Hoyerswerdaer Amtsblatt Amtliche Bekanntmachungen und Informationen der Stadt Hoyerswerda Hamtske wozjewjenja a informacije města Wojerec



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Transkript:

Hoyerswerdaer Amtsblatt Amtliche Bekanntmachungen und Informationen der Stadt Hoyerswerda Hamtske wozjewjenja a informacije města Wojerec Jahrgang 2010 Mittwoch, den 17.02.2010 Nummer 607 Inhalt Amtliche Bekanntmachungen / Hamtske wozjewjenja Anmeldetermine der Gymnasien und Mittelschulen der Stadt Hoyerswerda Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Sachsen 8 9 Einladung und Tagesordnung zur 07. (ordentl.) Sitzung des Stadtrates 1 Ausschuss- und Ortschaftsratssitzungen im März Bekanntgabe von gefassten Beschlüssen Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2010 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Konrad-Zuse-Plakette Bekanntmachung gemäß 21,22 und 28 der Friedhofssatzung der Stadt Hoyerswerda einschließlich ihrer Ortsteile vom 20.12.2005 Öffentliche Bekanntmachung über die Neuausweisung eines Reitweges im Territorium der Stadt Hoyerswerda 2. Sitzung des Beirates für sorbische Angelegenheiten 2 3 4 4 5 5 6 Die 07. (ordentl.) Sitzung des Stadtrates der Stadt Hoyerswerda findet am Dienstag, dem 23.02.2010 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Salomon-Gottlob-Frentzel-Straße 1, statt. Die Sitzung findet öffentlich statt. Tagesordnung für die 07. (ordentl.) Sitzung des Stadtrates der Stadt Hoyerswerda am 23.02.2010 Sprechtag der Schiedsstelle 6 Altersjubilare im März 7 Öffentlich TOP Thema Vorl.-Nr. Handwerkskammer und SEH kooperieren 8 1 Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Amtliche Bekanntmachungen / Hamtske wozjewjenja 2 2 Fragestunde der Einwohner 3 Niederschrift der 06. (ordentl.) Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2010 4 Marketingkonzept der Stadt Hoyerswerda BV...-I-10 5 Vorstellung des Entwurfes des Zookonzeptes durch Herrn Wiesenthal, Diplom - Biologe der Firma Tiergartengestaltung Wiesenthal 6 Feststellung der Jahresrechnung 2008 BV0138-I-10 11 Satzung der Musikschule des Eigenbetriebes ''Kultur und Bildung'' der Stadt Hoyerswerda BV0129-II-10 12 Benutzungs- und Gebührensatzung für die Räumlichkeiten des Schlosses Hoyerswerda BV0135-II-10 13 Nutzungs- und Gebührensatzung des Stadtmuseums im Schloss Hoyerswerda BV0136-II-10 14 Verordnung über die Freigabe der Ladenöffnungszeiten bis 24:00 Uhr BV0151-II-10 7 Aufhebung Einstellungsstopp für die Einstellung eines Brandmeisters BV0144-I-10 15 Berufung eines Beauftragten für die Angelegenheiten der Sorben BV0154-II-10 8 Umschuldung eines Altschuldendarlehens (Nummer 6432477015) i.h.v. 1.649.361,86 (Restkapital zum 06.04.2010) im Rahmen eines Gläubigerwechsels von der HSH Nordbank auf die DKB AG oder auf die Sächsische Aufbaubank (SAB) durch die Wohnungsgesellschaft mbh Hoyerswerda und die Stadt Hoyerswerda BV0147a-I-10 9 Martha- Ehrung 2010 BV0150-I-10 10 Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes ''Kultur und Bildung'' BV0110-II-09 16 Vereinfachtes Neuordnungsverfahren Sanierungsgebiet Knappenrode, VKZ 250231 hier: Änderung der hoheitlichen