Bürgerhaushalt Potsdam 9. Sitzung Lenkungsgruppe AG Bürgerhaushalt 12. Februar 2013 1 Agenda Begrüßung Auswertung BüHH 2013/14 (inkl. Stand HH-Rechner) Jahresplanung Projektleitung 2013 Diskussion und Verbesserungsvorschläge Verabschiedung 2
Auswertung Bürgerhaushalt 2013/14 *Rückblick Lenkungsgruppensitzungen *Praxis und Statistik Bürgerhaushalt 2013/14 *Sachstand Einführung Digitaler Haushaltsrechner *Hinweise der Projektgruppe und weitere Anregungen 3 Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14 Auftaktveranstaltung: 19. April 2012 4
Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14 Vorschlagssammlung: 19. April - 3. Juni 2012 5 Statistik Bürgerhaushalt 2013/14 Vorschläge allgemein Gesamtzahl davon Haushaltssicherung betreffend 600 682 617 500 400 413 545 300 200 203 213 173 100 103 76 75 BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011 BüHH 2012 BüHH 2013/14 6
Statistik Bürgerhaushalt 2013/14 Vorschläge nach Themen gesamt Konsolidierungseffekt 173 Straßen, Geh- und Radwege Ordnungsangelegenheiten sonstiges Grünanlagen und Spielplätze Stadtplanung und -erneuerung Öffentlicher Nahverkehr Kita + Schule + Jugend Kultur + Bürgerengagement Abfallentsorgung Sport Soziales + Wohnen Gemeindesteuern Wirtschaft + Klimaschutz Veterinäraufsicht 1 4 8 5 19 25 24 25 21 19 17 21 0 28 35 39 8 11 6 7 5 12 3 36 13 107 20 26 Postweg 36% Veranstaltung 2% 32% Internet 62% 7 Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14 Votierung: 20. August - 25. Oktober 2012 8
Statistik Bürgerhaushalt 2013/14 Beteiligung - allgemein Vorschlagssammlung: 1.484 Teilnehmer/innen Votierung insgesamt: 6.565 Teilnehmer/innen 8.049 Teilnehme/innen (5% der Einwohner) Postweg Internet Veranstaltungen 8860 8049 5365 5704 2032 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011 BüHH 2012 BüHH2013/14 9 Ergebnis: TOP 20 - Liste 10
Auswertung BüHH 2013/14 Handlungsempfehlungen des Projektteams Erhöhung der Zahl der Bürgervertreter im Projektteam Einführung Widerspruchsmöglichkeit bei Aussortierung im Redaktionsteam stärkere Einbeziehung von Schulen / Lehrern / Jugendlichen Bürgerveranstaltungen inhaltlich und organisatorisch überdenken Übersichtlichkeit der Vorschläge im Internet verbessern Unterteilung nach Haushaltsstruktur in Votierung befürwortet - weitergehende Kategorisierung der Bürgerideen nicht empfohlen Bürgerschaft und auch die Politik häufiger über den Stand der Vorschlagsumsetzung informieren 11 Vorbereitung und Ausblick Transparenter digitaler Haushaltsrechner > aktuell: seit Haushaltsplan-Entwurf 2013/14 als Excel (CD / Intranet) > Stand der Prüfung: Modelle nach techn. Kriterien (Ziel Pflichtenheft) Leipzig Köln (Tab // Grafik) Frankfurt/M Grundinformation HH-Zahlen? Ja Ja Ja Grafische Darstellung HH-Zahlen? Ja Ja, aber unabhängig Ja Online-Ergänzung von Bürgerideen und Einwänden möglich? Ja Nein Nein Anpassungen in / Verschiebung technisch Nein Nein von HH-Zahlen möglich? möglich Extern / Intern (Datenkorrektheit) Intern Intern Extern Lizenzverfahren / OpenSource = Kostenfaktor externe Lizenz OpenSource in Koop. mit Stadt-Website OpenSource 12
Konzept-Fortschreibung Unterschiedliche Ansätze: StVV: Strategische Haushaltsaufstellung (mit Bezug zur DS 11/SVV/0906 HH-begleitend: Strateg. HH-Aufstellung Nr.12) > Ziel: Verzahnung BüHH mit strateg. Haushaltsaufstellung StVV: Einführung Haushaltsrechner (DS 12/SVV/0828) > Ziel: Bürgerdiskussion konkret an Haushaltsplanzahlen ermöglichen FDP: Bürgerhaushalt weiterentwickeln (DS 11/SVV/0435) > Idee und Ziel: bei tatsächlich anstehenden Entscheidungen sowohl bei Ausgaben als auch bei Einsparmaßnahmen mitentscheiden 13 Inhalte der Projektarbeit in 2013 Entschleunigung (der Vorschlagssammlung/-Votierung) 03/2013 06/2013 09/2013 12/2013 01/2014 02/2014 03/2014 BüHH 13/14 BüHH 2015(/16?) Konzeptanpassungen in LG Bürgerumfrage Ausschreibung, Umsetzung neuer Onlineauftritt BüHH und HH-Rechner Vorstellung Beschluss und Doppelhaushalt 2013/14: Informationsbroschüre + Wanderausstellung im Stadthaus,Bürgerhäusern, Stadtteilen Vorplanung, Bildung Projektteam BüHH 2015(/16?) Vorschlagssammlung und -votierung Beratung und Beschluss SVV 14
Diskussion: Rückmeldungen, Anmerkungen, Empfehlungen 1. zum Verfahren 2013 / 2014 2. zu den Handlungsempfehlungen Diskussion zu den Themen 3. zum HH-Rechner 4. zur Fortschreibung des Konzepts 5. zur Jahresplanung 2013 15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 16