4 2012 August/September 2012 4,90 Euro www.bvmw.de Der Mittelstand. Das Unternehmermagazin Themenschwerpunkt: Mittelstand und Marketing Gegen den Strom erfolgreich werben Reichlich versteuert... S. 3 Mario Ohoven Weiterbildung: Greifen Sie bitte zu... S. 6 Johannes Vogel Energiekosten belasten Produktpreise... S. 8 Sindy Vollmert
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EDITORIAL Reichlich versteuert D Die Reichensteuer gehört zu den Themen mit saisonaler Konjunktur. Geht die nachrichtenarme Ferienzeit zu Ende, verschwinden sie wieder aus den Schlagzeilen. So war es jedenfalls bisher. Diesmal ist allerdings Vorsicht geboten. Wer die Reichensteuer als bloßen Beitrag zum politischen Sommertheater 2012 abtut, könnte bald eine böse Überraschung erleben. Denn in diesem Jahr leitet der Griff in die klassenkämpferische Mottenkiste den Bundestagswahlkampf ein. Millionäre gegen Malocher, das zieht immer. Deshalb dürfte der linkskollektive Appell an das Neidgefühl seine Wirkung beim Wähler nicht verfehlen. Zumal das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung mit seinem Vorschlag einer Zwangsanleihe für Vermögende wissenschaftliche Schützenhilfe leistet. Es scheint ja auch so einfach: Werden die reichsten acht Prozent der Bevölkerung zur Kasse gebeten, nähme der Staat 230 Milliarden Euro zusätzlich ein auf dem Papier zumindest. Verfassungsrechtliche Skrupel plagen die Anhänger von Zwangsabgaben aller Art kaum. Der gute Zweck heiligt bekanntlich die Mittel. Ideologie ist das eine, Statistik das andere. Und die spricht eine deutliche Sprache. Deutschlands besser Betuchte schultern schon heute die größte Steuerlast. Etwa ein Prozent der Steuerpflichtigen bringt ein Viertel der Einkommensteuer auf. Dafür zahlt die Hälfte der Erwerbstätigen nahezu keine Steuern. Reichtum im Sinne der Steuertabelle beginnt übrigens bei einem Jahreseinkommen von 52.882 Euro. Der Spitzensteuersatz von 42 Prozent gilt nämlich ab einem Monatseinkommen von rund 4.400 Euro. Wer an der Steuerschraube drehen will, trifft dadurch automatisch die darunter liegenden Einkommen. Was zudem gern verschwiegen wird, es existiert längst eine Reichensteuer. Bei mehr als einer Viertel Million Euro Jahreseinkommen steigt der Steuersatz ohne Soli auf 45 Prozent. Selbst wenn eine Zwangsabgabe dem Fiskus Extraeinnahmen in erklecklicher Höhe bescheren würde, Deutschlands Schuldenberg von über zwei Billionen Euro wüchse weiter. Allein aus der Euro-Rettung drohen Haftungsrisiken von 1,4 Billionen Euro. Keiner weiß, wie hoch am Ende die Rechnung aus Brüssel für unsere Betriebe und Bürger ausfällt. Dazu kommt der unbeschwerte Umgang des Staates mit dem Geld seiner Bürger. Die alten Römer nannten Schulden aes alienum, das heißt: fremdes Geld. Dieses Bewusstsein fehlt heute manchem Politiker. Nürburgring, Elbphilharmonie oder Flughafen Berlin-Brandenburg, für gigantomane Großprojekte sitzt der Steuer-Euro locker. Im Unterschied zum Unternehmer haften Politiker für (Fehl-)Entscheidungen nicht mit Haus und Hof. Man kann es nicht oft genug wiederholen: Deutschland hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Die Steuerquote, also die Steuereinnahmen in Relation zur Wirtschaftsleistung, übersteigt 2012 die 22-Prozent-Marke. In den nächsten Jahren dürfte ein weiterer Prozentpunkt hinzukommen. Sonderabgaben bleiben dabei unberücksichtigt. Deutschland braucht keine Reichensteuer. Was unser Land braucht, das sind Politiker in Bund und Ländern, die endlich mit dem Sparen Ernst machen. Haushaltsdisziplin nach innen, Haftungsbegrenzung nach außen, darauf sollte die Politik alle Kraft konzentrieren. Ideologen sind auch in der Steuerpolitik schlechte Ratgeber. Ihr Mario Ohoven Der Mittelstand. 4 2012 3
INHALT POLITIK SERVICE 10 Fürstlicher Empfang 26 Warum Social Media für Mittelständler immer wichtiger werden POLITIK SERVICE 6 Weiterbildung: Greifen Sie bitte zu! 8 Energiekosten belasten Produktpreise 10 Fürstlicher Empfang 12 Fachkräfte binden, Betriebsklima verbessern 14 Euro-Krise: Lösungen statt Inszenierungen 22 Deutsch-italienische Traumhochzeit 23 Letzte Ausfahrt Karlsruhe 24 News aus Brüssel 26 Warum Social Media für Mittelständler immer wichtiger werden 29 Erfolgreiches Online-Marketing im Mittelstand 30 Spaß, nicht Spam 33 Lost in translation? 34 Hinhören, Hinsehen! 36 Der Wandel. Die Weiblichkeit. Das Wachstum. 38 Fremde Marken in der Werbung 39 Tipps für den Messeerfolg 40 Mittelstand-Marketing-ABC 42 Gute Geschichten brauchen Helden 4 Der Mittelstand. 4 2012
INHALT SERVICE BVMW 40 Mittelstand-Marketing-ABC 64 Berliner Herz für die Welt 46 Made in Germany" ein Label in Gefahr? 47 Unternehmerpreise 48 Buchtipps 50 Win-win-Lösung Wirtschaftsmediation 52 Mit der Wissenbilanz zum Geschäftserfolg 53 Verblüffender Erfolg in 15 Tagen 54 IBWF-Zertifizierung von der BAFA anerkannt BVMW 56 Kurz vorgestellt 60 Gelungene Übergabe des Staffelstabs 62 Patenteschmiede tüftelt in der Altmark 64 Berliner Herz für die Welt 66 Alles auf Nougat 68 BVMW-Mitglied vermittelt 70 Gemeinsam für die Gesundheit 71 Rückenwind für den Mittelstand 72 Ausgezeichnete BVMW- Mitgliedsunternehmen 72 QUERDENKER-Kongress 73 Präsidiales Treffen 57 IT-Sicherheit für den Mittelstand 58 Block ein Name verpflichtet 74 Impressum Der Mittelstand. 4 2012 5
