Haushaltsplan 2013/2014 Einzelplan 02 Staatskanzlei
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Inhalt Seite Vorwort 5 Übersicht über Bauausgaben 7 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 8 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 10 Kapitel 02 01 Staatskanzlei (Einnahmen) 13 Kapitel 02 01 Staatskanzlei (Ausgaben) 17 Kapitel 02 01 Staatskanzlei (Abschluss) 36 Kapitel 02 01 Staatskanzlei (Stellenplan) 37 Kapitel 02 01 Staatskanzlei (Abschluss Stellenplan) 44 Kapitel 02 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 (Einnahmen) 45 Kapitel 02 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 (Ausgaben) 47 Kapitel 02 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 (Abschluss) 53 Kapitel 02 03 Allgemeine Bewilligungen (Einnahmen) 55 Kapitel 02 03 Allgemeine Bewilligungen (Ausgaben) 58 Kapitel 02 03 Allgemeine Bewilligungen (Abschluss) 71 Kapitel 02 04 Landesvertretung bei Bund (Vorwort) 73 Kapitel 02 04 Landesvertretung bei Bund (Einnahmen) 75 Kapitel 02 04 Landesvertretung bei Bund (Ausgaben) 76 Kapitel 02 04 Landesvertretung bei Bund (Abschluss) 80 Kapitel 02 04 Landesvertretung bei Bund (Stellenplan) 81 Kapitel 02 04 Landesvertretung bei Bund (Abschluss Stellenplan) 85 Kapitel 02 05 Stellenpool Europa (Vorwort) 87 Kapitel 02 05 Stellenpool Europa (Ausgaben) 89 Kapitel 02 05 Stellenpool Europa (Abschluss) 90 Kapitel 02 05 Stellenpool Europa (Stellenplan) 91 Kapitel 02 05 Stellenpool Europa (Abschluss Stellenplan) 92 Staatskanzlei (Abschluss) 93 Übersicht über die im Haushalt 2013 veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen 94 Übersicht über die im Haushalt 2014 veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen 96 Staatskanzlei (Abschluss Stellenplan) 99 3
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Vo rwort Vorwort zum Einzelplan 02 Staatskanzlei A. Aufgaben und Aufbau Die Staatskanzlei hat nach dem Beschluss der Sächsischen Staatsregierung über die Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Staatsministerien vom 18. Februar 2008 (SächsGVBl. S. 232), zuletzt geändert durch Beschluss vom 20. November 2012 (SächsGVBl. S. 707) folgende Aufgaben wahrzunehmen: Grundsätzliche Fragen der Bundes- und Landesverfassung im Rahmen der Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten nach Artikel 63 Abs. 1 der Verfassung, Prüfung beschlossener Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit im Rahmen der Gegenzeichnung des Ministerpräsidenten nach Artikel 76 Abs. 1 Satz 1 der Verfassung; Unterstützung des Ministerpräsidenten bei der Bestimmung der Richtlinien der Politik, Ressortkoordinierung; Gnadensachen, soweit der Ministerpräsident zuständig ist; grundsätzliche Fragen des Staatsgebietes und seiner Einteilung; Staatswappen, Beflaggungswesen, Ordensangelegenheiten; Protokollangelegenheiten, Konsulatwesen; Normprüfungsausschuss (in Zusammenarbeit mit dem Staatsministerium der Justiz und für Europa und dem Staatsministerium des Innern); Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt, Sächsisches Amtsblatt, Sächsisches Ausschreibungsblatt, IT- Verfahren REVOSax; Geschäftsstelle des Landespersonalausschusses; grundsätzliche Fragen der Staatsverwaltung, der Organisation und des Aufgabenkreises der Behörden sowie der Verwaltungsstruktur; Verkehr mit dem Landtag; allgemeine Beziehungen zur Europäischen Union, zum Bund und zu den anderen Ländern; Koordinierung der regionalen Partnerschaften und der internationalen Beziehungen, Förderrichtlinie Europa und Internationale Zusammenarbeit; Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin; Büro in Tschechien und Büro in Polen (jeweils zusammen mit dem Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr); Printmedien, Rundfunkwesen, sonstige Medien, Filmförderung, soweit nicht das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst zuständig ist; Grundsatzfragen sowie Koordinierung der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit, Erscheinungsbild der Staatsregierung; Koordinierung der politischen Planung und der planungsrelevanten Statistik des Freistaates, integriertes Berichtswesen SaxIB; Grundsatzfragen der demografischen Entwicklung und der Migrationspolitik; Koordinierung der Förderpolitik der Staatsregierung, Fördercontrolling, Landeseinheitliche Fördermitteldatenbank; Grundsatzfragen des Staatskirchenrechtes und grundlegende vertragliche Beziehungen des Staates zu den Kirchen und sonstigen Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechtes. B. Wesentliche Veränderungen gegenüber dem Vorjahr Im Juli 2 wurde die Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin umstrukturiert und umfasst seit diesem Zeitpunkt fünf Referate. Im Jahr 2012 nahmen ferner die Verbindungsbüros des Freistaates Sachsen in Prag und Breslau ihre Arbeit auf. C. Ausgaben nach wichtigen Schwerpunkten Förderung von Einrichtungen für politische Bildung Die Zuwendung erfolgt im Rahmen einer institutionellen Förderung von Einrichtungen für politische Bildung, die rechtlich und tatsächlich von den ihnen nahestehenden Parteien unabhängig sind und ihre Aufgaben selbstständig, eigenverantwortlich und in geistiger Offenheit wahrnehmen. 5
Förderprogramm Tag der Sachsen Am jeweiligen Tag der Sachsen teilnehmende Vereine, Gesellschaften, Verbände und Gruppen aus dem Freistaat Sachsen erhalten für die mit der Vorbereitung und Teilnahme am Tag der Sachsen verbundenen Aufwendungen einen Zuschuss. Förderprogramm Demografie Im Rahmen dieses Programmes werden Projekte in Gebieten mit Bevölkerungskontraktionen (hohe Schrumpfungsrate und Überalterung der Bevölkerung) gefördert, die dazu beitragen, die Anpassung einer Region an den demografischen Wandel positiv zu bewältigen. Förderprogramm interregionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit Im Rahmen dieses Programmes werden Projekte und Veranstaltungen gefördert, die zur Intensivierung und Pflege der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sowie der Ausgestaltung und Vertiefung der partnerschaftlichen Beziehungen des Freistaates Sachsen dienen. Förderung des Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig Veranschlagt ist der Anteil des Freistaates Sachsen für die Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig. 6