Gemeindegrenzen im Bereich der Ortsverbindungsstraße Knappenrode - Lohsa sowie im Bereich des nördlich des Schießplatzes Knappenrode verlaufenden Waldweges BV0145-III-10 17 Umbau und Erweiterung Lessing- Gymnasium Hoyerswerda Pestalozzistraße 1, 02977 Hoyerswerda Gebäudeplanung nach 33 HOAI, Leistungsphasen 5 bis 9; Vergabe Nr. 01/09 VOF BV0149-III-10 18 Anfragen und Mitteilungen Ausschuss- und Ortschaftsratssitzungen im März 2010 Verwaltungsausschuss 09.03.2010 17.00 Uhr Neues Rathaus Sitzungssaal, S.-G.-Frentzel-Str. 1 Technischer Ausschuss 10.03.2010 17.00 Uhr Neues Rathaus Sitzungssaal, S.-G.-Frentzel-Str. 1

Amtliche Bekanntmachungen / Hamtske wozjewjenja 3 Betriebsausschuss 11.03.2010 17.00 Uhr Neues Rathaus Sitzungssaal, S.-G.-Frentzel-Str. 1 OR Zeißig 25.03.2010 18.00 Uhr Feuerwehrgebäude, Dorfaue 6a Zeißig Jugendstadtrat 15.03.2010 16.00 Uhr Neues Rathaus Sitzungssaal, S.-G.-Frentzel-Str. 1 OR Dörgenhausen 31.03.2010 19.00 Uhr Gemeindesaal Dörgenhausen OR Bröthen/Michalken 01.03.2010 18.00 Uhr Bürgerhaus, Schäferweg 3 Bröthen/Michalken Die Tagesordnungen der Ausschusssitzungen entnehmen Sie bitte den Aushängen an der Bekanntmachungstafel im Neuen Rathaus, S.-G.- Frentzel-Str. 1. OR Knappenrode 09.03.2010 18.30 Uhr Gemeindezentrum K.-Marx-Straße 1 Knappenrode Die Tagesordnungen der Ortschaftsratssitzungen entnehmen Sie bitte den Aushängen an der Bekanntmachungstafel im Neuen Rathaus, S.-G.- Frentzel-Straße 1 und an den Bekanntmachungstafeln der jeweiligen Ortschaft. OR Schwarzkollm 16.03.2010 19.00 Uhr Frentzelhaus, Kubitzberg 1 Schwarzkollm Bekanntgabe des im öffentlichen Teil der 06. (ordentlichen) Sitzung des Verwaltungsausschusses am 02.02.2010 gefassten Beschlusses Der Verwaltungsausschuss beschloss: die Stadt Hoyerswerda verkauft folgende Waldgrundstücke aus Gemarkung Schwarzkollm Flur 14 in einer Gesamtgröße von 18.7208 ha zum Kaufpreis von 72.400,00 an den Freistaat Sachsen. Flst. ha Flst. ha Flst. ha 15 1,3950 102 0,1578 119 0,7629 16/2 0,1007 103 0,2478 120 0,7618 88 1,1069 104 0,7072 122 0,7617 89 0,4616 105 0,9845 134/2 0,2856 92 0,1358 106 0,9261 48 0,2538 93 1,6678 107 1,4413 55 0,2239 95 0,3547 108 1,6356 67 0,1357 97 0,2007 144 0,0691 133/2 0,0876 98 0,2827 112 0,3946 31/1 0,5358 99 0,0979 113 0,3913 31/2 0,0292 100 0,2141 116 0,7638 31/3 0,1480 101 0,2299 117 0,7631 62/7 0,0048 Beschluss-Nr. 0125-III-09/05VwA/06

Amtliche Bekanntmachungen / Hamtske wozjewjenja 4 Bekanntgabe des im öffentlichen Teil der 06. (ordentlichen) Sitzung des Technischen Ausschusses am 03.02.2010 gefassten Beschlusses Der Technische Ausschuss beschloss für das Bauvorhaben Komplettsanierung Turnhalle 2 am Léon-Foucault-Gymnasium die Bauleistungen für das Los 10 Sportboden/Prallschutz/Türen/Tore an die Firma Hoppe Sportbodenbau GmbH, Am Gründchen 5, 01683 Nossen zu einer geprüften Angebotssumme von 65.109,66 zu vergeben Beschluss-Nr. 0142-III-10/020/TA/06. Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2010 in der Stadt Hoyerswerda vom 26.01.2010 Auf Grundlage 8 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 des Sächsischen Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (Sächsisches Ladenöffnungsgesetz- LadÖffG) vom 16.03.2007, veröffentlicht im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 4 vom 31.03.2007, S. 42, rechtsbereinigt mit Stand vom 01.08.2008 und des Beschlusses des Stadtrates vom 26.01.2010 wird verordnet: 1 Für den geschäftlichen Verkehr mit Kunden dürfen die Verkaufsstellen jeweils von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr, wie nachstehend: 28. März 2010 10. Oktober 2010 12. Dezember 2010 geöffnet sein. 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Hoyerswerda, den 27.01.2010 Skora Oberbürgermeister 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Konrad-Zuse-Plakette der Stadt Hoyerswerda Aufgrund von 4 i.v.m. 28 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) i. d. F. der Bek. vom 18.03.2003 (SächsGVBI. S. 55, 159), in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat der Stadt Hoyerswerda am 26.01.2010 die nachfolgende 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Konrad-Zuse- Plakette der Stadt Hoyerswerda beschlossen. Artikel 1 Im gesamten Satzungstext wird der Begriff Kreisfreie Stadt Hoyerswerda durch Stadt Hoyerswerda ersetzt. Artikel 2 5 Kuratorium wird wie folgt geändert: Das Kuratorium wird vom Stadtrat gewählt. Vorsitzender ist der Oberbürgermeister. Die Fraktionen des Stadtrates entsenden je einen Vertreter in das Kuratorium. Weitere drei Mitglieder sollen Vertreter von Einrichtungen sein, die das Erbe von Konrad Zuse pflegen. Das Kuratorium gibt sich eine Geschäftsordnung. In-Kraft-Treten Artikel 3 Die Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hoyerswerda, 27.01.2010 Skora Oberbürgermeister

Amtliche Bekanntmachungen / Hamtske wozjewjenja 5 Bekanntmachung gemäß 21,22 und 28 der Friedhofssatzung der Stadt Hoyerswerda einschließlich der Ortsteile vom 20.12.2005 Die Nutzungsberechtigten nachfolgender Grabstätten werden aufgefordert, sich innerhalb eines Monats bei der Friedhofsverwaltung der Stadt Hoyerswerda zu melden. A I 04 13 Richard Schiller A XIII 02 11 Joachim Lormis A XIII 02 19 Anna Hanta A XIII 03 14 Uwe Lehnert D III 0 19 Franz Horzella D IX 02 05 Käthe Jaschke D IX 09 03 Erich Harder RG II 07 04 Danny Schneider U XII 01a 04 Herta Müller U XIII 10 02 Ursula Kierstan Nach Ablauf dieser Frist werden die Grabstätten ersatzlos eingeebnet. Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung unter der Telefonnummer zur Verfügung. Stille Amtsleiterin 03571 605445 Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Bautzen über die Neuausweisung eines Reitweges im Territorium der Stadt Hoyerswerda, Reitweg Scheibe-See Gemarkung Zeißig, Flur 7, 8, 9, Gemarkung Knappenrode, Flur 1 und Gemarkung Kühnicht, Flur 3 nach 12 Abs. 1 Sächsisches Waldgesetz (SächsWaldG) in Verbindung mit 73 Sächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz (SächsVwVG) Auf Grundlage von 12 Abs. 1 Sächsisches Waldgesetz (SächsWaldG) vom 10.04.1992, zuletzt geändert durch Art.14 des Gesetzes vom 13.08.2009 (SächsGVBl. S.438, 443), und der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Reitwege (Reitwege VO) vom 14.12.1994 (rechtsbereinigt mit Stand vom 01.08.2008) beabsichtigt das Landratsamt Bautzen, Kreisforstamt: Reitwegausweisung: auf Grund des Bedarfs an Reitwegen im Waldgebiet der Gemarkung Zeißig, Flur 7, 8, 9; Gemarkung Knappenrode, Flur 1 und der Gemarkung Kühnicht, Flur 3. Wegführung: Beginn an der B 96 Senderweg (öffentlicher Weg) in Richtung Knappenrode bis zur Gastrasse Gastrasse in nördlicher Richtung bis zur ehemaligen Panzerstraße (Weg von Zeißig zum Bahnhof Knappenrode - öffentlicher Weg) Panzerstraße bis zum Bahnhof Knappenrode Querung der Bahnstrecke mittels Rufschranke Panzerstraße in nordöstlicher Richtung Waldweg östlich des Besdankteiches Weg links bis zur Gemarkungsgrenze Zeißig/Riegel auf der Gemarkungsgrenze in nördlicher Richtung (Aussichtspunkt) bis zur S 108 Querung der S 108 in nördlicher Richtung Waldweg entlang des Radweges Niederlausitzer Bergbautour in westlicher- und weiter in nordwestlicher Richtung Weg südlich des Gewerbeparks Weg entlang des Radweges Niederlausitzer Bergbautour an der Nordwestspitze des Scheibesees in nordwestlicher Richtung bis zur Straßentrasse B96 (neu) in nordöstlicher Richtung bis zur Fernwärmeleitung Anbindung an den lokalen Reitweg / Fernreitweg Die Karte zur Reitwegausweisung Scheibe-See liegt in der Zeit vom 18.02. 2010 bis zum 18.03.2010 im Foyer des Technischen Rathauses der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Straße 1, während der Öffnungszeiten Dienstag für jedermann zur Einsicht aus. 8.30 12.00 Uhr 8.30 16.00 Uhr 8.30 18.00 Uhr 8.30 12.00 Uhr

Amtliche Bekanntmachungen / Hamtske wozjewjenja 6 Zusätzlich können die Unterlagen in der Revierförsterei Bernsdorf (Sitz Straßgräbchen, Adresse: Schulstraße 6, 02994 Bernsdorf, OT Straßgräbchen) nach telefonischer Anmeldung (Frau Winkler, Tel. 035723-92508 oder 0173 5752298 eingesehen werden. Auf der Internetseite des Landratsamtes Bautzen http://www.landkreisbautzen.de/67.html ist die Reitwegkarte unter dem Button Reitweg Scheibesee abgelegt. Alle Waldbesitzer und Betroffenen, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden, können bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Bautzen, Kreisforstamt, Garnisonsplatz 6, 01917 Kamenz oder der Stadtverwaltung Hoyerswerda, Amt für Planung, Hochbau, Bauaufsicht und Liegenschaften, Fachbereich Stadtplanung, Einwendungen gegen die Reitwegausweisung erheben. 2. Sitzung des Beirats für sorbische Angelegenheiten Werner Srocka - Vorsitzender des Beirats Die Mitglieder des Beirats für sorbische Angelegenheiten der Großen Kreisstadt Hoyerswerda treffen sich am Mittwoch, dem 10. März 2010 um 09.30 Uhr im Witaj-Kindergarten "Pumpot" in Dörgenhausen entsprechend dem Jahresarbeitsplan zu ihrer zweiten Sitzung der laufenden Wahlperiode. Schwerpunkte der Beratung werden folgende Themen sein: Inhalt, Erfahrungen und Erfordernisse des Witaj-Projekts in Kindergärten / Konzipierung der Teilnahme am Wettbewerb "Sprachfreundliche Kommune - Die sorbische Sprache lebt!" / Vorschlag zur Verwendung des Haushaltstitels zur Förderung sorbischer Projekte. 