POLITIK Weiterbildung: Greifen Sie bitte zu! Neue Fördermöglichkeiten für alle Beschäftigten im Mittelstand S Seit Jahrzehnten wird der Arbeitsmarkt von einer entscheidenden Kennzahl beherrscht die Zahl der Arbeitslosen. Seit den 1970-er Jahren hat diese in der Tendenz auch nur eine Richtung, sie stieg. 2005 wurde mit fast fünf Millionen arbeitslosen Menschen der traurige Höchststand erreicht. Erst seit der Agenda 2010 konnte dieser Trend durchbrochen werden. Das Ergebnis ist die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren in Zeiten der Euro-Krise. Eine der letzten gesetzgeberischen Maßnahmen hierzu war die Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente durch die aktuelle schwarz-gelbe Koaltion. Mit dem seit April dieses Jahres in Kraft befindlichen Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt wurde mehr Dezentralität, Flexibilität, Transparenz und Qualität in der Arbeitsvermittlung erreicht. In vielen Regionen Deutschlands ist die Arbeitslosigkeit glücklicherweise nicht mehr das drängendste Problem. Vielmehr gefährdet heute der Fachkräftemangel Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze. Dieser wird durch den demografischen Wandel, vor allem im kommenden Jahrzehnt, potenziell ein riesiges Problem. In Zahlen ausgedrückt: Bis 2025 fehlen über sechs Millionen Fachkräfte, was der heutigen Einwohnerzahl Hessens entspricht. Die schwarz-gelbe Koalition ist sich dieses Problems sehr bewusst, auch wenn es noch immer Politiker und Experten gibt, die den Fachkräftemangel für ein Hirngespinst halten. Wir wollen ihm auf mehreren Wegen begegnen. Erstens sollen Menschen, die heute noch immer keine Arbeit haben, auf dem Arbeitsmarkt ein- und aufsteigen können. Zweitens sollen es Frauen und ältere Mitarbeiter leichter haben, einer Beschäftigung nachgehen zu können. Und drittens ist natürlich erheblich mehr gesteuerte Zuwanderung nötig, gerade auch um kurzfristig auf Engpässe reagieren zu können. Auf Betreiben der FDP wurde bei der Zuwanderung schon viel erreicht. So wurden im Rahmen der Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union (Blue Card) Hürden, wie die Einkommensgrenzen auf ein vernünftiges Maß gesenkt und Regelungen, wie die Vorrangprüfung ausgesetzt oder erheblich vereinfacht. Zudem wurde mit dem neu geschaffenen Arbeitssuchevisum endlich der Einstieg in eine moderne Zuwanderungssystematik geschafft, die sich vom angestrebten Punktesystem nur noch graduell unterscheidet. Bleibt die Aufgabe, eine echte Willkommenskultur in der Gesellschaft und auch den Unternehmen zu schaffen. Bei Frauen und Älteren verbessert die schwarz-gelbe Koalition die Betreuungsmöglichkeiten und will ebenfalls auf Drängen der FDP den Renteneintritt flexibilisieren. Hinzukommen muss allerdings ein Bewusstseinswandel in den Unternehmen, der vielerorts aber auch schon in vollem Gange ist. So sind Betriebs kindergärten und die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer auch über das Rentenalter hinaus längst keine Seltenheit mehr. Auch beim Ein- und Aufstieg für immer noch Arbeitslose geht es weiter voran. 6 Der Mittelstand. 4 2012
POLITIK Wenn wir als Gesellschaft unsere Standortstärke erhalten wollen, ist im Sinne des lebenslangen Lernens gerade auch bei beschäftigten Arbeitnehmern die kontinuierliche Weiterbildung ein zentraler Faktor. Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt hat die Regierungskoalition die Weichen hierfür gestellt. Denn der Schlüssel, um ein- und aufzusteigen, ist neben einem flexiblen Arbeitsmarkt individuelle Qualifikation und Weiterbildung. Darum sollte es gehen, alles andere ist eher ein Ablenkungsmanöver. Auf Qualifikation und Weiterbildung zu setzen, war und ist das Anliegen der FDP. Wir wollen die Menschen, so individuell sie eben sind, dazu befähigen, in unserer globalisierten Arbeitswelt zu bestehen und ihre Arbeitskraft und sich bestmöglich einzubringen. Davon profitieren auch die Unternehmen, denn nichts macht die Stärke des Standortes Deutschland so sehr aus, wie Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit. Weiterqualifikation von Arbeitnehmern darf sich aber nicht auf Phasen der Arbeitslosigkeit beschränken. Wenn wir als Gesellschaft unsere Standortstärke erhalten wollen, ist im Sinne des lebenslangen Lernens gerade auch bei beschäftigten Arbeitnehmern die kontinuierliche Weiterbildung ein zentraler Faktor. Hier zeigen die Zahlen jedoch, dass gerade klein- und mittelständische Unternehmen in geringerem Umfang weiterbilden als große Unternehmen. So haben nach einer Erhebung im Jahr 2010 mehr als 50 Prozent der Beschäftigten in großen Unternehmen an Weiterbildung teilgenommen, während dies nur etwas mehr als 20 Prozent in kleineren Betrieben taten. Die Gründe hierfür sind verständlich: So ist es weniger mangelnder Wille, als häufig zu geringe Kapazitäten, um den Ausfall eines Mitarbeiters kompensieren oder eine angemessene Qualifikation sicherstellen zu können. Genau hier setzt ein von der FDP erdachter und durchgesetzter Passus an, der ebenfalls bei der Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente umgesetzt wurde. Zum einen wurde die Fördermöglichkeit bei Weiterbildungen für Geringqualifizierte auf eine einheitliche gesetzliche Grundlage gestellt und die für über 45-jährige Arbeitnehmer in kleinen und mittleren Unternehmen entfristet. Zum anderen ist es seit dem 1. April dieses Jahres erstmals möglich, sich auch eine Weiterbildung von unter 45-jährigen Arbeitnehmern in kleinen und mittleren Unternehmen von der Bundesagentur für Arbeit kofinanzieren zu lassen (50/50). Foto: Lichtblick/Achim Melde Johannes Vogel ist arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Damit gibt es nun für eine Testphase von drei Jahren Fördermöglichkeiten für alle Beschäftigten in mittelständischen Unternehmen. Dies ist für Mitarbeiter und Unternehmen eine große Chance. Deshalb meine herzliche Bitte an Sie: Das Angebot ist da, suchen Sie bitte den Kontakt mit Ihrer örtlichen Arbeitsagentur und greifen Sie zu! Johannes Vogel www.bundestag.de Der Mittelstand. 4 2012 7
POLITIK Energiekosten belasten Produktpreise Mittelstandspräsident Mario Ohoven stellt Unternehmerumfrage zur aktuellen Energiepolitik vor Die Strompreise kannten in den vergangenen Jahren nur eine Richtung nach oben. Eine Trendwende ist bislang nicht in Sicht. Im Gegenteil. Laut der jüngsten BVMW- Unternehmerumfrage erwarten rund 90 Prozent der mittelständischen Unternehmer einen weiteren Energiekostenanstieg. Prägnant fasste Mittelstandspräsident Mario Ohoven die Ergebnisse der Umfrage bei der Vorstellung im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin zusammen: In Deutschland explodieren die Stromkosten. Allein in diesem Jahr rechnet der Mittelstand bereits mit einem Anstieg um durchschnittlich acht Prozent. Das ist ein Alarmzeichen für die Wirtschaft. Die Bundesregierung muss jetzt handeln und die Stromsteuer für alle Verbraucher senken. Immerhin zahlen wir bereits heute die zweithöchsten Strompreise in der gesamten EU. Schon ab einem Kostenanstieg um zehn Prozent müssen fast 60 Prozent der mittelständischen Unternehmer ihre Produktpreise