Regelung der innerbetrieblichen Verantwortung nach den Forderungen der Gefahrstoffverordnung und verwandten

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1.2 Gesamtinhaltsverzeichnis

1.1 Organisationscheck zum Arbeitsschutz

Transkript:

Inhaltsübersicht 1 Grundsätzliche Bemerkungen... 15 1.1 Vorbemerkungen... 15 1.1.1 Einführung... 15 1.1.2 Anwendungshinweise... 15 1.1.3 Welchen Nutzerkreis will das vorliegende Werk ansprechen?... 16 1.2 Übersicht über die Rechtsgrundlagen... 18 1.2.1 Das Chemikalienrecht mit seinen wichtigsten Verordnungen... 18 1.2.2 Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)... 19 1.2.3 Mit dem Gefahrstoffrecht verbundene Rechtsbereiche... 21 1.3 Pflichtenübertragung gefahrstoffrechtlicher Haupt- und Nebenfunktionen an Funktionsträger im Betrieb... 22 1.3.1 Die Beauftragte Person nach dem Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht... 22 1.3.2 Eine gute Betriebsorganisation verhindert Aufsichtspflichtverletzungen... 23 1.3.2.1 130 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten [Verletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben und Unternehmen]... 23 1.3.2.2 Regelung der innerbetrieblichen Verantwortung nach den Forderungen der Gefahrstoffverordnung und verwandten Rechtsnormen... 24 1.3.3 Fachkräfte für Arbeitssicherheit ( 6 ASiG) sowie Sicherheitsbeauftragte ( 22 SGB VII) als Unterstützungskräfte des Unternehmers in Fragen der Arbeitssicherheit... 25 1.4 Pflichtenblöcke in der Übersicht mit Sanktionshinweisen... 26 2 Sanktionsgrundlagen sowie zugeordnete Pflichtenkataloge mit Einzelpflichten - Pflichtenkataloge A bis D... 27 2.1 Sanktions-ZPflichtenkataloge zur Gefahrstoffverordnung/ArbMedW [Pflichtenkataloge A-l bis A-5]... 27 2.1.1 Sanktions-ZPflichtenkatalog A-l gemäß 21 GefStoffV [ChemG - Anzeigen]... 27 2.1.1.1 Sanktionskatalog A -l... 27 2.1.1.2 Pflichtenkatalog A-l gern. 21 GefStoffV [Anzeigen]. 28 2.1.2 Sanktions-ZPflichtenkatalog A-2 gern. 22 GefStoffV [ChemG - Tätigkeiten]... 34 2.1.2.1 Sanktionskatalog A-2... 34 2.1.2.2 Pflichtenkatalog A-2 gern. 22 GefStoffV [Tätigkeiten]... 36 2.1.3 - nicht belegt -... 60

2.1.4 Sanktions-ZPflichtenkatalog A-4 gern. 24 GefStoffV [ChemG - Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen]... 60 2.1.4.1 Pflichtenkatalog A-4.1 gern. 24 Abs. 1 GefStoffV [Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen]... 60 2.1.4.1.1 Sanktionskatalog A-4.1 gern. 24 Abs. 1 GefStoffV... 60 2.1.4.1.2 Pflichtenkatalog A-4.1 gern. 24 Abs. 1 GefStoffV [betr. vorwiegend Biozid-Produkte]... 60 2.1.4.2 Pflichtenkatalog A-4.2 gern. 24 Abs. 2 GefStoffV (strafbewehrte Pflichten)... 62 2.1.4.2.1 Sanktionskatalog A-4.2 gern. 24 Abs. 2 GefStoffV... 62 2.1.4.2.2 Pflichtenkatalog A-4.2 gern. 24 Abs. 2 GefStoffV (strafbewehrte Pflichten)... 63 2.1.5 Sanktions-ZPflichtenkatalog A-5 gern. Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbM edw )... 70 2.1.5.1 Sanktionskatalog A-5 gern. 10 ArbMedW > vgl. auch 1 ArbMedW [Ziel und Anwendungsbereich]... 70 2.1.5.2 Pflichtenkatalog A-5 gern. 10 ArbM edw... 71 2.1.5.3 Anlage zu Pflichtenkatalog A -5... 72 2.1.5.3.1 ArbMedW, Anhang: Arbeitsmedizinische Pflicht- und Angebotsvorsorge... 72 2.1.5.3.2 DGUV-Informationen betr. Untersuchungen gern. A rbm edw... 74 2.1.5.3.3 Übersicht der Arbeitsmedizinische Richtlinien (AMR)... 75 2.2 Sanktions- und Pflichtenkataloge zum ChemG und zu weiteren Verordnungen zum ChemG [Pflichtenkataloge B-l bis B-8]... 76 2.2.1 Sanktions- und Pflichtenkatalog B-l gern. 26 ChemG [Bußgeldvorschriften]... 76 2.2.1.1 Sanktionskatalog B-l - ChemG... 76 2.2.1.1.1 Sanktionskatalog B-l-1 gern. 26 ChemG [Bußgeldvorschriften]... 76 2.2.1.1.2 Sanktionskatalog B-l-2 gern. 27 ChemG [Strafvorschriften]... 78 2.2.1.1.3 Sanktionskatalog B-l-3 gern. 27a ChemG [Unwahre GLP-Erklärungen, Erschleichen der GLP-Bescheinigung]... 79 2.2.1.1.4 Sanktionskatalog B-l-4 gern. 27b ChemG [Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006]... 79 2.2.1.1.5 Sanktionskatalog B-l-5 gern. 27c ChemG [Strafbewehrte Zuwiderhandlungen gegen Abgabevorschriften]... 80

