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Transkript:

Springer-Lehrbuch Weitere Bände in dieser Reihe http://www.springer.com/series/1183

Christian Armbrüster Examinatorium BGB AT Über 700 Prüfungsfragen und 3 Übungsfälle 2. Auflage 2123

Christian Armbrüster FB Rechtswissenschaft FU Berlin Berlin Deutschland ISSN 0937-7433 ISBN 978-3-642-45122-5 ISBN 978-3-642-45123-2 (ebook) DOI 10.1007/978-3-642-45123-2 Springer Heidelberg NewYork Dordrecht London Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2006, 2015 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www.springer.com)

Vorwort Ist ein nichtiges Rechtsgeschäft anfechtbar? Welche Rechtsfolgen hat ein Missbrauch der Vertretungsmacht? Wann sind per E-Mail oder SMS übermittelte Willenserklärungen zugegangen? Dies sind nur drei von vielen Fragen, an denen sich zeigt: Der Allgemeine Teil des BGB ist der Schlüssel zur Anwendung des gesamten Privatrechts. Wer mit ihm richtig umzugehen versteht, kann punkten. Dies gilt nicht nur im Pflichtfachbereich, sondern auch für viele Schwerpunktprüfungen. Trotz jener Schlüsselstellung des Allgemeinen Teils zeigen auch ansonsten überdurchschnittliche Studierende in Prüfungen auffallend oft Unsicherheiten in diesem Bereich. An diesem Befund setzt das vorliegende Buch an. Es ermöglicht, das eigene Wissen systematisch zu überprüfen und es anhand kurzer Beispielsfälle praktisch anzuwenden. Zudem werden schwierigere Themen vertieft. Einbezogen sind auch solche Fragen, die an der Grenze zu Schwerpunktbereichen liegen, sofern sie in der Prüfungspraxis noch als Pflichtfachstoff angesehen werden können, was namentlich bei handels-, gesellschafts- oder arbeitsrechtlichen Bezügen bisweilen der Fall ist. Auch einige bedeutsame europarechtliche Fragen werden erörtert; sie spielen nicht zuletzt in mündlichen Prüfungen eine zunehmende Rolle. In einem Annex wird das AGG thematisiert. Eingestreute Übersichten dienen der zusätzlichen Verdeutlichung. Abgerundet wird das Werk durch drei Übungsfälle auf Examensniveau und durch ein Prüfungsschema für vertragliche Ansprüche. Auf Schrifttums- oder Rechtsprechungshinweise wurde verzichtet, da es sich nicht um ein Lehrbuch handelt, sondern um ein anwendungsbezogenes Examenstraining. Eine Literaturliste findet sich im Anhang. Juristische Prüfungsaufgaben verlangen solides Fachwissen, kombiniert mit der Fähigkeit zu eigenständiger rechtlicher Argumentation. Überzeugend ist eine Argumentation dann, wenn sie nicht auswendig Gelerntes reproduziert, sondern sich als Ergebnis einer eigenen Auseinandersetzung mit der Rechtsfrage darstellt. Aus diesem Grund bietet das Buch bei Streitfragen einen Überblick zum Meinungsspektrum und den wesentlichen Argumenten, hält sich mit eigenen Ansichten jedoch eher zurück. Wer sich auf dieser Grundlage jeweils unbefangen eine eigene Meinung bildet, dem wird auch eine schlüssige und zugleich auf die Besonderheiten des Falles eingehende Problemlösung gelingen. V

VI Vorwort Bei der Aktualisierung für die 2. Auflage haben vom Lehrstuhlteam Norman Roguhn, Stephanie Reinhardt, Elin Reiter und Carsten Stempel tatkräftige Hilfe geleistet. Ihnen sei an dieser Stelle herzlich gedankt. Ein Werk wie dieses lebt in ganz besonderer Weise davon, dass es den Bedürfnissen seiner Adressaten bestmöglich gerecht wird. Der Autor freut sich daher auf Anregungen (c.armbruester@fu-berlin.de). Berlin, im Juni 2014 Christian Armbrüster

Inhaltsverzeichnis 1 Einführung................................................. 1 2 Grundlagen des Handelns im Rechtsverkehr: Rechtssubjekte, Rechtsobjekte.............................................. 9 A. Rechtssubjekte............................................ 9 I. Natürliche Personen..................................... 10 II. Personenvereinigungen.................................. 11 1. Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)............... 12 2. Der Verein......................................... 14 3. Stiftung........................................... 17 B. Rechtsobjekte............................................. 17 I. Sachen................................................ 17 II. Rechte............................................... 20 C. Wohnsitz und Namensrecht.................................. 23 D. Verbraucher und Unternehmer................................ 25 3 Geschäftsfähigkeit ( 104 113 BGB)........................... 33 A. Grundlagen............................................... 33 B. Geschäftsunfähigkeit....................................... 38 I. Geschäftsunfähigkeit nach 104 Nr. 2 BGB.................. 38 II. Exkurs Vormundschaft und Betreuung...................... 40 III. 105a BGB.......................................... 41 IV. Nichtigkeit der Willenserklärung nach 105 II BGB.......... 43 C. Beschränkte Geschäftsfähigkeit............................... 44 I. Der lediglich rechtliche Vorteil............................. 45 II. 112, 113 BGB....................................... 50 III. 110 BGB der Taschengeldparagraph.................. 51 IV. Einwilligung und Genehmigung des gesetzlichen Vertreters..... 56 4 Willenserklärung............................................ 65 A. Tatbestand der Willenserklärung.............................. 65 I. Objektiver Tatbestand der Willenserklärung.................. 66 II. Subjektiver Tatbestand der Willenserklärung................. 73 B. Auslegung................................................ 76 C. Abgabe und Zugang der Willenserklärung....................... 82 VII