Übersicht über Bauausgaben Baumaßnahmen, Ausgaben für Mieten, Pachten, Bauhaushalt und Grundstücksbewirtschaftung Im Einzelplan 14 Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung sind für den Einzelplan 02 Ausgaben wie folgt veranschlagt: 2013 2014 in Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Kapitel 14 02 Gruppe 517 780,9 791,3 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Kapitel 14 02 Gruppe 518 104,1 104,1 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Kapitel 14 02 Gruppe 519 50 50 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten mit Gesamtbaukosten bis zu 1.00 Kapitel 14 02 Gruppe 711 Große Baumaßnahmen mit Gesamtbaukosten über 1.00 Kapitel 14 02 Gruppe 712 ff. 7
über die Einnahmen und Ausgaben im Haushalts- über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Kapitel Bezeichnung Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben Einnahmen 0 1 2 3 4 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - 02 01 Staatskanzlei 10.476,0 02 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 20 20 1.063,4 02 03 Allgemeine Bewilligungen 8 8 02 04 Landesvertretung bei Bund 25,0 25,0 1.141,8 02 05 Stellenpool Europa 430,1 Summe 2013 25,0 28 305,0 13.111,3 Summe 2012 6 6 12.406,4 2013 mehr(+)/weniger(-) +25,0 +22 +245,0 +704,9 8
über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushalts- Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Ausgaben 5 6 7 8 9 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Baumaßnahmen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen + Überschuss -Zuschuss Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben (Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - 11.541,1 1.486,1 1.084,5 24.587,7-24.587,7 3.77 02 01 502,8 1.566,2-1.366,2 02 02 354,0 2.126,0 75 3.23-3.15 180,2 02 03 306,3 244,1 15,5 1.707,7-1.682,7 02 04 430,1-430,1 02 05 12.704,2 3.856,2 1.85 31.521,7-31.216,7 3.950,2 9.257,4 3.694,9 1.044,0 26.402,7-26.342,7 32.306,6 +3.446,8 +161,3 +806,0 +5.119,0-4.874,0-28.356,4 9
über die Einnahmen und Ausgaben im Haushalts- über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Kapitel Bezeichnung Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben Einnahmen 0 1 2 3 4 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - 02 01 Staatskanzlei 10.508,7 02 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 204,0 204,0 1.092,4 02 03 Allgemeine Bewilligungen 02 04 Landesvertretung bei Bund 25,0 25,0 1.181,7 02 05 Stellenpool Europa 445,1 Summe 2014 25,0 204,0 229,0 13.227,9 Summe 2013 25,0 28 305,0 13.111,3 2014 mehr(+)/weniger(-) + -76,0-76,0 +116,6 10
über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushalts- Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Ausgaben 5 6 7 8 9 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Baumaßnahmen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen + Überschuss -Zuschuss Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben (Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - 11.520,6 1.529,2 1.084,5 24.643,0-24.643,0 02 01 522,8 1.615,2-1.411,2 56 02 02 374,5 2.005,5 75 3.13-3.13 282,2 02 03 306,8 251,4 15,5 1.755,4-1.730,4 02 04 445,1-445,1 02 05 12.724,7 3.786,1 1.85 31.588,7-31.359,7 842,2 12.704,2 3.856,2 1.85 31.521,7-31.216,7 3.950,2 +20,5-70,1 + +67,0-143,0-3.108,0 11
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Kapitel 02 01Staatskanzlei (Einnahmen) 02 Staatskanzlei 02 01 Staatskanzlei Ist 2 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen 111 01-9 Gebühren und tarifliche Entgelte --- --- --- 0,1 Der Leertitel dient dem Nachweis der Einnahmen von Gebühren und Entgelten aller Art. 119 01-1 Sonstige Einnahmen für den Bereich der --- --- --- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 26,1 Vgl. Vermerk bei 02 01/531 01. Nach 63 Abs. 3 Satz 2 SäHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial an Dritte unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. 119 02-0 Einnahmen im Bereich der Reisekosten --- --- --- 28,7 Vgl. Vermerk bei 02 01/527 01. 119 03-9 Sonstige Einnahmen für den Internetauftritt --- --- --- der Staatsregierung Vgl. Vermerk bei 02 01/531 02. 119 04-8 Einnahmen im Zusammenhang mit der --- --- --- Standortkampagne Vgl. Vermerk bei 02 01/531 05. 119 49-5 Vermischte Einnahmen --- --- --- 0,5 Der Leertitel dient dem Nachweis von sonstigen Verwaltungseinnahmen. 124 01-4 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung --- --- --- und Nutzung Bei dem werden Nutzungsentgelte für die Überlassung staatlicher Liegenschaften an Dritte nachgewiesen. Dauermietverhältnisse werden durch den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement begründet. Die Miet- und Pachteinnahmen hieraus sind im Einzelplan 14 veranschlagt. 132 01-4 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen --- --- --- Sachen 13
02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu 132 01 Der Leertitel dient dem Nachweis von Erlösen aus der Veräußerung von unbrauchbar oder entbehrlich gewordenen Gegenständen. 132 03-2 Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen --- --- --- (bis zu 5,0 im Einzelfall, ohne Kfz) Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 282 03-0 Einnahmen aus Bürgerinformationen --- --- --- und sonstige Zuschüsse aus dem Inland Vgl. Vermerk bei 02 01/531 01. Der Leertitel dient dem Nachweis von Kosten- und Förderungsbeiträgen Dritter (Körperschaften, Verbände, Stiftungen, Vereine, Private), Spenden etc. gruppe(n) 55 Serviceportal Amt24 119 55-6 Sonstige Einnahmen für das Serviceportal --- *** *** Amt24 Summe der gruppe --- *** *** 61 Repräsentation des Freistaates Sachsen und Betreuung ausländischer Staatsoberhäupter Vgl. Vermerk bei 02 01/TG 61 (Ausgaben). 119 61-8 Sonstige Verwaltungseinnahmen --- --- --- 41,0 132 61-1 Erlöse aus der Veräußerung beweglicher --- --- --- Sachen 0,7 Der Leertitel dient insbesondere dem Nachweis von Erlösen aus der Veräußerung sächsischer Produkte im Ausland. Dabei handelt es sich insbesondere um Produkte wie sächsischer Wein, Sekt, sächsisches Bier etc., die im Rahmen einer Präsentation des Standortes Sachsen im Ausland ausgeschenkt und Restposten nach Abschluss der Veranstaltung übrig behalten werden. Für einen Rücktransport fallen in der Regel unverhältnismäßige Mehrkosten an. Die Erlöse aus der Veräußerung fließen dem Zweck zu, wo ursprünglich die Ausgabe angefallen war. 282 61-9 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland --- --- --- 14