erhöhen. Gut ein Drittel der Befragten würde sogar Investitionen zurückstellen und auf Neueinstellungen verzichten. Die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Entwicklung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit und den Arbeitsmarkt wären gravierend. Zudem bleibt vielen Unternehmern zunehmend weniger Handlungsspielraum, um Energie einzusparen. Die Möglichkeiten sind für viele bereits heute begrenzt, betonte Ohoven. Der Befragung zufolge haben mittlerweile rund 66 Prozent der Mittelständler Anstrengungen zur Steigerung der Energieeffizienz unternommen. Tendenz steigend. Foto: Christian Lietzmann Mario Ohoven präsentiert im Haus der Bundespressekonferenz die Ergebnisse der BVMW- Umfrage. An seiner Seite BVMW-Chefvolkswirt Dr. Michael Vogelsang. Bislang hat der Atomausstieg nicht zu einem Anstieg der Strompreise an der Börse geführt. Vielmehr sind die zusätzlichen Abgaben für die hohen Energierechnungen der Unternehmer verantwortlich. So tragen die Klein- und Mittelbetriebe sowie die Haushaltskunden die Hauptlast für den Netzausbau und die Förderung der Erneuerbaren Energien. Großunternehmen mit besonders hohen Stromverbräuchen hingegen können ihre Stromrechnungen aufgrund von Befreiungs- und Ausgleichsregelungen deutlich reduzieren. Dadurch sparen sie allein in diesem Jahr rund eine Milliarde Euro an Kosten. Ausgeglichen werden die Ersparnisse von allen übrigen Verbrauchern, da die Mehrkosten zusätzlich auf die normalen Strompreise umgelegt werden. 8 Der Mittelstand. 4 2012
POLITIK Soll die Stromsteuer für alle Energieverbraucher gesenkt werden? ja 76,70% Welche Folgen hätte ein Anstieg der Energiekosten um 10 Prozent bis Ende 2013 auf Ihre Planung? Befürworten Sie den geplanten Ausstieg aus der Atomkraft? Keine Auswirkungen. 31,42% Ich müsste die Preise für meine Produkte erhöhen. Ich würde Investitionen und Neueinstellungen zurückstellen. ja 56,64% 60,18% 33,85% Ich würde Teile der Produktion ins Ausland verlagern. Andere Folgen. 11,06% 5,31% nein 34,14% nein 23,30% weiß nicht 5,69% Kritik übte Ohoven auch am momentanen Umsetzungsstand der Energiewende. Jeder zweite Befragte beurteilte die bisherige Leistung der Bundesregierung mit den Schulnoten mangelhaft oder ungenügend. Die Politik muss hier schleunigst handeln. Bleibt es bei der heutigen Planung, könnten laut Ohoven die Strompreise bis 2025 um knapp 30 Prozent und bis 2050 um rund 50 Prozent steigen. Als Alternative zu der heutigen Strompreisentwicklung stellte er das Energiekonzept des BVMW vor. Danach sollte die neue Energieversorgung so dezentral wie möglich und so zentral wie nötig ausgestaltet sein. Denn Strom, der verbrauchernah erzeugt wird, minimiert die Kosten des Übertragungsnetzausbaus, stärkt den Wettbewerb auf den Erzeugermärkten und ermöglicht ein kosteneffizientes Ausschöpfen des regionalen Versorgungspotenzials. So lassen sich die Ziele Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit besser miteinander in Einklang bringen. Langfristig können die Strompreise dann sogar sinken. Zum Schluss mahnte Ohoven: Die Bundeskanzlerin hat die Energiewende zur Chefsache gemacht. Jetzt muss sie endlich handeln und ein erstes Zeichen für eine Wende zum Besseren setzen. Sindy Vollmert Referentin Energiepolitik BVMW Foto: raion - Fotolia.com Große und energieintensive Unternehmen werden von der EEG-Umlage Der Mittelstand. 4 2012 und der Umlage für Netzentgelte teilweise befreit. 9
POLITIK Fürstlicher Empfang Auf persönliche Einladung des Fürsten Albert II. von Monaco traf sich Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) und des europäischen Mittelstandsdachverbands (CEA-PME), mit dem Fürsten im Berliner Hotel Adlon. Das Staatsoberhaupt wurde begleitet von Botschafter Claude Giordan, dem monegassischen Finanz- und Wirtschaftsminister Marco Piccinini, seinem Berater David Tomatis sowie Honorarkonsul Andreas Eisenbach. Im Zentrum des Treffens stand das Engagement des Monegassen im Bereich Umweltpolitik und Erneuerbare Energien. Seit seinem Amtsantritt 2005 stellt Fürst Albert II. den Umweltschutz in den Fokus seiner Aktivitäten: Monaco ist sicherlich nicht das größte Land der Erde, doch bin ich entschlossen den Beweis anzutreten, dass es in Umweltangelegenheiten durchaus mit zu den erneuerungsfreudigsten zählt". Das monegassische Staatsoberhaupt hat Expeditionen zum Nordpol und zum Südpol unternommen, um auf die Folgen der Erderwärmung aufmerksam zu machen. Entsprechend großes Interesse zeigte der Staatsgast an der Arbeit der Energiekommission des BVMW. Mario Ohoven und Fürst Albert II. von Monaco. 10 Der Mittelstand. 4 2012
POLITIK BVMW-Bundesgeschäftsführer Dr. Stefan Dittrich und der Finanz- und Wirtschaftsminister des Fürstentums Monaco, Marco Piccinini. Round Table: Finanz- und Wirtschaftsminister des Fürstentums Monaco Marco Piccinini, Fürst Albert II. von Monaco, Berater des Ministers David Tomatis, Honorarkonsul Andreas Eisenbach, Mittelstandspräsident Mario Ohoven, Dr. Stefan Dittrich, Botschafter Claude Giordan (v. li.). Fotos: Christian Frey Der Mittelstand. 4 2012 11
POLITIK Fachkräfte binden, Betriebsklima verbessern Geringere Risiken, aber hohe bürokratische Hürden bei der neuen Familienpflegezeit 12 Der Mittelstand. 4 2012
POLITIK Fotos: Edler von Rabenstein - Fotolia.com (li.) / Minerva Studio - Fotolia.com (re.) Wird ein Mensch zum Pflegefall, so ist das nicht nur für die übrigen Familienmitglieder eine Belastung, sondern oft auch für deren Arbeitgeber. Das gilt gerade für erfahrene Mitarbeiter, die den Betrieb gut kennen. Bisher war die Pflegezeit die einzige Lösung für dieses Problem. Diese dauerte allerdings höchstens sechs Monate, dazu kam, dass der betroffene Angestellte für diese Zeit als Arbeitskraft komplett ausfiel. Insbesondere kleine Betriebe, wo Fachkräfte die tragenden Säulen des unternehmerischen Erfolgs sind, können eine solche Lücke nur schwer schließen. Mit der Familienpflegezeit gibt es seit dem 1. Januar 2012 eine neue Möglichkeit, diesem Problem als Betrieb zu begegnen. Kommt es in der Familie eines Angestellten zu einem Pflegefall, so kann ihm der Arbeitgeber eine bis zu zweijährige Familienpflegezeit gewähren. Es gibt dafür keinen Rechtsanspruch, so