Die Bedeutung des Deutschen Corporate Governance Kodex im Deutschen Aktienrecht Nicole Knoringer-Frohlich
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis VORWORT INHALTSVERZEICHNIS I Ill EINLEITUNG 1 A. DIE VORGESCHICHTE DES DCGK 5 I. INTERNATIONALE ENTWICKLUNGEN UND VORLAUFER DES DCGK 5 1. Begriff..Corporate Governance" 5 2. Die Vorlaufer des DCGK im aubereuropaischen Ausland 8 2.1 Entwicklung von..codes of Best Practice" in den Vereinigten Staaten von Amerika 8 2.2 Entwicklung von..codes of Best Practice" in Kanada 16 3. Die Vorlaufer des DCGK im europaischen Ausland 17 3.1 Die Entwicklung von..codes of Best Practice" in GroBbritannien 17 3.2Die Entwicklung von..codes of Best Practice" in anderen europaischen Landern 26 3.3Zwischenergebnis 29 4. Die Vorlaufer des DCGK bei internationalen Organisationen 29 4.1 OECD-Principles of Corporate Governance 29 4.2Corporate Governance-Grundsatze der EASD und des ICGN 30 5. Zwischenergebnis 31 DIE ENTWICKLUNG ZUM DCGK IN DEUTSCHLAND 32 1. Erarbeitung von Corporate Governance-Kodizes durch private Initiativen 32 1.1 Kodex-Entwurf der Frankfurter Grundsatzkommission Corporate Governance (German Panel on Corporate Governance) 33 1.2Kodex-Entwurf des Berliner Initiativkreises German Code of Corporate Governance 37 1.3Kodex-Konzepte deutscher Unternehmen und Institutionen 44 2. Historische Erfahrungen mit freiwilliger Selbstregulierung, insbesondere durch Kodizes, in Deutschland 46 2.1 Allgemein zur Verwendung von Kodizes in Deutschland 46 2.2 Erfahrungen mit den Insiderhandels-Richtlinien in Deutschland 47 2.3 Erfahrungen mitdem Ubernahme-Kodex in Deutschland 47
JV Inhaltsverzeichnis 3. Zwischenergebnis 50 I ERGEBNIS 51 B. DIE ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DES DCGK 53 I. DIE ARBEIT DER B^UMS-KOMMISSION 53 1. Grunde fur die Einsetzung der Baums-Kommission 53 1.1 Der Fall BHolzmann" 54 1.2Globalisierung und Internationalisierung der Kapitalmarkte 56 1.3Nutzung modemer Informations- und Kommunikationstechnologien 56 1.4Zusammenfassung 57 2. Ziel der Einsetzung der Baums-Kommission 57 3. Erarbeitung des Berichts der Baums-Kommission 58 4. Konzept und Inhalt der im Abschlussbericht der Baums-Kommission unterbreiteten Reformvorschlage 58 4.1 Allgemeine Anmerkungen zum Inhalt des Abschlussberichts der Baums-Kommission 59 4.2 Konzept der Baums-Kommission 60 4.3lnhalt der Vorschlage der Baums-Kommission 61 5. Ergebnis 79 DIE ARBEIT DER CROMME-KOMMISSION UND IHR VERHALTNIS ZUR (VOR-)ARBEIT DER BAUMS-KOMMISSION 80 1. Konzeption des DCGK als Regelungsinstrument 82 1.1Adressaten/Geltungsbereich des DCGK 82 1.2Verbindlichkeit des DCGK 83 1.3Funktionen des DCGK 86 2. Vergleich mit dem Konzept der Baums-Kommission 87 C. DER INHALT DES DCGK 89 I. SYSTEMATIK DES DCGK 89 1. Allgemeines zur Struktur des DCGK 89 2. Analyse der Struktur des DCGK 90 2.1 Die Praambel (Abschnitt 1 DCGK) 90 2.2»Aktionare und Hauptversammlung" (Abschnitt 2 DCGK) 91 2.3 n Zusammenwirken von Vorstand und Aufsichtsrat" (Abschnitt 3) 92 2.4»Vorstand" (Nr. 4 DCGK) und.aufsichtsrat" (Nr. 5 DCGK) 93