02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu 282 61 Der Leertitel dient dem Nachweis von Kosten- und Förderungsbeiträgen Dritter (Körperschaften, Verbände, Stiftungen, Vereine, Private), Spenden etc. Summe der gruppe --- --- --- 41,7 63 Sächsischer Filmpreis Vgl. Vermerk bei 02 01/TG 63 (Ausgaben). 119 63-6 Vermischte Einnahmen im Rahmen des --- --- --- Sächsischen Filmpreises 282 63-7 Zuschüsse aus dem Inland --- --- --- Der Leertitel dient dem Nachweis von Kosten- und Förderungsbeiträgen Dritter (Körperschaften, Verbände, Stiftungen, Vereine, Private), Spenden etc. Summe der gruppe --- --- --- 71 Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Prag 111 71-4 Einnahmen im Bereich der Reisekosten --- --- --- Vgl. Vermerk bei 02 01/527 71. 119 71-6 Vermischte Einnahmen --- --- --- 124 71-9 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung --- *** *** und Nutzung 125 71-8 Einnahmen aus Veranstaltungen --- --- --- Vgl. Vermerk bei 02 01/531 71. Summe der gruppe --- --- --- 72 Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Breslau 111 72-3 Einnahmen im Bereich der Reisekosten --- --- --- 15
02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu 111 72 Vgl. Vermerk bei 02 01/527 72. 119 72-5 Vermischte Einnahmen --- --- --- 124 72-8 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung --- *** *** und Nutzung 125 72-7 Einnahmen aus Veranstaltungen --- --- --- Vgl. Vermerk bei 02 01/531 72. Summe der gruppe --- --- --- Gesamteinnahmen --- --- --- 97,0 16
Kapitel 02 01Staatskanzlei (Ausgaben) 02 Staatskanzlei 02 01 Staatskanzlei Ist 2 Ausgaben Personalausgaben 412 01-5 Aufwandsentschädigung für den Landespersonalausschuss 0,5 0,5 0,5 0,4 Veranschlagt sind Mittel für Aufwandsentschädigungen von Mitgliedern des Landespersonalausschusses aus dem nichtstaatlichen Bereich. 421 01-4 Bezüge des Ministers/der Ministerin 147,7 151,6 156,7 80,5 1. Amtsgehalt (sowie ggf. Familienzuschlag) 145,4 150,5 2. Aufwandsentschädigung 6,2 6,2 Summe 151,6 156,7 2013 2014 421 02-3 Bezüge des Ministerpräsidenten/der 181,3 187,2 193,3 Ministerpräsidentin 175,5 1. Amtsgehalt (sowie ggf. Familienzuschlag) 174,9 181,0 2. Aufwandsentschädigung 12,3 12,3 Summe 187,2 193,3 2013 2014 422 01-3 Bezüge der planmäßigen Beamten und 6.315,3 6.951,0 6.929,0 Richter (einschl. Abordnungen) 3.917,4 Der dient dem Nachweis von Bezügen einschließlich Zulagen und Zuwendungen sowie Aufwandsentschädigungen. 422 02-2 Bezüge der Beamten zur Anstellung --- *** *** (wegfallend 2013) -1,0 422 41-5 Mehrarbeitsvergütungen für Beamte --- *** *** 427 01-8 Entgelte und sonstige Aufwendungen für 5 --- --- nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 0,1 17
02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu 427 01 Der Leertitel dient dem Nachweis von Personalausgaben (Bezüge einschließlich Zulagen und Zuwendungen sowie Landesanteil zur Sozialversicherung) für Beschäftigte mit befristeten Arbeitsverträgen, die zur Abdeckung von Arbeitsspitzen vorgesehen sind sowie für sonstige aushilfsweise Beschäftigte. Für kurzfristige Aushilfen bedarf es keiner Stellenausbringung. 427 04-5 Aufwendungen für geringfügig entlohnte --- --- --- Beschäftigungen i. S. des 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV 427 41-0 Entgelte für Praktikanten in nichttariflichen --- --- --- Praktikantenverhältnissen 428 01-7 Entgelte für Arbeitnehmerinnen und 1.943,8 3.180,2 3.223,7 Arbeitnehmer 4.802,5 2013 gegenüber 2012 1.236,4 mehr 2014 gegenüber 2013 43,5 mehr Der dient dem Nachweis von: - Tabellenentgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besonderen Zahlungen gemäß 23 TV-L, Aufstockungsbeträgen bei Altersteilzeit, Abfindungen, - Entgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der außertariflich Beschäftigten ( 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder), - Arbeitgeberanteilen zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung (VBL). Die Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit werden bei 428 03 nachgewiesen. 428 02-6 Entgelte für Arbeitnehmerinnen und 175,5 --- --- Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV 4,3 Der dient dem Nachweis von: - Tabellenentgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besonderen Zahlungen gemäß 23 TV-L, Aufstockungsbeträgen bei Altersteilzeit, Abfindungen, - Entgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der außertariflich Beschäftigten ( 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder), - Arbeitgeberanteilen zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung (VBL). Die Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit werden bei 428 03 nachgewiesen. 428 03-5 Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit --- *** *** von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Wegfall des s. Der Nachweis erfolgt zentral im Sammelkapitel bei 02 02/428 03. 428 10-6 Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse 65,7 --- --- aus Projektmitteln 23,2 18
