SOFTWARE-LIZENZ Sie haben ein Produkt erworben, das aus unserer Sicht höchsten Ansprüchen an Qualität und Güte genügt. Dennoch sind wir verpflichtet, aus juristischen Gründen darauf hinzuweisen, dass keine Gewähr für die Richtigkeit und Lauffähigkeit des Programmes übernommen werden kann. Die Bereitstellung der ELSTER- Funktionalität obliegt der Finanzverwaltung. Nachfolgende Lizenzmodelle gelten alternativ, je nachdem was für eine Lizenz Sie erworben haben. Die von Ihnen erworbene Lizenz finden Sie auf der Produktverpackung. 1. Haushalts-Lizenz (WISO steuer:start, WISO steuer:sparbuch, WISO steuer:office und WISO steuer:mac): Diese Lizenz berechtigt einen (1) Nutzer zu einer (1) Installation bzw. nach Registrierung bis zu drei (3) Installationen der Software und der Abgabe von insgesamt bis zu fünf (5) Steuererklärungen. Nach kostenloser Registrierung (Angabe Ihrer E-Mail-Adresse und Bindung des Lizenzschlüssels für alle Installationen an Ihr persönliches, nicht übertragbares Nutzerkonto) können auch steuer:web und steuer:apps (z.b. ios, Android) genutzt werden. Ein Lizenzschlüssel kann nicht mehrfach registriert werden und wird automatisch online auf seine Gültigkeit überprüft. 2. Familien-Lizenz (WISO steuer:sparbuch, WISO steuer:office und WISO steuer:mac): Diese Lizenz berechtigt einen (1) Nutzer zu einer (1) Installation bzw. nach Registrierung bis zu drei (3) Installationen der Software und der Abgabe von insgesamt bis zu zehn (10) Steuererklärungen. Nach kostenloser Registrierung (Angabe Ihrer E-Mail-Adresse und Bindung des Lizenzschlüssels für alle Installationen an Ihr persönliches, nicht übertragbares Nutzerkonto) können auch steuer:web und steuer:apps (z.b. ios, Android) genutzt werden. Ein Lizenzschlüssel kann nicht mehrfach registriert werden und wird automatisch online auf seine Gültigkeit überprüft. A. Für Nutzer von Testversionen gilt: Bei Testversionen räumt Ihnen die Buhl Data Service GmbH unentgeltlich eine einfache Lizenz zur probeweisen Nutzung der Software (Testlizenz) ein, welche von Ihnen nicht übertragen, nicht abgetreten und nicht unterlizenziert werden darf. Dies gilt sowohl für Testversionen mit beschränkter Nutzungsdauer (in der Regel 30 Tage ab Inbetriebnahme) als auch für Testversionen mit beschränktem Funktionsumfang. Wenn Ihnen die Software gefällt, können Sie die Beschränkungen der Testversionen jederzeit aufheben, indem Sie kostenpflichtig eine volle Lizenz für die Software erwerben. B. Für Nutzer mit Steuer-Spar-Vertrag inkl. Aktualitäts-Garantie gilt: Der Abschluss eines Steuer-Spar-Vertrags setzt die Angabe und Onlineübermittlung persönlicher Daten voraus. Die dabei erhobenen Daten werden verschlüsselt übermittelt und von der Buhl Data Service GmbH im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes geschützt. Sie werden keinesfalls zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Die Aktualitäts-Garantie umfasst die kontinuierliche Anpassung an technische und rechtliche Rahmenbedingungen (automatische Updates / Service-Packs). Die Aktualisierungen werden kostenfrei als Download bereitgestellt. Wünschen Sie stattdessen die Lieferung von Datenträgern (CD/DVD) oder die Lieferung gedruckter Bedien-/Fachbücher, können Ihnen die zusätzlichen Kosten in Rechnung gestellt werden. Darüber hinaus können Sie im Rahmen der freiwilligen Zusatzleistungen auch die telefonische Hotline nutzen. Die freiwilligen Zusatzleistungen sind nicht Bestandteil des Steuer-Spar-Vertrages und können von der Buhl Data Service GmbH jederzeit frei gestaltet werden.
