Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Zukunftsfähige ländliche Entwicklung in Hessen und effiziente Förderstrukturen Welche politischen Weichenstellungen sind aus der Sicht des Hessischen Wirtschaftsministeriums nötig? Werner Müller, Abteilungsleiter Landesentwicklung, Städtebau, Wohnungswesen Wiesbaden, den 24. Februar 2011
Der ländliche Raum Probleme: Demografische Entwicklung Abwanderung junger Menschen in die Ballungsräume Sicherung der Grundversorgung der Bürger Gebäudeleerstände Unternutzung der kommunalen Infrastruktur Ziel: Eigenständige Entwicklung der Regionen und der Dörfer auf der Grundlage des Nachhaltigkeitsprinzips 2
Bevölkerungsveränderung in % in Hessen von 2009-2050 auf Kreisebene Darmstadt, St. Frankfurt am Main, St. Main-Taunus-Kreis Offenbach am Main, St. Wiesbaden, St. Reg.-Bez. Darmstadt LK Groß-Gerau Hochtaunuskreis Wetteraukreis LK Offenbach LK Darmstadt-Dieburg Main-Kinzig-Kreis LK Bergstraße Rheingau-Taunus-Kreis Odenwaldkreis -18,3-14,1-1,6-1,7-3,0-3,5-4,6-5,8-7,6-9,9 2,8 9,4 7,1 7,1 6,6 LK Gießen LK Marburg-Biedenkopf Reg.-Bez. Gießen LK Limburg-Weilburg Lahn-Dill-Kreis Vogelsbergkreis -39,2-13,3-17,2-19,1-22,3-5,0 Kassel, St. LK Fulda Reg.-Bez. Kassel LK Waldeck-Frankenberg LK Kassel Schwalm-Eder-Kreis LK Hersfeld-Rotenburg Werra-Meißner-Kreis -41,1-23,7-27,1-28,2-31,4-32,7-13,4-4,3 Hessen -8,7-50 -40-30 -20-10 0 10 20 Quelle: HA Hessen Agentur GmbH Grafik: HMWVL, Ref. I 3, Oktober 2010 3
Entwicklungsplan für den ländlichen Raum des Landes Hessen 2007-2013 Förderbereiche des Hessischen Wirtschaftsministeriums: Dorferneuerung Ländliche Regionalentwicklung Flurneuordnung 4
Rahmenbedingungen: Finanzlage der Kommunen 5
Zukunftsanforderungen an das Dorferneuerungsprogramm Die Verfahrens- und Konzeptebene muss größer werden Die Kommunen brauchen überörtliche Strategien und professionelle Dienstleistungen zur Umsetzung Es muss die Förderung von wichtigen Projekten in allen Ortsteilen möglich sein 6
Strategie zur Weiterentwicklung des Dorferneuerungsprogrammes I. Verfahren: (Inter)kommunale Entwicklungskonzepte als Fördergrundlag (größere Verfahrensebene) Aufnahmeverfahren mit Auswahlwettbewerb Professionelles Verfahrensmanagement Koordination Dorferneuerung/Städtebauförderung (Fördergebiete, Förderkonditionen und Verfahrensmanagement) 7
Strategie zur Weiterentwicklung des Dorferneuerungsprogrammes II. Mitteleinsatz: Förderanreize zur Innenentwicklung Fokussierung des Mitteleinsatzes auf nachhaltige Projekte Demografiegerechte Innenentwicklung mit differenziertem Maßnahmeneinsatz in allen Ortsteilen 8
Ländliche Regionalentwicklung Förderprogramme: Dienstleistungen für regionale Kooperationen Regionale Wertschöpfung und Lebensqualität Landtourismus Einsatz von EU-, GAK und Landesmitteln 9
Ländliche Regionalentwicklung Ziel des Mitteleinsatzes: In 25 hessischen Förderregionen mit eigenständigem Regionalmanagement nach dem LEADER-Prinzip (Bottom-UP) Gemeinsame regionale Entwicklungsstrategien umsetzen Nachhaltige Projekte fördern 10
Flurneuordnung Ziel des Mitteleinsatzes: Verbesserung der Produktivität Sicherung der Mindestinfrastruktur zur Bewirtschaftung der Flächen Sicherung der nachhaltigen Entwicklung der Kulturlandschaft Förderung der Innenentwicklung durch Schonung des Flächenverbrauchs im Außenbereich Nachteilsausgleich nach Infrastrukturprojekten 11
Strategische Überlegungen für die neue Förderperiode I. Angestrebte Änderung der EU-Rahmenbedingungen: Verringerung des Kontroll- und Prüfaufwandes sowie der aufwändigen Dokumentationssysteme Sanktionsregelung (3%-Grenze aus der Agrarförderung) für investive Maßnahmen soll entfallen Anpassung der Förderbestimmungen an die EU-Strukturfonds (z.b. Mehrwertsteuerregelung) Verzicht auf Ausweisung von sogenannten Top-Ups (aus reinen Landesmitteln) 12
Strategische Überlegungen für die neue Förderperiode II. Angestrebte Änderungen aus fachlicher Sicht: Konzentration der EU-Förderung auf bestimmte Maßnahmenschwerpunkte Beschleunigung des Antrags- und Bewilligungsverfahrens Einrichtung eines revolvierenden Fonds für investive Maßnahmen (analog Stadtentwicklungsfonds Jessica) 13
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 14