2.2.1.1.6 Weitere Sanktionsfolgen gern. 27d ChemG [Einziehung]... 80 2.2.1.2 Pflichtenkatalog B-l - ChemG [Kurzfassung]... 80 2.2.1.2.1 Pflichtenblock B-l: bußgeldbewehrte Pflichten gern. 26 Abs. 1 ChemG... 80 2.2.1.2.2 Pflichtenblock B-l-2: strafbewehrte Pflichten gern. 27 ChemG [Strafvorschriften]... 82 2.2.1.2.2.1 27 Abs. 1 Chem G... 82 2.2.1.2.2.2 Pflichtenblock B-l-2a: strafbewehrte Pflichten gern. 27 Abs. la C hem G... 82 2.2.1.2.3 Pflichtenblock B-l-3: strafbewehrte Pflichten gern. 27a Abs. 1 bis Abs. 2 ChemG [Unwahre GLP-Erklärungen, Erschleichen der GLP-Bescheinigung]... 82 2.2.1.2.4 Pflichtenblock B-l-4: strafbewehrte Pflichten gern. 27b Abs. 1 ChemG zur Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) [Zuwiderhandlungen gegen dieverordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH)]... 83 2.2.1.2.5 Pflichtenblock B-l-3; strafbewehrte Pflichten gern. 27c ChemG [Zuwiderhandlungen gegen Abgabevorschriften]... 83 2.2.2 Sanktions-ZPflichtenkatalog B-2 gern. Lösemittelhaltige Farbenund Lack-Verordnung (ChemVOCFarbV)... 83 2.2.2.1 Sanktionskatalog B-2 gern. ChemVOCFarbV... 83 2.2.2.2 Pflichtenkatalog B-2 gern. ChemVOCFarbV... 83 2.2.3 Sanktions-ZPflichtenkatalog B-3 gern. Chemikalien-Ozonschichtverordnung (ChemOzonSchichtV)... 84 2.2.3.1 Sanktionskatalog B-3 gern. ChemOzonSchichtV... 84 2.2.3.2 Pflichtenkatalog B-3 gern. ChemOzonSchichtV... 85 2.2.4 Sanktions-ZPflichtenkatalog B-4 gern. Chemikalien-Klimaschutzverordnung (ChemKlimaschutzV)... 90 2.2.4.1 Sanktionskatalog B-4 gern. ChemKlimaschutzV... 90 2.2.4.2 Pflichtenkataloge B-4-1-1.1 - B-4-1-5 (OrdnungsWidrigkeiten)... 91 2.2.4.3 Pflichtenkatalog B-4-2 (Straftaten)... 100 2.2.5 Sanktions-ZPflichtenkatalog B-5 gern. Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV)... 101 2.2.5.1 Sanktionskatalog B-5 gern. ChemVerbotsV... 101 2.2.5.2 Pflichtenkatalog B-5.1 - B-5.3 (Ordnungswidrigkeiten)... 102 2.2.5.3 Pflichtenkatalog B-5.4 (Straftaten)... 106