Inhaltsverzeichnis _^ y 2.5 n Transparenz" (Nr. 6 DCGK) 94 2.6,,Rechnungslegung und Abschlussprufung" (Abschnitt 7 DCGK) 95 2.7Regelungsart: konkret oder abstrakt? 96 2.8Zwischenergebnis 96 INHALTLICHE SCHWERPUNKTE DES DCGK 97 1. Beispiele fur gesetzeswiederholende Leitsatze im DCGK 97 1.1 SinngemaBe Wiedergabe des Gesetzestextes 98 1.2Verdeutlichung des dualistischen Unternehmensverfassungssystems 98 1.3 Stakeholder vs. Shareholder-Ansatz 102 1.4 Anlegerinformation in Deutschland 103 1.5Rechnungslegung und Abschlussprufung in deutschen Aktiengesellschaften 103 1.6Zwischenergebnis 105 2. Beispiele fur gesetzeserganzende Empfehlungen im DCGK 105 2.1 Verstarkter Einsatz moderner Kommunikations- und lnformationstechnologien 106 2.2Verstarkte Zusammenarbeit von Vorstand und Aufsichtsrat 108 2.3Fragen zur VergQtung des Vorstands und des Aufsichtsrats 109 2.4Steigerung der Effizienz der Kontrolle durch den Aufsichtsrat 116 2.5Steigerung der Transparenz des unternehmerischen Handelns 119 2.6Unabhangigkeitder Aufsichtsratsmitglieder und der Abschlussprufer 122 2.7Starkung der personlichen Verantwortlichkeit von Vorstand und Aufsichtsrat 128 2.8Zwischenergebnis 128 3. Beispiele fur gesetzeserganzende Anregungen im DCGK 129 4. Kunftige Weiterentwicklung des Kodex-lnhalts sowie bisher bereits erfolgte Anpassungen 130 5. Zwischenergebnis 132 I ZUSAMMENFASSENDE ABWAGUNG ZUR SYSTEMATIK DES DCGK 132 D. DIE GESETZLICHE ABSICHERUNG DES DCGK 135 I. DIEENTSPRECHENSERKLARUNGDES 161 AKTG 135 1. Regelungsinhalt des 161 AktG 135 2. Rechtsnatur der Entsprechenserklarung i.s.v. 161 AktG 139 3. Gesetzeszweck des 161 AktG 141
Y! Inhaltsverzeichnis 4. Adressaten der Entsprechenserklarung des 161 AktG 142 PFLICHT-ANGABE UBER DIE ABGABE DER ENTSPRECHENSERKLARUNG IM ANHANG ZUM EINZEL- UND KONZERNABSCHLUSS GEMAB 285 NR. 16,314 ABS. 1 NR. 8 HGB 143 1. Inhalt der 285 Nr. 16, 314 Abs. 1 Nr. 8 HGB 143 2. Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung der 285 Nr. 16, 314 Abs. 1 Nr. 8 HGB 143 I ElNREICHUNG DER ENTSPRECHENSERKLARUNG ZUM HANDELSREGISTER UND BEKANNTMACHUNG IM BUNDESANZEIGER GEMAB 325 ABS. 1 S. 1,2 HGB 144 1. Inhalt des 325 Abs. 1 S. 1, 2 HGB 144 2. Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung des 325 Abs. 1 S. 1, 2 HGB 145 IV. ZWISCHENERGEBNIS 145 E. MITTELBARE RECHTLICHE ABSICHERUNG DES DCGK - HAFTUNG, SONSTIGE SANKTIONIERUNG VON KODEX-VERSTOBEN UND DURCHSETZBARKEIT DER DCGK-EMPFEHLUNGEN 147 I. DROHENDE RECHTSFOLGEN BEI VERSTOBEN GEGEN DIE PFLICHT ZUR ABGABE VON ENTSPRECHENSERKLARUNGEN GEM. 161 AKTG 147 1. Mogliche VerstoBe gegen die Erklarungspflicht des 161 AktG 148 1.1 Nichtabgabe sowie fehlende dauerhafte Zuganglichmachung der Entsprechenserklarung i.s.v. 161 AktG 148 1.2 Abgabe von unvollstandigen Entsprechenserklarungen i.s.v. 161 AktG 150 1.3Abgabe von wahrheitswidrigen Entsprechenserklarungen i.s.v. 161 AktG 154 1.4Zwischenergebnis 166 2. Haftung oder anderweitige rechtliche Sanktionierung des Verhaltens der Untemehmensorgane bei VerstoBen gegen 161 AktG 167 2.1 Binnenhaftung der Organmitglieder gegenuber der Gesellschaft wegen VerstoBen gegen 161 AktG gem. 93 Abs. 2,116 AktG 167 2.2AuBenhaftung der Organmitglieder gegenuber Dritten wegen VerstoBen gegen 161 AktG durch Abweichung von den DCGK- Empfehlungen trotz erklarter Absicht, die Empfehlungen befolgen zu wollen 190
Inhaltsverzeichnis y_[[ DROHENDE RECHTSFOLGEN BEI ABWEICHUNG VOM KODEX-INHALT IM FALL FEHLENDER SOWIE IM FALL ORDNUNGSGEMABER OFFENLEGUNG DER ABWEICHUNG... 235 1. Binnenhaftung der Organmitglieder nach 93 Abs. 2 Satz 1,116 Satz 1 AktG fur Abweichungen von Kodex-Empfehlungen 237 1.1Organmitgliedschaft 237 1.2 Pflichtverletzung der Organmitglieder durch Abweichung von Kodex- Empfehlungen 238 1.3 Verschulden der Organmitglieder 268 1.4 Schaden der AG gemab 249 ff. BGB 268 I NACHWEIS EINES ADAQUAT KAUSAL DURCH DEN VERSTOB GEGEN 161 AKTG ODER DIE (OFFENGELEGTE) ABWEICHUNG VOM DCGK VERURSACHTEN SCHADENS... 270 IV. ZWISCHENERGEBNIS 271 V. ANDERWEITIGE SANKTIONSMECHANISMEN NEBEN DER HAFTUNG, UM DEN GESETZESERGANZENDEN DCGK- BESTIMMUNGEN NACHDRUCK ZU VERLEIHEN 273 1. Sanktionierung durch den Kapitalmarkt 273 2. Sanktionierung durch Anfechtung der Entlastungsbeschltisse gem. 243 Abs. 1 AktG 274 3. Sanktionierung durch die Borsen oder andere Verbande und Institutionen 275 F. UMSETZUNGSN1VEAU, AKZEPTANZ UND KAPITALMARKTRELEVANZ DES DCGK 279 I. ERGEBNISSE EMPIRISCHER UNTERSUCHUNGEN ZUM UMSETZUNGSNIVEAU SOWIE ZUR KAPITALMARKTRELEVANZ DES DCGK 279 1. Empirische Untersuchungen zu Umsetzungsniveau und Akzeptanz des DCGK 279 2. Empirische Untersuchungen zur Kapitalmarktrelevanz des DCGK 285 RClCKLAUFIGKEIT VON HAUSKODIZES 287 G. KRITISCHE AUSEINANDERSETZUNG MIT DEM DCGK SOWOHL IN MATERIELLER HINSICHT ANHAND AUSGEWAHLTER KODEX- EMPFEHLUNGEN ALS AUCH IN VERFAHRENSTECHNISCHER HINSICHT MIT SEINER REGELUNGSTECHNIK UND SEINEN DURCHSETZUNGSMECHANISMEN 289 I. KRITISCHE AUSEINANDERSETZUNG MIT DEN GESETZESERGANZENDEN DCGK- REGELUNGEN IN MATERIELLER HINSICHT 290
