SACHSEN. Frage 4: Wie wurde die zweckmäßige Verwendung der Auszahlungen geprüft?

STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIAlES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 o 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 IhrZeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 12.0141.51-16/1032 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/6908 Thema: Haushalt 2013/2014 - Kapitel 0806, Titel 68470 Zuschüsse an soziale Einrichtungen Dresden, 2'-fNovember 2016 Sehr geeh1 ter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Summen wurden im Haushalt 2013/2014 unter o. g. Haushaltstitel beantragt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 2: Welche Beträge wurden im Haushalt 2013/2014 unter o. g. Haushaltstitel genehmigt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 3: Welche Beträge wurden im Haushalt 2013/2014 unter o. g. Haushaltstitel ausgezahlt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 4: Wie wurde die zweckmäßige Verwendung der Auszahlungen geprüft? Frage 5: Waren Überprüfung i.s.v. Frage 4 bei der Verwendung festzustellen und wenn ja, von wem und wie wurde damit im Einzelfall verfahren? Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de

STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOllALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Freistaat SACHSEN Eine zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5 ergibt sich aus der Anlage. Mit freundlichen Grüßen Barbar Anlage 1 - Auflistung der Einzelfallvorhaben 2013 Anlage 2 - Auflistung der Einzelfallvorhaben 2014 Seite 2 von 2

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Thema: Haushalt 2013/2014- Kapitel 0806, Titel 68470 Zuschüsse an soziale Einrichtungen Drucksache: 6/6908 HH-Jahr 2013 Förderrichtlinie 04121 -Maßnahmen zur Gesundheitsförderung Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Ern pfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 2013229, 539 Landesvereinigung für Gesundheitsförderung Zentrum für Bewegungsförderung; Gemeinsam gesund - VenNendungs- Gesundheitsförderung im nachweis liegt noch Generationendialog 10,000 10,000 10,000 Erstbewilligt nicht vor 1

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu Antwort ZU Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 20139591 539 Landesvereinigung für Gesundheitsförderung Informationsmanagement Gesundheitsziele mit Schwerpunkt Gesundheitsziel *Aktives Altern - Relaunch und VenNendungs- Aktuakisierung der nachweis liegt noch Homepage* 10,000 10,000 10,000 Erstbewilligt nicht vor 2

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 2013688,539 Deutsches Institut für Gesundeitsforschung Kommunale Gesundheitsförderung für Menschen im dritten/vierten Lebensalter für mehr Gesundheit und ein selbstbestimmtes VenNendungs- Leben - Modellprojekt im nachweis liegt noch Vogtlandkreis 49,995 49,995 49,995 Erstbewilligt nicht vor 2013392,539 VenNendungs- Sächsische nachweis liegt noch Landesvereinigung für nicht vor Gesundheitsförderung Koordinierungsstelle *Aktives Altern* 50,000 50,000 50,000 Erstbewilligt 3

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Ern pfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T int int 2013342, 542 Herr Bund der Osteologen Sachsen e. V., Defer Zuwendungsantrag Mobilität schafft Lebensqualität, Personalund Sachkostenförderung 13,500 12,240 13,500 Abgeschlossen nein LOS 2013135,543 VenNendungsnachweis liegt noch Landesseniorenvertretung nicht vor für Sachsen e.v: Gesundheit im Alter 1,600 1,600 1,600 Erstbewilligt 4

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T Summen der aufgeführten Mittel für das HH-Jahr 2013 in T Einzelfördervorhaben Summe Summe Summe Jahr2013 beantragte bewilligte ausgezahlte 135,095 133,835 135,095 5

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 2013221,539 Landesseniorenvertretung für Sachsen e. V. Förderrichtlinie 04510- Förderung soziale Arbeit 1. Aktives Altern im Ehrenamt 2. Fit in der 3. Lebensphase 3. Aktives Zusammenleben - Dialog und Solidarität zwischen den Generationen 4. Gesundheit im Alter 18,000 16,200 16,200 Geprüft nein 6

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T int int 2012977, 539 Johanniter-Unfaii-Hilfe e.v. Erstattung der nicht Förderung von Vernetzung verbrauchten und selbstbestimmtem Mittel im Rahmen Leben von Senioren und des regelmäßigen Beeinträchtigten im VenNaltungsländlichen Raum 27,167 26,667 26,667 Geprüft ja LDS verfahrens 2013206~ 539 Familienverband Landesverband Sachsen 1. DFV-Eiternakademie: Familienbildung in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen 2. Studie *Konzeption einer Datenbank der Familienbildungsangebote * 3. Kleinprojekte 47,265 46,310 44,119 Bewilligt 7

