Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Schienenpersonennahverkehr

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Wie ist die Zielsetzung einer vollständigen Barrierefreiheit im ÖPNV bis 01. Januar 2022 zu verstehen?

Transkript:

Schienenpersonennahverkehr 08. Juli 2016 SPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 1

Das System des SPNV in Brandenburg Themen Rechtliche Grundlagen Finanzierungssystem Landesnahverkehrsplanung 08. Juli 2016 SPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 2

Rechtliche Grundlagen EU Verordnung 13 70 / 2007 regelt die Vergabe gemeinwirtschaftlicher Verkehrsleistungen mittels öffentlichen DL-Auftrag Bundesgesetzliche Regelungen Personenbeförderungsgesetz (PBefG) gilt für den üöpnv) und Nebenbestimmungen regelt das Genehmigungsverfahren (Genehmigungsbehörde LBV) eine Art Gewerberecht für die Beförderung von Personen Regionalisierungsgesetz (RegG) Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) Regelt den sicheren Betrieb der Eisenbahnen in Deutschland und bezweckt ein attraktives Verkehrsangebot auf der Schiene. Es gilt für Eisenbahnen, jedoch nicht für andere Schienenbahnen wie Magnetschwebebahnen, Straßenbahnen, Bergbahnen oder sonstige Bahnen 08. Juli 2016 SPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 3

Landesrecht Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV-Gesetz) Formuliert die Grundsätze und Ziele für den ÖPNV (SPNV und üöpnv) regelt die Grundsätze zur Aufstellung des Landesnahverkehrsplanes regelt die Zuständigkeit der kommunalen AT für den üöpnv (LK und kreisfreie Städte) regelt die Finanzierung zwischen Land und komm. AT ( 10) ÖPNV-Finanzierungsverordnung die Verteilung der Mittel wird in der ÖPNV-FinanzierungsVO geregelt Verwaltungsvorschrift Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft für die Zuweisung von Mitteln für die Durchführung von Bedarfsverkehren (VVBV) 08. Juli 2016 SPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 4

Finanzierungssystem Entflechtungsgesetz (EntflechtungsG): Regionalisierungsgesetz (RegG): Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSchwAG) Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV 2015 2019) GVFG-Bundesprogramm 2012 2019 Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) 08. Juli 2016 SPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 5

Regional- und S-Bahnnetz 2016 Zugkilometer: 36 Mio Kosten: 346 Mio. 08. Juli 2016 SPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 6

Neue Brandenburger Bevölkerungsprognose vom Dezember 2015 Berlins Bevölkerung wird bis zum Jahr 2030 um 266.000 Personen von 3,562 Mio. (31. Dezember 2014) auf dann 3,828 Mio. Personen wachsen. Dies entspricht stadtweit einer Zunahme von 7,5 Prozent. 08. Juli 2016 SPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 7

2015 2016 2017 Ministerium für Infrastruktur Landesnahverkehrsplan Arbeits- und Zeitplan I. II. III. IV. I. II. III. IV. I. II. III. IV. Vorbereitende Korridoruntersuchungen Bewertung und Entwicklung ÖPNV Konzept 2020/2030 Erarbeitung Zielkonzepte (Bedienung, Vergabe, Infrastruktur ) Kommunikation Information Abstimmung Beteiligung Vorentwurf Beteiligungen Entwurf Benehmensherstellung Mobilitätsstrategie Arbeits- und Zeitplan 08. Juli 2016 SPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 8

08. Juli 2016 SPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 9

08. Juli 2016 SPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 10

Unser Konzept: Berlin-Brandenburg-Takt 08. Juli 2016 SPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 11

Der VBB an der Schnittstelle der Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen Auftraggeber/ Aufgabenträger Regieebene Auftragnehmer/ Verkehrsunternehmen Bestellen und finanzieren Verkehrsleistung VBB-Tarif, Einnahmenaufteilung, Planung, Fahrgastinformation, Vergabe, Management, Controlling Durchführen der Verkehrsleistung 08. Juli 2016 SPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 12

Die Zahlen des Verbundraums - 2014 Verkehrslinien 1.019 SPNV Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn, Regionalzüge) 71,1 Mio. Zugkm üöpnv Übriger ÖPNV (U-Bahn, Staßenbahn, Bus) 319,5 Mio. Nwkm Bahnhöfe (Regionalzüge, S-Bahn) 500 Bahnhöfe (U-Bahn) 173 Haltestellen (im Verbundgebiet) 12.833 08. Juli 2016 SPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 13

Wettbewerb im SPNV ist Alltag und Herausforderung zugleich 08. Juli 2016 SPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 14

Infrastrukturelle Ausbauerfordernisse Es bestehen viele Erfordernisse, die bestehende Infrastruktur auszubauen Land baut nicht selbst (DB Netz) Land fordert, unterstützt und fördert Cottbus Görlitz Elektrifizierung 08. Juli 2016 SPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 15