dass die Entscheidung ganz beim Unternehmer liegt. Während der Familienpflegezeit wird die wöchentliche Arbeitszeit reduziert. Um ein finanzielles Auskommen des pflegenden Arbeitnehmers zu garantieren, geht der Betrieb bei der Gehaltszahlung in Vorleistung. Dieses zu viel gezahlte Gehalt wird dann in der Nachpflegephase durch Mehrarbeit zurückgezahlt. Neu ist, dass der Staat dem Unternehmer während der ersten Phase ein zinsloses Darlehen anbietet. Dieses staatliche Darlehen ist aber an einen verstärkten Kündigungsschutz gebunden. Für die gesamte Dauer der reduzierten wöchentlichen Arbeitszeit und während der gesamten Nachpflegephase kann dem Arbeitnehmer nur in Ausnahmefällen gekündigt werden. Diese Regelung hat dann auch Auswirkungen auf den Rechtsanspruch des Arbeitgebers, den im Voraus gezahlten Lohn zurück zu bekommen: Endet das Arbeitsverhältnis aufgrund einer Kündigung, ist der Arbeitnehmer zur Rückzahlung des Gehaltsvorschusses verpflichtet. Lagen die Gründe für die Kündigung jedoch nicht im Verhalten des Beschäftigten, so erlischt der Anspruch des Betriebes auf den vorausgezahlten Lohn. Insgesamt ist das Risiko für den Arbeitgeber jedoch geringer geworden. Mit dem zinslosen Darlehen muss der Arbeitgeber effektiv nur die gearbeiteten Stunden bezahlen. Auch das Ausfallrisiko der Rückzahlung, zum Beispiel durch den Tod oder die Arbeitsunfähigkeit des pflegenden Angestellten, wird durch die Familienpflegeversicherung abgesichert und stellt somit keine mögliche Belastung dar. Hinzu kommt, dass die Entscheidung für oder gegen das Gewähren der Familienpflegezeit beim Unternehmen liegt. In der Theorie ist die Belastung für den Betrieb also sehr gering, in der Praxis stellen jedoch die bürokratischen Hürden eine große Herausforderung dar. Dies trifft gerade auf kleinere Firmen zu. 100 % 75 % 50 % 25 % 0 % Vorpflegephase Familienpflegezeit Nachpflegephase Arbeitszeit Normales Pensum Gehaltszahlung Überblick über Gehalt und Arbeitspensum vor, während und nach der Familienpflegezeit. Zur Zeit beziehen etwa 2,63 Millionen Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung; 2050 werden es voraussichtlich doppelt so viele sein. Etwa zwei Drittel der Menschen werden zu Hause gepflegt, viele von Angehörigen. Fast 80 Prozent der Angehörigen sagen, Beruf und Pflege ließen sich schlecht vereinbaren. Diese Zahlen zeigen, dass die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf ein wichtiges Thema nicht nur im Mittelstand ist. Aber gerade kleine und mittelgroße Unternehmen in Deutschland leben von gut ausgebildeten, erfahrenen und somit oft schwer zu ersetzenden Fachkräften. Schafft es der Unternehmer, diese auch in persönlich schwierigen Zeiten zu binden und den Arbeitsplatz flexibel zu gestalten, bleibt der Mitarbeiter nicht nur im Unternehmen, sondern wird auch motivierter und engagierter an betrieblichen Prozessen teilnehmen. Kai Rövenich Der Mittelstand. 4 2012 13
POLITIK Euro-Krise: Lösungen statt Inszenierungen BVMW setzt sich in Brüssel und Berlin erfolgreich für die Interessen des Mittelstands ein Liebe Politiker, es geht nicht um Euch. Es geht um Lösungen. Denn die Euro- Krise gefährdet den Wohlstand morgen. Dies ist die Botschaft, die der BVMW zusammen mit Unternehmern und Wissenschaftlern in diesem Sommer transportiert. Die Einstellung zur Euro-Krise ist mittlerweile vielerorts wie die zu einem verregneten Sommer man kann es nicht ändern, also Augen zu und durch. Deshalb ist auch das öffentliche Ringen um den besten Weg längst vom Schaukampf der Stellvertreter abgelöst worden: Draghi gegen Weidmann heißt es bei den Zen tralbankern. Krämer und Sinn gegen Heinemann und Bofinger bei den Ökonomen. Monti gegen Merkel bei den Politikern. Diese Paarungen lassen sich medial hervorragend inszenieren. Und während die Inszenierung mehr wiegt als die Nachricht, geht die Euro-Krise unvermittelt weiter. Die Target-2 Forderungen der Bundesbank sind gegenüber dem Euro-System im Juni um weitere 30 Milliarden Euro auf rund 730 Milliarden Euro angestiegen. Für Griechenland werden alternativ ein Euro-Austritt oder Erleichterungen bei den Sparauflagen diskutiert. Bei Spanien und Italien sind weitere Käufe von Staatsanleihen, wahlweise durch die Sonderfonds EFSF und ESM oder die Europäische Zentralbank im Gespräch. 14 Der Mittelstand. 4 2012
POLITIK Die Rolle des BVMW Nun ist es in dem Selbstverständnis des unternehmerischen Mittelstands verankert, nach Lösungen zu suchen, wo andere sich noch mit Schuldzuweisungen aufhalten. Diesem Selbstverständnis folgt der BVMW. Deshalb sprechen wir mit Politikern, fordern Transparenz, erklären ihnen, warum Lösungen nachhaltig sein müssen und unterbreiten eigene Vorschläge, um der Euro-Krise Herr zu werden. Der Vizepräsident der Europäischen Kommission Antonio Tajani empfing Mittelstandspräsident Mario Ohoven in Brüssel zu einem Gespräch über die EU-Schuldenkrise. Foto: Bettina Lengwenat Foto: Eisenhans - Fotolia.com Der Mittelstand. 4 2012 15
POLITIK Politischer Beirat trifft Europaparlament So traf sich eine Delegation des BVMW unter Führung von Präsident Mario Ohoven mit Mitgliedern des Europaparlaments in Brüssel. Dabei thematisierte der Europaabgeordnete Michael Theurer (FDP, Vorsitzender im Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments), dass zur Lösung der Euro-Krise auch neue Instrumente gesucht werden müssen. So betonten die Euopaabgeordneten Markus Ferber (Vorsitzender der CSU-Europagruppe) und Dr. Udo Bullmann (Vorsitzender der SPD-Delegation im Europäischen Parlament), dass die Kreditvergabe an den Mittelstand durch die europäische Umsetzung von Basel III nicht gehemmt werden dürfe. Auch bei der weiteren Entwicklung des Binnenmarkts müsse mehr an den Mittelstand gedacht werden. Dr. Christian Ehler (CDU, Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie) betonte die Wichtigkeit von Innovationen und forderte, dass die Forschungs- und Förderprogramme wieder stärker auf die richtige Zielgruppe, den Mittelstand, ausgerichtet werden. Philippe Lamberts (Europäische Grüne Partei) stellte die Schlüsselfrage, wie das Casino Kapitalmarkt geschlossen werden könnte. Für einen starken Mittelstand: Mitglieder des politischen Beirats des BVMW in Brüssel, hier mit dem langjährigen Vize präsidenten des Europäischen Parlaments, Dr. Ingo Friedrich (re.). Die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, MdB (SPD), und der Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler (CDU) im Gespräch. Abgeordnete des Europaparlaments diskutieren mit dem Politischen Beirat des BVMW in Brüssel. Fotos: Alexander Louvet 16 Der Mittelstand. 4 2012