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung int in T in T 2013233,539 Hospizarbeit und Palliativmedizin Sachsen 1 Umsetzung der Charta zur betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen sowie Öffentlichkeitsarbeit 2 Der 6. Sächsische Hospiz- und Palliativtag 2013 3 Filmforum 4 Prozessbeschreibung zur Sicherung der Qualität in der Durchführung der SAPV 5 Pflegemesse Leipzig 6 Öffentlichkeits- Website Aufbau einer Arbeitsgruppe 58,300 48,152 48,152 Geprüft nein 8

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu Antwort ZU Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung int in T in T 2013232,539 Aktionsgemeinschaft für Familienfragen 1 Was brauchen Familien in Sachsen 2 Woche für das Leben 3 Kleinprojekte 65,000 65,000 65,000 Geprüft nein 2013231, 539 Alleinerziehender (SHIA} e. V. LAGF Federführung Alleinerziehenden Ratgeber Kernkompetenz Alleinerziehend 68,400 68,400 68,400 Geprüft nein 9

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 2013225, 539 Landesseniorenverband Sachsen e. V. 1. Lebenslanges Lernen 2. Biografiearbeit Schule/Krieg/Nachkrieg 3. ehrenamtliche Öffentlichkeitsarbeit 4. Grenzübergreifende Arbeit 10,320 8,688 8,688 Geprüft nein Summen der aufgeführten Mittel für das HH-Jahr 2013 in T Einzelfördervorhaben Summe Summe Summe Jahr2013 beantragte bewilligte ausgezahlte 294,452 279,416 277,226 10

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 2013136, 539 Elternverein krebskranker Kinder e.v. Förderrichtlinie 04940 - Hospizeinrichtungen Förderung von Leistungen des ambulanten Antragsrücknahme, Kinderhospizdienstes in komplette Bad Schlema 5,622 5,622 Abgeschlossen nein Antragsteller Rückzahlung 2013187, 539 DOMUS Palliativmedizin und Hospiz Chemnitz e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Mittweida 10,000 10,000 10,000 Abgeschlossen nein 11

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 2013170, 539 Diakonisches Werk im Kirchenbezirk Flöha e.v. Förderung des ambulanten Hospizsdienstes in Frankenberg 10,360 10,360 10,360 Abgeschlossen nein 2013180, 539 Hospiz- und Palliativdienst "Begleitende Hände" e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Oederan 11 '188 111188 11 '188 Abgeschlossen nein 12

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T int int 2013186, 539 DOMUS Palliativmedizin und Hospiz Chemnitz e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Chemnitz 12,000 12,000 12,000 Abgeschlossen nein 2013184, 539 Freier Hospizverein Erzgebirgsvorland e. V. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Limbach Oberfrohna 12,199 12,199 12,199 Abgeschlossen nein 13

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 2013174, 539 Westsachsen gemeinnützige GmbH Förderung des ambulanten Hospizdienstes *Lebensspur* in Glauchau 12,402 12,402 12,402 Abgeschlossen nein 2013182, 539 Caritasverband Dekanat Zwickau e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes Elisa in Zwickau 13,416 13,416 13,416 Abgeschlossen nein 14

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 2013140, 539 Hospizverein Vogtland e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Reichenbach 13,763 13,763 13,763 Abgeschlossen nein 2013185, 539 Ambulanter Hospizverein Erlabrunn e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Erlabrunn 14,000 14,000 14,000 Abgeschlossen nein 15

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T int in T 2013181, 539 Hospiz- und Palliativdienst Chemnitz e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Chemnitz 14,000 14,000 14,000 Abgeschlossen nein 2013137, 539 V. Kreisverband Erzgebirge Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Oelsnitz 14,000 14,000 14,000 Abgeschlossen nein 16

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 20131381 539 Malteser Hilfsdienst e. V. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Plauen 14,000 14,000 14,000 Abgeschlossen nein 2013176, 539 Hospiz- und Palliativdienst Marienberg e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Marienberg 14,000 14,000 14,000 Abgeschlossen nein 17

