Protokoll der Sitzung des Fachschaftsrates am 08. Juli 2014 Sitzungsbeginn: 16.00 Uhr Sitzungsende: 17.37 Uhr Sitzungsort: RuW 1.127 Protokoll: Nils Zimmermann A. Anwesenheit I. Stimmberechtigte 1. Giraffen- Die Unabhängigen (4) Friedrich Lösener (bis TOP 7) Nils Zimmermann (ab TOP 8) Lisa Wohlert Thomas Scatena Rahn Rafail Varvounis 2. RCDS- Die Studentenunion (2) Flavia Schadt Sascha Illgner 3. Jusos im Recht (2) Yannik Reuter Sophia Antonella Mendo 4. Kritische JuristInnnen (1) Vadim Reimer II. Gäste Sascha Bauer (Giraffen), Sven Holm (LHG), Adrian Jäckel (Giraffen, bis TOP 7), Sven Schuppener (Präsident DCGF, bis TOP 7) Seite 1 von 5
B. Sitzungsverlauf TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Die Fachschaftssprecherin eröffnet die Sitzung um 16.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit werden bei neun anwesenden Stimmberechtigten festgestellt. TOP 3: Beschlussfassung über die Tagesordnung Die verschickte Tagesordnung wird um den TOP Fachschafts-Party ergänzt. Die Tagesordnung wird mit den genannten Änderungen einstimmig angenommen. TOP 4: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01. Juli 2014 Der Protokollantin Sophia Antonella Mendo wird für ihre Tätigkeit gedankt. Hinsichtlich eines TOP werden ihr Änderungswünsche per Mail zugehen. Der TOP wird vertagt. TOP 5: Festlegung eines Protokollanten Nils Zimmermann (Giraffen) wird zum Protokollanten bestimmt. TOP 6: Mitteilungen der Fachschaftssprecher und der stud. Mitglieder des Fachbereichsrates Yannick Reuter (Jusos) berichtet von der Sitzung des Fachbereichsrates in der vergangenen Woche. Darin wurde Prof. Sacksofsky zur neuen Prodekanin gewählt. Damit ist intendiert, dass sie ebenfalls in einem Jahr als Dekanin des Fachbereichs kandidieren wird. Prof. Günther hat auf seine turnusgemäße Kandidatur als Prodekan verzichtet, um seinen Tätigkeitsschwerpunkt auf dem Exzellenzcluster Herausbildung normativer Ordnungen halten zu können. Er soll Prof. Sacksofsky im Amt des Prodekans nachfolgen. Darüber hinaus wird von Sascha Bauer (Giraffen) berichtet, dass mit Hilfe des Prüfungsamtes eine einheitliche Regelung zur Verwendung von Hilfsmitteln in schriftlichen Prüfungen gefunden werden konnte. Der Gesetzestext muss jedenfalls ohne Markierungen etc. verwendet werden. Der Fachschaftsrat spricht in einer Diskussion, an der sich Sophia Mendo (Jusos), Yannick Reuter (Jusos), Flavia Schadt (RCDS) und Lisa Wohlert (Giraffen) beteiligen, sein Missfallen darüber aus. Seite 2 von 5
Yannick Reuter (Jusos) betont weiterhin insbesondere, dass sich hinsichtlich der Tutoriensituation keine Neuigkeiten ergeben haben. Sascha Bauer (Giraffen) ergänzt, dass er mit Frau Choi (Dekanat) in Kontakt treten möchte, um die Situation rund um die Korrekturkräfte des Fachbereichs zu klären. Da die Lehrstühle nach seiner Ansicht zu wenig Korrekturkräfte austauschten, komme es zu personellen Engpässen bei der Korrektur von Klausuren und Hausarbeiten. Die Folge seien lange Wartezeiten bis zur Bewertung und Rückgabe der Leistung. Dem möchte er durch die Schaffung eines festen Pools an Korrekturkräften entgegen wirken. TOP 7: Unterstützung für den DCGF Der Präsident des Debattierclubs Goethes Faust (DCGF), Sven Schuppener, stellt sich und die von ihm vertretene Organisation vor. Er spricht insbesondere über die Schwerpunkte der Tätigkeit des DCGF und ihre Verbindung zum Fachbereich Rechtswissenschaft. Er erklärt auf Nachfrage, dass die Fachschaft nicht die einzige Organisation ist, an die ein entsprechender Antrag gestellt wurde. Ziel der Förderung in Höhe von 500,- ist die teilweise Ermöglichung von Reisekosten zur Teilnahme an der Debattier-Weltmeisterschaft. Er spricht über die Möglichkeit einer Förderung der Studierenden am Fachbereich 01 als Dank für die beantragte Förderung in Form eines Argumentations-Leitfadens. Dieser Perspektive steht die Mehrheit des Fachschaftsrates positiv gegenüber. Die Qualifikation seiner selbst und anderer DCGF-Mitglieder besteht in einer erfolgreich absolvierten Ausbildung zum Rhetorik-Trainer, die von Flavia Schadt (RCDS) besonders betont wird. In der nachfolgenden Abstimmung erhält der Förderantrag 6 Ja-Stimmen und zwei Nein- Stimmen bei einer Enthaltung. Der Antrag ist somit angenommen. TOP 8: Aussprache über die Änderung der Fachschaftsordnung Friedrich Lösener (Giraffen) verlässt die Sitzung. Nils Zimmermann (Giraffen) übt dessen Stimmrecht im weiteren Verlauf aus. Adrian Jäckel (Giraffen/Gast) verlässt ebenfalls die Sitzung. Auf Nachfrage von Nils Zimmermann (Giraffen) erklärt Yannick Reuter (Jusos), dass die Debatte nicht unmittelbar der Entscheidungsfindung hinsichtlich eines konkreten Formulierungsvorschlages dient. Stattdessen stehe im Vordergrund, Meinungsbilder über Sinn und Zweck einer formalen Einladung und der ggf. damit verbundenen Versendung einer Tagesordnung einzuholen. Grund dafür ist, dass der vor einigen Wochen gefasste Beschluss des Fachschaftsrates zu einem wöchentlichen Sitzungsturnus Fragen offen lässt. Der Fachschaftsrat diskutiert anschließend ausführlich über die Rechtsgrundlagen der Einladung, der Einladungsfrist und einer Frist zur Versendung von Tagesordnungen. An der Diskussion beteiligen sich Flavia Schadt (RCDS), Sascha Illgner (RCDS), Rafail Varvounis Seite 3 von 5
