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Transkript:

Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Quellen- und Literaturverzeichnis... XVII I. Einleitung... 1 A. Zum Inhalt und zum Aufbau des Buchs... 1 B. Steuerrechtliche Grundlagen... 2 II. Die Besteuerung von Kapitalvermögen im Überblick... 4 A. Natürliche Person Privatvermögen... 4 1. Einkünfte aus Kapitalvermögen ( 27 EStG)... 4 a) Einkünfte aus der Überlassung von Kapital... 5 b) Realisierte Wertsteigerungen und Einkünfte aus Derivaten... 5 2. Steuersatz gem 27a EStG... 8 3. Ermittlung der Bemessungsgrundlage... 8 4. Veräußerungsverluste und Verlustausgleich... 10 5. Erhebungsformen und Besteuerungsverfahren... 11 a) Kapitalertragsteuer... 11 b) KESt-Abrechnung durch die inländische depotführende Stelle... 13 6. Regelbesteuerungsoption gem 27a Abs 5 EStG... 18 7. Depotüberträge... 18 8. Wegzug und Zuzug... 20 B. Natürliche Person Betriebsvermögen... 20 C. Unter 7 Abs 3 KStG fallende Körperschaften... 22 1. Überblick... 22 2. Verlustausgleich und -vortrag... 23 3. KESt-Befreiungserklärung... 24 4. Steuerpflicht von in- und ausländischen Beteiligungserträgen... 24 a) Inländische Beteiligungserträge... 24 b) Ausländische Beteiligungserträge... 25 5. Steuerpflicht von Wertänderungen von in- und ausländischen Beteiligungen... 26 D. Eigennützige Privatstiftung... 26 E. Ausländische Anleger... 28 1. Inländische Dividenden... 28 2. Inländische Zinserträge... 29 3. Gewinne aus der Veräußerung inländischer 1-%-Beteiligungen... 31 Edlbacher, Besteuerung von Investmentfonds VII

III. Die Besteuerung von Investmentfonds... 32 A. Die Grundprinzipien der Fondsbesteuerung... 32 B. Der Begriff des Investmentfonds im Steuerrecht... 33 1. Rechtslage vor dem 22.7.2013... 33 2. Steuerliche Auswirkungen des AIFMG... 35 3. Rechtslage seit dem 22.7.2013... 39 C. Die Ermittlung der Einkünfte aus Fonds, die keine Immobilienfonds sind... 42 1. Einkünfte aus vom Fonds gehaltenem Kapitalvermögen... 42 2. Sonstige Einkünfte des Fonds (AIF-Einkünfte)... 46 3. Ausschüttungsreihenfolge... 47 4. Dachfonds... 48 5. Steuertarif... 48 D. Die Ermittlung der Einkünfte aus Immobilienfonds... 48 1. Einkünfte eines Immobilienfonds... 48 a) Bewirtschaftungsgewinne... 48 b) Aufwertungsgewinne... 49 c) Wertpapier- und Liquiditätsgewinne... 50 2. Grundstückskapitalgesellschaften... 50 3. Ausländische Immobilien... 51 4. Verlustverrechnung... 51 5. Qualifikation der Einkünfte und Steuertarif... 51 E. Ertragsausgleich... 52 F. Nachweis der steuerpflichtigen Fondserträge... 52 1. Meldefonds... 52 2. Nichtmeldefonds... 55 G. Veräußerung der Fondsanteile... 56 H. KESt und ausländische Quellensteuern auf Erträge des Fonds... 58 I. Fondsverschmelzungen... 60 IV. Die Besteuerung der Fondserträge beim Steuersubjekt... 62 A. Natürliche Person Privatvermögen... 62 B. Natürliche Person Betriebsvermögen... 64 C. Unter 7 Abs 3 KStG fallende Körperschaften... 66 1. Besteuerung der laufenden Fondserträge... 66 2. Bewertung... 66 a) Bewertung der Fondsanteile... 66 b) Vereinnahmung von Erträgen... 70 c) Veräußerung der Fondsanteile... 72 D. Eigennützige Privatstiftungen... 72 E. Ausländische Anleger... 73 1. Inländische Dividenden... 74 2. Inländische Zinsen... 74 3. Gewinne aus der Veräußerung von inländischen 1-%-Beteiligungen... 76 4. Einkünfte aus Immobilien eines Immobilienfonds... 76 VIII Edlbacher, Besteuerung von Investmentfonds

