Regionalplan Südostoberbayern Teilfortschreibung Windenergie TOP 5 Katja Gloser, Regionsbeauftragte
Regionalplanfortschreibung Windenergie Ziel RPV: Räumliches Steuerungskonzept für die Errichtung von Windkraftanlagen Vorranggebiete erstmals festsetzen Ausschlussgebiet neu zu überarbeiten Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 2
Regionalplanfortschreibung Windenergie Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 3
Regionalplanfortschreibung Windenergie erstmalige Vorstellung und Diskussion des Regionalplan-Entwurfes Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 4
Arbeitsziel ENTWURF Steuerungskonzept für raumbedeutsame Windkraftanlagen Vorranggebiete Ausschlussgebiet Beispiel Fortschreibungs-Entwurf Regionalplan Region Donau-Wald Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 5
Vorranggebiet schließt andere raumbedeutsame Nutzungen aus, soweit nicht mit dem Belang der Windenergienutzung vereinbar Vorranggebiete Grundlage: Regionalplan Donau-Wald Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 6
Ausschlussgebiet raumbedeutsame Windenergieanlagen innerhalb des Gebietes ausgeschlossen Ausschlussgebiet Grundlage: Regionalplan Augsburg Grundlage: Regionalplan Donau-Wald Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 7
Erstellung des ENTWURFS Rahmenbedingungen und Vorgehen Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 8
Rechtsrahmen Regelung für raumbedeutsame Windkraftanlagen Windenergie substantiell Raum verschaffen ausreichend Vorranggebiete Planungskonzept regional einheitliches Vorgehen schlüssiges und nachvollziehbar Darlegung der Gründe zur Auswahl von Positivflächen und zum Ausschluss von Flächen Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 9
Grundlage Kriterienkatalog schematisches, nachvollziehbares und regional einheitliches Vorgehen beschlossen durch Planungsausschuss nach der Verbandsversammlung am 08.11.2011 Tabukriterien planerisch und rechtlich zwingende Belange Ausschluss von Windenergieanlagen z.b. Siedlungsabstände z.b. Naturschutzgebiete, Vogelschutzgebiete, Nationalpark Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 10
Grundlage Kriterienkatalog Restriktionskriterien sonstige Belange, die der Windenergie entgegen stehen können, aber kein direkter Ausschluss der Abwägung zugänglich Gewichtung der Belange aus regionaler Sicht durch RPV Gewichtung nach Planungsausschuss: z.b. FFH, LSG, Wiesenbrütergebiete, sog. weiße Fläche Erholungslandschaft Alpen Ausschluss Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 11
Auswahl erster Flächen Arbeitskarte (Vor-Entwurf) zuletzt geändert nach Beschluss des PA am 02.05.12 Suchraum Restriktionsraum Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 12
zur weiteren Untersuchung Deutscher Wetterdienst Flugsicherung Wehrbereichsverwaltung Luftwaffe Höhere und untere Naturschutzbehörde Ortseinsichten Rückmeldung Gemeinden Windpotentialanalyse TÜV-Süd Arbeitskarte (Vor-Entwurf) zuletzt geändert nach Beschluss des PA am 02.05.12 Suchraum Restriktionsraum Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 13
Prüfung der Flächen Beteiligung von Fachstellen, Auswertung und Aufbereitung von Daten Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 14
Flugplätze Luftamt Südbayern Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 15
Landschaftsbild Höhere Naturschutzbehörde Untere Naturschutzbehörden Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 16
Artenschutz Höhere Naturschutzbehörde Bereiche mit herausragender Bedeutung für den Vogel- und Fledermausschutz? Erfüllung artenschutzrechtlicher Zugriffsverbote nach BNatSchG sehr wahrscheinlich? Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 17
Äußerungen der Verbandsmitglieder Anfragen bei Fachstellen Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 18
Messsysteme Deutscher Wetterdienst (DWD) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 19
militärische Belange Wehrbereichsverwaltung Nachttiefflugssystem militär. Radar und Richtfunk Standortübungsplatz Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 20
Nachttiefflugsystem der Bundeswehr Militärisches Luftfahrthandbuch Deutschland Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 21
Windpotentialanalyse TÜV-Süd Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 22
Erstellung von Textteil (Entwurf) Karte (Entwurf) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 23
Textteil und Tekturkarte (Entwurf) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 24
ENTWURF und weiteres Vorgehen Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 25
Weiteres Vorgehen Diskussion Entwurf Entscheidung über Entwurf als Grundlage für weitere Planungsschritte Beschluss Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 26
Weiteres Vorgehen RBe: Umsetzung Beschluss Umweltbericht Vorbereitung Unterlagen Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 27
Weiteres Vorgehen Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Verbandsmitglieder Öffentlichkeit Träger öffentlicher Belange Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 28
Weiteres Vorgehen Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 29
Weiteres Vorgehen Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 30
Vorstellung ENTWURF Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 31
Textteil und Tekturkarte (Entwurf) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 32
1. Änderungsbegründung Verfahrensunterlage Anlass und Ziel der Planung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 33
2. Verordnung (Ziele, Grundsätze) 1 Ergänzung in Kapitel B V 7 (Energieversorgung) 2 Streichung der bisherigen Regelung in B I 2 (Natur und Landschaft) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 34
2. Verordnung (Ziele, Grundsätze) 7.2.3 (G) vorausschauende Standortplanung bei der Errichtung von Windkraftanlagen keine unzumutbaren Belästigungen der Bevölkerung keine erheblichen Beeinträchtigungen von Naturhaushalt, Landschaft usw. 7.2.4 (Z) Festsetzung Vorrang- und Ausschlussgebiete Vorranggebiete: Vorrang für Windkraftanlagen gegenüber konkurrierenden Nutzungen Benennung der Vorranggebiete Ausschlussgebiete: raumbedeutsame Windkraftanlagen sind ausgeschlossen Ausnahme: bereits errichtete Windkraftanlagen 7.2.5 (Z) Keine erheblichen Einschränkungen der Vorranggebiete durch Planungen im Umfeld Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 35
3. Begründung und Begründungskarte Begründung zu den Zielen und Grundsätzen zu B V 7.2.3 bis 7.2.5: Erläuterung Planungskonzept Vorgehen: mehrstufiges Prüfverfahren Darlegung der Gründe zur Auswahl der Flächen, berücksichtigte Belange zu B I 2 Natur und Landschaft, Punkt Antennenträger Neufassung der Begründung (ohne Windkraft) keine inhaltliche Änderung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 36
Anlage zur Begründung (B I 2 Antennenträger) neu: Antennenträger Anpassung aus formalen Gründen Abgrenzung wie bisher Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 37
4. Anlage zur Verordnung (Tekturkarte Windkraft) Tekturkarte = Teil des Regionalplans Lage und Umgriff Vorranggebiete und Ausschlussgebiet Maßstab: 1:100.000 Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 38
4. Inhalt Tekturkarte Windkraft Ausschlussgebiet Vorranggebiet mit Nr. sog. weiße Fläche (keine Festlegung durch Regionalplan) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 39
Erläuterungskarte Vorranggebiete, weiße Flächen nur ergänzende Darstellung gleicher Flächenumgriff wie Tekturkarte sog. weiße Fläche (keine Festlegung durch Regionalplan) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 40
ENTWURF dargestellte Unterlagen = ENTWURF Entscheidung durch Regionalen Planungsverband über ENTWURF (Beschluss Planungsausschuss) bei Annahme: RPV führt für ENTWURF Beteiligungsverfahren durch Regionsbeauftragte setzt Beschluss des PA um (erstellt Unterlagen, Umweltbericht) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 41