Regionale Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel

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1 Erfahrungen zum Umgang mit Belangen des Artenschutzes in der Regionalplanung am Beispiel des ReP Freiraum u. Windenergie der RPG P-O (in Aufstellung) Regionale Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel

2 Erfahrungen zum Umgang mit Belangen des Artenschutzes in der Regionalplanung am Beispiel des ReP Freiraum u. Windenergie der RPG P-O (in Aufstellung) drei Planelemente in dem neuen Regionalplan FuW (Beschluss-Nr. 04/2012) o Gesamträumliche Betrachtung der unterschiedlichen Qualitäten im Freiraum der Planungsregion Prignitz-Oberhavel mit einer o o o Identifizierung der ökologischen Qualitäten (Vorranggebiet Freiraum) Identifizierung der denkmalpflegerischen und landschaftsprägenden Qualitäten (Vorbehaltsgebiet historisch bedeutsame Kulturlandschaften) Identifizierung der Eignungsgebiete für die Windenergie unter Berücksichtigung der Anforderungen der GL und des OVG Berlin-Brandenburg o Oberziel: Konzentration der Windenergie auf geeignete Standorte und Ausschluss der Windenergie an Standorten außerhalb der Eignungsgebiete

3 Welches Verfahren wird angewendet? Phase 1: Vorarbeit Phase 2: Entwurf Phase 3: Beteiligung Phase 4: Satzung Aufstellungsbeschluss durch die Regionalversammlung (April 2012) Entwicklung und Abstimmung des Kriterienkatalogs Methodenbeschluss durch die Regionalversammlung (Dezember 2012) Aktualisierung der Planungsgrundlagen und Raumanalyse Information der Ämter und Gemeinden (Jan./Feb. und April/Mai 2013) Scoping - Festlegung des Untersuchungsrahmens und der Untersuchungstiefe für die Umweltprüfung (Juni - August 2013) Auswertung des Scopings und weiterer Hinweise Erarbeitung des Regionalplan-Entwurfs und des Umweltberichts Billigung des Regionalplan-Entwurfs (Mai 2014) Öffentliche Auslegung des Regionalplanentwurfs (ab September 2014) Möglichkeit der schriftlichen Stellungnahme (3 Monate) Auswertung und Abwägung der Stellungnahmen Überarbeitung des Regionalplan-Entwurfs Billigung der Abwägung und ggf. erneute Beteiligung Erarbeitung der zusammenfassenden Erklärung Beschluss des Regionalplanes als Satzung Genehmigung und Bekanntmachung des Regionalplanes Inkrafttreten des Regionalplanes Überwachung der Umweltauswirkungen

4 Welche Methoden und Kriterien werden bei der Identifizierung der Eignungsgebiete Windenergienutzung angewendet? (Beschluss 9/2012 der RPG P-O) 1. Harte Tabubereiche pauschaler Abzug (rechtliche/tatsächliche Ausschlussbereiche) 2. Weiche Tabukriterien pauschaler Abzug (regionale definierte Ausschlussbereiche) 3. Restriktionen /Abwägungsbelange Regionalplanerische Leitlinien Restriktionen (negative Abwägungsbelange) positive Abwägungsbelange 4. Nachweis des substanziellen Raumes Planungsraum Potenzialfläche Eignungsgebiete ja nein Änderung der Kriterien Festsetzung

5 Welche Planungsgrundlagen finden Anwendung zur Berücksichtigung von Belangen des Artenschutzes o Beachtung naturschutzfachlicher Belange bei der Ausweisung von Windeignungsgebieten und bei der Genehmigung von Windenergieanlagen (Erlass des MUBV vom 01. Januar 2011) o Anlage 1: Tierökologische Abstandskriterien für die Errichtung von WEA in Brandenburg (TAK) vom 15. Oktober 2012 o Anlage 3: Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Fledermäusen

6 Welche artenschutzrelevanten Datenquellen stehen zur Verfügung? o Daten des Landesumweltamtes Brandenburg (LUGV) / Vogelschutzwarte o regionsweite ½ Aktualisierung der TAK-Arten o avifaunistische Untersuchungen von Gemeinden o Fortlaufend im Rahmen der ReP-Aufstellung o avifaunistische Untersuchungen aus der Projektentwicklung für die Windenergienutzung o fortlaufend im Rahmen der ReP-Aufstellung o Meldungen von betroffenen Bürgern und Bürgerinitiativen o fortlaufend im Rahmen der ReP-Aufstellung Problemstellung o je nach Quelle unterschiedliche Angaben zu Arten und Brutplatzstandorten o ReP-Aufstellung längerwärender Prozess / tlw. hohe artenspezifische Brutplatzdynamik