POLITIK Wirtschaftssenat in Brüssel Um den Forderungen des Mittelstands weiteren Nachdruck zu verleihen, fand kurze Zeit später eine weitere Delegationsreise mit dem BVMW-Wirtschaftssenat nach Brüssel statt. Dem Spitzengremium des BVMW gehören 210 Unternehmerpersönlichkeiten an, deren Unternehmen 1,1 Millionen Mitarbeiter beschäftigen und einen Umsatz von 89 Milliarden Euro erzielen. Unter Leitung von Mario Ohoven, der dabei auch als Präsident den europäischen Dachverband CEA-PME repräsentierte, und Generalsekretär Hajo Döllgen trafen die Unternehmerinnen und Unternehmer Spitzenpolitiker, wie den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Antonio Tatjani, einflussreiche Journalisten, Vertreter der NATO und Diego Canga Fano, den Kabinettschef des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, zu Hintergrundgesprächen. des Europäischen Parlaments, das sich gegenüber Bedenken bei Kommission und Rat durchgesetzt hat und auch ein Erfolg des BVMW, der schon im November 2010 bei einem Parlamentarischen Frühstück in Straßburg die Europaabgeordneten über die Folgen von Basel III und die Notwendigkeit einer Mittelstandsklausel informierte. Am Abend beleuchteten die Brüsseler Korrespondenten Kai Niklasch (ZDF) und Sabine Seeger (u. a. VDI-Nachrichten, Die ZEIT) die Themen Euro-Schuldenkrise und EU-Struktur- und -Förderpolitik aus journalistischer Sicht. Anschließend rückte die geschäftliche Seite stärker in den Blick: Oberstleutnant Axel Schüssler (NATO) stellte Geschäftsmöglichkeiten für deutsche Unternehmen vor. Walter Grupp (CEA-PME) forderte dazu auf, die Fördermittelrecherche des europäischen Dachverbands zu nutzen. Sehr bemerkenswert waren die Dinner- Reden der Europaabgeordneten Monika Hohlmeier (CSU), die auch ein kritisches Licht auf die Brüsseler Regulierungswut warf, und von Diego Canga Fano, Kabinettschef des Kommissars für Industrie und Unternehmen und Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Antonio Tajani. Er bekannte sich zu dem Satz The future is SME. Im Brüsseler Slang steht SME für den Mittelstand. Der Beifall von Präsident Mario Ohoven, der in seiner Rede eindringlich vor einem Zerfall der Europäischen Währungsunion warnte, und der Unternehmerinnen und Unternehmer war ihm damit sicher. Im Europaparlament erlebten die Wirtschaftssenatoren, wie hautnah auch auf den Fluren Politik gemacht wird. So trafen sie den CDU-Abgeordneten Prof. Dr. Hans- Peter Mayer in einem offenen Rondell und diskutierten mit ihm über die Veränderungen im Europäischen Vertrags- und Kaufrecht. Zuvor luden die beiden Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Rainer Wieland (CDU) und Othmar Karas (ÖVP), zu einem vertraulichen Gespräch. Der Österreicher Karas nimmt als Berichterstatter des Europäischen Parlaments eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung von Basel III ein. Er berichtete über die laufenden Trilog-Verhandlungen zwischen Parlament, Rat und EU-Kommission und stellte in Aussicht, dass eine Senkung des Risikogewichts für Bankkredite an den Mittelstand von 75 Prozent auf 50 Prozent Teil des abschließenden Kompromisspakets sein wird. Dies ist ein Erfolg Oberstleutnant Axel Schüssler informiert die Wirtschaftssenatoren über die NATO als Auftraggeber und Kunde. Diego Canga Fano (Kabinettschef des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Antonio Tajani) mit Monika Hohlmeier (Europaabgeordnete, CSU). Der BVMW-Wirtschaftssenat in der Diskussion mit dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Othmar Karas (ÖVP). Fotos: Bettina Lengwenat Der Mittelstand. 4 2012 17
POLITIK Hochkarätige Wirtschaftswissenschaftler beim BVMW-Spitzensyposium über Euro-Doppelwährung Aber der BVMW warnt und mahnt nicht nur, sondern bringt auch eigene Vorschläge in die Debatte ein. Während in den Medien Warnungen die Runde machten, dass es mal wieder fünf vor zwölf für den Euro sei, lud der BVMW prominente Ökonomen und Vertreter von Regiogeldinitiativen zu einem Workshop über Parallelwährungen in die Bundesgeschäftsstelle nach Berlin ein. Die Idee: Bei einer Parallelwährung würde eine weitere Währung, beispielsweise die Drachme, zusätzlich zum Euro eingeführt werden. Durch eine Anpassung des Wechselkurses zwischen Drachme und Euro könnte das Land in der Währungsunion verbleiben und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit im Inland steigern. Ludwig Schuster von der Money Network Alliance berichtete von 29 aktuellen Vorschlägen, die eine europäische Parallelwährung zum Kern haben. Sie unterscheiden sich bezüglich des Wechselkurses, der Deckung, der Konvertibilität und der Größen, die umgestellt werden. Prof. Roland Vaubel von der Universität Mannheim befürwortete eine schnelle und starke Abwertung, während im Vorschlag des BVMW eine langsame Abwertung entlang eines Abwertungsbandes vorgesehen ist. Im Vorschlag des bisherigen Chefvolkswirts der Deutschen Bank, Dr. Thomas Mayer, werden die neuen Noten wie Schuldscheine von der Regierung ausgegeben. Prof. Bernd Lucke von der Uni Hamburg empfahl, dass alle Güter in Griechenland zur Hälfte in Euro und zur Hälfte in Drachme bezahlt werden. Einen ganz anderen Weg schlug Prof. Markus Kerber von der Technischen Universität Berlin vor: Die Hartwährungsländer sollten parallel zum Euro die Guldenmark einführen. Die Akzeptanz der neuen Währung sei dann höher, und durch echten Währungswettbewerb in Europa ließen sich die Probleme am besten lösen. Mit der Parallelwährung erhält die Währungsunion eine zusätzliche Stellschraube, um ökonomische Ungleichgewichte lösen zu können. Da die ökonomischen Vorteile überwiegen, sprach sich die Mehrheit der Teilnehmer in der Abschlusserklärung der Konferenz für die Parallelwährung aus und empfahl den Politikern, die Varianten genauer zu prüfen. Denn alle Lösungen, die einen Zusammenbruch des Euro und eine weitere Vergemeinschaftung von Schulden verhindern, sind im Interesse des Mittelstands. Jetzt sind Lösungen wichtiger als Inszenierungen. Dr. Michael Vogelsang Chefvolkswirt BVMW Erste Reihe (v. li.): Dr. Thomas Mayer, Prof. Dr. Roland Vaubel, Prof. Dr. Bernd Lucke, Mario Ohoven, André ten Dam, Ludwig Schuster, Christian Gelleri, Peter Menke-Glückert, Prof. Dr. Markus C. Kerber, Reinhard Hübner. Prof. Dr. Roland Vaubel spricht sich für eine Doppelwährung für Griechenland aus. Dr. Thomas Mayer, Chefvolkswirt der Deutschen Bank a.d., im Gespräch mit Prof. Dr. Ulrich Brasche und André ten Dam. Fotos: BILDSCHÖN 18 Der Mittelstand. 4 2012