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 2013171, 539 Ambulanter Hospizdienst Greifenstein e. V. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Ehrenfriedersdorf 14,000 14,000 14,000 Abgeschlossen nein 2013173, 539 Sächsisches Gemeinschafts- Förderung des ambulanten Hospizdienstes *Zion* in Aue 14,000 14,000 14,000 Abgeschlossen nein 18

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung int in T in T 2013183, 539 Freier Hospizverein Erzgebirgsvorland e. V. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Glauchau 14,000 14,000 14,000 Abgeschlossen nein 2013175, 539 Diakonisches Werk Freiberg e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Freiberg 14,000 14,000 14,000 Abgeschlossen nein 19

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 2013139. 539 Malteser Hilfsdienst e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Annaberg-Buchholz 6,128 6,128 6,128 Abgeschlossen nein 2013172, 539 Ambulanter Hospizdienst Greifenstein e.v. Förderung des ambulanten Kinderhospizdienstes in Ehrenfriedersdorf 6,266 6,266 6,266 Abgeschlossen nein 20

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T int int 2013141,539 Diakonie-Sozialdienst GmbH Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Geringswalde 7,290 7,290 7,290 Abgeschlossen nein 20121107, 542 Malteser Hilfsdienste. V. Geschäftsstelle Dresden Leistungen gemäß Ziffer II Nummer 1 Buchstabe a bis h der FRL Hospiz vom 17. April 2007 durch den ambulanten Hospizdienst Hoyerswerda, HHJ 2013 14,000 10,120 13,361 Abgeschlossen ja LOS Rückforderung 21

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 20121185,542 Kirchenbezirk Bautzen e.v. Leistungen gemäß Ziff. II Nr. 1 a bis 1 h FRL Hospiz vom 17. April 2007 durch den ambulanten Hospizund Palliativberatungsdienst in Bautzen, Zweigstelle Bischofswerda 12,500 11,250 11,250 Abgeschlossen nein 22

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 20121188,542 Caritasverband für das Dekanat Meißen e.v. Leistungen gemäß Ziff. II Nr. 1 a bis 1 h FRL Hospiz vom 17. April 2007 durch den ambulanten Hospizund Palliativberatungsdienst in Meißen, HHJ 2013 14,000 11,998 14,000 Abgeschlossen ja LOS Rückforderung 23

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 20121118,542 Diakonissenanstalt Dresden e.v. Leistungen gemäß Ziffer II Nummer 1 Buchstabe a bis h der FRL Hospiz vom 17. April 2007 durch den ambulanten Hospiz- und Palliativberatungsdienst des Ev.-Luth. Diakonissenanstalt Dresden e. V., HHJ 2013 14,000 12,440 12,440 Abgeschlossen nein 24

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung int in T in T 20121117.542 Diakonissenanstalt "Emmaus" Leistungen gemäß Ziffer II Nummer 1 Buchstabe a bis h der FRL Hospiz vom 17. April 2007 durch den ambulanten Hospiz- und Palliativberatungsdienst der Diakonissenanstalt Emmaus in Niesky, HHJ 2013 12,600 12,600 12,600 Abgeschlossen nein 25

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung int in T int 20121108, 542 Malteser Hilfsdienste. V. Geschäftsstelle Dresden Leistungen gemäß Ziffer II Nummer 1 Buchstabe a bis h der FRL Hospiz vom 17. April 2007 durch den ambulanten Hospizdienst Dresden, HHJ 2013 14,000 13,458 13,458 Abgeschlossen nein 20121181,542 Caritasverband Oberlausitz e.v. Leistungen gemäß Ziff. II Nr. 1 a bis 1 h FRL Hospiz vom 17. April 2007 durch den ambulanten Hospizund Palliativberatungsdienst in Kamenz, HHJ 2013 13,559 13,559 13,559 Abgeschlossen nein 26

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Ern pfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T int 20121106. 542 Malteser Hilfsdienst e.v. Görlitz Leistungen gemäß Ziffer II Nummer 1 Buchstabe a bis h der FRL Hospiz vom 17. April 2007 durch den Christlichen Hospizdienst Görlitz, HHJ 2013 14,000 13,829 13,829 Abgeschlossen nein 20121193,542 Christlicher Hospizdienst Dresden e.v. Leistungen gemäß Ziff. II Nr. 1 Buchst. a bis h der FRL Hospiz vom 17.04.2007 für den christlichen Hospizdienst Dresden e. V., HHJ 2013 14,000 14,000 14,000 Abgeschlossen nein 27