2. zeńdźenje přirady za serbske naležnosće Čłonojo přirady za serbske naležnosće Wulkeho wokrjesneho města Wojerecy zeńdu so srjedu, dnja 10. měrca 2010, w 09.30 hodź. we Witajpěstowarni "Pumpot" w Němcach wotpowědujo lětnemu dźěłowemu planej k swojemu druhemu posedźenju tuchwilneje wólbneje doby. Ćežišća wuradźowanja budu slědowace temy: wobsah, nazhonjenja a potrěbnosće Witajprojekta w pěstowarnjach / koncipowanje wobdźělenja na wubědźowanju "Rěči přichilena komuna - Serbska rěč je žiwa!" / namjet k wužiwanju hospodarskeho titula za spěchowanje serbskich projektow. Werner Sroka - předsyda přirady Sprechtag der Schiedsstelle Der nächste Sprechtag der Schiedsstelle findet für die Einwohner der Stadt Hoyerswerda am 01.März 2010 in der Zeit von 16:00 Uhr 17:30 Uhr im Zimmer 1.16 im Neuen Rathaus, S.-G.-Frentzel-Str. 1, statt. Die Bürger der Stadt Hoyerswerda haben während dieser Zeit die Möglichkeit, sich bei bürgerlichrechtlichen Streitigkeiten (z.b. Schadenersatz, Schmerzensgeldforderungen, Nachbarschaftsrecht usw.) sowie in Strafrechtsangelegenheiten (z. B. Beleidigung, Hausfriedensbruch, Bedrohung usw.) persönlich oder schriftlich an die Schiedsstelle zu wenden. Schriftliche Anträge können durch Einwohner der Stadt Hoyerswerda an folgende Anschrift gerichtet werden: Stadt Hoyerswerda Schiedsstelle S.-G.-Frentzel-Straße 1 02977 Hoyerswerda Telefonisch können Anfragen zur Schiedsstelle über die Stabsstelle Recht der Stadt Hoyerswerda unter der Telefonnummer 45 71 78 gestellt werden.

7 Altersjubilare im März 2010 Herzlichen Glückwunsch und alles Gute! Altersjubilare, 95 Jahre Schallock, Anneliese 16.03.1915 Bautzener Allee 80 Altersjubilare, 90 Jahre Schneider, Margarete 03.03.1920 Kirchstr. 4 A Köhler, Johann 10.03.1920 Groß-Neidaer-Straße 20 Pauly, Elsbeth 11.03.1920 Liselotte-Herrmann-Str. 24 Wogawa, Johann 17.03.1920 Friedensstr. 14, OT Zeißig Dübbers, Klaus 19.03.1920 Hufelandstr. 43 d Altersjubilare, 85 Jahre Voigt, Marta 02.03.1925 Otto-Damerau-Str. 9 Domann, Luzie 03.03.1925 Waldstr. 12 Schramowski, Karl 04.03.1925 Martin-Luther-Str. 10 Linke, Charlotte 05.03.1925 Bautzener Allee 37 Kockot, Rosa 11.03.1925 Am Elsterbogen 37 Schiller, Ella 12.03.1925 Collinsstr. 45 Allstädt, Harry 17.03.1925 Erich-Weinert-Str. 13 Herziger, Gisela 24.03.1925 Bautzener Allee 43 Langefeld, Elisabeth 24.03.1925 Gerhard-von-Scharnhorst-Str. 3 Sturm, Hildegard 26.03.1925 Thomas-Müntzer-Str. 26 A Frendel, Elli 28.03.1925 Ratzener Str. 51 Wende. Margarete 28.03.1925 Friedrich-Ludwig-Jahn-Str. 26 Soenke, Christa 29.03.1925 Hufelandstr. 22 Mohaupt, Johanna 30.03.192 Robert-Schumann-Str. 3 Grund, Margot 31.03.1925 Friedrichsstr. 13 A Altersjubilare, 80 Jahre Kellner, Käte 01.03.1930 Ulrich-von-Hutten-Str. 19 Pohl, Siegfried 02.03.1930 Joseph-Haydn-Str. 4 Müller, Dora 05.03.1930 Thomas-Müntzer-Str. 26 B Großmann, Herbert 08.03.1930 Bautzener Allee 68 Fleischer, Ingeborg 09.03.1930 Dietrich-Bonhoeffer-Str. 5 Philipp, Ingeburg 09.03.1930 Kolpingstraße 25 B Welz, Elsbeth 09.03.1930 Otto-Damerau-Str. 8 Fiebig, Ursula 10.03.1930 Bautzener Allee 45 Kahlert, Ursula 10.03.1930 Friedrich-Ludwig-Jahn-Str. 10 Arndt, Gerhard 12.03.1930 Dietrich-Bonhoeffer-Str. 1 Engler, Heinz 12.03.1930 Lilienthalstr. 12 Gerbach, Klara 16.03.1930 Sputnikstr. 4 Helm, Siegfried 16.03.1930 Georg-Friedrich-Händel-Str. 7