VIII Inhaltsverzeichnis D. Widerruf der Willenserklärung............................... 91 E. 116, 117, 118 BGB...................................... 92 5 Anfechtung................................................. 97 A. Irrtumsanfechtung......................................... 97 I. 119 I BGB........................................... 98 II. 119 II BGB.......................................... 103 III. 120 BGB........................................... 105 B. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und widerrechtlicher Drohung ( 123 BGB)...................................... 107 C. Ausübung des Anfechtungsrechts: Anfechtungserklärung, Anfechtender, Anfechtungsgegner, Anfechtungsfrist............... 115 D. Rechtsfolgen der Anfechtung, Konkurrenzen.................... 116 6 Formvorschriften........................................... 127 A. Allgemeines.............................................. 127 B. Gesetzliche Formvorschriften................................ 127 C. Gewillkürte Form.......................................... 134 D. Umfang des Formerfordernisses.............................. 136 E. Rechtsfolgen von Formverstößen.............................. 139 7 Gesetzliche Verbote und Sittenwidrigkeit........................ 143 A. Gesetzliche Verbote ( 134 BGB)............................. 143 B. Verfügungsverbote ( 135 137 BGB)......................... 151 C. Sittenwidrigkeit ( 138 BGB)................................ 154 I. Voraussetzungen........................................ 154 II. Spezialfall Wucher...................................... 157 III. Sittenwidriges Verhalten gegenüber dem Vertragspartner....... 160 1. Wucherähnliches Geschäft............................ 160 2. Nahbereichsbürgschaften............................. 163 3. Knebelungsverträge................................. 169 IV. Sittenwidrigkeit infolge Benachteiligung Dritter.............. 173 V. Sittenwidriges Verhalten gegenüber der Allgemeinheit.......... 176 VI. Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit......................... 178 VII. Verhältnis zu anderen Vorschriften........................ 180 8 Teilnichtigkeit, Umdeutung, Bestätigung ( 139 141, 144 BGB)....................................... 185 9 Vertrag ( 145 157 BGB).................................... 189 A. Allgemeines.............................................. 189 B. Angebot/Antrag........................................... 191 C. Annahme................................................ 195 D. Konsens und Dissens ( 154 f. BGB)......................... 203 E. Vertragsschluss bei Versteigerung ( 156 BGB).................. 206 10 Bedingung und Zeitbestimmung ( 158 163 BGB)............... 209

Inhaltsverzeichnis IX 11 Vertretung und Vollmacht.................................... 213 A. Allgemeines.............................................. 213 I. Abgrenzung zur mittelbaren Stellvertretung................... 214 II. Abgrenzung zur Botenschaft.............................. 216 III. Zurechnungsaspekte, 166 BGB.......................... 218 B. Offenkundigkeitsprinzip.................................... 222 C. Vollmacht................................................ 227 D. Rechtsscheinhaftung....................................... 237 E. Willensmängel bei Erteilung der Vollmacht...................... 243 F. Insichgeschäft, besondere Beschränkungen der Vertretungsmacht.... 248 G. Vertretung ohne Vertretungsmacht............................. 253 12 Einwilligung und Genehmigung ( 182 185 BGB)............... 259 13 Fristen, Termine ( 186 193 BGB)............................ 267 14 Verjährung ( 194 218 BGB)................................. 271 15 Ausübung der Rechte, Selbstverteidigung, Selbsthilfe; Sicherheitsleistung........................................... 281 16 Annex: AGG............................................... 285 A. Grundlagen............................................... 285 B. Schutz vor Ungleichbehandlung im Zivilrecht................... 290 C. Schutz vor Ungleichbehandlung im Privatversicherungsrecht....... 299 17 Examsfälle................................................. 303 A. Fall 1................................................... 303 I. Angebot............................................... 304 II. Annahme............................................. 304 1. Zugang............................................. 304 2. Zugangsfiktion gem. 242 BGB......................... 305 3. Rechtzeitigkeit der Annahme............................ 306 B. Fall 2.................................................... 307 C. Fall 3.................................................... 310 I. Zustandekommen....................................... 310 II. Wirksamkeit........................................... 310 1. Unwirksamkeit des Darlehensvertrags nach 177 I BGB..... 310 2. Unwirksamkeit des Darlehensvertrags gem. 3 RDG ivm. 134 BGB.............................. 314 III. Ergebnis............................................. 314 18 Prüfungsübersicht: Anspruchsaufbau.......................... 315 A. Einführung............................................... 315 B. Prüfungsübersicht: vertraglicher Erfüllungsanspruch.............. 316 I. Anspruch entstanden.................................... 316 II. Anspruch nicht erloschen (keine rechtsvernichtenden Einwendungen)........................................ 319 III. Anspruch durchsetzbar (keine rechtshemmenden Einreden)..... 321

X Inhaltsverzeichnis Literatur...................................................... 323 Sachverzeichnis................................................ 325