Der Steuer-Spar-Vertrag umfasst die Bereitstellung neuer Programmversionen und kann jederzeit ohne Angabe von Gründen bis zum 31.10. (Stichtag) eines Jahres gekündigt werden, ansonsten verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils ein Jahr. Das Nutzungsentgelt für alle Leistungen des Steuer-Spar- Vertrags wird jeweils zu Beginn des Laufzeitjahres in Rechnung gestellt. Die Buhl Data Service GmbH ist berechtigt, den Steuer-Spar-Vertrag aus wichtigem Grund, insbesondere wenn Sie in Zahlungsverzug geraten, mit Wirkung zu einem früheren Zeitpunkt zu kündigen. In diesem Fall erhalten Sie eine bereits gezahlte Vergütung anteilig erstattet. Die Buhl Data Service GmbH räumt Ihnen Nutzungsrechte für alle Leistungen des Steuer-Spar-Vertrags inkl. der zeitlich unbegrenzten Softwarenutzung ein. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben bei der Buhl Data Service GmbH als Inhaber des Urheberrechts. Sie sind berechtigt, die Software auf jedem kompatiblen Computer einzusetzen, vorausgesetzt, dass Sie im Besitz der dazugehörigen Original-Software sind. Die Software gilt als auf einem Computer eingesetzt, wenn sie in den Arbeitsspeicher (d.h. RAM) geladen oder auf einem Festspeicher (wie z.b. einer Festplatte oder einem anderen Speichermedium) installiert ist. Instandhaltung: Alle Softwareprodukte der Buhl Data Service GmbH wurden sorgfältig erstellt und geprüft. Nach dem Stand der Technik ist es aber anerkanntermaßen nicht möglich, Software zu erstellen, die in allen denkbaren System- und Anwendungsumgebungen fehlerfrei läuft. Sollten Datenträger Material- oder Herstellungsfehler aufweisen bzw. Falschlieferungen oder Mengenabweichungen vorliegen, so reklamieren Sie bitte sichtbare Fehler - auch Transportschäden - unverzüglich, spätestens jedoch binnen 10 Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich. Die Buhl Data Service GmbH gewährleistet, dass die Produkte im Sinne der jeweiligen Programmbeschreibung brauchbar und die Leistungen ordnungsgemäß sind. Mit der Aktualitäts-Garantie wird die jeweils aktuelle Jahresversion der Software instandgehalten, d.h. die Nutzbarkeit der Software wird gemäß der Leistungsbeschreibung sichergestellt. C. Für Nutzer der Produktregistrierung inkl. Aktualitäts-Garantie gilt: Die Produktregistrierung setzt die Angabe und Onlineübermittlung persönlicher Daten voraus. Die dabei erhobenen Daten werden verschlüsselt übermittelt und von der Buhl Data Service GmbH im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes geschützt. Sie werden keinesfalls zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Die Aktualitäts-Garantie umfasst die kontinuierliche Anpassung an technische und rechtliche Rahmenbedingungen (automatische Updates / Service-Packs). Die Aktualisierungen werden kostenfrei als Download bereitgestellt. Wünschen Sie stattdessen die Lieferung von Datenträgern (CD/DVD) oder die Lieferung gedruckter Bedien-/Fachbücher, können Ihnen die zusätzlichen Kosten in Rechnung gestellt werden. Darüber hinaus können Sie im Rahmen der freiwilligen Zusatzleistungen auch die telefonische Hotline nutzen. Die freiwilligen Zusatzleistungen und können von der Buhl Data Service GmbH jederzeit frei gestaltet werden.
Die Buhl Data Service GmbH räumt Ihnen Nutzungsrechte für alle Leistungen der Aktualitäts-Garantie inkl. der zeitlich unbegrenzten Softwarenutzung ein. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben bei der Buhl Data Service GmbH als Inhaber des Urheberrechts. Sie sind berechtigt, die Software auf jedem kompatiblen Computer einzusetzen, vorausgesetzt, dass Sie im Besitz der dazugehörigen Original-Software sind. Die Software gilt als auf einem Computer eingesetzt, wenn sie in den Arbeitsspeicher (d.h. RAM) geladen oder auf einem Festspeicher (wie z.b. einer Festplatte oder einem anderen Speichermedium) installiert ist. Instandhaltung: Alle Softwareprodukte der Buhl Data Service GmbH wurden sorgfältig erstellt und geprüft. Nach dem Stand der Technik ist es aber anerkanntermaßen nicht möglich, Software zu erstellen, die in allen denkbaren System- und Anwendungsumgebungen fehlerfrei läuft. Sollten Datenträger Material- oder Herstellungsfehler aufweisen bzw. Falschlieferungen oder Mengenabweichungen vorliegen, so reklamieren Sie bitte sichtbare Fehler - auch Transportschäden - unverzüglich, spätestens jedoch binnen 10 Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich. Die Buhl Data Service GmbH gewährleistet, dass die Produkte im Sinne der jeweiligen Programmbeschreibung brauchbar und die Leistungen ordnungsgemäß sind. Mit der Aktualitäts-Garantie wird die jeweils aktuelle Jahresversion der Software instandgehalten, d.h. die Nutzbarkeit der Software wird gemäß der Leistungsbeschreibung sichergestellt. D. Für alle anderen Nutzer gilt: Ohne Produktregistrierung oder Abschluss eines Steuer-Spar-Vertrags können Sie die Software anonym unter Angabe Ihrer Garantie-Nummer freischalten. Dies ermöglicht Ihnen die zeitlich unbegrenzte Nutzung des Produktes und den manuellen Bezug von Updates und Service-Packs über unsere Website www.buhl.de. Die Buhl Data Service GmbH räumt Ihnen ein eingeschränktes Nutzungsrecht an der erworbenen Software ein. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben bei der Buhl Data Service GmbH als Inhaber des Urheberrechts. Sie sind berechtigt, die Software auf jedem kompatiblen Computer einzusetzen, vorausgesetzt, dass Sie im Besitz der dazugehörigen Original-Software sind. Die Software gilt als auf einem Computer eingesetzt, wenn sie in den Arbeitsspeicher (d.h. RAM) geladen oder auf einem Festspeicher (wie z.b. einer Festplatte oder einem anderen Speichermedium) installiert ist. Gewährleistung: Die Buhl Data Service GmbH gewährleistet, dass zum Zeitpunkt der Lieferung - die CD frei von Material- und Herstellungsfehlern ist; - das Programm korrekt auf den Datenträger bzw. im Downloadfile aufgezeichnet ist und die Dokumentation sämtliche Informationen enthält, die die Buhl Data Service GmbH zur Benutzung der Software für erforderlich hält; - das Programm im Sinne der Produktbeschreibung brauchbar ist;
Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren gemäß den gesetzlichen Vorschriften über Verbraucherkaufverträge. Innerhalb der gesetzlichen Gewährleistung wird die Buhl Data Service GmbH einen aufgetretenen Fehler nachbessern oder Ihnen ein Ersatzprodukt liefern. Ein Mangel gilt insbesondere auch dadurch behoben, dass Ihnen die Buhl Data Service GmbH als Ersatzprodukt eine aktuellere Version der Software liefert, in welcher dieser Mangel nicht mehr besteht. Sollte die Mängelbehebung auch nach zweifachem Versuch scheitern, sind Sie berechtigt, nach Ihrer Wahl von dem Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Preises zu verlangen. Schadenersatz ist ausgeschlossen. E. Ergänzend gilt für alle Nutzer: Sie sind zur Anfertigung einer Sicherheitskopie von der Software berechtigt, falls dies für die Sicherung künftiger Benutzung der Software erforderlich sein sollte. Im Übrigen finden hinsichtlich der Nutzungsrechte die unabdingbaren Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes ( 53, 69a-69g) ergänzende Anwendung. Unzulässige Nutzung: Nicht zulässig ist die Benutzung der Software durch mehr als eine Person auf einem oder verschiedenen Computern gleichzeitig, außer Sie haben eine Gewerbliche Lizenz erworben. Ohne schriftliche Genehmigung der Buhl Data Service GmbH sind Sie nicht berechtigt, - über die obige Gestattung hinausgehend Kopien der Software oder der Sicherheitskopie anzufertigen; - die Software zu vermieten, zu unterlizenzieren oder in nicht ausdrücklich gestatteter Weise Dritten zur Verfügung zu stellen oder an Dritte weiterzugeben; - die Software zu ändern, zu modifizieren oder anzupassen (dieses Verbot gilt u.a. auch für das Übersetzen, Abwandeln und Weiterverwenden des Produkts in Teilen); - die Sicherheitskopie als Installationssoftware (Systemsoftware) zu benutzen oder von Dritten benutzen zu lassen, es sei denn, die zur Installation bestimmte Original-Software ist defekt; Die Bestimmungen des Urheberrechts ( 53, 69a-69g) finden auch hier ergänzende Anwendung. Sie werden die Buhl Data Service GmbH bei der Fehlerfeststellung und Mängelbeseitigung unterstützen und auf Wunsch Hilfsinformationen erstellen bzw. ausdrucken. Die Buhl Data Service GmbH ist berechtigt, einen evtl. auftretenden Fehler zu umgehen, wenn dieser selbst nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu beseitigen ist und dadurch die Nutzung der Software nicht erheblich leidet. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Buhl Data Service GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für sonstige Schäden haftet die Buhl Data Service GmbH (vorbehaltlich des nächsten Satzes) nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für sonstige Schäden, die auf der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht beruhen, haftet die Buhl Data Service GmbH auch bei
einfacher Fahrlässigkeit, allerdings beschränkt auf die zum Zeitpunkt der Vertragsverletzung vorhersehbaren Schäden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Die Bereitstellung der ELSTER-Funktionalität obliegt der Finanzverwaltung. Sie sind verpflichtet, von uns kostenlos bereitgestellte sicherheitsrelevante Updates, Patches und/oder Servicepacks für die Software zu nutzen, und vor der Installation der Software und anschließend regelmäßig, insbesondere bevor Sie eine Änderung der Hard- oder Softwareumgebung vornehmen, Ihre Daten zu sichern. Soweit Sie ein Mitverschulden durch die Verletzung vertraglicher Pflichten oder durch von Ihnen oder einem Dritten vorgenommene Änderungen an der Software oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung des Produktes trifft, haftet die Buhl Data Service GmbH nicht. Sie übernimmt keine Gewähr für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der Software. Mehraufwendungen in der Abwicklung, die dadurch entstehen, dass der Vertragsgegenstand an einen anderen Ort als den Lieferort gebracht wurde, sind von Ihnen zu tragen. Die im Produkt genannten Softwarebezeichnungen sowie Markennamen der jeweiligen Firmen unterliegen im Allgemeinen warenzeichen-, marken- oder patentrechtlichem Schutz. Logo ZDF WISO Software lizensiert durch ZDF Enterprises GmbH, ZDFE 2015, Alle Rechte vorbehalten. V16.10-14