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Ern pfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T int int 20121184,542 Kirchenbezirk Bautzen e.v. Leistungen gemäß Ziff. II Nr. 1 a bis 1 h FRL Hospiz vom 17. April2007 durch den ambulanten Hospizund Palliativberatungsdienst in Bautzen, HHJ 2013 14,000 14,000 14,000 Abgeschlossen nein 28

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T int in T 20121186, 542 Caritasverband für das Dekanat Meißen e.v. - Leistungen gemäß Ziff. II Nr. 1 a bis 1 h FRL Hospiz vom 17. April 2007 durch den Ökumenischen Hospiz- und Palliativberatungsdienst, Außenstelle Döbeln, HHJ 2013 14,000 4,837 9,479 Abgeschlossen ja LOS Rückforderung 29

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung int in T in T 20121115,542 Malteser Hilfsdienst e. V. Geschäftsstelle Dresden Leistungen gemäß Ziffer II Nummer 1 Buchstabe a bis h der FRL Hospiz vom 17. April 2007 durch den ambulanten Hospizdienst Pirna, Zweigstelle Neustadt i. S., HHJ 2013 8,379 6,517 6,517 Abgeschlossen nein 30

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T int int 20121114. 542 Malteser Hilfsdienst e. V. Geschäftsstelle Dresden Leistungen gemäß Ziffer II Nummer 1 Buchstabe a bis h der FRL Hospiz vom 17. April 2007 durch den ambulanten Hospizdienst Pirna, HHJ 2013 14,000 8,461 8,461 Abgeschlossen nein 31

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 20121187, 542 Caritasverband für das Dekanat Meißen e.v. Leistungen gemäß Ziff. II Nr. 1 a bis 1 h FRL Hospiz vom 17. April 2007 durch den Ökumenischen en Hospiz- und Palliativberatungsdienst Riesa 14,000 9,076 13,200 Abgeschlossen ja LOS Rückforderung 32

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 20121192,542 Kinderhospizdienst Dresden Leistungen gemäß Ziff. II Nr. 1 Buchst. a bis h der FRL Hospiz vom 17.04.2007 durch den ambulanten Kinderhospizdienst Dresden, HHj 2013 9,155 9,155 9,155 Abgeschlossen nein 20121182,542 Caritasverband Oberlausitz e. V. Leistungen gemäß Ziff. II Nr. 1 a bis 1 h FRL Hospiz vom 17. April 2007 durch den ambulanten Hospizund Palliativberatungsdienst in Hoyerswerda 10,325 9,969 10,325 Abgeschlossen ja LOS Rückforderung 33

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T int in T 20134, 543 Diakonisches Werk Delitzsch/ Eilenburg e. V. Sachausgaben ambulanter Hospizdienst Nikolaiplatz 3 in 04838 Eilenburg des Diakonischen Werkes Delitzsch/Eilenburg e. V. 12,600 10,774 10,774 Abgeschlossen nein 20136, 543 Kirchenbezirk Leipziger Land e.v. Sachausgaben des ambulanten Hospizdienstes Bockenberg 3 in Grimma 11,566 11,422 11,422 Abgeschlossen nein 34

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Ern pfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 20138, 543 Caritasverband Leipzig e.v. Sachausgaben des ambulanten Hospizdienstes Sportplatzweg 7 in Deutzen 14,000 14,000 14,000 Abgeschlossen nein 20132. 543 Hospiz Verein Leipzig e.v. Sachausgaben des ambulanten Hospizdienstes Kommandant-Prendel- Allee 106 in Leipzig 14,000 14,000 14,000 Abgeschlossen nein 35

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T in T in T 20135, 543 Caritasverband für das Bistum Magdeburg e. V. Sachausgaben des ambulanten Hospizdienstes Kari-Marx- Platz 1 c in 04860 Torgau 9,170 9,170 9,170 Abgeschlossen nein 20139, 543 Senioren Selbsthilfe e. V. Torgau Sachausgaben des amb. Hospizdienstes im Senioren-Selbsthilfe e. V. Torgau, Pfarrstraße 1 in 04860 Torgau 11 '150 9,430 9,430 Abgeschlossen nein 36