02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu 428 10 Der Leertitel dient dem Nachweis der Finanzierung von Beschäftigten gemäß 8 Abs. 5 Nr. 6 Haushaltsgesetz 2013/2014 für die Projekte Dialogplattform, Staatsmodernisierung, Amt24 und Demografie. Entsprechende Arbeitsverträge können für die Dauer der Projekte (einmalige Aufgaben/Vorhaben) abgeschlossen werden. Folgende Beschäftigungsverhältnisse sind zuzuordnen: Entgeltgruppe Anzahl bis zu von/bis Projekt E 15 TV-L 2 01.01.2013-31.12.2014 Staatsmodernisierung E 13 TV-L 1 01.01.2013-31.12.2014 Dialogplattform E 13 TV-L 1 01.01.2013-31.12.2014 Amt24 E 11 TV-L 2 01.01.2013-31.12.2014 Amt24 E 11 TV-L 1 01.01.2013-31.12.2014 Demografie Zusammen: 7 453 01-5 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen --- *** *** 12,6 Veranschlagung und rechnungsmäßiger Nachweis erfolgt ab 2013 zentral im Sammelkapitel bei 02 02/453 01. 459 04-6 Ausgaben für das Jobticket 5,0 5,0 2013 gegenüber 2012 5,0 mehr 459 49-3 Vermischte Personalausgaben --- 0,5 0,5 Veranschlagt sind Mittel für Prämien nach der Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung für das Vorschlagswesen in der Sächsischen Verwaltung (VwV Vorschlagswesen) vom 6. Oktober 2 (SächsABl. S. 1435). Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 511 01-5 Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände 103,0 8 85,0 (außer IT und E- Government) 60,5 2013 gegenüber 2012 23,0 weniger 1. Geschäftsbedarf 58,5 62,0 2. Druckerzeugnisse (auch in digitaler Form) 4,6 5,0 3. Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen 6,4 6,8 4. Unterhaltung und Wartung 7,7 8,2 5. Sonstiges 2,8 3,0 Summe 8 85,0 2013 2014 19
02 01 Staatskanzlei Ist 2 511 02-4 Brief- und Paketgebühren, sonstige 31,0 31,0 31,0 Fernmeldegebühren 13,9 Veranschlagung der Brief- und Paketgebühren und sonstigen Fernmeldegebühren (außer Sächsisches Verwaltungsnetz). 2013 2014 1. Brief- und Paketgebühren 26,0 26,0 2. Sonstiges 5,0 5,0 Summe 31,0 31,0 514 01-2 Haltung von Dienstkraftfahrzeugen 1,5 1,5 1,5 0,3 Veranschlagt sind Mittel für die Haltung von Dienstkraftfahrzeugen. Davon entfallen auf: 1. Kraft- und Schmierstoffe 0,8 0,8 2. Sonstiges 0,7 0,7 Summe 1,5 1,5 2013 2014 nachrichtlich: Bestand an Dienstfahrzeugen am 1.1.2012 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 1 Gabelstapler 1 1 1 1 1 Pkw (Leasing) 1 1 1 1 514 02-1 Persönliche Ausrüstungsgegenstände 1,0 0,5 0,5 und Verbrauchsmittel 0,5 Veranschlagt sind Mittel für die Dienst- und Schutzkleidung der Hausmeister und personenbezogenen Kraftfahrer. 517 01-9 Bewirtschaftung der Grundstücke, --- 9 10 Gebäude und Räume 82,5 2013 gegenüber 2012 9 mehr 2014 gegenüber 2013 1 mehr Veranschlagt ist der Bedarf für kleinere Ausgaben im Zusammenhang mit der Grundstücksbewirtschaftung, soweit die Bewirtschaftung nicht dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement obliegt und die Ausgaben im Einzelplan 14 zu veranschlagen sind. Die Mittel wurden umgesetzt von 02 02/517 01. 518 02-7 Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge 55,7 25,0 25,0 und Geräte 14,7 2013 gegenüber 2012 30,7 weniger 20
02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu 518 02 Veranschlagt sind: 1. Leasing für Fahrzeug (1 x Dresden) 1 1 2. Mietkosten für Konferenztechnik 13,0 13,0 3. Sonstiges 2,0 2,0 Summe 25,0 25,0 2013 2014 518 03-6 Aufwendungen für Charterflüge 6,0 6,0 6,0 Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 02 01/527 01. Die Mittel sind veranschlagt für die Begleichung von Charterflügen von Mitgliedern der Staatsregierung. 519 01-7 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen --- 2,0 2,0 Anlagen 1,6 Ausgabemittel zur Erledigung kleinerer dringender Instandsetzungsarbeiten, die sich ohne technische Sachkunde beurteilen lassen und die Strukturen eines Gebäudes nicht verändern. Die Mittel wurden umgesetzt von 02 02/519 01. 526 22-3 Sozialempirische Studien und Erforschung 26 23 23 der öffentlichen Meinung 64,0 2013 gegenüber 2012 3 weniger Veranschlagt sind Ausgaben für umfangreiche demoskopische Untersuchungen: 1. Bevölkerungsumfragen 155,0 155,0 2. ad-hoc-umfragen 75,0 75,0 Summe 23 23 2013 2014 527 01-7 Reisekostenvergütungen 144,0 15 16 146,4 Einseitig deckungsfähig zu Lasten 02 01/518 03. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/119 02. 21
02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu 527 01 Reisekostenvergütungen sind veranschlagt für: 1. Inlandsdienstreisen 68,0 7 2. Auslandsdienstreisen 8 88,0 3. Reisen in Angelegenheiten der Personal- und Schwerbehindertenvertretung 1,0 1,0 4. Auslagen gem. 12 Abs. 2 Sächs. Frauenförderungsgesetz (SächsFFG) 1,0 1,0 Summe 15 16 2013 2014 529 03-3 Zur Verfügung des Ministerpräsidenten/ 26,6 26,6 26,6 der Ministerpräsidentin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher 15,2 Veranlassung in besonderen Fällen Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. 529 04-2 Zur Verfügung des Leiters/der Leiterin 5,8 5,8 5,8 der Staatskanzlei für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung 4,8 in besonderen Fällen Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. 531 01-1 Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen 39 39 39 und Öffentlichkeitsarbeit 472,0 Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 02 01/531 02, 02 01/531 05. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/119 01, 02 01/282 03. Die Mittel dienen vor allem der Aufklärung und Information der Bevölkerung über die Aufgaben und die Arbeit der Staatsregierung sowie dem Informationswesen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit. Hierzu gehören insbesondere die Aufwendungen für Ausstellungen, Messen und Informationsveranstaltungen, der Druck und Vertrieb von Broschüren und Informationsmaterialien sowie Pressekonferenzen und Pressefahrten. Ferner werden mit den veranschlagten Mitteln die Kosten für die Beschaffung von Informationsmaterialien, z. B. Dokumentationen, statistische Berichte, Bezugsgebühren für Zeitungen und Zeitschriften sowie Presseausschnittdienste, bestritten. 531 02-0 Internetauftritt der Staatsregierung 75 65 725,0 501,7 Vgl. Vermerk bei 02 01/531 01. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/119 03. Die Ausgaben sind übertragbar. 22