8 Weisbach, Herbert 16.03.1930 Liselotte-Herrmann-Str. 2 Hartling, Irmgard 16.03.1930 Brigitte-Reimann-Str. 4 Rosenlöcher, Ursula 17.03.1930 August-Bebel-Str. 13 B Wiesenberg, Gerda 18.03.1930 Schöpsdorfer Str. 31 Böhm, Urszula 19.03.1930 Johannes-R-Becher-Str. 34 Weidig, Fritz 19.03.1930 Günter-Peters-Str. 4 Kolasse, Ingeburg 20.03.1930 Collinsstr. 33 Mücke, Irmgard 22.03.1930 Erich-Weinert-Str. 15 Herrmann, Ilse 25.03.1930 Johannes-R-Becher-Str. 2 Michaelis, Werner 26.03.1930 Ernst-Heim-Str. 20 Sander, Liesbeth 26.03.1930 Neue Straße 35, OT Bröthen/Michalken Herrmann, Gisela 28.03.1930 Käthe-Niederkirchner-Str. 19 Pöhlitz, Anneliese 28.03.1930 Käthe-Niederkirchner-Str. 13 Geisler, Erika 29.03.1930 Ludwig-van-Beethoven-Str. 6 Hemp, Gerhard 30.03.1930 An der Thrune 4 B Handwerkskammer und Stadtentwicklungsgesellschaft Hoyerswerda kooperieren Einfach näher dran Keine Zeit für weite Wege? Für Unternehmer und Existenzgründer, die Fragen zu betriebswirtschaftlichen Themen haben, bieten die Handwerkskammer Dresden und die Stadtentwicklungsgesellschaft Hoyerswerda GmbH zukünftig Beratungen in Hoyerswerda an. Ab dem 11. März 2010 informieren Betriebsberater Dirk Pannenborg und Beate Beckmann von der Stadtentwicklungs-gesellschaft Hoyerswerda interessierte Unter-nehmer monatlich in individuellen Gesprächen. Die Beratungstermine finden jeden zweiten im Monat jeweils von 10 bis 16 Uhr, in den Räumen der Stadtentwicklungsgesellschaft Hoyerswerda, Schlossplatz 3, 02977 Hoyerswerda, statt. Um Anmeldung wird gebeten. Termine können mit Dirk Pannenborg, Handwerkskammer Dresden, telefonisch unter 0351 4640-947 oder per E-Mail dirk.pannenborg@hwkdresden.de vereinbart werden. Anmeldetermine der Gymnasien in der Stadt Hoyerswerda für das Schuljahr 2010/11 findet zu folgenden Terminen statt: Léon-Foucault-Gymnasium Durch die Grundschulen werden am 03. März 2010 die Bildungsempfehlungen zum fortführenden Schulbesuch ausgegeben. Die Anmeldung an den Gymnasien Léon-Foucault-Gymnasium, Straße des Friedens 25/26 Lessing-Gymnasium, Kolpingstraße 31 Dienstag Mittwoch 04. März 2010 08.00 18.00 Uhr 05. März 2010 08.00 16.00 Uhr 08. März 2010 08.00 16.00 Uhr 09. März 2010 08.00 18.00 Uhr 10. März 2010 08.00 16.00 Uhr 11. März 2010 08.00 18.00 Uhr 12. März 2010 08.00 12.00 Uhr 15. März 2010 08.00 12.00 Uhr

9 Die Anmeldungen zur Sportklasse am Lèon- Foucault-Gymnasium finden parallel zu den üblichen Anmeldungen statt. Anmeldeformular Kopie der Halbjahresinformation Original der Bildungsempfehlung Geburtsurkunde zur Vorlage Folgende Unterlagen sind mitzubringen: Anmeldeformular Kopie der Halbjahresinformation Original der Bildungsempfehlung Lessing-Gymnasium Die Anmeldung künftiger Schüler findet im Haus 2, Kolpingstr. 31 (Nähe Alte Berliner Str.) in 02977 Hoyerswerda, statt Mittwoch Dienstag Mittwoch 03. März 2010 13.00 16.00 Uhr 04. März 2010 07.30 18.00 Uhr 05. März 2010 07.30 16.00 Uhr 08. März 2010 07.30 18.00 Uhr 09. März 2010 07.30 18.00 Uhr 10. März 2010 07.30 16.00 Uhr 11. März 2010 07.30 15.00 Uhr 12. März 2010 07.30 15.00 Uhr 15. März 2010 07.30 11.00 Uhr Für die Klasse mit musikalischer Begabtenförderung (vertiefte musische Ausbildung) findet die Eignungsprüfung (Veranstaltungsort: Pestalozzistr. 