6. Ergänzungsvereinbarung zum Vertrag vom 25.06.2007 über die Bearbeitung von Dokumentationsdaten gemäß Disease-Management-Verträge zwischen der AOK Nordost Die Gesundheitskasse (nachfolgend Auftraggeber 1 genannt) den nachfolgend benannten Ersatzkassen - BARMER - Techniker Krankenkasse (TK) - DAK-Gesundheit - Kaufmännische Krankenkasse KKH - Handelskrankenkasse (hkk) - HEK Hanseatische Krankenkasse gemeinsamer Bevollmächtigter mit Abschlussbefugnis: Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek), vertreten durch den Leiter der vdek-landesvertretung Berlin/Brandenburg (nachfolgend Auftraggeber 3 genannt) dem BKK Landesverband Mitte Eintrachtweg 19 30173 Hannover (nachfolgend Auftraggeber 5 genannt) der BIG direkt gesund handelnd als IKK Landesverband Berlin (nachfolgend Auftraggeber 6 genannt) der KNAPPSCHAFT Regionaldirektion Berlin (nachfolgend Auftraggeber 7 genannt)
der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) als Landwirtschaftliche Krankenkasse, Hoppegarten (nachfolgend Auftraggeber 8 genannt) der Arbeitsgemeinschaft DMP Berlin GbR vertreten durch den Vorsitzenden (nachfolgend Auftraggeber 9 genannt) der Gemeinsamen Einrichtung DMP Berlin GbR vertreten durch die Vorsitzende (nachfolgend Auftraggeber 10 genannt) und der data experts gmbh Systemberatung, Softwareentwicklung, Informationsverarbeitung Woldegker Straße 12 17033 Neubrandenburg vertreten durch den Geschäftsführer (nachfolgend Auftragnehmer genannt) Seite 2 von 5
Mit Wirkung ab 01.07.2017 wird der o. g. Vertrag wie folgt geändert: 1. Rubrum und Unterschriftenseite Das Rubrum und die Unterschriftenseite erhalten die in dieser 6. Ergänzungsvereinbarung dargestellte Fassung. 2. Präambel In Satz 1 wird nach den Worten: Diabetes mellitus Typ 2," die Worte Diabetes mellitus Typ 1," eingefügt. 3. 2 Vergütungsanspruch In Absatz 3 wird das Wort Dokumentationsbogen" ersetzt durch das Wort Dokumentationsdatensatz". 4. 3 Rechnungen a) In Absatz 2 Satz 1 wird jeweils die Ziffer 4 gestrichen. b) In Absatz 3 wird nach dem Wort Anlage 13" die Wörter Beispiel Rechnungsaufbau" eingefügt. c) In Absatz 6 wird nach dem Wort Absatz 2" die Wörter zu begleichen" eingefügt. 5. 6 Haftung In Absatz 4 wird nach dem Wort haftet" das Wort gegenüber" eingefügt. 6. 10 Änderung der zu erbringenden Leistung/ Change Management a) Der Absatz 5 wird wie folgt neu gefasst: 1. TE/EWE und Dokumentationsdaten, 2. das Format, in dem die Dokumentationsdaten übermittelt werden sollen, 3. die Plausibilitätsprüfrichtlinien, 4. das Verfahren für die beleglose Dokumentation, 5. Datensatzbeschreibungen, soweit die Änderungen auf Abstimmungen der Verbände der gesetzlichen Krankenkassen auf Bundesebene beruhen." b) In Absatz 6 wird der Satz 4 wie folgt neu gefasst: Näheres regelt die Anlage 1 Indikationsübergreifende Aufgabenbeschreibung"." 7. Anlagenverzeichnis Das Anlagenverzeichnis" wird mit beiliegender Anlage mit gleichem Titel ersetzt. 8. Anlagen Die Anlagen werden wie folgt geändert: - die Anlage 1 Indikationsübergreifende Aufgabenbeschreibung" wird mit beiliegender Anlage 1 mit - die Anlage 2 Datenschutzvertrag" wird mit beiliegender Anlage 2 mit gleichem Titel ersetzt, - die Anlage 4.1 Teilnahme- und Einwilligungserklärung für das DMP Diabetes mellitus Typ 1 und Typ 2" wird mit beiliegender Anlage 4.1 mit - die Anlage 4.4 Teilnahme- und Einwilligungserklärung für das DMP COPD" wird mit beiliegender Anlage 4.4 mit - die Anlage 5.1 Dokumentationsdaten für das DMP Diabetes mellitus Typ 2" wird mit beiliegender Anlage 5.1 Dokumentationsdaten für das DMP Diabetes mellitus Typ 1 und Typ 2" ersetzt, - die Anlage 6.1 Header für elektronische Dokumentation Volldatensatz/a-Datensatz Schnittstellenbeschreibung" wird mit beiliegender Anlage 6.1 Schnittstellenbeschreibung Header für edmp/a-datensatz" ersetzt, - die Anlage 6.2 Elektronische Dokumentation Diabetes mellitus Typ 2 Volldatensatz/a- Datensatz Schnittstellenbeschreibung" wird mit beiliegender Anlage 6.2 Schnittstellenbeschreibung Diabetes mellitus Typ 2" ersetzt, Seite 3 von 5