02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu 531 02 Verpflichtungsermächtigungen: Gesamtbetrag: 80 davon fällig: 2014 bis zu 50 2015 bis zu 15 2016 bis zu 15 2017 ff. bis zu 2013 gegenüber 2012 10 weniger 2014 gegenüber 2013 75,0 mehr 2013 2014 Veranschlagt sind Mittel für die Präsentation des Freistaates Sachsen im Internet und für das Serviceportal Amt24. 1. Präsentation des Freistaates Sachsen im Internet (sachsen.de) 60 675,0 2. Serviceportal Amt24 5 5 Summe 65 725,0 2013 2014 Gesamt Davon noch abzudecken: 2013 2014 2015 2016 2017 ff. Ist VE bis 2 105,0 9 15,0 Soll VE 2012 Soll VE 2013 80 50 15 15 Soll VE 2014 Verpfl. aus VE 9 515,0 15 15 531 05-7 Standortkampagne 4.50 8.00 8.00 269,5 Vgl. Vermerk bei 02 01/531 01. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/119 04. 2013 gegenüber 2012 3.50 mehr Mit einer neuen Dachmarke soll unter Einbeziehung aller Kommunikationskanäle eine breit angelegte Imagekampagne beginnen, die Wirtschaft, Wissenschaft, Tourismus, Kultur und Sport einschließt. Eine Erfolgskontrolle soll über unterstützende demoskopische Umfragen sichergestellt werden. Die Staatsregierung wird jeweils in den Jahren 2013 und 2014 einen Zwischenbericht an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr übermitteln. Gesamt Davon noch abzudecken: 2013 2014 2015 2016 2017 ff. Ist VE bis 2 Soll VE 2012 32.00 8.00 8.00 8.00 8.00 Soll VE 2013 Soll VE 2014 Verpfl. aus VE 8.00 8.00 8.00 8.00 23
02 01 Staatskanzlei Ist 2 531 06-6 Tourismusportal --- *** *** 531 09-3 Sächsischer Bürgerpreis 15,0 15,0 2013 gegenüber 2012 15,0 mehr Veranschlagt sind Mittel für die Durchführung der Preisverleihung zum Sächsischen Bürgerpreis. 531 10-0 Kosten aller Ressorts für den Bezug von 138,8 145,0 145,0 Nachrichtenagenturleistungen 138,8 532 01-0 Umzugs- und Verlegungskosten von 5,0 3,0 3,0 Dienststellen 2,6 Veranschlagt sind Mittel für hausinterne Umzüge aufgrund von Strukturänderungen. 534 01-8 Dienstleistungen Dritter --- --- --- 536 01-6 Aufwendungen im Rahmen der Zusammenarbeit 68,0 13 95,0 mit Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen und sonstigen 3,8 gesellschaftlichen Gruppen 2013 gegenüber 2012 62,0 mehr 2014 gegenüber 2013 35,0 weniger Die Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen und sonstigen gesellschaftlichen Gruppen soll gestärkt werden. Hauptanliegen ist dabei insbesondere der Dialog über wegweisende politische Fragen, die Einbeziehung bei der politischen Meinungsbildung und die inhaltliche Vorbereitung von Gesprächen zwischen dem Ministerpräsidenten und den Institutionen. Ein einheitliches Auftreten gegenüber den Institutionen soll gefördert und Synergieeffekte erschlossen werden. 538 01-4 Aufwendungen zur Durchführung der 3,0 5,0 5,0 Ministerpräsidentenkonferenz-Ost und der Konferenzen der CdS-Ost 28,1 Die Ausgaben sind übertragbar. Veranschlagt sind Mittel für die Ministerpräsidentenkonferenz-Ost sowie für die Konferenzen der Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder Ost (Konferenzen CdS-Ost). 538 02-3 Bürgermeistertreffen und Landrätekonferenz 1,0 1,0 1,0 24
02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu 538 02 Veranschlagt sind Mittel für die Bürgermeistertreffen und die Landrätekonferenz. 540 01-0 Kosten für Sächsischen Verdienstorden 2,7 2,5 2,5 0,9 Veranschlagt sind Mittel für die Herstellung und Verleihung des Sächsischen Verdienstordens. 546 49-8 Vermischte Verwaltungsausgaben 1,5 1,5 1,5 0,6 Veranschlagt sind Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen (soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwaltungsausgaben. 547 03-1 Aufwendungen im Zusammenhang mit der Verleihung des Medien- und Fernsehpreises 15 --- Die Ausgaben sind übertragbar. 2013 gegenüber 2012 15 mehr Veranschlagt sind Mittel im Zusammenhang mit der Organisation und Durchführung der Verleihung des Medien- und Fernsehpreises im Freistaat Sachsen. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 685 20-2 Zuführungen an den Generationenfonds 1.503,0 1.436,1 1.479,2 1.408,4 2013 gegenüber 2012 66,9 weniger 2014 gegenüber 2013 43,1 mehr Dieser wurde umgesetzt von 02 01/634 04. Gemäß 5 Generationenfondsgesetz vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 726) führt der Freistaat Sachsen zur Finanzierung der Versorgung und Beihilfe künftiger Versorgungsempfänger einen prozentualen Anteil der jeweiligen Besoldungsausgaben dem Generationenfonds zu. Der konkrete Prozentsatz richtet sich nach der Generationenfonds-Zuführungsverordnung vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 734). Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 811 01-2 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen --- --- --- 25,2 812 01-1 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 9 165,0 165,0 Ausrüstungsgegenständen 104,7 25
02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu 812 01 2013 gegenüber 2012 75,0 mehr 1. Ersatz- und Ergänzungsmöbel, Bestuhlung 9 9 2. Vortrags- und Wiedergabetechnik, TV 7 7 3. Sonstiges 5,0 5,0 Summe 165,0 165,0 2013 2014 gruppe(n) 53 Strategische Planung Mit den veranschlagten Mitteln werden Problemlösungen für zentrale Bereiche der Entwicklung des Landes erstellt. Die Mittel sind für Projektgruppen, Tagungen sowie die Vergabe von Gutachten, Untersuchungen, Aufträgen und Werkverträgen veranschlagt. Sie dienen insbesondere der strategischen Regierungsplanung (inkl. Leitbilddiskussion), der Steuerung in der Staatskanzlei und dem Aufbau eines Informationsmanagements. 526 53-5 Kosten für Sachverständige 20 15 15 30,2 2013 gegenüber 2012 5 weniger 531 53-8 Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentation 95,4 85,0 142,5 und Öffentlichkeitsarbeit 21,1 2013 gegenüber 2012 10,4 weniger 2014 gegenüber 2013 57,5 mehr 538 53-1 Begleitende Gremienarbeit 22,1 15,0 15,0 1,0 2013 gegenüber 2012 7,1 weniger 547 53-0 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben --- 5,0 5,0 5,3 2013 gegenüber 2012 5,0 mehr Summe der gruppe 317,5 255,0 312,5 57,6 26