2.2.5.4 Anhang 1 zu Pflichtenkatalog B -5... 107 2.2.6 Sanktions-ZPflichtenkatalog B-6 gern. Verordnung über die Meldung von Biozid-Produkten nach dem Chemikaliengesetz (Biozid- Melde Verordnung - ChemBiozidMeldeV)... 108 2.2.6.1 Sanktionskatalog B-6 gern. ChemBiozidMeldeV... 108 2.2.6.2 Pflichtenkatalog B-6 gern. ChemBiozidMeldeV... 108 2.2.7 Pflichtenkatalog B-7 gern. Verordnung über die Zulassung von Biozid-Produkten und sonstige chemikalien-rechtliche Verfahren zu Biozid-Produkten und Biozid-Wirkstoffen (Biozid-Zulassungsverordnung - ChemBiozidZulV) [Kurzfassung]... 109 2.2.8 Pflichtenkatalog B-8 gern. Verordnung über die Mitteilungspflichten nach 16e des Chemikaliengesetzes zur Vorbeugung und Information bei Vergiftungen (Giftinformationsverordnung - - ChemGiftlnfoV) [Kurzfassung]... 111 2.3 Sanktions-ZPflichtenkataloge zum Chemikalienrecht mit EU-Rechtsbezug [Pflichtenkataloge C-l bis C-10]... 112 2.3.1 Pflichtenblöcke C-l zu Abschnitt 1 ChemSanktionsV Nr. 850/2004 ]... 112 2.3.1.1 Pflichtenblock C-l-1 gern. 1 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 [über persistente organische Schadstoffe]... 112 2.3.1.2 Pflichtenblock C-l-2 gern. 2 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 [über persistente organische Schadstoffe]... 112 2.3.1.2 Pflichtenkatalog zu Pflichtenblock C -l- 2... 113 2.3.2 (weggefallen)... 114 2.3.3 Pflichtenblöcke C-3 zu Abschnitt 3 ChemSanktionsV Nr. 1907/2006]... 114 2.3.3.1 Pflichtenblock C-3-1 gern. $ 5 Straftaten nach Artikel 67 in Verbindung mit Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 [REACH-Verordnung]... 114 2 3 3.2 Pflichtenblöcke C-3-2 gern. 6 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 [REACH- Verordnung]... 145 2.3.3.2.1 Pflichtenblock C-3-2-1 gern. 6 Abs. 1 ChemSanktionsV... 145 2.3.3.2.2 Pflichtenblock C-3-2-2 gern. 6 Abs. 2 ChemSanktionsV... 159 2.3.4 (nicht belegt)... 167 2.3.5 Pflichtenblöcke C-5 zu Abschnitt 5 ChemSanktionsV Nr. 1102/2008]... 168

2.3.5.1 Pflichtenblock 0 5-1 gern. 9 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 [... über das Verbot der Ausfuhr von metallischem Quecksilber und bestimmten Quecksilberverbindungen und -gemischen und die sichere Lagerung von metallischem Quecksilber]... 168 2.3.5.2 Pflichtenblock 05-2 gern. 10 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 [... über das Verbot der Ausfuhr von metallischem Quecksilber und bestimmten Quecksilberverbindungen und -gemischen und die sichere Lagerung von metallischem Quecksilber]... 169 2.3.6 Pflichtenblock 0 6 zu Abschnitt 6 ChemSanktionsV Nr. 1272/2008]... 170 2.3.6.1 Sanktions- und Pflichtenkatalog gern. 11 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 [CLP-Verordnung]... 170 2.3.7 Pflichtenblöcke 0 7 zu Abschnitt 7 ChemSanktionsV Nr. 1005/2009]... 180 2.3.7.1 Pflichtenblock 0 7-1 gern. 12 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 [... über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen]... 180 23.7.2 Pflichtenblock 0 7-2 gern. 13 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 [... über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen]... 183 2.3.8 Pflichtenblock 0 8 zu Abschnitt 8 ChemSanktionsV [Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (... über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten)]... 192 2.3.8.1 Sanktionskatalog 0 8... 192 2.3.8.2 Pflichtenkatalog 0 8... 193 2.3.9 Pflichtenblöcke 0 9 zu Abschnitt 9 ChemSanktionsV [Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 (... über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien)]... 203 2.3.9.1 Pflichtenblock 0 9-1 gern. 15 Straftaten nach der Verordnung (EU) Nr. 649/2012... 203 2.3.9.2 Pflichtenblock 0 9-2 gern. 16 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EU) Nr. 649/2012... 204