Anlage 1 zur Drs. 6/6908 Überprüfung Wenn ja, wie wurde Aktueller festgestellt Wenn ja, von damit im Einzelfall Bearbeitungs- Ja/Nein wem? verfahren? Antragsteller/Empfänger Beantragte Bewilligte Ausgezahlte status Fördervorhabensbezeichn ung in T int in T Summen der aufgeführten Mittel für das HH-Jahr 2013 in T Einzelfördervorhaben Summe Summe Summe 2013 beantragte bewilligte ausgezahlte 525,637 485,078 505,063 37

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Thema: Haushalt 2013/2014- Kapitel 0806, Titel68470 Zuschüsse an soziale Einrichtungen Drucksache: 6/6908 MH-Jahr 2014 Förderrichtlinie 04121 - Maßnahmen zur Gesundheitsförderung bearbeitende Stelle Fra~1 Frage 2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int int int 201418691539 Soziokulturelles Zentrum KuHstall e.v. Großpösna zum Filmprojekt *Unser Leben mit Demenz* einen zusätzlichen Drehund Schnitttag inkl. Personal-, Technik- und Reisekosten 1,775 1,762 1,775 Abgeschlossen nein LOS 1

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwertzu Antwort zu Antwort zu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int int in T 2014372,539 Sächsische Landesvereinigung für Gesundheitsförderung Förderung einer Koordinierungsstelle zur Strukturentwicklung und fachlichen Unterstützung des VenNendungs- Gesundheitszieles *Aktives Altern* nachweis liegt noch im Freistaat Sachsen 50,000 50,000 50,000 Erstbewilligt nicht vor 2014358, 542 Herr Bund der Osteelogen Sachsen e. V., Defer VenNendungs- Maßnahmen der nachweis liegt noch Gesundheitsförderung 18,000 18,000 18,000 Erstbewilligt nicht vor 2

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int int in T 201430,543 Soziokulturelles Zentrum KuHstall e.v. Produktion eines Filmes zur präventiven Unterstützung pflegender Angehöriger von Demenz erkrankter Menschen 12,336 12,336 12,336 Abgeschlossen nein LDS Summen der aufgeführten Mittel für das HH-Jahr 2014 in T Einzelfördervorhaben Summe Summe Summe FRL 04121 für das HH-Jahr 2014 beantragte bewilligte ausgezahlte 82,111 82,098 82,111 3

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage2 Fragel Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int int int 2014504, 539 Förderrichtlinie 04510- Fö.rderung sozialer Arbeit Landesseniorenvertretung für Sachsen e. V. 1. Würde des Menschen im letzten Lebensabschnitt 2. Alltagsunterstützendes Wohnen und Wohnumfeld 3. Aktives Zusammenleben - Dialog und Solidarität der Generationen 4. Fit in der dritten Lebensphase 5. Aktives Altern im Ehrenamt 18,000 18,000 18,000 Geprüft nein 4

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Fr-age 1 Frage 2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung in T in T int 2014544, 539 Deutscher Familienverband Landesverband Sachsen e.v. 1. "Wenn aus Partnern Eltern werden" - DFV Elternakademie; Familienbildung in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen 2. Kleinprojekte ( 4 Familienbriefe, Online- Informationen) 30,082 18,896 18,896 Geprüft nein 5

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung in T int in T 2014512,539 Erstattung der nicht verbrauchten Mittel im Rahmen Johanniter-Unfaii-Hilfe e.v. des r-oraerung von verneizung una regelmäßigen selbstbestimmten Leben von VenNaltungs- Senioren und Beeinträchtigten im 42,533 38,861 38,861 Erstbewilligt ja LOS verfahrens 6

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung in T in T in T 2014508,539 Landesverband für Hospizarbeit und Palliativmedizin Sachsen e. V. 1. 3. Phase Chartaprozess - Umsetzung in Sachsen 2. Vorbereitung 7. Sächsischer Hospiz und Palliativtag 3. Filmforum 4. Hospiz macht Schule - Themen für Schüler 5. Sächsische Hospizgespräche 6. Bildungsveranstaltungen 7. Ausbau und Qualität der Trauerbegleitung in Sachsen 57,905 56,280 51,672 Geprüft nein 7

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung in T in T in T 2014422,539 Evangelische Aktionsgemeinschaft für Familienfragen 1. Was brauchen Familien in Sachsen? 2. Woche für das Leben 3. Thementag Familie 4. Kleinprojekte zur Information von Familien und Politik 67,512 67,512 67,512 Geprüft nein 2014488, 539 Selbsthilfegruppen Alleinerziehender (SHIA) e. V. 1. LAGF-Federführung 2. Alleinerziehenden Ratgeber 3. Familie in Gremien 4. Familienpolitische Wirtschafts- und Sozialforen 86,000 85,694 85,694 Geprüft nein 8