VIII Inhaltsverzeichnis 1. Kritische Auseinandersetzung mit Empfehlungen von Abschnitt 2 DCGK naktionare und Hauptversammlung" 290 2. Kritische Auseinandersetzung mit Empfehlungen von Abschnitt 3 DCGK,,Zusammenwirken von Vorstand und Aufsichtsrat" 291 3. Kritische Auseinandersetzung mit Empfehlungen von Abschnitt 4 DCGK..Vorstand" 294 3.1 Individualisierte Offenlegung von Vorstandsgehaltem 294 3.2Objektivierung der Vorstandsvergutung im Bereich der variablen Vergiitungsbestandteile 298 3.3Vereinbarung eines,,cap" bei der Vorstandsvergutung 299 3.4Offen!egungspflicht und Zustimmungsvorbehalt beim Auftreten von Interessenkonflikten 300 4. Kritische Auseinandersetzung mit Empfehlungen von Abschnitt 5 DCGK..Aufsichtsrat" 301 4.1 Vorbemerkung zur Tauglichkeit der DCGK-Empfehlungen, die Aufsichtsratstatigkeit zu verbessern 301 4.2 Festlegung einer Altersgrenze bei den Aufsichtsratsmitgliedern 302 4.3Forcierte Ausschussbildung 302 4.4Fachliche Qualifikation und hinreichende Unabhangigkeit der Aufsichtsratsmitglieder 306 4.5Erfolgsorientierte Bestandteile bei der Aufsichtsratsvergutung 310 5. Kritische Auseinandersetzung mit gesetzeserganzenden Empfehlungen des Abschnitts 7 DCGK rrechnungslegung und Abschlussprufung".. 314 6. Zwischenergebnis 316 KRITISCHE AUSEINANDERSETZUNG MIT DEM DCGK IN VERFAHRENSTECHNISCHER HINSICHT-REGELUNGSTECHNIK UND DURCHSETZUNGSMECHANISMUS 317 1. Die Regelungstechnik,Kodex" 317 2. Sanktionierung von VerstoBen gegen die gesetzeserganzenden Empfehlungen des DCGK uber den Kapitalmarkt 318 2.1 Die Vorteile der Sanktionierung uber den Kapitalmarkt 318 2.2Die Nachteile bei der Sanktionierung uber den Kapitalmarkt 320 3. Zwischenergebnis 323 I ZWISCHENERGEBNIS 323
Inhaltsverzeichnis jx IV. KRITISCHE AUSEINANDERSETZUNG MIT DER FRAGE, OB DAS KODEX-KONZEPT AUF WEITERE GESELLSCHAFTSFORMEN AUSGEDEHNT WERDEN SOLLTE UND OB INSBESONDERE DIE SCHAFFUNG DES..GOVERNANCE KODEX FUR FAMILIENUNTERNEHMEN" ANGEZEIGT UND SINNVOLL WAR 324 1. Anwendung der gesetzeserganzenden DCGK-Regelungen durch nicht borsennotierte, mittelstandische Gesellschaften 324 2. ZweckmaBigkeit der Entwicklung spezifischer..mittelstands-kodizes" wie bspw. des.governance Kodex fur Familiengesellschaften" (GKfF) 326 3. Zwischenergebnis 331 V. ERGEBNIS 332 H. AUSBLICK 333 I. KUNFTIG ZU ERWARTENDE INHALTLICHE ENTWICKLUNG DES DCGK 333 I ABLOSUNG DES DCGK DURCH EINEN EUROPAISCHEN CORPORATE GOVERNANCE-KODEX 334 1. Allgemeines 334 2. Der VWnter-Bericht" 335 UMSETZUNG DER GESETZESERGANZENDEN DCGK-REGELUNGEN IN GESETZESFORM 338 IV. ERGEBNIS 341 J. ZUSAMMENFASSUNG UND FAZIT 343 ABKURZUNGSVERZEICHNIS LITERATUR-UND QUELLENVERZEICHNIS XI XIX