02 01 Staatskanzlei Ist 2 54 Staatsmodernisierung, Ressortübergreifende Verwaltungsprojekte, Controlling Mit den veranschlagten Mitteln werden Problemlösungen für zentrale Themen der Staatsmodernisierung wie Verwaltungsentwicklung, - reform und -modernisierung erstellt. Die Mittel sind für die Vergabe von Gutachten, Studien, wissenschaftlichen Begleitungen, Aufträgen und Werkverträgen veranschlagt. Sie dienen insbesondere der Steuerung ressortübergreifender Verwaltungsprojekte. 428 54-3 Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln 246,2 *** *** 29,8 Wegfall des s. Der Nachweis erfolgt ab 2013 bei 02 01/428 10. 526 54-4 Kosten für Sachverständige 85,0 5 5 22,8 2013 gegenüber 2012 35,0 weniger 531 54-7 Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentation --- 1 1 und Öffentlichkeitsarbeit 2013 gegenüber 2012 1 mehr 538 54-0 Begleitende Gremienarbeit 1 --- --- 547 54-9 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben --- --- --- Summe der gruppe 341,2 6 6 52,5 55 Serviceportal Amt24 428 55-2 Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln 191,5 *** *** 178,5 Wegfall des s. Der Nachweis erfolgt ab 2013 bei 02 01/428 10. 526 55-3 Kosten für Gutachten, Sachverständige 2,0 *** *** und ähnliche Kosten Ab 2013 veranschlagt bei 02 01/531 02. 27
02 01 Staatskanzlei Ist 2 531 55-6 Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation, 14,0 *** *** Öffentlichkeitsarbeit 20,7 Vgl. Erläuterung bei 02 01/526 55. 534 55-3 Vergabe von Aufträgen für die technische 2 *** *** Umsetzung von Amt24 28,6 Vgl. Erläuterung bei 02 01/526 55. 547 55-8 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben --- *** *** Vgl. Erläuterung bei 02 01/526 55. Summe der gruppe 227,5 *** *** 227,8 56 Sächsischer IT-Preis Der Sächsische IT-Preis soll vom Freistaat Sachsen für besondere Leistungen auf dem Gebiet der modernen Technologien ausgelobt werden. 547 56-7 Nicht aufteilbare Sachausgaben für den Sächsischen IT-Preis --- --- 681 56-3 Sächsischer IT-Preis 3 3 2013 gegenüber 2012 3 mehr Summe der gruppe 3 3 61 Repräsentation des Freistaates Sachsen und Betreuung ausländischer Staatsoberhäupter Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/TG 61. 536 61-3 Zur Erfüllung von Repräsentationsverpflichtungen 315,0 32 32 der Staatsregierung 308,7 28
02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu 536 61 Veranschlagt sind Aufwendungen der Staatsregierung, die eng im Zusammenhang mit der Repräsentation des Freistaates Sachsen stehen. Dazu zählt u. a. eine Patenschaft mit der Fregatte Sachsen. Darüber hinaus stehen hier Mittel für Kabinettssitzungen, insbesondere für auswärtige Kabinettsklausuren zur Verfügung. 537 61-2 Aufwendungen aus Anlass von Besuchen 63,0 55,0 55,0 ausländischer Staatsoberhäupter und Regierungschefs sowie deren Stellevertreter 37,2 2013 gegenüber 2012 8,0 weniger Veranschlagt ist der voraussichtliche Bedarf für Aufwendungen aus Anlass von Besuchen ausländischer Staatsoberhäupter und Regierungschefs sowie deren Stellvertreter. 539 61-0 Aufwendungen im Rahmen von Präsentationen 25 17 17 des Standortes Sachsen im Aus- land 139,0 2013 gegenüber 2012 8 weniger Veranschlagt sind Aufwendungen für die Präsentation des Standortes Sachsen im Ausland, die zum Beispiel in Verbindung mit Auslandsreisen des Ministerpräsidenten aus Anlass des Tages der Deutschen Einheit anfallen. Summe der gruppe 628,0 545,0 545,0 484,9 63 Sächsischer Filmpreis Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/TG 63. Der Sächsische Filmpreis soll vom Freistaat Sachsen für hervorragende Leistungen im Filmschaffen mit europäischer Ausstrahlung ausgelobt werden. Die veranschlagten Mittel dienen zunächst der Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes. 547 63-8 Nicht aufteilbare Sachausgaben für den 6 --- --- Sächsischen Filmpreis 681 63-4 Sächsischer Filmpreis --- 2 2 2013 gegenüber 2012 2 mehr Summe der gruppe 6 2 2 71 Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Prag 511 71-0 Geschäftsbedarf und Kommunikation 27,0 15,0 15,0 sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer EDV-Anlagen) 0,4 29
02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu 511 71 2013 gegenüber 2012 12,0 weniger 514 71-7 Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstkraftfahrzeugen --- 1,0 1,0 und dgl. 517 71-4 Bewirtschaftung der Grundstücke, --- 2,0 2,0 Gebäude und Räume Veranschlagt ist der Bedarf für kleinere Ausgaben im Zusammenhang mit der Grundstücksbewirtschaftung, soweit die Bewirtschaftung nicht dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement obliegt und die Ausgaben im Einzelplan 14 zu veranschlagen sind. 518 71-3 Mieten für Maschinen, Fahrzeuge und 5,0 1 1 Geräte 2013 gegenüber 2012 5,0 mehr 519 71-2 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen --- --- --- Anlagen Der Leertitel dient dem Nachweis von Ausgaben zur Erledigung kleinerer dringender Instandsetzungsarbeiten, die sich ohne technische Sachkunde beurteilen lassen und die Strukturen eines Gebäudes nicht verändern. 527 71-2 Reisekostenvergütungen --- 5,0 5,0 Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/111 71. 2013 gegenüber 2012 5,0 mehr 531 71-6 Aufwendungen für Veranstaltungen 93,0 3 3 Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/125 71. 2013 gegenüber 2012 63,0 weniger 546 71-9 Vermischte Verwaltungsausgaben --- 1,5 1,5 0,5 Veranschlagt sind Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen (soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwaltungsausgaben. 30
02 01 Staatskanzlei Ist 2 811 71-7 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen --- --- 812 71-6 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 19,0 1,0 1,0 Ausrüstungsgegenstände sowie von sonstigen beweglichen Sachen 2013 gegenüber 2012 18,0 weniger Summe der gruppe 144,0 65,5 65,5 0,9 72 Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Breslau 511 72-9 Geschäftsbedarf und Kommunikation 2 8,0 8,0 sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer EDV-Anlagen) 2013 gegenüber 2012 12,0 weniger 514 72-6 Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstkraftfahrzeugen --- 1,0 1,0 und dgl. 517 72-3 Bewirtschaftung der Grundstücke, --- 2,0 2,0 Gebäude und Räume Veranschlagt ist der Bedarf für kleinere Ausgaben im Zusammenhang mit der Grundstücksbewirtschaftung, soweit die Bewirtschaftung nicht dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement obliegt und die Ausgaben im Einzelplan 14 zu veranschlagen sind. 518 72-2 Mieten für Maschinen, Fahrzeuge und 5,0 1 1 Geräte 2013 gegenüber 2012 5,0 mehr 519 72-1 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen --- --- --- Anlagen Der Leertitel dient dem Nachweis von Ausgaben zur Erledigung kleinerer dringender Instandsetzungsarbeiten, die sich ohne technische Sachkunde beurteilen lassen und die Strukturen eines Gebäudes nicht verändern. 527 72-1 Reisekostenvergütungen --- 5,0 5,0 Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/111 72. 31
