Peter Joachim Lapp. Der Ministerrat der DDR

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Peter Joachim Lapp. Der Ministerrat der DDR

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CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek Lapp, Peter Joachim: Der Ministerrat der DDR: Aufgaben, Arbeitsweise u. Struktur d. anderen dt. Regierung/Peter Joachim Lapp. - Opladen: Westdeutscher Verlag, 1982. (Studien zur Sozialwissenschaft; Bd. 49) ISBN-13: 978-3-531-11566-5 e-isbn-13: 978-3-322-88734-4 DOI: 10.1007/978-3-322-88734-4 NE:GT 1982 Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen Umschlaggestaltung: studio für visuelle kommunikation, Düsse1dorf Alle Rechte vorbehalten. Auch die fotomechanische Vervielfältigung des Werkes (Fotokopie, Mikrokopie) oder von Teilen daraus bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. ISBN-13: 978-3-531-11566-5

Inhalt Einleitung 7 I. Der Einfluß der SED und das Staatsrecht der DDR. 10 1. Verfassungsmäßige Stellung der SED... 10 2. Innerstaatliche Willensbildung durch die SED 11 3. Herrschaft durch Kaderpolitik... 16 4. Grundzüge einer Verfassungsentwicklung seit 1949 17 5. Gesetze über die Regierung der DDR seit 1949 18 Il. Der Ministerrat - das oberste vollziehende und verfügende Organ der Staatsgewalt: Doppelfunktion von Regierung und Oberster Staatsverwaltung... 23 1. a) Berufung und Zusammensetzung des Ministerrats 24 b) Zuständigkeitsbereich des Ministerrats 26 c) Arbeitsweise und Rahmenstruktur 28 d) Der Vorsitzende des Ministerrats.... 34 e) Die Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrats 36 f) Das Präsidium des Ministerrats... 37 g) Das Büro/Sekretariat des Ministerrats................... 42 2. Der Ministerrat und die obersten Organe der Staatsgewalt (Abriß) - Beziehungen zu den Institutionen 47 a) Volkskammer... 47 b) Staatsrat der DDR... 52 c) Nationaler Verteidigungsrat. 53 d) Oberstes Gericht der DDR.. 55 e) Generalstaatsanwalt der DDR 56 3. Der Minister - oberstes Organ der Staatsverwaltung a) Minister und Ministerium.... b) Organisationsstruktur der Ministerien c) Die Kollegien der Ministerien.... d) Koordination zwischen den Ressorts.... e) Die Unterordnung der Minister unter den Ministerrat 4. Die rechtsetzende Tätigkeit des Ministerrats.... a) Der vorgegebene Rahmen: Die Gesetze der Republik b) Verordnungen des Ministerrats.... c) Beschlüsse des Ministerrats.... d) Gemeinsame Beschlüsse des Ministerrats und der nichtstaatlichen Organe 58 58 60 64 68 70 72 72 73 75 77 5

e) Anordnungen, Durchführungsbestimmungen, Weisungen und andere Rechtsetzungsakte des Vorsitzenden des Ministerrats und der Mitglieder des Ministerrats... 78 Ill. Die einzelnen Bereiche der Tiitigkeit des Ministerrats... 81 1. Aufgaben und Arbeitsweise des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten... 82 2. Aufgaben und Arbeitsweise im Bereich von Sicherheit und Ordnung.. 89 a) Das Ministerium des Innern (MdI)... ".......... 90 b) Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS)... 97 c) Das Ministerium der Justiz (MdJ) 104 d) Das Ministerium für Nationale Verteidigung (MfNV)...... 113 3. Aufgaben und Arbeitsweise im Bereich der Wirtschaftslenkung und -planung.......................................... 121 a) Die Staatliche Plankommission (StPK) als ökonomischer Generalstab des Ministerrats.... b) Das Ministerium der Finanzen (MdF)... 121 137 c) Die Industrieministerien (IM)............... 146 d) Das Ministerium für Außenhandel (MAH)....... 159 e) Das Ministerium für Handel und Versorgung (MHV)... 168 f) DasMinisterium fürland-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft(MLFN). 183 g) Das Ministerium für Verkehrswesen (MN)... 193 h) Andere Ministerien (Kurzfassung)... 199 4. Aufgaben und Arbeitsweise im Bereich des Bildungs-, Ausbildungs- und Gesundheitswesens sowie der Kultur... 206 a) Das Ministerium für Volksbildung (MNb)... 206 b) Das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen (MfHF) 213 c) Das Ministerium für Wissenschaft und Technik (MfWT). 217 d) Das Ministerium für Gesundheitswesen (MfG)... 219 e) Das Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung. Kurzdarstellung (1950-1958)... 225 f) Das Ministerium für Kultur (MfK)......................... 226 5. Aufgaben und Arbeitsweise im Bereich der Anleitung der örtlichen Staatsorgane (Abriß)... 234 IV. 1. 2. 3. 4. 5. 6. Sonder- und Randbereiche der Tiitigkeit des Ministerrats.......... 244 Von der Zentralen Kommission für Staatliche Kontrolle zur Arbeiterund-Bauern-Inspektion... 244 Die Staatssekretariate... 250 Die Staatlichen Ämter und Staatlichen Komitees... 258 Andere zentrale staatliche Behörden (Kurzdarstellung) 264 Die Staatlichen Kommissionen... 266 Koordinierungs- und KontrollsteIlen des Ministerrats 267 Anhang 269 6