 32

Hochwasserschutz Regionalplan: Auen des Mains von Bauwerken freihalten MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 33 33

Trinkwasser Betrieb im Wasserschutzgebiet des Wasserwerkes I der Stadtwerke MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 34 34

Naturschutz Mainaue Auenverbund Kinzig Fasanerie Wilhelmsbad bis Bismarckdenkmal Hanau Stadtwald Park Philippsruhe NSG Schifflache MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 35 35

Artenschutz FFH-Gebiete: Schifflache Großauheim Erlensee Sandkiefernwald Schwarzbruch Pechgraben Mainaue MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 36 36

Verschattung E.ON zeigt nur blauen Himmel ohne Abgasschwaden MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 37 37

MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 38 38

Verschattung Abgasschwaden mindern Sonnenschein für Hainburg und Großauheim um 5% MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 39 39

Argumente im Überblick Vorbelastung unterschätzt Immissionsprognose fehlerhaft Krebsgefahren (Quecksilber, PM 10 ) TA Luft/13.BImSchV zu industrienah Gesundheit gefährdet Lärm stört Klima wird geschädigt MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 40 40

MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 41 41

www.kraftwerke.moeller-meinecke.de MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE STAUDINGER BLOCK VI 42 42