Sozialgerichtsgesetz: SGG

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Transkript:

Gelbe Erläuterungsbücher Sozialgerichtsgesetz: SGG Kommentar Bearbeitet von Dr. Jens Meyer-Ladewig, Wolfgang Keller, Dr. Stephan Leitherer, Dr. Benjamin Schmidt 12. Auflage 2017. Buch. XXVI, 1672 S. In Leinen ISBN 978 3 406 70634 9 Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Recht > Sozialrecht > Sozialgerichtliches Verfahren Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt Sozialgerichtsgesetz

Sozialgerichtsgesetz Kommentar Begründet von Dr. Jens Meyer-Ladewig Ministerialdirigent a. D. im Bundesministerium der Justiz Bearbeitet von Wolfgang Keller Richter am LSG, Mainz Dr. Stephan Leitherer Richter am BSG a.d., Kassel Dr. Benjamin Schmidt Richter am SG, Marburg 12., neubearbeitete Auflage 2017

www.beck.de ISBN 978 3 406 70634 9 2017 Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstr. 9, 80801 München Druck: Druckerei C.H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Umschlaggestaltung: Druckerei C.H. Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

Vorwort zur 12. Auflage Mehrere Änderungen des SGG, zahlreiche Änderungen im materiellen Sozialrecht und insbesondere die umfangreiche, fast alle Vorschriften betreffende Rechtsprechung machen nach drei Jahren eine Neuauflage erforderlich, um die Benutzer auch weiterhin aktuell informieren zu können. Mit der 12. Auflage wird das Autorenteam durch Dr. Benjamin Schmidt, Richter am Sozialgericht Marburg, verstärkt, der die Bearbeitung der 69 bis 86, 87 bis 108, 110 bis 112 und 183 bis 224 übernommen hat. Die 12. Auflage berücksichtigt die bis 2016 abgeschlossenen Getzesänderungen (zuletzt durch das Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer, grundbuchrechtlicher und vermögensrechtlicher Vorschriften und zur Änderung der Justizbeitreibungsordnung (EuKoPfVODG) v. 21.11.2016 sowie durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) v. 23.12.2016). Aus der Rechtsprechung und dem Schrifttum sind die bis Februar 2017 verfügbaren Nachweise so weit wie möglich berücksichtigt. Die Verfasser haben erneut Anlass, sich für viele Hinweise und Verbesserungsvorschläge aus dem Benutzerkreis zu bedanken. Im April 2017 Wolfgang Keller Stephan Leitherer Benjamin Schmidt

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Änderungen des SGG seit der 11. Auflage... IX XXV Erster Teil. Gerichtsverfassung Sozialgerichtsgesetz Erster Abschnitt. Gerichtsbarkeit und Richteramt... 1 6 Zweiter Abschnitt. Sozialgerichte... 7 27 Dritter Abschnitt. Landessozialgerichte... 28 35 Vierter Abschnitt. Bundessozialgericht... 38 50 Fünfter Abschnitt. (aufgehoben) Sechster Abschnitt. Rechtsweg und Zuständigkeit... 51 59 Zweiter Teil. Verfahren Erster Abschnitt. Gemeinsame Verfahrensvorschriften... 60 142 Erster Unterabschnitt. Allgemeine Vorschriften... 60 75 Zweiter Unterabschnitt. Beweissicherungsverfahren... 76 Dritter Unterabschnitt. Vorverfahren und einstweiliger Rechtsschutz. 77 86b Vierter Unterabschnitt. Verfahren im ersten Rechtszug... 87 122 Fünfter Unterabschnitt. Urteile und Beschlüsse... 123 142 Zweiter Abschnitt. Rechtsmittel... 143 178a Erster Unterabschnitt. Berufung... 143 159 Zweiter Unterabschnitt. Revision... 160 171 Dritter Unterabschnitt. Beschwerde, Erinnerung, Anhörungsrüge... 172 178a Dritter Abschnitt. Wiederaufnahme des Verfahrens und besondere Verfahrensvorschriften... 179 182a Vierter Abschnitt. Kosten und Vollstreckung... 183 201 Erster Unterabschnitt. Kosten... 183 197b Zweiter Unterabschnitt. Vollstreckung... 198 201 Dritter Teil. Übergangs- und Schlußvorschriften... 202 224 Sachverzeichnis VII