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int int int 2014502,539 Landesseniorenverband Sachsen e. V. 1 Lebenslanges Lernen 2 Biografiearbeit SchulzeiUKriegsund Nachkriegszeit 2014 3 Sozialpolitische Konferenz des LSVS 2014 4 Grenzübergreifende Europa-Arbeit 2014 8,959 8,937 8,937 Geprüft nein Summen der aufgeführten Mittel für das HH-Jahr 2014 in T Einzelfördervorhaben Summe Summe Summe FRL 04510 für das HH-Jahr 2014 beantragte bewilligte ausgezahlte 310,991 294,18 289,572 9

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Ern pfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int int in T 20131219, 539 Förderrichtlinie 04940 - Hospizeinrichtungen Elternverein krebskranker Kinder e.v. Förderung des ambulanten Kinderhospizdienstes in Bad Schlema 7,000 Abgeschlossen 10

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage1 Frage2 Fragel Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int in T int 20131216. 539 Elternverein krebskranker Kinder e.v. Förderung des ambulanten Kinderhospizdienstes *Schmetterling* in Chemnitz 7,524 Abgeschlossen 20131215, 539 DOMUS Palliativmedizin und Hospiz Chemnitz e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Mittweida 10,000 10,000 10,000 Erstbewilligt geprüft 11

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 frage2 Frage 3 Frage 4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int in T int 20131080, 539 Caritasverband Oberlausitz e. V. Leistungen nach Ziff. II Nr. 1a bis h gem. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des ambulanten Hospiz- Und palliativberatungsdienstes in Hoyerswerda, HHJ 2014 10,325 10,217 10,217 Bewilligt geprüft 12

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung in T in T in T 20131078. 539 Caritasverband für das Dekanat Meißen e.v. Leistungen nach Ziff. II Nr. 1 a bis h gem. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des Ökumenischen Hospizund Palliativberatungsdienstes Riesa, Außenstelle Döbeln, HHJ 2014 14,000 10,300 10,300 Bewilligt geprüft 13

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wennja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung in T int int 2013956, 539 Frau Senioren Selbsthilfe e. V., Daniela Voigt Leistungen gemäß Ziffer II Nr. 1a bis 1 h nach FRL Hospiz vom 17.04.2007 für den ambulanten Hospizdienst des Senioren Selbsthilfe e. V. Torgau, HHJ 2014 11,385 10,795 10,795 Bewilligt geprüft 14

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int int int 20131019, 539 Diakonie Leipziger Land Leistungen gemäß Ziff. II Nr. 1 a bis h FRL Hospiz vom 17.04.2007 für den ambulanten Hospiz- und Palliativberatungsdienst Diakonie Leipziger Land, HHJ 2014 11,100 11,100 11,100 Bewilligt geprüft 20131217, 539 Hospiz- und Palliativdienst "Begleitende Hände" e. V. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Oederan 11,333 11,223 11,223 Bewilligt geprüft 20131209, 539 Hospizverein Vogtland e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Reichenbach 11,400 11,400 11,400 Erstbewilligt geprüft 20131214, 539 DOMUS Palliativmedizin und Hospiz Chemnitz e.v. I 15

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Fr~ge4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung in T in T in T Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Chemnitz 12,000 12,000 12,000 Erstbewilligt geprüft 20131207. 539 Ambulanter Hospizdienst Greifenstein e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Ehrenfriedersdorf 14,000 12,445 12,445 Bewilligt geprüft 16

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage2 Frage 3 f"rage 4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung in T int int 20131081,539 Caritasverband Oberlausitz e. V. Leistungen nach Ziff. II Nr. 1 a bis h gern. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des ambulanten Hospiz- und palliativberatungsdienstes in Kamenz, HHJ 2014 13,560 12,499 12,499 Bewilligt geprüft 17

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int in T in T 2013977, 539 Delitzsch/Eilenburg e. V., Themas Rauer Leistungen gern. Ziff. II Nr. 1a bis h FRL Hospiz vom 17.04.2007 für den Ökumenischen Ambulanten Hospizdienst Nordsachsen (Region Delitzsch/Eilenburg), HHJ 2014 12,600 12,600 12,600 Bewilligt geprüft 18