02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu 527 72 2013 gegenüber 2012 5,0 mehr 531 72-5 Aufwendungen für Veranstaltungen des 2 25,0 25,0 Büros in Breslau Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/125 72. 2013 gegenüber 2012 5,0 mehr 546 72-8 Vermischte Verwaltungsausgaben --- 1,0 1,5 0,3 Veranschlagt sind Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen (soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwaltungsausgaben. 811 72-6 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen --- --- 812 72-5 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 13,0 1,0 1,0 Ausrüstungsgegenstände sowie von sonstigen beweglichen Sachen 2013 gegenüber 2012 12,0 weniger Summe der gruppe 58,0 53,0 53,5 0,3 95 Fördermitteldatenbank Gemäß Kabinettsbeschluss vom 20. Dezember 2005 wurde über den Fortbestand der Leitstelle IT-Verfahren Fördermittel in der Staatskanzlei entschieden. Die beiden Hauptkomponenten in der Zuständigkeit der Leitstelle sind die landeseinheitliche Fördermitteldatenbank Sachsens (FÖMISAX) und die landeseinheitliche Fördermittelverwaltung (FMV). 428 95-4 Drittmittelfinanzierte Personalausgaben --- *** *** 019 511 95-2 Kosten für Wartung und Pflege --- --- --- 534 95-5 Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, --- --- --- Softwareentwicklung 812 95-8 Erwerb von Hard- und Software für das 65 727,5 742,5 Projekt Landeseinheitliche Fördermitteldatenbank 658,5 32
02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu 812 95 Verpflichtungsermächtigungen: 2013 2014 Gesamtbetrag: 2.97 davon fällig: 2014 bis zu 742,5 2015 bis zu 742,5 2016 bis zu 742,5 2017 ff. bis zu 742,5 2013 gegenüber 2012 77,5 mehr Veranschlagt sind Mittel für die Realisierung des Projektes FÖMISAX für die Dienststellen des Freistaates Sachsen. Gesamt Davon noch abzudecken: 2013 2014 2015 2016 2017 ff. Ist VE bis 2 Soll VE 2012 Soll VE 2013 2.97 742,5 742,5 742,5 742,5 Soll VE 2014 Verpfl. aus VE 742,5 742,5 742,5 742,5 Summe der gruppe 65 727,5 742,5 658,5 98 Fördercontrolling Veranschlagt sind Mittel für die Entwicklung und den Aufbau eines auf der FÖMISAX aufbauenden Controllingsystems zur ressortübergreifenden strategischen Steuerung der Förderpolitik (Fördercontrolling). Ausgehend von den je Förderprogramm gesetzten Zielvorgaben wird deren Erfüllung analysiert und bewertet. Daraus werden Steuerungsinformationen für die künftige Ausrichtung der Förderung gewonnen. Erweiterung der Informationsmöglichkeiten zu den Förderprogrammen im Freistaat Sachsen. Umbau der Förderfibel Sachsen nach den Vorgaben der Gestaltungsrichtlinie zu einem im Internet verfügbaren und inhaltlich an den Kundenwünschen orientierten Informationssystem für Bürger und Unternehmen. 526 98-2 Kosten für Gutachten 2 15,0 17,5 2013 gegenüber 2012 5,0 weniger 534 98-2 Vergabe von Aufträgen für Softwareentwicklung --- --- --- 43,3 812 98-5 Erwerb von Hard- und Software 5 5 5 Summe der gruppe 7 65,0 67,5 43,3 33
02 01 Staatskanzlei Ist 2 99 Kosten der Datenverarbeitung Veranschlagt sind Mittel für die elektronische Datenverarbeitung (EDV). Neben den Ausgaben der Staatskanzlei (Kapitel 02 01) sind hier ebenso die Ausgaben der EDV der Landesvertretung beim Bund in Berlin (Kapitel 02 04) enthalten. Übersicht über das dem EDV-Bereich zuzuordnende Personal: Anzahl Beamte Bes.Gr. A9+Az md 1 Angestellte EG 15 TV-L 1 EG 11 TV-L 2 EG 10 TV-L 2 Zusammen 6 511 99-8 Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände 8 8 8 für IT und E-Govern- ment 73,1 1. Geschäftsbedarf 2. Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen 29,0 29,0 3. Unterhaltung und Wartung 44,0 44,0 4. Sonstiges 7,0 7,0 Summe 8 8 2013 2014 514 99-5 Verbrauchsmittel für IT und E-Government 2 17,0 17,0 Vgl. Erläuterung zu TG 99. 518 99-1 Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur 55,0 76,2 80,2 und IT-Verfahren 52,9 2013 gegenüber 2012 21,2 mehr 1. Hardware 76,2 80,2 2. Software (Infrastruktur) 3. Software (Verfahren) 4. Sonstiges Summe 76,2 80,2 2013 2014 526 99-1 Kosten für Sachverständige für IT und E- --- --- --- Government 34
02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu 526 99 Der Leertitel dient dem Nachweis von Ausgaben für die Inanspruchnahme externer Sachverständiger. 534 99-1 Sonstige Dienstleistungen für IT und E- 56,5 5 5 Government 14,8 2013 gegenüber 2012 6,5 weniger Veranschlagt sind Ausgaben für Planungsleistungen und Softwareentwicklung bei der Einführung neuer IT-Vorhaben und IT-Infrastrukturmaßnahmen in der Staatskanzlei und der Landesvertretung beim Bund in Berlin. 1. Weiterentwicklung Recht und Vorschriftensammlung Sachsen 35,0 2. Informationssicherheitsmanagement nach BSI-Standards 25,0 3. SaxIB 15,0 15,0 4. Sonstiges 1 Summe 5 5 2013 2014 545 99-8 Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) 185,0 185,0 2013 gegenüber 2012 185,0 mehr 812 99-4 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 207,5 14 125,0 257,6 2013 gegenüber 2012 67,5 weniger 2014 gegenüber 2013 15,0 weniger 1. IT-Infrastruktur (Hardware) 10 10 2. IT-Infrastruktur (Software) 4 25,0 3. IT-Verfahren 4. Sonstiges Summe 14 125,0 2013 2014 Veranschlagt sind Mittel für Ersatzbeschaffungen zur Aufrüstung vorhandener Hard- und Software in der Staatskanzlei und der Landesvertretung beim Bund in Berlin. Summe der gruppe 419,0 548,2 537,2 398,4 Gesamtausgaben 19.882,6 24.587,7 24.643,0 14.300,3 35
