Corporate Governance in sozialwirtschaftlichen Unternehmen der stationären Behindertenhilfe in Deutschland Überblick und aktuelle Problemstellungen Bruno Ristok, C&S Institut Zürich 25.9.2013
Agenda 1. Einführung 2. Überblick 3. Aktuelle Problemstellungen
Einführung Vorbemerkung Begriffsklärung Rechtliche Hintergründe
Einführung Begriffsklärung Corporate Governance (deutsch: Grundsätze der Unternehmensführung) bezeichnet den Ordnungsrahmen für die Leitung und Überwachung von Unternehmen. Der Ordnungsrahmen wird maßgeblich durch Gesetzgeber und Eigentümer bestimmt. Die konkrete Ausgestaltung obliegt dem Aufsichtsbzw. Verwaltungsrat und der Unternehmensführung. Das unternehmensspezifische Corporate Governance-System besteht aus der Gesamtheit relevanter Vorgaben. Insb. sind dies relevante Gesetze, Richtlinien, Kodizes, Absichtserklärungen, Unternehmensleitbild, und Usus der Unternehmensleitung und -überwachung. Quelle: Wikipedia http://de.wikipedia.org/wiki/corporate_governance
Einführung Rechtliche Hintergründe Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) vom 5.3.1988 Gesetz zur weiteren Reform des Aktien- und Bilanzrechts, zu Transparenz und Publizität (TransPuG) vom 19.7.2002 Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) erste Fassung vom 26.2.2002 aktuelle Fassung vom 13.5.2013
Einführung Rechtliche Hintergründe Entsprechungserklärung Gemäß 161 AktG erklären die Vorstände und Aufsichtsräte der börsennotierten Gesellschaften in Deutschland jährlich, dass den vom Bundesministerium der Justiz im amtlichen Teil des elektronischen Bundesanzeigers bekannt gemachten Empfehlungen der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex entsprochen wurde und wird oder welche Empfehlungen nicht angewendet wurden oder werden. Die Erklärung ist den Aktionären dauerhaft zugängig zu machen.
Überblick Überblicksdarstellungen einzelner Regelungen Zusammenfassung
Überblick Verband Regelung Lebenshilfe Corporate Governance Kodex Gute Unternehmensführung in der Lebenshilfe Sommer 2012 Empfehlung
Lebenshilfe
Lebenshilfe
Lebenshilfe
Überblick Verband Regelung Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Westliches Westfahlen AWO Unternehmenskodex März 2010 Verbindlich für den Konzern
AWO
AWO 1. Gründe 1. Wettbewerbsvorteile 2. Kodex ist Verbindlich
Überblick Verband Regelung Diakonie Diakonischer Corporate Governance Kodex (DGK) Oktober 2005 Sollte Anwendung finden
Diakonie
Diakonie
Überblick Verband Regelung Kath. Kirche Soziale Einrichtungen in katholischer Trägerschaft und wirtschaftliche Aufsicht März 2007 Die Handreichung spricht nützliche Empfehlungen aus, stellt aber keine rechtsverbindlichen Regelungen auf (S. 6))
Kath. Kirche
Kath. Kirche Arbeitshilfe 182, Seite 6
Überblick Verband Regelung BKSB Kein bekannt Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen e.v BPA Keine bekannt Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.v VDAB Keine bekannt Verband Deutscher Alten-und Behindertenhilfe e.v.
Überblick Zusammenfassung Unterschiedliche Grade der Verbindlichkeit Empfehlungen Handreichungen Verbindlicher Kodex Unterschiedliche territoriale Geltungsbereiche Bundesweit Regionale Untergliederungen Einzelne Unternehmen Unterschiedlicher Charakter der Publikationen Arbeitshilfe Verbindlicher Kodex
Überblick Zusammenfassung Unterschiedlicher Regelungsumfang der Kodexe Führungssystem Aufgaben und Verantwortung von Geschäftsführern und Aufsichtsgremien Zusammenarbeit mit dem Spitzenverband Abschlussprüfung Rechnungslegung und Prüfungen Zusammenwirken der Organe der Einrichtung sowie der Einrichtung mit der Kirche Vergütung
Ein Dienstwagen und seine Auswirkungen
Aktuelle Problemstellungen Skandale Bsp. Treberhilfe in Berlin Verbandsstruktur Als rechtliches Problem Als organisationssoziologische Fragestellung Funktionaler Dilettantismus Wolfgang Seibel Einfluss des deutschen Corporate Governance Kodes auf die Sozialwirtschaft
Welche Fragen dürfen wir Ihnen beantworten? Literaturverzeichnis sowie Linkliste beim Autor Kontakt: C&S Computer und Software GmbH Wolfsgäßchen 1 86153 Augsburg Tel. 0821 2582-0 Fax 0821 2582-499 E-Mail: info@cs-ag.de