Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, den 2. 12. 2004 I A 21 Tel: 9025 (925) 1370 2455 A An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Evaluation Quartiersmanagement hier: Maßnahmen zur Schwerpunktsetzung verschiedener Programme Anlage Schreiben SenStadt - I A 21 - vom 20.April 2004 betr. Schlussfolgerungen und künftige Programmsetzung - rote Nr. 2455-73. Sitzung des Hauptausschusses vom 12. Mai 2004, TOP 6 Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenStadt wird aufgefordert, dem Hauptausschuss anhand von konkreten Maßnahmen nachzuweisen, dass die Schwerpunktsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms, des Investitionsprogramms Zukunft, Bildung und Betreuung sowie die Zuordnung Ganztagsschulen in Quartiersmanagementgebieten vorgenommen worden ist. Hierzu wird von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport Folgendes berichtet: 1. Schwerpunktsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms in Quartiersmanagementgebieten Um die Bezirke beim Abbau des vorhandenen Sanierungsdefizits im Schul- und Sportbereich gezielt zu unterstützen, werden ihnen im Rahmen des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms maßnahmengebundene Mittel ausschließlich für die dringliche Instandsetzung / Instandhaltung von Schulen und Sporteinrichtungen zur Verfügung gestellt. Die Bezirke benennen im Rahmen ihrer Zuständigkeit und basierend auf ihrer Vor-Ort-Kenntnis, mit Prioritätenfolgen versehene Maßnahmen für eine Realisierung für das jeweilige Haushaltsjahr. Auf Basis dieser Anmeldungen wird dann von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport gemäß den vom Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses in seiner Sitzung am 7. Juni 2000 (rote Nr. 0266 A) zustimmend zur Kenntnis genommenen Vergabekriterien eine gesamtstädtische Projektliste erstellt. Seite 1 von 4
Danach sind für 70 % der zur Verfügung stehenden Mittel - unter Hinweis auf die gestärkte Selbständigkeit und die politische Verantwortung der Bezirke - die Rangfolgen der Bezirke maßgebend. 30 % der Mittel werden für politische Schwerpunktsetzungen durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport (z.b. besondere inhaltliche Programmziele, Aktionskulisse Stadt ) aufgewendet. Zur Aktionskulisse Stadt gehören sowohl Quartiersmanagementgebiete als auch förmlich festgelegte Sanierungsgebiete, Großsiedlungen des komplexen Wohnungsbaus sowie Großsiedlungen des sozialen Wohnungsbaus (Kategorie I und II). Dabei werden sowohl die direkt in den entsprechenden Gebieten liegenden Schul- und Sportstandorte als auch die im Umfeld von bis zu 1.000 m liegenden und für die Versorgung der Gebiete genutzten Standorte in die Betrachtungen einbezogen. Im Rahmen des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms werden im Zeitraum 2000 bis 2004 insgesamt 1.141 Maßnahmen im Gesamtumfang von rd. 248.514 T realisiert, davon 649 Maßnahmen im Umfang von 151.267 T in Gebieten der Aktionskulisse Stadt. Von diesen 649 Vorhaben sind 136 Vorhaben im Umfang von 37.410 T den Quartiersmanagementgebieten zuzuordnen. Eine vorrangige