Auswirkungen von FEB-Reglementen auf Familien anhand von Fallbeispielen Katrin Bartels, Fachbereich Familien (SID)
2 Berechnungstool - Website Amt für Kind, Jugend und Behindertenangebote BL: Link zum Berechnungstool - Berechnung von Anspruchsberechtigungen bzw. Gemeindebeiträge auf der Grundlage der Parameter der Mustervorlagen möglich
3 Auszug aus dem Berechnungstool (1) 5 Anspruchsberechtigung Farbschema Parameter der Gemeinde Angaben der Erziehungsberechtigten Entscheid der Gemeinde / Behörde Parameter der Gemeinde Paar Alleinerziehend zeitliche Beanspruchung alleinerziehend mindestens 5 Abs. 4 Bst. a 20% zeitliche Beanspruchung Paar mindestens 5 Abs. 4 Bst. b 120% Berechnung für Einzelfall Paar Alleinerziehend Zeitliche Beanspruchung der Erziehungsberechtigten in % (42h=100%). Bei Paaren zusammengezählt 5 140% 40% Speziell nachgewiesene Wegzeit in % (42h=100%) 5 Abs. 5 20% 20% Total zeitliche Beanspruchung in % (42h=100%) 160% 60% Prüfung, ob 5 Abs. 4 erfüllt ist 160% 60% Beantragte Betreuungszeit in % (50h = 100%) 60% 60% Davon als Betreuungszeit akzeptiert 5 Abs. 5 60% 60% Davon als Betreuungszeit akzeptiert (ohne negative Werte) 60% 60%
4 Auszug aus dem Berechnungstool (2) 6 Massgebendes Einkommen Parameter Gemeinde Reduktion bei Quellenbesteuerten Erziehungsberechtigten 6 Abs. 3 25 Prozentsatz des Reinvermögens 6 Abs. 5 Bst. b 10 Freibetrag für Ehepaare und gefestigte Lebensgemeinschaften beim Vermögen 6 Abs. 5 Bst. b 150000 Pauschale für nicht gefestigte Lebensgemeinschaften 6 Abs. 5 Bst. c 15000 Geschwisterrabatt 6 Abs. 6 Bst. a 10000 Abzug für Ehepaare und gefestigte Lebensgemeinschaften 6 Abs. 6 Bst. c 9600 Vermögensobergrenze 6 Abs. 7 150000 75000 Berechnung Einzelfall Paar Alleinerziehend Einkommen Zwischentotal 399 Steuererklärung 6 Abs. 2 80000 50000 und/oder Brottolohn bei Erziehungsberechtigten mit Quellensteuer 6 Abs. 3 0 und/oder massgebender Lohn des aktuellen AHV Beitrages 6 Abs. 4 Zwischentotal 1 massgebendes Einkommen 80000 50000
5 Auszug aus dem Berechnungstool (3) 6 Massgebendes Einkommen hinzugezählt wird ( 6 Abs. 5) Einkünfte aus Liegenschaften 6 Abs. 5 Bst. a 0 Reinvermögen (Position 899 Steuererklärung) 6 Abs. 5 Bst. b 0 0 Anrechnung des Reinvermögens an das massgebende Einkommen 6 Abs. 5 Bst. b 0 0 Pauschale für nicht gefestigte Lebensgemeinschaften (ja = 1 / nein= 0) 6 Abs. 5 Bst. c 0 Zwischentotal 2 massgebendes Einkommen 80000 50000 Abzüge ( 6 Abs. 6) bezahlte Unterhaltsbeiträge (Ziffern 570 und 575 Steuererklärung) 6 Abs. 6 Bst. a 0 Anzahl Kinder, die zu Geschwisterrabatt berechtigen (Bsp. 1 entspricht 2 Kindern) 6 Abs. 6 Bst. b 1 1 Paarabzug 6 Abs. 6 Bst. c Zwischentotal 3 massgebendes Einkommen 60400 40000 Prüfung betreffend Vermögensobergrenze Reinvermögen 6 Abs. 7 0 0 Wird Vermögensobergrenze überschritten? nein nein
6 Bsp. der Berechnung der Betreuungskosten Grundlage Musterreglement. Parameter der Gemeinde gesetzt. Betreuung während 3 Tagen / Woche. Variabel: Einkommen Vermögen Kinderzahl Umgang mit Wegzeit
7 1 Kind, inkl. Wegzeit Ziffer 399 Steuererklärung 130 000 CHF; Vermögen 101 000 CHF 100 000 CHF 80 000 CHF 50 000 CHF. Alleinerziehend Monatseinkommen Kosten Betreuung für Eltern / Monat (in % des Monatseinkommens) Gemeindebeitrag / Monat 10 833 8 333 6 667 4 167 1320 (12 %) 1113 (13 %) 681 (10 %) 240 (6 %) 0 207 639 1080
8 Dito, ohne Wegzeit (50 Min pro Weg) Total 20% von 42h Ziffer 399 Steuererklärung 130 000 CHF; Vermögen 101 000 CHF 100 000 CHF 80 000 CHF 50 000 CHF. Alleinerziehend Monatseinkommen Kosten Betreuung für Eltern / Monat (in % des Monatseinkommens) Gemeindebeitrag / Monat 10 833 8 333 6 667 4 167 1320 (12 %) 1182 (14 %) 894 (13 %) 600 (14 %) 0 138 426 720
9 2 Kinder, inkl. Wegzeit Ziffer 399 Steuererklärung 130 000 CHF; Vermögen 101 000 CHF 100 000 CHF 80 000 CHF 50 000 CHF. Alleinerziehend Monatseinkommen Kosten Betreuung für Eltern / Monat (in % des Monatseinkommens) Gemeindebeitrag / Monat 10 833 8 333 6 667 4 167 2640 (24 %) 1793 (22 %) 929 (14 %) 264 (6 %) 0 847 1710 2376
10 2 Kinder, ohne Geschwister- und Paarrabatt Ziffer 399 Steuererklärung 130 000 CHF; Vermögen 101 000 CHF 100 000 CHF 80 000 CHF 50 000 CHF. Alleinerziehend Monatseinkommen Kosten Betreuung für Eltern / Monat (in % des Monatseinkommens) Gemeindebeitrag / Monat 10 833 8 333 6 666 4 167 2640 (24 %) 2640 (31 %) 1776 (27 %) 480 (12 %) 0 0 1710 2376
11 Fazit Wenn Kitapreise bezahlt werden müssen, bringen die im Musterreglement vorgeschlagenen Werte eine gewisse Sozialverträglichkeit. Wichtig: Geschwister- und Paarrabatt! Einkommensgrenzen 45 000 und 100 000 CHF / Jahr empfehlenswert. Berechnungstool Musterreglement verfügbar (Parameter wählbar)
12 Warum ist Armutsvermeidung durch FEB so wichtig? Haushaltsquote mit Sozialhilfebezug (wie viele Haushalte dieser Kategorie beziehen Sozialhilfe?): Bei Alleinerziehenden teilweise zehnfach so hoch, wie bei allen Haushalten zusammen. Ein Beispiel einer mittelgrossen Gemeinde:
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14 Fazit Es ist wahrscheinlich, dass Sozialhilfe bei Alleinerziehenden durch FEB reduziert werden kann. Entweder Schwelleneffekt systematisch vermeiden (Vorschläge im Musterreglement) oder individuelle Prüfung und Massnahmen im FEB- Reglement vorsehen (wer prüft wann und welche Beiträge können zusätzlich an FEB gesprochen werden, um jemanden aus der Sozialhilfe zu befreien?)