Konzept B-Modell. Infrastrukturanleihe-Finanzierung des Ausbaus der Schienenstrecke München-Freilassing / Burghausen.

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Gabriel Brandt
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1 Konzept B-Modell Infrastrukturanleihe-Finanzierung des Ausbaus der Schienenstrecke München-Freilassing / Burghausen

2 I. Die Vorteile des A-Modells als B-Modell auf den Schienenwegebau übertragen Durch Hereinnahme von Privatmitteln Wachstumseffekte heute erzeugen und nicht erst in 25 Jahren Durch Konzessionsmodelle (B-Modell) straffere und kostensparende Bauzeiten gewinnen Durch Konkurrenzierung (Wettbewerb) die Trägheit der Systeme aufbrechen und dynamisieren. 2

3 II. Pilotprojekt Schienenstrecke München Mühldorf Freilassing mit Chemiedreieck Flughafen München Walpertskirchener Spange nach Landshut, Regensburg Dorfen Ampfing M ü hldorf nach Simbach M ü nchen Markt Schwaben Wasserburg Grafing T üß ling Kastl Kirchweidach Burghausen Konzessionsstrecke Trostberg Tittmoning-Wiesmühl angrenzendes Netz fertig gestellter zweigleisiger Abschnitt zweigleisig auszubauende Abschnitte Planfeststellungsverfahren in der Variantendiskussion Rosenheim Brenner Traunstein Freilassing Salzburg bisher keine Ausbauplanung 3

4 Die Region Südostbayern profitiert von einem modernen Schienennetz 4

5 Bedeutung dieser Schienenverbindung ABS 38 ist seit 1985 Bestandteil des vordringlichen Bedarfs im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) Behinderung der Entwicklung der Regionen im bayerischen Chemiedreieck (noch am stärksten wachsende Region in Deutschland mit Arbeitsplätzen) 1,5 % des deutschen Schienengüterverkehrsaufkommens werden auf der Ausbaustrecke München Mühldorf Freilassing (ABS 38) gefahren ABS 38 ist Teilstück einer wichtigen europäischen Entwicklungsachse (bisher TEN 17, zukünftig Korridor 9 des Kernnetzes) 5

6 III. Bei der Schieneninfrastruktur neue Finanzierungswege wagen Anreizstrukturen des A-Modells übertragen auf ein B-Modell Zeitgewinn durch sofortige Verfügbarkeit der Investitionssumme Zeit einkaufen durch Reduzierung der Bauzeit (bei A 8 drei statt herkömmlich acht Jahre): Finanzierung steht bereit dadurch optimale Bauorganisation und Ausführung durch Bauindustrie) Reduzierung der Finanzierungskosten durch verkürzte Bauzeit Effizienzgewinne: Qualitätsvorteile durch Lebenszyklusbetrachtung (Funktionsgarantie für 30 Jahre, daher höhere Bauqualität. Vermuteter Wirtschaftlichkeitsvorteil 10 bis 20 %.) Infrastruktur-Finanzierungsanleihe Mit Infrastruktur die Rente finanzieren 6

7 Infrastruktur-Finanzierungsanleihe auflegen Mit Infrastruktur die Rente finanzieren Auflegen einer Infrastruktur-Finanzierungsanleihe durch regionale Finanzinstitute im Umfang von 1 Mrd.. Anleihemittel finanzieren Anfangsinvestition des Konzessionärs bzw. der DB Netz AG Einnahmen: anfallende Trassenpreise, Stationserlöse sowie anteilige LuFV-Mittel (= Leistungs- und Finanzierungs-Vereinbarung) Bund garantiert Mindestverkehrsmenge: Verringert Ertragsrisiko und Bund unterstreicht so seine Verantwortung für diese Schienenstrecke. Wenn sie gut ausgelastet ist, entlastet er sich von seiner Garantie. Attraktive Anlage für das reichlich vorhandene und eine sichere Rendite suchende Privatkapital Mit Infrastruktur die Rente finanzieren 7

8 IV. Drei mögliche Organisationsstrukturen für das B-Modell Gemeinsamkeiten: Finanzierung über Infrastrukturanleihe. Zuweisung anteiliger LuFV-Mittel durch den Bund. Mindestverkehrsmengengarantien. Unterschiede: ÖPP-Betreibermodell: Ein privater Konzessionär übernimmt Bau, Erhalt und Betrieb der Schienenstrecke. ÖPP-Kooperationsmodell: Ein privater Konzessionär übernimmt Bau und Erhalt der Schienenstrecke, die DB Netz AG den Betrieb. Bahn-Anleihemodell: Die DB Netz AG ist zuständig für Bau, Erhalt und Betrieb der Schienenstrecke. 8

9 ÖPP-Betreibermodell Eisenbahn- Verkehrsunternehmen DB Netz AG bleibt Eigentümer der Schieneninfrastruktur, übernimmt Betrieb im Auftrag des Konzessionärs; Pacht- und Bereitstellungsvertrag Bund Konzessionär Bau, Erhaltung und Betrieb Schieneninfrastruktur Freistaat Bayern Infrastrukturanleihe Bauunternehmen Garantie durch EU-Projektbonds 9

10 ÖPP-Kooperationsmodell Eisenbahn- Verkehrsunternehmen DB Netz AG bleibt Eigentümer der Schieneninfrastruktur, übernimmt Betrieb Bund Konzessionär Bau, Erhaltung ohne Betrieb Mindestverkehrsmengengarantie SPNV Freistaat Bayern Infrastrukturanleihe Bauunternehmen Garantie durch EU-Projektbonds 10

11 Bahn-Anleihemodell Eisenbahn- Verkehrsunternehmen Bund Mindestverkehrsmengengarantie SPFV, SPGV DB Netz AG bleibt Eigentümer der Schieneninfrastruktur, Bau, Erhaltung und Betrieb Mindestverkehrsmengengarantie SPNV Freistaat Bayern Infrastrukturanleihe Bauunternehmen Garantie durch EU-Projektbonds 11

12 V. Dem südostbayerischen Raum (Planungsregion 18) zu einem eigenständigen Kraftzentrum verhelfen Die ertüchtigten Schienentrassen mit ihren modern gestalteten Haltepunkten (Bahnhöfe) als Grundgerüst für die Entwicklung dieses ländlichen/städtischen Raumes (Chemiedreieck) als eigenständiger Drehscheiben-Mittelpunkt zwischen den Metropolregionen München und Salzburg / Linz mit Mühldorf / Altötting als Eckpunkt und Mittelpunkt in der Überlagerung technisch ausgereift ÖPNV: Mühldorf Flughafen Salzburg Chemiedreieck - München Gütertransport: Chemiedreieck München Südostbayern Personenfernverkehr: Balkan Wien / Salzburg - München / Flughafen 12

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