I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl am 17. August 2009 zum Thema "ÖV-Konzept für den Großraum Linz: Beschlüsse der Oö. Landesregierung"
Seite 1 "STADT-REGIONAL-BAHN LINZ: JAHRHUNDERTCHANCE FÜR LINZ UND DAS MÜHLVIERTEL Die vom internationalen Expertenteam vorgenommene Variantenbewertung zeigt einen klaren Vorrang für den Ausbau der Mühlkreisbahn und der Verbindung zum Hauptbahnhof. Dadurch kann ein Beitrag zur Existenzsicherung der Bahn geleistet werden. Eine zweite Straßenbahnachse durch Linz kann erhebliches Fahrgastpotenzial ansprechen. Das darauf aufbauende Konzept einer Stadt-Regionalbahn Linz ist die beste Lösung für Linz und für das Mühlviertel, sie ist eine Jahrhundertchance für den Öffentlichen Verkehr in Oberösterreich, so Landeshauptmann- Stellvertreter Franz Hiesl. Klares JA zu attraktiver Mühlkreisbahn von Linz bis Aigen Klares JA zu zweiter Straßenbahnachse in Linz Klares JA zu Straßenbahnverlängerung bis Gallneukirchen / Pregarten FAHRGASTPOTENTIAL BEI KNAPP 50.000 FAHRGÄSTEN Durch die "Stadt-Regional-Bahn Linz" kann folgendes Fahrgastpotential erschlossen werden: Rund 9.000 Fahrgäste auf attraktiver Mühlkreisbahn Bis zu 10.000 Fahrgäste auf City-S-Bahn Rund 15.000 Fahrgäste auf 2. Straßenbahnachse in Linz Rund 13.000 Fahrgäste durch Verlängerung nach Gallneukirchen / Pregarten "STADT-REGIONAL-BAHN LINZ: STUFENWEISE REALISIERUNG Heute am 17. August 2009 habe ich der Oö. Landesregierung den Variantenvergleich zur Kenntnis gebracht und die entsprechenden Beschlüsse wurden gefasst, freut sich Hiesl. Die Empfehlung der Experten soll in der kommenden Legislaturperiode stufenweise realisiert werden. ÖV-KONZEPT FÜR DEN GROSSRAUM LINZ: BESCHLÜSSE DER O.Ö. LANDESREGIERUNG 1. Der Amtsvortrag und der Bericht zum Gesamtverkehrskonzept für den Großraum Linz (Teil 1 Vergleichende Bewertung von City-S-Bahn und Regio-Liner - Zusammenfassung) der internationalen Expertengruppe wurden zur Kenntnis genommen. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit (ÖVP+ Grüne) gegen die Stimmen der SPÖ-Regierungsmitglieder angenommen.
Seite 2 2. Die Oö. Landesregierung fasste einen Grundsatzbeschluss für ein zukunftsfähiges Gesamtsystem einer Stadt-Regionalbahn Linz, das auf den Vorteilen der beiden untersuchten Varianten aufbaut und insbesondere aus nachfolgenden Teilsystemen besteht: Attraktivierung der Mühlkreisbahn, der Verbindung der Mühlkreisbahn mit dem Hauptbahnhof (City-S-Bahn), einer zweiten Straßenbahnachse durch Linz und einer Straßenbahn nach Gallneukirchen Pregarten." Der Antrag wurde in drei Teilen abgestimmt. Teil 1 ("Attraktivierung der Mühlkreisbahn, der Verbindung der Mühlkreisbahn mit dem Hauptbahnhof [City-S-Bahn]") wurde mit Stimmenmehrheit (ÖVP+Grüne) gegen die SPÖ) angenommen. Teil 2 ("zweiten Straßenbahnachse durch Linz") und Teil 3 ("einer Straßenbahn nach Gallneukirchen-Pregarten") wurden einstimmig angenommen. 3. Als erster Schritt zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses sind sofort von der Landesbaudirektion, Abteilung Gesamtverkehrsplanung und Öffentlicher Verkehr, ein Etappenplan für die Umsetzung der einzelnen Teilsysteme zu konzipieren und die Planungen für die 2. Straßenbahnachse in Linz inklusive der Verlängerung nach Gallneukirchen Pregarten in Angriff zu nehmen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen, dabei sind ein Etappenplan für die Umsetzung der einzelnen Teilsysteme zu konzipieren und die Planungen für die 2. Straßenbahnachse in Linz inklusive der Verlängerung nach Gallneukirchen-Pregarten gemeinsam mit der Stadt Linz in Angriff zu nehmen. 4. Der Verkehrsreferent wurde beauftragt, umgehend die erforderlichen Finanzierungsverhandlungen mit dem Bund und der Stadt Linz zu führen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen und ergänzt, dass der Verkehrsreferent regelmäßig im Hinblick auf den Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung der Oö. Landesregierung zu berichten habe. 5. Der Grundsatzbeschluss der Öö. Landesregierung erfolgte vorbehaltlich der Tatsache, dass zwischen den betroffenen Gebietskörperschaften Bund, Land OÖ und Stadt Linz eine Einigung bezüglich Finanzierung der einzelnen ÖV-Projekte erzielt wird." Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.