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int int int 20131020, 539 Diakonissenanstalt Ernmaus Niesky Leistungen gemäß Ziff. II Nr. 1a bis h FRL Hospiz vom 17.04.2007 für den ambulanten Hospiz- und Palliativberatungsdienst der Diakonissenanstalt Emmaus, HHJ 2014 12,600 12,600 12,600 Bewilligt geprüft 20131077, 539 Caritasverband für das Dekanat Meißen e.v. Leistungen nach Ziff. II Nr. 1 a bis h gern. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des Ökumenischen Hospizund Palliativberatungsdienstes Riesa, HHJ 2014 14,000 12,800 12,800 Bewilligt geprüft 20131223, 539 Freier Hospizverein Erzgebirgsvorland e. V. 19

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort zu Anhyortzu bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage4 AntwortzuFrage5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung in T int int Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Limbach- Oberfrohna 14,000 13,948 13,948 Bewilligt geprüft 20

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung in T int int 20131076, 539 Caritasverband für das Dekanat Meißen e. V. Leistungen nach Ziff. II Nr. 1 a bis h gem. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des ambulanten Hospiz- und Palliativberatungsdienstes Meißen, HHJ 2014 14,000 14,000 14,000 Bewilligt geprüft 20131064. 539 Caritasverband Leipzig e. V. Leistungen nach Ziff. II Nr. 1 a bis h gem. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des ambulanter Hospizdienst des Caritasverbandes Leipzig e. V., HHJ 2014 14,000 14,000 14,000 Bewilligt geprüft 20131063, 539 Christlicher Hospizdienst Dresden e. V. I 21

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int int int Leistungen nach Ziff. II Nr. 1a bis h gem. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des Christlichen Hospizdienstes Dresden e. V., HHJ 2014 14,000 14,000 14,000 Bewilligt geprüft 22

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung in T int int 20131082, 539 Diakonisches Werk im Kirchenbezirk Bautzen e. V. Leistungen nach Ziff. II Nr. 1 a bis h gem. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des ambulanter Hospiz- und Palliativberatungsdienstes in Bautzen, HHJ 2014 14,000 14,000 14,000 Bewilligt geprüft 23

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Antwart zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung in T in T int 2013955, 539 Frau Ev.-Luth. Diakonissenanstalt Dresden e. V., Steffi Müller Leistungen gemäß Ziffer II Nr. 1 a bis 1 h nach FRL Hospiz vom 17.04.2007 für den ambulanten Hospiz- und Palliativberatungsdienst des Ev.- Luth. Diakonissenanstalt Dresden e. V., HHJ 2014 14,000 14,000 14,000 Bewilligt geprüft 24

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung in T int in T 20131066, 539 Hospiz Verein Leipzig e. V. Leistungen nach Ziff. II Nr. 1 a bis h gem. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des ambulanten Hospizdienstes des Hospiz Verein Leipzig e. V., HHJ 2014 14,000 14,000 14,000 Bewilligt geprüft 20131069, 539 Malteser Hilfsdienste. V. Leistungen nach Ziff. II Nr. 1 a bis h gem. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des ambulanten Malteser Hospizdienstes Dresden, HHJ 2014 14,000 14,000 14,000 Bewilligt geprüft 25

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int in T int 20131074, 539 Malteser Hilfsdienst e. V. Diözese Görlitz Leistungen nach Ziff. II Nr. 1 a bis h gern. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des ambulanten Malteser Hospizdienstes Hoyerswerda, HHJ 2014 14,000 14,000 14,000 Bewilligt geprüft 26

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Ern pfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int int int 20131073, 539 Malteser Hilfsdienst e. V. Diözese Görlitz Leistungen nach Ziff. II Nr. 1 a bis h gern. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des Christlichen Hospizdienstes Görlitz des Malteser Hilfsdienste. V., HHJ 2014 14,000 14,000 14,000 Bewilligt geprüft 20131227,539 Caritasverband Dekanat Zwickau e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes *Eiisa* in Zwickau 14,000 14,000 14,000 Erstbewilligt geprüft 27

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Fr~ge 2 Frage 3 Frage 4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int in T in T 20131225,539 Hospiz- und Palliativdienst Marienberg e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Marienberg 14,000 14,000 14,000 Erstbewilligt geprüft 20131226, 539 Johanniter-Unfaii-Hilfe e.v. Kreisverband Erzgebirge Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Oelsnitz 14,000 14,000 14,000 Bewilligt geprüft 28