Realisierung von Vorhaben des Sanierungsprogramms in Quartiersmanagementgebieten ist dabei nicht ausdrücklich vorgesehen. Zahl der Maßnahmen Kosten der Maßnahmen in T Jahr der Realisierung gesamt davon gesamt davon in Gebieten in QM- Gebieten davon für QM- Gebiete in Gebieten in QM- Gebieten davon QM- Gebiete 2000 235 125 53,2 17 7,2 50.450 28.388 56,3 6.420 12,7 2001 230 128 55,7 28 12,2 50.490 31.338 62,1 9.538 18,9 2002 236 143 60,6 35 14,8 50.077 30.920 61,7 8.430 16,8 2003 227 129 56,8 33 14,5 49.993 31.132 62,3 7.354 14,7 2004 * 213 124 58,2 23 10,8 47.504 29.489 62,1 5.668 11,9 2000-2004 1.141 649 56,9 136 11,9 248.514 151.267 60,9 37.410 15,1 * Planung Beispiele von realisierter Vorhaben des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms in Quartiersmanagementgebieten: Bezirk -Schule Straße Jahr Kosten kurze Maßnahmebeschreibung in T ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Mi Wilhelm-Hauff- Grundschule Gotenburger Str. 2000 275 Heizungssanierung, div. Instandsetzungen MI Richard-Schröter-Grundschule Wiebestr. 2001 153 Heizungssanierung 2002 116 Sanierung Fenster, WC Mi Carl-Kraemer-Grundschule Zechliner Str. 2001 572 Sanierung Sanitär, Heizung, Fenster, Elektro Mi Trift-Grundschule Müllerstr. 2001 286 Sanierung Sporthalle 2003 135 Sanierung Sanitär Fr-Kr Fichtelgebirge-Grundschule Görlitzer Ufer 2001 156 Sanierung Sanitär 2002 322 Sanierung Sanitär, Fenster 2003 210 Sanierung Fenster, Kellerisolierung Fr-Kr Modersohn-Grundschule Niemannstr. 2002 667 Sanierung Fassade, Fenster 2002 153 Sanierung Schulhof 2003 151 Dachsanierung 2003 88 Sanierung Sportanlagen Pa Käthe-Kollwitz-Oberschule Dunckerstr. 2000 736 Sanierung Dach, Fenster 2001 637 Sanierung Dach, Fenster Seite 2 von 4
2002 432 Sanierung Dach Heinrich-Schliemann-Oberschule Dunckerstr. 2000 663 Sanierung Dach, Fußboden 2001 711 Sanierung Dach, Fenster 2002 233 Sanierung Fenster Te-Sch Sophie-Scholl-Oberschule Elßholtzstr. 2000 1.093 Sanierung Fassade, Fenster, Klassenräume 2001 1.515 Sanierung Fassade, Klassenräume, Flure Neumark-Grundschule Steinmetzstr. 2000 38 Sanierung Sanitär 2002 112 Sanierung Sanitär 2003 308 Sanierung Fassade, Kellerabdichtung 2004 375 Sanierung Fassade, Kellerabdichtung Nk Grundschule i. d. Kölln. Heide Hänselstr. 2003 912 Sanierung Sporthalle Rütli-Oberschule Rütlistr. 2003 706 Fassadensanierung 2004 430 Fassadensanierung 2. Schwerpunktsetzung des Investitionsprogramms Zukunft Bildung und Betreuung (IZBB) 2003-2007 in Quartiersmanagementgebieten und Zuordnung von Ganztagsschulen in Quartiersmanagementgebieten Durch das Investitionsprogramm des Bundes Zukunft Bildung und Betreuung (IZBB) 2003-2007 wird die Gesamtkonzeption des Landes Berlin zur Ausweitung der Ganztagsangebote finanziell unterstützt, die neben dem Ausbau von offenen Ganztagsgrundschulen in der gesamten Stadt durch Verlagerung der Hortangebote an die Schule insbesondere die Einrichtung von 35 Ganztagsgrundschulen in gebundener Form vorsieht. Gebundene Ganztagsgrundschulen Die von den Bezirken unter Berücksichtigung schulentwicklungsplanerischer Aspekte gemeldeten Maßnahmen zur Schaffung