EG-Hochwasserrisikomanagement- Richtlinie Stand der Umsetzung in NRW Erik Buschhüter MKULNV Hochwasserrisikomanagement - Prozess Bis Ende 2015 werden auf regionaler Ebene Hochwasserrisiko-Managementpläne erstellt Vorläufige Bewertung bis 2011 HW-Gefahrenund Risikokarten HW-Risikomanagementpläne bis 2013 bis 2015 (lfd.) 2021 2027 Umsetzung von Maßnahmen Fortschreibung im sechsjährigen Turnus für alle Schritte 1
Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos Vorläufige Bewertung HW-Gefahrenund Risikokarten HW-Risikomanagementpläne Ergebnis: Alle Gewässer in NRW (ca. 50.000 km) wurden einem zweistufigen Bewertungsverfahren unterzogen 448 Gewässer mit einer Gewässerlänge von 6067 km sind als Gewässer mit einem signifikanten Hochwasserrisiko identifiziert worden Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten erstellt (Ende 2013) Erstellung ist abgeschlossen Karten veröffentlicht (www.flussgebiete.nrw.de) Bericht zur Erstellung der HWGK/HWRK liegt vor Basis für HWRM-Plan (für Risikobewertung und Zielfestlegung) Lesehilfe unterstützt Verständnis 2
Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten erstellt (Ende 2013) Beispiel Hochwassergefahrenkarte (aus der Lesehilfe): - Karten im Maßstab 1:5000 - Für drei Szenarien: HQ häufig (im Mittel alle 10-20 Jahre) HQ 100 (im Mittel alle 100 Jahre) HQ extrem (seltener als alle 100 Jahre) Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten erstellt (Ende 2013) Beispiel Hochwassergefahrenkarte (aus der Lesehilfe): Schutzgut Mensch - Karten im Maßstab 1:5000 - Für drei Szenarien: HQ häufig (im Mittel alle 10-20 Jahre) HQ 100 (im Mittel alle 100 Jahre) HQ extrem (seltener als alle 100 Jahre) Schutzgut Mensch Schutzgut Kultur Schutzgut Umwelt Schutzgut Wirtschaft Schutzgut Umwelt 3
HW-Gefahrenkarten und HW-Risikokarten ermöglichen eine individuelle Bewertung der Gefahrenlage helfen bei der Planung von Vorsorge- und Schutzmaßnahmen sind Grundlage der Hochwasserrisikomanagementplanung HWR-Managementplan: Handlungsbereiche Vorläufige Bewertung HW-Gefahrenund Risikokarten HW-Risikomanagementpläne Flächenvorsorge Natürlicher Wasserrückhalt Technischer Hochwasserschutz Bauvorsorge Risikovorsorge Informationsvorsorge Verhaltensvorsorge Vorhaltung und Vorbereitung der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes Hochwasserbewältigung 4
Hochwasserrisikomanagementplan: Arbeitsschritte und Hilfsmittel (lfd.- 12/2015) Erhebung der Maßnahmen des HWRM Ziel: alle zuständigen Akteure bringen ihre Maßnahmen selbst ein Akteure, die in die Maßnahmenplanung eingebunden sind: 5
Maßnahmentypenkatalog: Auszug Erhebung der Maßnahmen des HWRM Maßnahmenerhebung erfolgt durch die Bezirksregierungen in den Managementeinheiten (Arbeitsstruktur) Übergeordnete landesweite Maßnahmen werden in Gesprächen zwischen MKULNV und den betroffenen Ressorts bzw. Institutionen vereinbart 6
Erhebung der Maßnahmen des HWRM - Akteure Bei festgestelltem Handlungsbedarf (Auswertung HWGK/HWRK): Maßnahmen werden gemeinsam mit Akteuren erhoben z.b.: Kommunen Untere Verwaltungsbehörden Wasser- und Deichverbände, Landwirtschaftskammer, Verbände,IHK Hilfsmittel / Vorgehensweisen: Termine mit den Akteuren Schriftliche Abfrage bei den Akteuren Erarbeitung der HWRM-Pläne: Welche Pläne wird es geben? In NRW werden vier HWRM-Pläne erstellt: HWRMP Rhein NRW HWRMP Weser NRW HWRMP Maas NRW HWRMP Ems NRW Ems Weser Besonderheit: HWRMP Rhein 9 Teileinzugsgebiete, 9 Berichte unterteilt aufgrund der Größe des Gebietes jeweils ein Bericht als Beitrag zum HWRMP Maas Rhein 7
HWRM-Planung: Ablauf / Zeitplan Meilensteine für die Bearbeitung Entwürfe der HWRM-Pläne liegen seit 1.April 2015 vor. Umweltberichte liegen ebenfalls seit 1. April 2015 vor. Durchführung Beteiligungsverfahren zur Strategischen Umweltprüfung ab 01. April 2015 Information und Beteiligung der Öffentlichkeit zu den HWRM-Plänen vom 1. April bis 30. Juni 2015 Endbearbeitung der HWRM-Pläne im Herbst 2015 Veröffentlichung bis 22.12.2015 Konzept zur Koordination mit der WRRL LAWA-Papier zur Koordination der beiden Richtlinien: Beurteilung aller Maßnahmen (WRRL, HWRM) im Hinblick auf die Wirkungen für die Ziele der jeweils anderen Richtlinie, Einteilung in drei Klassen: M1: Synergie = Maßnahmen, die die Ziele der jeweils anderen Richtlinie unterstützen M2: Konflikt = Maßnahmen, die ggf. zu einem Zielkonflikt führen können und einer Einzelfallprüfung unterzogen werden müssen M3: neutral = Maßnahmen, die für die Ziele der jeweils anderen Richtlinie nicht relevant sind Einstufung der Maßnahmentypen HWRMP NRW in diese Klassen Konkrete Prüfung der Einzelmaßnahmen HWRM im Hinblick auf die Wirkung für die Ziele der WRRL durch die Bearbeiter bei den Bezirksregierungen 8
HWRMP und WRRL: Beispiel D-06-03 W01-.., T06-.. usw. Nationale und Internationale Koordination beim HWRM-Plan Abstimmungen in den Treffen der jeweiligen Kommissionen für Rhein, Maas und Ems bzw. Weser (national) Die HWMRP auf internationaler Ebene werden erstellt durch die IKSR (Rhein) IKSM (Maas) IKSE (Ems) Bilaterale Abstimmung erfolgt in der D-NL-Grenzgewässer Kommission und bestehenden Arbeitsgruppen der FGGn Ems, Weser und Rhein 9
Information und Beteiligung der Öffentlichkeit Veröffentlichung der HWGK und HWRK (Ende 2013) Veröffentlichung der Entwürfe der HWRM-Pläne mit Beteiligungsmöglichkeit April Juni 2015 Begleitende Öffentlichkeitsinformation Broschüren und Faltblätter Internetangebote (www.flussgebiete.nrw.de) Symposium 19.11.2014 Überlegungen zu weiteren Maßnahmen Als Maßnahmen im HWRM-Plan (zur Umsetzung nach 2015) Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit! 10