V. Die Veröffentlichung der Fondssteuerdaten... 77 A. Einleitung... 77 B. Allgemeines zur FMV 2015... 78 C. Inhalt der FMV 2015... 80 1. Allgemeine Bestimmungen ( 1)... 80 a) Verordnungstext... 80 b) Kommentierung... 80 2. Registrierung und Stammdaten ( 2)... 82 a) Verordnungstext... 82 b) Kommentierung... 82 3. Reguläre Meldungen ( 3)... 83 a) Verordnungstext... 83 b) Kommentierung... 83 4. Verspätete Meldungen und Korrekturen ( 4)... 87 a) Verordnungstext... 87 b) Kommentierung... 87 5. Veröffentlichung ( 5)... 95 a) Verordnungstext... 95 b) Kommentierung... 96 6. Zinsen gem 98 EStG ( 6)... 97 a) Verordnungstext... 97 b) Kommentierung... 98 7. Fristen ( 7)... 100 a) Verordnungstext... 100 b) Kommentierung... 100 8. Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen ( 8)... 101 a) Verordnungstext... 101 b) Kommentierung... 101 9. Gegenüberstellung Fonds-Melde-VO 2012 und FMV 2015... 102 D. Die Veröffentlichung der Fondssteuerdaten... 103 1. Veröffentlichung der OeKB-Listen... 103 2. Liste der Meldefonds... 104 3. Liste der nach der FMV 2015 veröffentlichten Jahresmeldungen und Ausschüttungsmeldungen... 105 4. Die Veröffentlichung der Steuerdaten nach der FMV 2015... 107 a) Allgemeine Informationen... 107 b) Die ertragsteuerliche Behandlung... 109 c) Fondserträge auf Länderbasis... 109 d) Die vom steuerlichen Vertreter an die OeKB gemeldeten Daten... 110 5. Veröffentlichung der nach der Fonds-Melde-VO 2012 eingebrachten Meldungen... 111 6. Veröffentlichung der ausschüttungsgleichen Erträge vor Inkrafttreten der Fonds-Melde-VO 2012... 114 7. Veröffentlichung für eine automatisierte Verarbeitung... 114 Edlbacher, Besteuerung von Investmentfonds IX

VI. E. Die ertragsteuerliche Behandlung... 114 1. Die sechs Spalten der ertragsteuerlichen Behandlung... 115 2. Die 16 Abschnitte der ertragsteuerlichen Behandlung... 116 KESt-Abrechnung und Veranlagung auf Basis der ertragsteuerlichen Behandlung... 137 A. Natürliche Person Privatvermögen... 138 1. Depot bei einer inländischen depotführenden Stelle... 138 2. Depot bei einer ausländischen depotführenden Stelle... 141 3. Sonderfall Inlandsdepot und negative KESt unter der Position 12.... 146 4. Immobilienfonds Private Placement... 147 5. Ausübung der Regelbesteuerungsoption... 149 6. AIF-Einkünfte... 150 B. Natürliche Person Betriebsvermögen... 153 1. Allgemeine Hinweise zur Veranlagung der Erträge aus Kapitalvermögen... 153 2. Depot bei einer inländischen depotführenden Stelle... 154 3. Depot bei einer ausländischen depotführenden Stelle... 159 4. Sonderfall Inlandsdepot und negative KESt unter der Position 12.... 165 5. Immobilienfonds Private Placement... 165 6. Ausübung der Regelbesteuerungsoption... 168 7. AIF-Einkünfte... 169 C. Unter 7 Abs 3 KStG fallende Körperschaften... 170 D. Eigennützige Privatstiftungen... 177 1. Fondserträge aus Kapitalvermögen und aus Immobilien... 178 2. Immobilienfonds Private Placement... 184 3. AIF-Einkünfte... 186 E. Körperschaften öffentlichen Rechts... 187 1. Hoheitlicher Bereich... 187 a) Fondserträge aus Kapitalvermögen und aus Immobilien... 189 b) AIF-Einkünfte... 194 2. Betriebe gewerblicher Art... 195 3. Versorgungs- und Unterstützungseinrichtungen... 195 F. Gemeinnützige Vereine... 196 1. Vermögensverwaltung... 196 a) Fondserträge aus Kapitalvermögen und aus Immobilien... 197 b) AIF-Einkünfte... 202 2. Unentbehrlicher Hilfsbetrieb... 204 3. Entbehrlicher Hilfsbetrieb... 205 4. Gewerbebetrieb und begünstigungsschädlicher Geschäftsbetrieb... 212 G. Pensionskassen... 212 H. Ausländische Anteilsinhaber... 213 VII. Sonderfragen... 215 A. Fonds als Tilgungsträger... 215 B. Rückstellungsdeckungsfonds... 216 X Edlbacher, Besteuerung von Investmentfonds

C. Fondsgebundene Lebensversicherung... 218 1. Zum Begriff der fondsgebundenen Lebensversicherung... 218 2. Versicherungssteuer... 219 a) Allgemeines... 219 b) Territoriale Anküpfung... 219 c) Steuersatz... 220 d) Steuerschuldner und Abfuhr... 222 3. Einkommensbesteuerung bei natürlichen Personen im Privatvermögen... 223 a) Besteuerung während der Ansparphase... 223 b) Besteuerung der Versicherungsleistung... 223 c) Versicherungsmäntel (Insurance Wrapper)... 228 D. FAQs zur Fondsbesteuerung... 230 Anhang... 235 Stichwortverzeichnis... 245 Edlbacher, Besteuerung von Investmentfonds XI