gebundener Ganztagsgrundschulen wurden insbesondere hinsichtlich der Tragfähigkeit und Umsetzbarkeit der jeweils beschriebenen pädagogischen Konzeption, der Anzahl der zusätzlich einzurichtenden Plätze, der Art und des Umfangs der Investitionen, der Darstellung der Realisierungszeiträume (Gesamtkosten, Jahresraten), der Ausgestaltung der bezirklichen Eigenaufwendungen in Höhe von mindestens 10 % der Gesamtaufwendungen und der Aussagen zu den Stellen (Deckung des Erzieherbedarfs) geprüft. Den Auswahlentscheidungen lagen folgende Kriterien zugrunde: 1. Es sind schwerpunktmäßig Schulen in sozial belasteten Gebieten berücksichtigt worden. 2. Bezirke, in denen bislang kaum Ganztagseinrichtungen im Grundschulbereich vorhanden sind, wurden ebenfalls in angemessener Weise berücksichtigt. 3. Es musste berücksichtigt werden, dass insgesamt 270 Lehrerstellen zur Umwandlung in Erzieherstellen zur Verfügung stehen. Von den 35 neuen gebundenen Ganztagsgrundschulen befinden sich 8 Schulen innerhalb der Quartiersmanagementgebiete. Weitere 9 gebundene Ganztagsgrundschulen befinden sich in einer Entfernung von max. 1000 m zu den Quartiersmanagementgebieten. Dadurch konnten weitere Schulen, die sich in Randlage zu diesen Gebieten befinden bzw. überwiegend von Schülern aus diesen Gebieten besucht werden, in die Auswahl einbezogen werden. Von den 11 bestehenden gebundenen Ganztagsgrundschulen liegen 2 Schulen in Quartiersmanagementgebieten und weitere 4 angrenzend an Quartiersmanagementgebiete. Seite 3 von 4
Somit bieten 22 (von insgesamt 46) Ganztagsgrundschulen Ganztagsbetrieb in gebundener Form für Schülerinnen und Schüler aus Quartiersmanagementgebieten an. Der Anlage sind Name und Anschrift der genehmigten gebundenen Ganztagsgrundschulen und der bestehenden gebundenen Ganztagsgrundschulen (grau unterlegt) mit Hinweisen auf die Lage in oder neben Quartiersmanagementgebieten zu entnehmen. Offene Ganztagsgrundschulen Die Übertragung der Hortplätze auf die Grundschulen wird berlinweit vorgenommen, eine Schwerpunktsetzung des offenen Ganztagsbetriebes in Quartiersmanagementgebieten ist demnach nicht vorgesehen. Ich bitte, den Bericht zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. In Vertretung Hella Dunger-Löper Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Ausschuss-Kennung : Hauptgcxzqsq Seite 4 von 4
Sen BJS Ref. II B Gebundene Ganztagsgrundschulen h15-2455-a-anlage-v.xls Stand: Aug. 2004 lfd. Nr. Bezirk Ortsteil Schule Schulname in neben Postleitzahl QM QM Adresse 1 Mi Tiergarten 01G14 Fritzlar-Homberg-Grundschule J N 10785 Lützowstr. 83-85 2 Mi Moabit 01G18 Carl-Bolle-Grundschule N J 10551 Waldenserstr. 21 3 Mi Wedding 01G31 Wedding-Grundschule J N 13347 Antonstr. 10-17 4 Mi Gesundbrunnen 01G32 Carl-Kraemer-Grundschule J N 13359 Zechliner Str. 4 5 Mi Gesundbrunnen 01G35 Humboldthain-Grundschule J N 13355 Grenzstr. 8 6 Mi Gesundbrunnen 01G38 Gustav-Falke-Grundschule N J 13355 Strelitzer Str. 42 7 Mi Wedding 01G40 Möwensee-Grundschule N N 13351 Afrikanische Str. 123-125 8 Fr-Kr Kreuzberg 02G12 Kurt-Schumacher-Grundschule N N 10969 Puttkamerstr. 19 9 Fr-Kr Kreuzberg 02G15 E.