ADVERTORIAL DAS RICHTIGE RAD AUF LAGER Sie sind cool, extravagant und auf jeder Strecke vorn: Die Kulträder des Regensburger Herstellers PG Trade & Sales GmbH machen Biker- Träume wahr. Besonders stolz sind die Oberpfälzer auf ihr neues Elektrorad, das mit bis zu 100 km/h durch die Straßen jagt. Jedes Exemplar ist handgefertigt, die Kunden können zwischen 60 Millionen Kombinationen wählen kein Wunder, dass die Räder der Renner sind. Geschäftsführer Manuel Ostner gibt die Richtung vor:»wir wollen Weltmarktführer werden.«aber der Weg an die Spitze ist steil. Gut, dass PG auch seiner IT einen Motor eingebaut hat die Geschäftssoftware SAP Business One. WIE PG SEINE BESTÄNDE VERWALTET DIE BALANCE HALTEN Es ist ein Szenario, das viele Unternehmer fürchten: Eine Bestellung geht ein, doch der Blick ins Lager offenbart lückenhafte Bestände. Die Abläufe geraten ins Stocken, wertvolle Zeit verstreicht, mitunter müssen Aufträge abgelehnt werden. Oder andersherum: Das Depot ist randvoll, doch die Bestellungen bleiben aus. Das erste Etappenziel von PG war es, Risiken wie diese zu mindern. Schließlich möchte die exklusive Kundschaft ihr Bike schnell in Händen halten maximal drei Wochen sollte eine Lieferung dauern. Wenig Zeit, denn die Produktions- und Lagerstätten von PG sind über ganz Deutschland verteilt. Die Abläufe müssen perfekt ineinander greifen. WIEDER WIE GESCHMIERT: DIE LIEFERKETTE Innovationskraft, Flexibilität und handwerkliche Perfektion haben ihren Preis. Das weiß der Mittelstand besonders gut. Vor allem Lagerverwaltung und Beschaffung bedeuten enorme logistische Anstrengungen: Lange Lieferketten und volatile Rohstoffpreise verlängern die Wiederbeschaffungszeiten und erzeugen Engpässe in der Versorgung. Hinzu kommen die gestiegenen Ansprüche der Kunden: Durch Onlinehandel und wachsende Produktvielfalt verwöhnt, fordern Sie kürzere Reaktionszeiten, individuelle Angebote und einen umfassenden Service. PG hat eine Lösung gefunden: SAP Business One.»Mit der SAP-Software bekommt jeder genau die Informationen, die er braucht. So werden unsere Mitarbeiter nicht mit irrelevanten Details zugeschüttet und können dennoch übergreifende Zusammenhänge erkennen«, erklärt Ostner. Seine Mitarbeiter disponieren Material und Produkte, steuern Bestände bedarfsund kostenorientiert und bestellen erforderliche Produkte per Knopfdruck. So weiß der Logistiker im Lager jederzeit, welche Waren unterwegs sind. Der Einkäufer hat immer im Blick, was er bestellt hat. Der Mitarbeiter im Vertrieb kennt die genauen Stückzahlen der Bikes. Und der Geschäftsführer? Behält die Übersicht:»Ich bin viel unterwegs. Dank der Reports weiß ich trotzdem immer genau, was im Unternehmen gerade vor sich geht.«hat das Rad neu erfunden: Visionär Manuel Ostner FEST IM SATTEL Darüber hinaus spart PG die langwierige und teure Pflege seiner Software. Denn ein echter Profi tritt in die Pedale: Ein SAP-Partner kümmert sich um Wartung und Updates und fügt auf Wunsch neue Funktionen hinzu. Ostner:»Obwohl wir nur 20 Mitarbeiter haben, handeln wir wie ein großer Mittelständler. Wir haben die meisten Zwischenschritte automatisiert, Handarbeit gibt es nur in der Fertigung.«Wie PG vereinfachen immer mehr kleine und mittlere Unternehmen mit integrierten Standardanwendungen ihre Abläufe. Vereinbarte Lieferantenkonditionen sind immer zur Hand, dank automatischer Nachbestellungen ist stets das Richtige auf Lager. Fällt ein Bestand unter eine bestimmte Grenze, werden die Mitarbeiter sofort benachrichtigt. So bestellen sie nur die Materialien, die sie tatsächlich benötigen. MIT ERP EINEN GANG HOCHSCHALTEN Veraltete Software bremst die interne Kommunikation und Zusammenarbeit. Mit den neuesten ERP-Lösungen dagegen lassen sich die Prozesse beschleunigen. Lager, Produktion, Vertrieb und Finanzwesen werden verknüpft. Die Mitarbeiter kommissionieren alle Waren zeitnah und liefern termintreu an den Kunden. Die Ergebnisse lassen sich messen in optimierter Kapitalbindung, kürzeren Auftragsdurchlaufzeiten und höherem Gewinn. Und das Ziel jedes Logistikers rückt in greifbare Nähe: die perfekte Balance zwischen Auftragslage und Bestand. Gute Gründe, den alten Drahtesel zu entsorgen und auf ein modernes High-End-Bike umzusatteln. FÜR DEN MITTELSTAND ENTWICKELT: SAP BUSINESS ONE SAP Business One ist eine ERP-Lösung, die speziell auf die Bedürfnisse des Mittelstands zugeschnitten ist. Mit der Software integrieren Unternehmen ihre Kernfunktionen in eine einheitliche Plattform, behalten ihre Lagerhaltung im Griff und steuern ihre Prozesse zentral von der Bestellung bis zum Warenausgang. Erfahren Sie mehr unter: www.sap.de/businessone Der Mittelstand. 4 2012 19
EXKLUSIVITÄT WEIT ÜBER DAS AUTOMOBIL HINAUS. Mit dem neuen BMW 7er eröffnet sich eine ganze Welt, die Ihnen eine nie da gewesene Exklusivität bietet. Das Erlebnis von souveräner Leistung und natürlicher Eleganz endet nicht mit dem Verlassen des Automobils vielmehr wird es fortgeführt: mit dem BMW Excellence Club, einem Betreuungsprogramm für den Fahrer des neuen BMW 7er, das seinesgleichen sucht. Mit persönlich auf Sie zugeschnittenem Service, einzigartigen Angeboten aus Sport und Kultur sowie zahlreichen weiteren Privilegien erhält Automobilität eine ganz neue Dimension. Mehr Informationen unter www.bmw.de/7er DER NEUE BMW 7er. DER NEUE BMW EXCELLENCE CLUB. Kraftstoffverbrauch in l/100 km (kombiniert): 12,9 5,6. CO 2 -Emission in g/km (kombiniert): 303 148. Als Basis für die Verbrauchsermittlung gilt der ECE-Fahrzyklus. Abbildung zeigt Sonderausstattungen.