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int int int 20131221,539 Sächsisches Gemeinschafts- Diakonissenhaus Förderung des ambulanten Hospizdienstes *Zion* in Aue 14,000 14,000 14,000 Erstbewilligt geprüft 20131222, 539 Freier Hospizverein Erzgebirgsvorland e. V. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Glauchau 14,000 14,000 14,000 Erstbewilligt geprüft 29

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage2 Frage~ Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int int int 20131218. 539 Hospiz- und Palliativdienst Chemnitz e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in chemnitz 14,000 14,000 14,000 Bewilligt geprüft 20131224, 539 Ambulanter Hospizverein Erlabrunn e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Erlabrunn 14,000 14,000 14,000 Erstbewi II igt geprüft 30

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage2 Frag&3 Frage 4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int in T int 20131229. 539 Diakoniewerk Westsachsen gemeinnützige GmbH Förderung des ambulanten Hospizdienstes *Lebensspur* in Glauchau, HHJ 2014 14,000 14,000 14,000 Erstbewilligt geprüft 20131211.539 Malteser Hilfsdienst e. V. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Plauen 14,000 14,000 14,000 Bewilligt geprüft 31

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung in T in T int 20131228, 539 Diakonisches Werk Freiberg e.v. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Freiberg 14,000 14,000 14,000 Erstbewilligt geprüft 20131208, 539 Ambulanter Hospizdienst Greifenstein e.v. Förderung des ambulanten Kinderhospizdienstes 7,000 4,860 4,860 Erstbewilligt geprüft 32

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int int int 20131071, 539 Malteser Hilfsdienst e. V. Leistungen nach Ziff. II Nr. 1 a bis h gem. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des ambulanten Malteser Hospizdienstes Pirna, Außenstelle Neustadt/Sachsen, HHJ 2014 8,000 6,883 6,883 Bewilligt geprüft 20131210, 539 Malteser Hilfsdienst e. V. Förderung des ambulanten Hospizdienstes in Annaberg- Buchholz 14,000 7,226 7,226 Bewilligt geprüft 33

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wennja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int in T in T 20131213,539 Diakonisches Werk Förderung der ambulanten Hospizgruppe in Frankenberg 7,500 7,500 7,500 Erstbewilligt geprüft 34

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int int int 20131070, 539 Malteser Hilfsdienst e. V. Leistungen nach Ziff. II Nr. 1 a bis h gern. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des ambulanten Malteser Hospizdienstes Pirna e. V., HHJ 2014 14,000 8,711 8,711 Bewilligt geprüft 2013954, 539 Frau Deutscher Kinderhospizverein e. V., Sandra Ehrhardt Leistungen gemäß Ziffer II Nr. 1a bis 1 h nach FRL Hospiz vom 17.04.2007 für den ambulanten Kinderhospizdienst Dresden, HHJ 2014 9,002 9,002 9,002 Bewilligt geprüft 35

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung in T in T in T 20131065, 539 Caritasverband für das Bistum Magdeburg e. V. Leistungen nach Ziff. II Nr. 1 a bis h gem. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des Ökumenischen ambulanten Hospizdienstes des Caritasverbandes für das Dekanat Torgau, HHJ 2014 9,170 9,170 9,170 Bewilligt geprüft 36

Anlage 2 zur Drs. 6/6908 bearbeitende Stelle Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage4 Antwort zu Frage 5 Wenn ja, wie Aktueller Überprüfung wurde damit im Bearbeitungs- festgestellt Wenn ja, von Einzelfall Antragsteller/Empfänger status Ja/Nein wem? verfahren? Beantragte Bewilligte Ausgezahlte Fördervorhabens-bezeichnung int in T in T 20131083, 539 Diakonisches Werk im Kirchenbezirk Bautzen e. V. Leistungen nach Ziff. II Nr. 1 a bis h gern. FRL Hospiz vom 17. April 2007 des ambulanten Hospiz- und Palliativberatungsdienstes Bautzen, Außenstelle Bischofswerda im HHJ 2014 12,500 9,600 9,600 Bewilligt geprüft Summen der aufgeführten Mittel für das HH-Jahr 2014 in T Einzelfördervorhaben Summe Summe Summe FRL 04940 für das HH-Jahr 2014 beantragte bewilligte ausgezahlte 533,999 492,88 492,88 37