-O.-Plauen-Grundschule N J 10997 Wrangelstr. 136 10 Fr-Kr Kreuzberg 02G16 Lenau-Grundschule N N 10961 Nostitzstr. 60 11 Fr-Kr Kreuzberg 02G21 Reinhardswald-Grundschule N N 10961 Gneisenaustr. 73-74 12 Fr-Kr Kreuzberg 02G22 Jens-Nydahl-Grundschule J N 10999 Kohlfurter Str. 20 13 Fr-Kr Kreuzberg 02G27 Hunsrück-Grundschule N J 10999 Fraenkelufer 18 14 Fr-Kr Kreuzberg 02G28 Niederlausitz-Grundschule N J 10999 Reichenberger Str. 64 15 Fr-Kr Kreuzberg 02G30 Paul-Dohrmann-Schule (Grundschule) N J 10999 Forster Str. 15 16 Pa Pankow 03G37 Klecks-Grundschule N N 13187 Brixener Str. 40 17 Ch-Wi Charlottenburg 04G08 Mierendorff-Grundschule N J 10589 Mierendorffstr. 20-24 18 Ch-Wi Charlottenburg 04G11 Helmuth-James-von-Moltke-Grundschule N N 13627 Heckerdamm 221 19 Ch-Wi Charlottenburg 04G13 Nehring-Grundschule N N 14059 Nehringstr. 9-10 20 Ch-Wi Wilmersdorf 04G25 Cäcilien-Grundschule N N 10717 Nikolsburger Platz 5 21 Sp Staaken 05G22 Christian-Morgenstern-Grundschule N N 13593 Räcknitzer Steig 12 22 Sp Spandau 05S04 Schule am Stadtrand N N 13589 Im Spektefeld 35 23 St-Ze Zehlendorf 06G10 Grundschule am Buschgraben N N 14165 Ludwigsfelder Str. 43-47 24 St-Ze Lichterfelde 06G23 Kronach-Grundschule N N 12203 Moltkestr. 24-26 25 Te-Sch Schöneberg 07G01 Spreewald-Grundschule J N 10781 Pallasstr. 15 26 Te-Sch Schöneberg 07G03 Werbellinsee-Grundschule N J 10781 Luitpoldstr. 38 27 Te-Sch Schöneberg 07G04 Schwielowsee-Grundschule N J 10829 Monumentenstr. 13A 28 Te-Sch Schöneberg 07G10 Teltow-Grundschule N J 10827 Feurigstr. 57 29 Te-Sch Schöneberg 07G13 Neumark-Grundschule J N 10783 Steinmetzstr. 46-50 30 Te-Sch Marienfelde 07G34 Alfred-Adler-Grundschule N N 12279 Erbendorfer Weg 13 31 Nk Neukölln 08G01 Rixdorfer Grundschule N J 12043 Donaustr. 120 32 Nk Neukölln 08G06 Karl-Weise-Grundschule J N 12049 Weisestr. 20 33 Nk Neukölln 08G15 Hermann-Sander-Grundschule N J 12051 Mariendorfer Weg 69 34 Nk Neukölln 08G18 Eduard-Mörike-Grundschule N J 12059 Stuttgarter Str. 35 35 Nk Britz 08G29 Wetzlar-Grundschule N N 12351 Tischlerzeile 34 36 Nk Neukölln 08G35 Grundschule in der Köllnischen Heide J N 12057 Hänselstr. 6 37 Nk Britz 08T01 Fritz-Karsen-Schule N N 12359 Onkel-Bräsig-Str. 76-79 Seite 1 von 2
Sen BJS Ref. II B Gebundene Ganztagsgrundschulen h15-2455-a-anlage-v.xls Stand: Aug. 2004 38 Nk Gropiusstadt 08T02 Walter-Gropius-Schule N N 12351 Fritz-Erler-Allee 86 39 Tr-Kö Baumschulenweg 09G04 Sonnenblumen-Grundschule N N 12437 Radenzer Str. 16 40 Tr-Kö Oberschöneweide 09G22 Grundschule an der Wuhlheide J N 12459 Kottmeierstr. 2-4 41 Ma-He Marzahn 10G08 Wilhelm-Busch-Grundschule N N 12679 Parsteiner Ring 24 42 Ma-He Hellersdorf 10G28 Grundschule am Hollerbusch N N 12619 Erich-Kästner-Str. 64 43 Li Rummelsburg 11G08 Robinson-Grundschule N N 10317 Wönnichstr. 7 44 Rd Reinickendorf 12G07 Mark-Twain-Grundschule N N 13403 Auguste-Viktoria-Allee 95-96 45 Rd Wittenau 12G10 Peter-Witte-Grundschule N N 13437 Rathauspromenade 75 46 Rd Märkisches Viertel 12G31 Hannah-Höch-Grundschule N N 13435 Finsterwalder Str. 56 J N JA NEIN Bestehende gebundene Ganztagsgrundschulen Seite 2 von 2