- die Anlage 6.7 Elektronische Dokumentation Diabetes mellitus Typ 1 Volldatensatz/a- Datensatz Schnittstellenbeschreibung" wird mit beiliegender Anlage 6.7 Schnittstellenbeschreibung Diabetes mellitus Typ 1" ersetzt, - die Anlage 7.1 Plausibilitätsrichtlinie zur Prüfung der Dokumentationsdaten des indikationsübergreifenden, allgemeinen Datensatzes" wird mit beiliegender Anlage 7.1 mit - die Anlage 7.2 Plausibilitätsrichtlinie zur Prüfung der Dokumentationsdaten der strukturierten Behandlungsprogramme Diabetes mellitus Typ 1 und Typ 2" wird mit beiliegender Anlage 7.2 mit - die Anlage 7.5 Plausibilitätsrichtlinie zur Prüfung der Dokumentationsdaten des strukturierten Behandlungsprogramms COPD" wird mit beiliegender Anlage 7.5 mit - die Anlage 8.1.3 Anhang 2 (Diabetes mellitus Typ 1 und 2) zu der Technischen Anlage zur Übermittlung der Dokumentationsdaten strukturierter Behandlungsprogramme (DMP)" wird mit beiliegender Anlagen 8.1.3 mit - die Anlage 8.1.7 Anhang 10 zu der Technischen Anlage zur Übermittlung der Rückmeldedaten der Krankenkassen an die DMP-Datenstelle" wird neu eingefügt, - die Anlage 8.2.1 Handbuch DiMaS für Datenstellen" wird mit beiliegender Anlage 8.2.1 mit - die Anlage 8.2.2 DiMaS Dokumentationen" wird mit beiliegender Anlage 8.2.2 mit - die Anlage 8.3.1 csv-format für das DMP Diabetes mellitus Typ 1 und Typ 2" wird mit beiliegender Anlage 8.3.1 mit - die Anlage 8.3.4 csv-format für das COPD" wird mit beiliegender Anlage 8.3.4 mit - die Anlage 8.3.7 csv-datensatzbeschreibung für die Übermittlung der Rückmeldedaten der Krankenkassen an die DMP-Datenstellen" wird neu eingefügt, - die Anlage 9.1,,Datensatzbeschreibung zur Evaluation des DMP Diabetes mellitus Typ 2" wird mit beiliegender Anlage 9.1 mit - die Anlage 9.2 Datensatzbeschreibung zur Evaluation des DMP Brustkrebs" wird mit beiliegender Anlage 9.2 mit - die Anlage 9.3 Datensatzbeschreibung zur Evaluation des DMP KHK" wird mit beiliegender Anlage 9.3 mit - die Anlage 9.4 Datensatzbeschreibung zur Evaluation des DMP Diabetes mellitus Typ 1" wird mit beiliegender Anlage 9.4 mit - die Anlage 9.5 Datensatzbeschreibung zur Evaluation des DMP Asthma" wird mit beiliegender Anlage 9.5 mit - die Anlage 9.6 Datensatzbeschreibung zur Evaluation des DMP COPD" wird mit beiliegender Anlage 9.6 mit - die Anlage 10 Datensatzbeschreibung für Prüfungen 42 RSAV" wird mit beiliegender Anlage 10 mit - die Anlage 11 Datensatzbeschreibung zur Übermittlung eines DMP-Statusdatensatzes im csv-format" wird mit beiliegender Anlage 11 mit - Anlage 15 Anlage Auswertungen und Protokollierung" wird mit beiliegender Anlage 15 mit gleichem Titel ersetzt. Seite 4 von 5
Berlin, Potsdam, Hoppegarten, den at % 2049 AOK Nordost - Di Gesundheitskasse BKK Landesverband Mitte Regionalvertretung Berlin und Brandenburg BIG dicekt aesund APPSCHAFT naldirektion Berlin Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek), Der Leiter der vdek-landesvertretung Berlin/Brandenburg A SVLFG als Landwirtschaftliche Krankenkasse fi Arbeitsgemeinschaft DMP Berlin GbR Der Vorsitzende Gemeinsame Einrichtung DMP Berlin GbR Die Vorsitzende -744 data experts gmbh Systemberatung, Softwareentwicklung, Informationsverarbeitung Der Geschäftsführer Seite 5 von 5