Der neue BMW 7er www.bmw.de/7er Freude am Fahren
POLITIK Deutsch-italienische Traumhochzeit BVMW vereinbart Kooperation mit italienischem Mittelstand Das frühere Gästehaus der Bundesregierung auf dem Petersberg bei Bonn bot die historische Kulisse für eine gewichtige Kooperationsvereinbarung. Wo früher große Staatsmänner und gekrönte Häupter nahe der alten Bundeshauptstadt abstiegen, trafen sich der deutsche und europäische Mittelstandspräsident Mario Ohoven und Dr. Maurizio Casasco, Präsident des italienischen Mittelstandverbandes APINDUSTRIA und frisch gewählter gesamt-italienischer Mittelstandspräsident (CONFAPI) zum Arbeitsessen mit anschließender Vertragsunterzeichnung. Europa braucht heute mehr denn je starke bilaterale Bindungen. Foto: Erich Benz Italien ist traditionell ein starker Partner Deutschlands. Die siebt-größte Volkswirtschaft der Welt mit ihren rund 60 Millionen Einwohnern ist für die deutsche Wirtschaft ein bedeutender Markt. So haben deutsche Unternehmen im Jahr 2011 Waren und Dienstleistungen im Wert von rund 65 Milliarden Euro nach Italien exportiert. Umgekehrt weist die Ausfuhrleistung von Italien nach Deutschland die ebenso beeindruckende Zahl von 48 Milliarden Euro aus. Was also liegt näher als ein enger Zusammenschluss der treibenden Wirtschaftskräfte in beiden Ländern: dem deutschen und italienischen Mittelstand. Vertragsunterzeichnung: Dr. Maurizio Casasco, Präsident des italienischen Mittelstandverbandes APINDUSTRIA und frisch gewählter gesamt-italienischer Mittelstandspräsident (CONFAPI (li.)) und BVMW-Präsident Mario Ohoven. Mit gemeinsamer Stimme in Europa Italiens wichtigstem Mittelstandverband gehören rund 120.000 Unternehmen an. Ein zentraler Bestandteil der Kooperationsvereinbarung wird ein gemeinsames Auftreten zu wichtigen Fragen des Mittelstands auf europäischer Ebene sein. Europa braucht heute mehr denn je starke bilaterale Bindungen. Der Mittelstand ist dabei Garant und Motor des wirtschaftlichen Zusammenwachsens, betonte Ohoven bei der Vertragsunterzeichnung. Dr. Casasco hob die Verantwortung der Unternehmerverbände hervor: Wir haben die Verpflichtung, in Europa Rahmenbedingungen für eine positive Entwicklung der Klein- und Mittelbetriebe zu schaffen. Auch eine umfangreiche regionale Kooperation wurde im Rahmen des Treffens beschlossen: So wird sich der BVMW- Bayern eng mit APINDUSTRIA im norditalienischen Brescia vernetzen und durch gemeinsame Veranstaltungen wie regelmäßigen Informationsaustausch die wirtschaftliche Zusammenarbeit der beiden leistungsstarken Regionen Bayern und Lombardei fördern. Als aktives Bindeglied wird dabei BVMW-Landeswirtschaftssenator Dr. Heinz Giebelmann fungieren. Achim von Michel BVMW-Landesverband Bayern 22 Der Mittelstand. 4 2012
POLITIK Letzte Ausfahrt Karlsruhe Das Bundesverfassungsgericht als Bollwerk gegen die Beschädigung unseres politischen Systems durch die Euro-Retter W Der Politikwissenschaftler Dr. Hans Kremendahl war u. a. Staatssekretär im Senat von Berlin und Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal. Wenn ich noch einmal das Wort Bundesverfassungsgericht höre, verlasse ich den Raum, soll IWF-Direktorin Christine Lagarde auf einem der letzten Euro-Gipfel ausgerufen haben. In der Tat: Das höchste deutsche Gericht steht gegen die Hektik, mit der ein europäischer Gipfel den nächsten jagt und mit der vor allem Deutschland in die Garantie unvorstellbarer Milliardensummen getrieben wird. In mehreren Urteilen hat das Karlsruher Gericht Haltelinien definiert vom Lissabon-Vertrag bis zur EFSF. Und stets hat es auf den Kern verwiesen: die Haushaltshoheit des Deutschen Bundestags. Und es schützt dieses Grundelement der parlamentarischen Demokratie engagierter als das Parlament selbst. Am 29. Juni 2012 ist schier Unglaubliches geschehen. Binnen weniger Stunden haben Bundestag und Bundesrat dem Fiskalpakt und dem dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM zugestimmt beide mit Zweidrittelmehrheit. Dabei war mindestens der zur Abstimmung gestellte ESM-Vertrag zu diesem Zeitpunkt das Papier nicht mehr wert, auf dem er geschrieben stand. Hatte doch der Gipfel in Brüssel in der Nacht zuvor beschlossen, den ESM für eine direkte Kreditvergabe an Banken zu öffnen unter der Voraussetzung einer europäischen Bankenaufsicht, die erst konkretisiert werden muss und nach derzeitigem Diskussionsstand ausgerechnet bei der Europäischen Zentralbank EZB angesiedelt werden soll. Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die im Vertrag verankerte Nachschusspflicht schnell greifen wird, und die Ausstattung des ESM mit 700 Milliarden Euro vermutlich nicht ausreichen wird, wenn große Volkswirtschaften wie Italien und Spanien auf den Rettungsschirm zugreifen. Hüter der Verfassung Schon in den 1960-er Jahren hat der französische Politikwissenschaftler und Deutschland-Experte Alfred Grosser das Bundesverfassungsgericht als die originellste und interessanteste Instanz im Verfassungsgefüge der Bundesrepublik bezeichnet. Über Jahrzehnte hat das Gericht keine Tabus gescheut, in wegweisenden Entscheidungen der Politik Orientierungsmarken gegeben, zugleich aber deren Entscheidungskompetenz und Gestaltungsmöglichkeit immer wieder betont. Umso befremdlicher waren die Stimmen, die den Verfassungsrichtern im Vorfeld der für den 12. September angekündigten ESM-Entscheidung die Legitimation und die Kompetenz zur Entscheidung in komplizierten finanzpolitischen Fragen absprachen. Und damit sind wir am entscheidenden Punkt: Eine Verfassung darf nicht Spielball noch so wichtiger Einzelentscheidungen sein. Sie definiert vielmehr den Rahmen, in dem solche Entscheidungen getroffen werden können. Dr. Hans Kremendahl Mitglied im Politischen Beirat des BVMW Der Mittelstand. 4 2012 23