Kapitel 02 01Staatskanzlei (Abschluss) 02 Staatskanzlei 02 01 Staatskanzlei Ist 2 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen --- --- --- 97,0 --- --- --- Gesamteinnahmen --- --- --- 97,0 Personalausgaben 9.317,5 10.476,0 10.508,7 9.223,6 Sächliche Verwaltungsausgaben (51-54) 8.032,6 11.541,1 11.520,6 2.622,4 Verpflichtungsermächtigung 32.00 80 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 1.503,0 1.486,1 1.529,2 1.408,4 Sonstige Sachinvestitionen (81-82) 1.029,5 1.084,5 1.084,5 1.045,9 Verpflichtungsermächtigung 2.97 Gesamtausgaben 19.882,6 24.587,7 24.643,0 14.300,3 Verpflichtungsermächtigung 32.00 3.77 Überschuss (+) / Zuschuss (-) -24.587,7-24.643,0 36
Kapitel 02 01Staatskanzlei (Stellenplan) 02 Staatskanzlei 02 01 Staatskanzlei FKZ Stellen 2012 Stellen 2013 Stellen 2014 Stellenpläne 422 01-3 Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Stellenplan: Amtsbezeichnung BesGr. LGr. Personalsoll A: Oberste Landesbehörde Staatssekretär B 9 hd 1 1 1 Ministerialdirigent B 6 hd 4 4 4 Ministerialrat B 3 hd 18 18 18 Ministerialrat A 16 hd 1 2 2 Regierungsdirektor A 15 hd 24 25 25 Regierungsoberrat A 14 hd 11 13 12 davon kw: 1 im Jahr 2013 StAK 2010 Oberamtsrat A 13 gd 11 19 19 Amtsrat A 12 gd 15 7 7 Regierungsamtmann A 11 gd 1 1 1 Regierungsoberinspektor A 10 gd 2 2 2 Amtsinspektor A 9+AZ md 1 1 1 Amtsinspektor A 9 md 10 10 10 Regierungshauptsekretär A 8 md 4 5 5 Regierungssekretär A 6 md 8 7 7 Summe (Oberste Landesbehörde) 111 115 114 Leerstellen: Oberste Landesbehörde Ministerialdirigent B 6 hd 0 1 1 davon kw: 1 im Jahr 2014 Beurlaubung ohne Dienstbezüge Ministerialrat A 16 hd 1 1 0 davon kw: 1 im Jahr 2013 Regierungsdirektor A 15 hd 11 0 0 Amtsrat A 12 gd 7 0 0 Summe (Oberste Landesbehörde) 19 2 1 Abordnungsleerstellen Ministerialrat A 16 hd 0 1 1 Regierungsdirektor A 15 hd 0 11 11 37
02 01 Staatskanzlei FKZ Stellen 2012 Stellen 2013 Stellen 2014 noch zu 422 01 Amtsrat A 12 gd 0 6 6 Summe (Abordnungsleerstellen) 0 18 18 Zusammen: 19 20 19 Summe 422 01 (ohne Leerstellen) 111 115 114 Begründung der Änderungen im Stellenplan 2013 2014 Personalsoll A: Oberste Landesbehörde Abgänge: Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 0 1 A 14 Regierungsoberrat StAK 2010 0 1 Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 0 1 Stellen Abgänge insgesamt 0-1 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Umwandlung/Umsetzung Zugänge: Umwandlung / Umsetzung 1 0 A 16 Ministerialrat Umwandlung / Umsetzung von 02 01 / 428 01 in 2013 1 0 A 15 Regierungsdirektor Umwandlung / Umsetzung von 02 01 / 428 01 in 2013 2 0 A 14 Regierungsoberrat Umwandlung / Umsetzung von 02 01 / 428 01 in 2013 4 0 Umwandlungen / Umsetzungen 4 0 Stellen Zugänge insgesamt 4 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Stellenhebungen: Neue Hebungen 8 0 von A 12 Amtsrat nach A 13 Oberamtsrat 1 0 von A 6 Regierungssekretär nach A 8 Regierungshauptsekretär 9 0 Neue Hebungen insgesamt 9 0 Stellenhebungen insgesamt 38
02 01 Staatskanzlei FKZ Stellen 2012 Stellen 2013 Stellen 2014 noch zu 422 01 Leerstellen: Oberste Landesbehörde Zugänge: Neue Stellen 1 0 B 6 Ministerialdirigent Beurlaubung ohne Dienstbezüge 1 0 Zugänge neue Stellen 1 0 Stellen Zugänge insgesamt Abgänge: Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 0 1 A 16 Ministerialrat 1 0 A 15 Regierungsdirektor 1 1 Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 1 1 Stellen Abgänge insgesamt 0-1 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Umwandlung/Umsetzung Abgänge: Umwandlung / Umsetzung 10 0 A 15 Regierungsdirektor Umwandlung / Umsetzung nach 02 01 / 422 01 in 2013 6 0 A 12 Amtsrat Umwandlung / Umsetzung nach 02 01 / 422 01 in 2013 1 0 A 12 Amtsrat Umwandlung / Umsetzung nach 02 01 / 422 01 in 2013 Umwandlung in Abordnungsleerstellen Umwandlung in Abordnungsleerstellen Umwandlung in Abordnungsleerstellen 17 0 Umwandlungen / Umsetzungen 17 0 Stellen Abgänge insgesamt -17 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Abordnungsleerstellen Zugänge: Neue Stellen 1 0 A 16 Ministerialrat Abordnungsleerstelle 1 0 A 15 Regierungsdirektor Abordnungsleerstelle 2 0 Zugänge neue Stellen 2 0 Stellen Zugänge insgesamt 39
02 01 Staatskanzlei FKZ Stellen 2012 Stellen 2013 Stellen 2014 noch zu 422 01 Abgänge: Sonstige Abgänge 1 0 A 12 Amtsrat 1 0 Sonstige Abgänge 1 0 Stellen Abgänge insgesamt 1 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Umwandlung/Umsetzung Zugänge: Umwandlung / Umsetzung 10 0 A 15 Regierungsdirektor Umwandlung / Umsetzung von 02 01 / 422 01 in 2013 6 0 A 12 Amtsrat Umwandlung / Umsetzung von 02 01 / 422 01 in 2013 1 0 A 12 Amtsrat Umwandlung / Umsetzung von 02 01 / 422 01 in 2013 Umwandlung in Abordnungsleerstellen Umwandlung in Abordnungsleerstellen Umwandlung in Abordnungsleerstellen 17 0 Umwandlungen / Umsetzungen 17 0 Stellen Zugänge insgesamt 17 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) 428 01-7 Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenplan: EntgeltGr. LGr. Personalsoll A: Oberste Landesbehörde AT hd 2 0 0 E 15 hd 6 6 6 E 14 hd 3 2 2 davon kw: 1 im Jahr 2014 StAK 2010 E 13 hd 1 1 1 E 12 gd 5 5 5 E 11 gd 4 4 3 davon kw: 1 im Jahr 2013 StAK 2010 E 10 gd 8 8 8 davon kw: 2 im Jahr 2014 StAK 2010 E 9 gd 2 2 2 40
02 01 Staatskanzlei FKZ Stellen 2012 Stellen 2013 Stellen 2014 noch zu 428 01 E 8 md 7 7 7 E 6 md 12 12 12 E 5 md 2 2 2 E 4 md 2 2 2 E 3 md 3 2 2 4-PKP ed 4 4 4 Summe (Oberste Landesbehörde) 61 57 56 Leerstellen: Oberste Landesbehörde davon kw: 1 im Jahr 2013 Beurlaubung ohne Dienstbezüge gemäß 15 SächsUrlVO bis 31.12.2013 davon kw: 1 im Jahr 2014 Beurlaubung ohne Dienstbezüge gemäß 15 SächsUrlVO bis 31.12.2014 davon kw: 1 im Jahr 2013 Gewährung von Elternzeit E 15 hd 0 1 0 E 14 hd 1 1 1 E 9 gd 1 0 0 E 6 md 0 1 0 Summe (Oberste Landesbehörde) 2 3 1 Abordnungsleerstellen E 9 gd 0 1 1 E 8 md 0 1 1 Summe (Abordnungsleerstellen) 0 2 2 Zusammen: 2 5 3 Summe 428 01 (ohne Leerstellen) 61 57 56 Infolge Anspruchsberechtigung aus bisherigen Zeit- und Bewährungsaufstiegen erhalten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einer Stelle der EG Entgelt nach EG Oberste Landesbehörde E 6 md E 8 md 0 2 2 41