1) an folgenden Terminen statt: Mittwoch 05. März 2010 Beginn 15.00 Uhr 10. März 2010 Beginn 16.00 Uhr Die Bildung der Klassen erfolgt vorrangig nach Ausbildungsrichtung und Wohnorten. Kinderfreundschaften werden nach Möglichkeit berücksichtigt. Folgende Unterlagen sind mitzubringen: Der Bescheid über die Aufnahme an einem Gymnasium erfolgt bis zum 18.05.2010. Termine zur Anmeldung an Mittelschulen der Stadt Hoyerswerda für das Schuljahr 2010/11 Erziehungsberechtigte von Schülern der Klasse 4, deren Kinder die Mittelschule besuchen wollen, melden die Kinder an der 1. Mittelschule, Am Stadtrand 2 oder an der 3. Mittelschule Am Planetarium, Collinsstr. 29 zu folgenden Terminen an: Dienstag 08. März 2010 08.00 12.00 Uhr 09. März 2010 08.00 16.00 Uhr 11. März 2010 14.00 18.00 Uhr Übersteigt die Anzahl der Schüler, die eine bestimmte Mittelschule besuchen wollen, die Kapazität, trägt der Schulleiter in Zusammenarbeit mit der Schulverwaltung und der Sächsischen Bildungsagentur - Regionalsstelle Bautzen - dafür Sorge, dass die Schüler der anderen Mittelschule zugewiesen werden. Über die Entscheidung, an welcher Mittelschule die Schüler aufgenommen werden, erfolgt die Information der Erziehungsberechtigten bis zum 18. 05 2010 durch den jeweiligen Schulleiter. Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Sachsen 09.02.2010 Unterstützung beim Wechsel der Krankenkasse Weil das Geld aus dem Gesundheitsfonds nicht reicht, wollen die ersten gesetzlichen Krankenkassen rückwirkend zum 1. Januar 2010 einen Zusatzbeitrag geltend machen. Er kann bis acht Euro pauschal oder ein Prozent vom beitragspflichtigen Einkommen betragen. Maximal ist der Beitrag aber auf 37,50 Euro im Monat oder 450 Euro im Jahr begrenzt. "W er diesen Zusatzbeitrag nicht begleichen möchte, kann von seinem Sonderkündigungsrecht zum Ablauf des übernächsten Monats Gebrauch machen. Ein Wechsel der Krankenkasse sollte auf jeden Fall gut überlegt sein", informiert Marion Schmidt, Gesundheitsexpertin der Verbraucherzentrale Sachsen. Wer diesen Schritt wagen will, findet im Rahmen der persönlichen Beratung bei der Verbraucherzentrale Sachsen Unterstützung. Mit Hilfe einer computergestützten Datenbank kann man "seine" Krankenkasse

10 finden. Allein nach der richtigen Kasse zu suchen, ist fast unmöglich. Die Service- und Leistungsangebote der gesetzlichen Kassen sind differenziert, umfänglich und schwer vergleichbar. "Deshalb ist es wichtig, ein Vergleichsangebot zu haben, um sich die entsprechende Kasse herauszufiltern", meint Schmidt. Betroffene Versicherte haben bis zur erstmaligen Fälligkeit des Zusatzbeitrages ein Sonderkündigungsrecht. Über die Erhebung des Zusatzbeitrages muss die Krankenkasse ihre Mitglieder spätestens einen Monat vor erstmaliger Fälligkeit hinweisen. Wer das Sonderkündigungsrecht wahrnimmt, muss den Zusatzbeitrag nicht bezahlen. Die Krankenkasse hat dem Mitglied unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Kündigung eine Kündigungsbestätigung auszustellen. Damit die Kündigung wirksam wird, muss das Mitglied allerdings eine Mitgliedschaft bei einer anderen Krankenkasse durch eine Bescheinigung nachweisen. Ein kleiner Wermutstropfen bleibt: Versicherte, die einen Wahltarif mit einer dreijährigen Bindungsfrist gewählt haben, sind von dieser Kündigungsmöglichkeit ausgeschlossen. Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Sachsen 03.02.2010 Mit Klimaschutz Geld machen Neue Broschüre der Verbraucherzentrale informiert über klimabewusste Geldanlagen Klimafreundliche Finanzprodukte leisten einen wirksamen Beitrag zum Klimaschutz. Um mehr Anleger dafür zu gewinnen, bedarf es jedoch neben Aufklärung und Information eines wirksamen Anlegerschutzes. Experten schätzen, dass der Markt für Geldanlagen mit Klimaschutzbezug allein in Deutschland bei jährlich rund 60 bis 80 Milliarden Euro liegt. Vor dem Hintergrund des Klimawandels wächst das Interesse der Verbraucher, klimabewusst zu investieren. Seit 2006 ist das Volumen von umweltfreundlichen Geldanlagen um 85 Prozent gestiegen Die Erfahrungen der Verbraucherzentralen zeigen jedoch, dass Informationen allein nicht genügen. Bei der großen Mehrheit der Privatanleger steht die Sicherheit an erster Stelle. Im Zuge der Finanzmarktkrise rückt zudem der Wunsch nach transparenten und verständlichen Produkten in den Vordergrund. ihr Geld "grün" anzulegen, bietet die neue Broschüre "Klimabewusst Geld anlegen" der Verbraucherallianz "fürs klima". Der 32-seitige kostenlose Ratgeber erläutert Chancen und Risiken von klimafreundlichen Geldanlagen und erklärt, welche Anlageformen es gibt. Umweltfreundliche Geldanlagen werden nicht nur bei Aktien, sondern auch bei Tagesgeld, Festgeld, Sparplänen und sogar bei der privaten Altersvorsorge angeboten. Eine Checkliste hilft bei der Entscheidung über das richtige Anlageprodukt. Verbraucher erhalten die Broschüre in jeder Beratungseinrichtung der Verbraucherzentrale Sachsen. Sie kann auch im Internet auf www.verbraucherfuersklima.de heruntergeladen werden. für mich. für dich. fürs klima. ist ein Bündnis des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) mit den 16 Verbraucherzentralen der Bundesländer, dem Deutschen Mieterbund (DMB), der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren- Organisationen (BAGSO), dem Verkehrsclub Deutschland (VCD), dem VerbraucherService (VS) im Katholischen Deutschen Frauenbund und Germanwatch. Die Allianz klärt mit bundesweiten Aktionen über die Chancen jedes Einzelnen beim CO2-Sparen auf. Gegenüber Politik und Wirtschaft vertritt sie die Interessen der Verbraucher für einen Klimaschutz ohne Hürden Einen Leitfaden für Verbraucher, die überlegen, Das nächste Amtsblatt erscheint am 24.02.2010.

11 I M P R E S S U M HERAUSGEBER: Der Oberbürgermeister der Stadt Hoyerswerda / Wyši měšćanosta města Wojerec REDAKTION, SATZ, DRUCK und VERTRIEB: Büro Oberbürgermeister und Amt Innerer Service, S.-G.-Frentzel-Straße 1, 02977 Hoyerswerda Tel.: 03571/456102; Fax: 03571/456105 VERANTWORTLICH: Olaf Dominick BEZUG: Jahresabonnement über Postversand zum Preis von 20,45 Euro. Die Aufnahme eines Abonnements ist bei anteiligem Abonnementpreis jederzeit möglich. Das Abonnement ist mit einer Frist von einem Monat zum Jahresende schriftlich kündbar.