7 Welche artenschutzrelevanten Datenquellen stehen zur Verfügung? Problemlösung o Anfrage auf artenschutzfachliche Prüfung an das LUGV durch RPS P-O o LUGV bislang zuständige Artenschutzbehörde in Brandenburg (Einschätzungsprärogative = Vorrecht des Gesetzgebers, gesetzliche Regelungen entsprechend der eigenen Einschätzung im Hinblick auf tatsächliche Gegebenheiten zu fassen)

8 Visualisierung der Schutzbereiche störungssensibler Arten gegenüber der Windenergienutzung o Anwendung der TAK in der RPG PO Schutz von Fortpflanzungs- und Ruhestätten bedrohter, besonders störungssensibler Vogelarten (K-Nr.44)

9 Visualisierung der Schutzbereiche störungssensibler Arten gegenüber der Windenergienutzung Schutz von Fortpflanzungs- und Ruhestätten bedrohter, störungssensibler Vogelarten (K-Nr. 45)

10 Visualisierung der Schutzbereiche störungssensible Arten gegenüber der Windenergienutzung Brutkolonien störungssensibler Vogelarten (K-Nr. 46)

11 Visualisierung der Schutzbereiche störungssensibler Arten gegenüber der Windenergienutzung Schwerpunktgebiete bedrohter, störungssensibler Vogelarten (K-Nr. 47)

12 Visualisierung der Schutzbereiche störungssensibler Arten gegenüber der Windenergienutzung Schutz der Großtrappe (Nr. 5. Brutgebiete TAK-Anlage 1, K-Nr. 48, RPG P-O keine Bestand) Rast- und Überwinterungsgebiete störungssensibler Zugvögel (K-Nr. 49)

13 Visualisierung der Schutzbereiche störungssensibler Arten gegenüber der Windenergienutzung Gewässer mit Konzentration von regelmäßig >1.000 Wasservögeln (K-Nr. 50)

14 Visualisierung der Schutzbereiche störungssensibler Arten gegenüber der Windenergienutzung Gewässer 1. Ordnung mit Zugleitlinienfunktion (K-Nr. 51)

15 Visualisierung der Schutzbereiche störungssensibler Arten gegenüber der Windenergienutzung Gebiete mit besonderer Bedeutung für den Fledermausschutz (K-Nr. 52)

16 Visualisierung der Schutzbereiche störungssensibler Arten gegenüber der Windenergienutzung Artenschutz-Schutzbereiche nach TAK Brandenburg / Zusammenfassung

17 Welche Auswirkungen haben artenschutzrelevante Daten auf die Regionalplanung? Konflikt Artenschutz-Schutzbereiche / Eignungsgebiet Windenergienutzung (ReP Wind Satzung 2003)

18 Welche Auswirkungen haben artenschutzrelevante Daten auf die Regionalplanung? Artenschutz-Schutzbereiche / Eignungsgebiete Windenergienutzung 2003 / WEA Bestand

19 Ausblick zur Berücksichtigung von Belangen des Artenschutzes im Rahmen der ReP- Fortschreibung Oberziel Konfliktvermeidung bzw. keine weitere Konfliktverschärfung gegenüber Belangen des besonderen Artenschutzes Warum noch? Vermeidung des Verdachts der Verhinderungsplanung weitgehende Gewährleistung der Durchsetzung der Windenergienutzung im Rahmen von vorhabenbezogenen Genehmigungsverfahren Gewährleistung der einvernehmlichen Mitzeichnung der Landesressorts im Rahmen des ReP- Genehmigungsverfahrens o o Umsetzung im Rahmen der ReP-Aufstellung (NEU) Keine EG-Suchräume NEU innerhalb von TAK-Schutzbereichen o Einzelfallerörterung mit LUGV für im ReP-Aufstellungsverfahren angezeigte Projektentwicklungssichten bei teilweiser Schutzbereichsbetroffenheit EG-Suchräume unter Berücksichtigung von WEA - Bestand innerhalb von TAK-Schutzbereichen o Ausgrenzung erfolgt nach Einzelfallerörterung mit LUGV

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!