2.3.10 Pflichtenblöcke C-10 zu Abschnitt 10 ChemSanktionsV [Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EU) Nr. 517/2014 (Fluorierte Treibhausgase) und die auf ihrer Grundlage fortgeltenden Kommissionsverordnungen (EG) Nr. 1497/2007 und Nr. 1516/2007]... 210 2.3.10.1 Pflichtenblock C-10-1 gern. 17 Straftaten nach der Verordnung (EU) Nr. 517/2014... 210 2.3.10.2 Pflichtenblöcke C-10-2 gern. 18 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 (Fluorierte Treibhausgase) und den auf ihrer Grundlage fortgeltenden Kommissionsverordnungen (EG) Nr. 1497/2007 und Nr. 1516/2007... 212 2.3.10.2.1 Pflichtenblock C-10-2-1 gern. 18 Abs. 1 ChemSanktionsV... 212 2.3.10.2.2 Pflichtenblock C-10-2-2 gern. 18 Abs. 2 ChemSanktionsV... 227 2.3.10.2.3 Pflichtenblock C-10-2-3 gern. 18 Abs. 3 ChemSanktionsV... 228 2.4 Sanktions-ZPflichtenkataloge zum Arbeitnehmerinnenschutz [Pflichtenkataloge D-l bis D -3 ]... 231 2.4.1 Sanktions-ZPflichtenkataloge D-l gern. Sozialgesetzbuch - Siebtes Buch [Auszug]... 231 2.4.1.1 Sanktionskatalog D-l gern. Sozialgesetzbuch - Siebtes Buch... 231 2.4.1.2 Pflichtenkatalog D-l gern. Sozialgesetzbuch - Siebtes Buch... 231 2.4.2 Sanktions-ZPflichtenkatalog D-2 gern. DGUV-Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention... 234 2.4.2.1 Sanktionskatalog D-2... 234 2.4.2.2 Pflichtenkatalog zu D-2 gern. DGUV-Vorschrift 1 - Prävention... 235 2.4.3 Sanktions-ZPflichtenkatalog D-3 gern. Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV)... 239 2.4.3.1 Sanktionskatalog D-3... 239 2A3.2 Pflichtenkatalog D-3... 240 2.4.3.3 Gefährdungsbeurteilung nach der MuSchArbV... 242 2.4.4 Novelliertes Mutterschutzgesetz 2017 [Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (Mutterschutzgesetz - MuSchG)]... 242 3 Anhang... 247 3.1 Struktur des Technischen Regelwerkes für Gefahrstoffe... 247 3.2 Anwendungshinweise zur Gefahrstoffverordnung... 250 3.3 Auszugweise Darstellung von LASI-Veröffentlichungen mit Bezug zum Gefahr stof fr echt... 255

3.4 Wichtige Ausführungen zum Gefahrstoffrecht... 256 3.4.1 Struktur des Sicherheitsdatenblattes... 256 3.4.2 Nutzung von Informationen aus dem Sicherheitsdatenblatt für die Erstellung von Betriebsanweisungen... 257 3.4.3 Darstellung der Gefahrenpiktogramme gern. Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 [CLP-Verordnung] - Auszug... 258 3.4.4 Schutz der Arbeitnehmer betr. Nanomaterialien [Inverkehrbringen, Verwendung sowie Auftreten bei Arbeitsprozessen im Betrieb]... 261 3.4.4.1 Verwenden von Nanomaterialien im Betrieb... 261 3.4.4.2 Inverkehrbringen... 261 3.4.4.3 Publikationen/Regelwerke zu Nanomaterialien [eine Auswahl]... 261 3.5 Abkürzungsverzeichnis... 263 3.6 Stichwortverzeichnis... 265