Seite 3 Gesamtverkehrskonzept Oberösterreich 2008 Konzept Stadt-Regionalbahn Linz Amtsvortrag Im Gesamtverkehrskonzept Oberösterreich 2008 ist unter weiterführende Arbeiten ein integratives Verkehrskonzept für den Großraum Linz angesprochen. Dabei werden Strategien und Maßnahmen entwickelt, dass die im Gesamtverkehrskonzept formulierten Ziele (Nachhaltigkeit, Verlagerung und Effizienzsteigerung) besser erreicht werden können. Zur Umsetzung dieser Zielsetzung kommt dem Ausbau des Öffentlichen Verkehrs, insbesondere der Vernetzung des innerstädtischen Verkehrs mit dem Regionalverkehr hoher Stellenwert zu. Am 19. Februar 2009 hat die oberösterreichische Landesregierung den Beschluss zur externen Bearbeitung gefasst. Das Konzept wird die einzelnen Mobilitätsformen vernetzen und die Wirkung zueinander behandeln. Zielsetzung ist ein Gesamtverkehrskonzept für den Großraum Linz als Entscheidungsgrundlage für die künftige Verkehrspolitik des Landes Oberösterreich zu erstellen. Dadurch wird die Weiterführung, Konkretisierung und Umsetzung des Verkehrskonzeptes gewährleistet. Im einzelnen sind zukunftsweisende Systemkonzeptionen für die einzelnen Verkehrsträger zu entwickeln, Potenziale der Verkehrsmittelbenutzung abzuschätzen und zu erwartende Verlagerungen zu quantifizieren. Die vorzuschlagenden Maßnahmen sind hinsichtlich der Kosten (Errichtungs- und Betriebskosten) zu bewerten und in eine Reihenfolge so bringen, um den Nutzen für die Verkehrsteilnehmer zu maximieren. Vereinbarungsgemäß wurde Ende Juli 2009 der Teilbericht zur vergleichenden Bewertung der beiden Varianten RegioLiner und City-S-Bahn vorgelegt. Die Studie kommt zum Schluss, dass hinsichtlich der Gesamtbewertung die City-S-Bahn vor dem RegioLiner gereiht wird und dass durch eine zweite Straßenbahnachse durch Linz erhebliches Fahrgastpotenzial für den Öffentlichen Verkehr gewonnen werden kann. Die bisherigen Arbeiten haben gezeigt, dass der Schienenverkehr aus dem Mühlviertel (Achse Mühlkreisbahn und Raum Gallneukirchen/Pregarten) mit dem innerstädtischen Verkehr verknüpft werden kann und dadurch die Mühlkreisbahn längerfristig gesichert und das Verkehrsangebot signifikant aufgewertet werden kann. Auf dieser Basis wird das Konzept der Stadt-Regionalbahn Linz abgeleitet. dieses besteht aus der Attraktivierung der Mühlkreisbahn, der Verbindung der Mühlkreisbahn mit dem Hauptrbahnhof (Citry-S-Bahn), einer zweiten Straßenbahnachse durch Linz und einer Straßenbahn nach Gallneukirchen/Pregarten.
Seite 4 Die oö. Landesregierung möge beschließen: Antrag 1) Der im Amtsvortrag dargelegte Sachverhalt und der beigelegte Bericht zum Gesamtverkehrskonzept für den Großraum Linz (Teil 1 Vergleichende Bewertung von City-S- bahn und RegioLiner - Zusammenfassung) der internationalen Expertengruppe werden zur Kenntnis genommen. 2) die OÖ. Landesregierung fasst einen Grundsatzbeschluss für ein zukunftsfähiges Gesamtsystem einer Stadt -Regionalbahn Linz, das auf den Vorteilen der beiden untersuchten Varianten aufbaut und insbesondere aus nachfolgenden Teilsystemen besteht: Attraktivierung der Mühlkreisbahn, der Verbindung der Mühlkreisbahn mit dem Hauptbahnhof (City-S-Bahn), einer zweiten Straßenbahnachse durch Linz und einer Straßenbahn nach Gallneukirchen-Pregarten. 3) Als erster Schritt zur Umsetzung dieses Grundsatzbeschlusses sind sofort von der Landesbaudirektion, Abteilung Gesamtverkehrsplanung und öffentlicher Verkehr, ein Etappenplan für die Umsetzung der einzelnen Teilsysteme zu konzipieren und die Planungen für die 2. Straßenbahnachse in Linz inklusive der Verlängerung nach Gallneukirchen Pregarten in Angriff zu nehmen. 4) Das für den öffentlichen Verkehr zuständige Regierungsmitglied wird beauftragt, umgehend die erforderlichen Finanzierungsverhandlungen mit dem Bund und der Stadt Linz zu führen. 5) Der Grundsatzbeschluss der o.ö. Landesregierung erfolgt vorbehaltlich der Tatsache, dass zwischen den betroffenen Gebietskörperschaften Bund, Land Oö. und Stadt Linz eine Einigung bezüglich Finanzierung der einzelnen ÖV-Projekte erzielt wird.