(Giraffen), Vadim Reimer (KJ), Yannick Reuter (Jusos) und Sascha Bauer (Giraffen). Es stellt sich heraus, dass eine Übernahme der Einladungsfrist des Studierendenparlaments (eine Woche) möglich, aber nicht zwingend ist. Dasselbe gilt für die Zusendung einer Tagesordnung. Nach Sichtung einschlägiger Vorschriften der Fachschaftsordnung, der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments und der Satzung der Studierendenschaft zeichnet sich folgendes Meinungsbild ab: Der bereits beschlossene wöchentliche Tagungsrhythmus wird weiterhin als wünschenswert erachtet. Es wird ebenfalls als wünschenswert erachtet, wenn drei Tage vor dem Sitzungstermin eine Tagesordnung versendet wird. Yannick Reuter (Jusos) kündigt an, dass er für eine der folgenden Sitzungen einen Formulierungsvorschlag für eine entsprechende Änderung der Fachschaftsordnung erarbeiten werde. TOP 9 NEU: Fachschaftsparty Die Expertengruppe Party berichtet gründlich von ihren bisherigen Ergebnissen. Man habe sich bemüht, für einen Termin in der Einführungswoche das Cafe KoZ zu buchen. Dies ist aufgrund der langen Vorlaufzeit einer Buchung nicht mehr möglich gewesen. Nach ausführlicher Diskussion über das Für und Wider einer bestimmten Höhe von Eintrittspreisen und bestimmten Locations sowie eines möglichen Termins zeichnet sich folgendes Meinungsbild ab: Das Cafe KOZ (Campus Bockenheim) wird für zwei Termine im Jahr 2015 gebucht, davon je einer im Sommersemester 2015 und einer im Wintersemester 2014/15. Daneben befürwortet eine Mehrheit des Fachschaftsrates eine Party am Beginn des Wintersemesters/ während der Einführungswoche. Für eine Party während der folgenden Einführungswoche (Oktober 2014) wird die Beteiligung von Jan-Luca Janßen (Giraffen) angefragt. Diese Party soll im Elfer in Sachsenhausen stattfinden. Weiterhin sprechen sich in einem Meinungsbild fünf Anwesende für den Dienstag in der Einführungswoche als Termin aus. Hinsichtlich eines möglichen Eintrittspreises wird kein Konsens erreicht. Stattdessen wird sich die Expertengruppe Party mit dieser Frage befassen. Die Gruppe wird den Fachschaftsrat über die weitere Planung auf dem neuesten Stand halten. TOP 10 NEU: Verschiedenes Sascha Bauer (Giraffen) teilt dem Fachschaftrat den aktuellen Stand in puncto Homepage mit. Er und Vadim Reimer (KJ) werden gemeinsam eine neue Homepage mit Wordpress erstellen. Der Fachschaftrat reagiert mit Wohlwollen. Als TOP für die nächste Sitzung am 15. Juli werden festgehalten: - Sommerfest - MyJobFair-Rechung 2014 und Beteiligung im Jahr 2015 Seite 4 von 5
- Homepage Weiterhin wird für die nächste(n) Sitzung(en) gewünscht, dass eine Rednerliste von einer Person geführt wird, die nicht selbst Sitzungsleiter ist. Nach kurzer Diskussion über das Für und Wider einer solchen Regelung entsteht im Fachschaftsrat ein Konsens, in den folgenden Sitzungen auf diese Weise vorzugehen. Flavia Schadt schließt die Sitzung um 17. 37 Uhr. Ergänzung 1 (N.Z.): Rafail Varvounis (Giraffen) weist am Abend des 08. Juli 2014 in der Facebook-Gruppe der Fachschaft auf folgendes hin: Fachschaftsordnung: 5 Sitzungen Abs. 2 (2) Der Fachschaftsrat wendet die Bestimmungen der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments entsprechend an, solange er sich keine eigene Geschäftsordnung gibt. Geschäftsordnung des Studierendenparlaments: 11 Ablauf der Beratungen (3) Wortmeldungen zur Sache erfolgen durch deutliches Heben einer Hand. Die Sitzungsleitung erteilt das Rederecht in der Reihenfolge der Wortmeldungen und hält diese Reihenfolge in einer Redeliste fest. Bei mehreren zeitgleich eingehenden Wortmeldungen soll die Sitzungsleitung die Reihenfolge so wählen, dass Mitglieder verschiedener Fraktionen hintereinander sprechen." Demnach müsste es eine Redeliste geben nach welcher das Wort erteilt wird. Ergänzung 2 (N.Z.):Vadim Reimer teilt am Abend des 10.Juli 2014 dem Fachschaftsrat mit, dass die oben genannte Aktualisierung der Homepage stattgefunden hat. Mehrere Mitglieder des Fachschaftsrates übermitteln per Mail ihren Dank. Seite 5 von 5