POLITIK News aus Brüssel Europarat Foto: koya79 - Fotolia.com Foto: Tobif82 - Fotolia.com Neuer Richtlinienvorschlag Missbrauch von EU-Geldern gestoppt? Endlich will die Kommission dem kriminellen Missbrauch von EU-Geldern einen Riegel vorschieben. Bewerber um Brüsseler Fördermittel täuschen oft mit falschen Informationen, um an Gelder für landwirtschaftliche oder regionale Entwicklung zu gelangen. Auch Beamte treiben bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in einigen Mitgliedsländern ein falsches Spiel. In 2010 belief sich der finanzielle Schaden auf mindestens 600 Millionen Euro. Inge Gräßle (EVP) weiß: In manchen Ländern ist bislang Betrug mit EU-Geld nicht einmal strafbar, ein unhaltbarer Zustand. Nun soll ein EU-weit gültiger Rahmen zur Betrugsbekämpfung geschaffen werden. Das bedeutet einheitliche Straftatbestände, einheitliche Mindestsanktionen (darunter Freiheitsstrafen in schweren Fällen) und einheitliche Verjährungsfristen. Schlupflöcher aufgrund von Unterschieden in den Rechtssystemen sollen gestopft werden. www.inge-graessle.eu Ungewohnte Töne Auf der Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats waren diesmal ungewohnte Töne zu hören. Eigentlich ist es dessen Sache, sich für den freiheitlichen Rechtsstaat und für politische Grundfreiheiten einzusetzen. Dieses Mal debattierten die 318 Delegierten aus den nationalen Parlamenten der 47 Mitgliedsstaaten aber mehrere Tage über die Finanz- und Wirtschaftskrise. Zahlreiche Sprecher warnten vor einer Aushöhlung der Demokratie. Sie drohe durch die Krisenpolitik unter die Räder zu geraten. Daher verlangt der Europarat mehr Mitsprache der Parlamente, um das europäische Sozialmodell und die Freiheit der Bürger zu verteidigen, wie es ein Schweizer Abgeordneter formulierte. www.strassburg.eu/tags/europarat Deutsche Sprache schwere Sprache? Mangelhafte Übersetzungen aus Brüssel Mitten in der Eurokrise versteht der Deutsche Bundestag die Europäische Union nicht mehr, weil EU-Vorlagen häufig schlecht oder gar nicht ins Deutsche übersetzt sind. So fürchten die Abgeordneten um ihre Beteiligungsrechte. Für den Vorsitzenden des Europaausschusses des Bundestages, Gunther Krichbaum (CDU), ist es zum Haareraufen: Schon vor Jahren hatte die EU-Kommission eine neue Übersetzungsstrategie versprochen, doch passiert ist bis heute nichts. In dieser Legislaturperiode sind dem Vernehmen nach über 100 EU-Vorlagen wieder nach Brüssel zurück geschickt worden, weil die zuständigen Ausschüsse wegen fehlender oder unzureichender Übersetzung nicht beraten konnten. Die Ursache: Bei 27 EU- Mitgliedern sind mehr Übersetzungen von Verordnungen, Richtlinien oder anderen Dokumenten erforderlich. Brüssel kommt dem Bedarf nicht nach, Deutsch fällt häufig durch den Rost. Krichbaum will das Foto: DOC RABE Media - Fotolia.com 24 Der Mittelstand. 4 2012
POLITIK nicht akzeptieren: 32 Prozent der Europäer sprechen Deutsch als Mutter- oder Fremdsprache. Er will eine Gleichstellung mit Englisch oder Französisch erreichen. Auch der Hinweis auf fehlende Finanzmittel in Brüssel könne nicht gelten, dann müssten Umschichtungen im Haushalt vorgenommen werden. www.gunther-krichbaum.de Europäische Bankenaufsicht Noch ein langer Weg Bis Ende des Jahres wollen sich die Finanzminister der Eurozone auf eine gemeinsame Bankenaufsicht einigen. Noch ist fraglich, wie ein wirksames Instrument geschaffen werden kann. Die Befürchtungen von 170 deutschen Ökonomen hält FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle für vorsorglich. Auch er sehe die Entwicklung nicht frei von Sorgen und bewerte den Dialog mit kompetenten Wissenschaftlern als hilfreich. Brüderle stellte klar, dass der Rettungsfonds ESM erst dann zur Rekapitalisierung von Banken eingesetzt werden könne, wenn eine europäische Bankenaufsicht etabliert sei. Und das setzt wiederum voraus, dass man die nationalen Souveränitätsrechte der Bankenaufsicht an eine europäische Instanz abgibt. Das scheint mir ein längerer Weg zu sein, und da fehlen noch etliche Vorschläge der Europäischen Kommission, sagte Brüderle. Positiv äußerte sich EU- Finanzexperte Friedrich Heinemann vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung. Bei der Banken-Union handele es sich um die wichtigste Entscheidung des EU-Gipfels, weil so der Teufelskreis zwischen Bankschulden und Staatschulden durchbrochen werden kann. www.zew.de www.frankfurt-school-verlag.de Foto: pab_map - Fotolia.com Anzeige EMOTION STATT EMISSION DER NEUE GS 450h VOLLHYBRiD AB 639, * im MONAT Erleben Sie atemberaubenden Fahrspaß mit 254 kw (345 PS), bei einem außergewöhnlich niedrigen Verbrauch ab 5,9 l/100 km kombiniert und CO 2 -Emissionen ab lediglich 137 g/km**. Der neue Lexus GS 450h eine Klasse für sich. Weitere informationen unter 0 22 34 /1 02 21 10 oder kontakt@lexus-geschaeftskundenservice.de. SiND SiE BEREiT? 6,2 5,9 l/100 km ** 145 137 g/km ** * Unser Mittelstandsleasingangebot 1 für den GS 450h, Leasingsonderzahlung 0, Laufzeit 36 Monate, Gesamtlaufleistung 45.000 km. 1 Ein Angebot der Toyota Leasing GmbH für gewerbliche Kunden ab einem Fahrzeug im Bestand. Nur bei teilnehmenden Lexus Vertragshändlern. Gilt bei Anfrage und Genehmigung bis zum 30.09.2012. Auf Basis der unverbindlichen Preisempfehlung der Toyota Deutschland GmbH (Lexus Division) per Juni 2012 exkl. MwSt. und Überführung. ** Kraftstoffverbrauch in l/100 km kombiniert 6,2 5,9 (innerorts 6,7 6,5/außerorts 5,7 5,4), CO 2 -Emissionen in g/km kombiniert 145 137 nach dem vorgeschriebenen EU-Messverfahren. Rein elektrisch bis 4 km und bis zu 64 km/h. Maximale Gesamtreichweite einer Tankfüllung: bis zu 1.222 km, Systemleistung: 254 kw (345 PS). Abb. zeigt GS 450h F Sport.